Wiener Morgenzeitung · 1919-10-10 · Heft 260 (10.10.1919) · page 1

Kr«i« VväuuiWWMli4ue9V*i1t i Wie»: Wtt SuBfSöta «* &I1U8: . . . . 2L D>r«vS»ki2^t?is . . 2«'.— LoelbHUxrr« .....?*!&— flto*uf«??S‘t£ * . - 100,— ’ M»»atlich. . « Mert«!tSi»tzis » » m 27<~ K«ll»!äi»ris m ß8»—- . . . .1«».- ftto Me ti«fiedj*'©le»afet *«»» »Mae ByntzLyriise tj» isch-chjsHer WSSrwls. Gmrote»EptaL' r Kreis DMr» Vv»u»»«»evrrtt»rr«»- ttvelf* fBeo da» A«»1a»h» ^»KottUr .».K 10.— Kt->?t«ttSdvis. ... 80.- ^WSUJrtö .... 60.- *Simrräirste •. „ iso.- N»d ctktf«»« tr. tiottt 3W«t, H. ®a's*vfir*&ä S»1rptz»t»v. Ld«t:,ttstrv iiorct 440<‘J8, Zrod»mr»»» 48619, ttb 6 Ahr ad«»dO Rv. issoi. Vftftfwttfeftßta-fl»«** St*. t so.osm Nr. 260 ■iwa i—in M*Mria9a»r*w» Wien, Freitag, den IV. Oktober 1919 1. ZahrgemD Der Krieg nach dem Kriege. Versuche f SSt eit, dm 10. Oktober. Während die Notlage Deutschösterreichs von Tag zu Mag wächstz unsere Krone im Ausland einen Kurs Aon geradezu phantastischer Tiefe erreicht hat und die Megiemng' daran gehen muß» einen Teil des Bestandes * lau heimischen Kunstschätzen dem Ausland hinzuwerfen, . Mn dafür 'Lebensmittel einzutauschen, wird hinter den - Kulissen des Regierungstheaters unter Ausschluß - der /wenig' amüsierten OeffmMchLeit tzepackelt wie nur fe in Mn Tagen der. verpönten Geheimdiplomatie und unsere URegiemngskoaliLion hat es noch nicht einmal zu einem KinanZplün'gebracht. Man hat, während es den Anschein hat, als. ob alles ins Schwanken geraten wollte, Anscheinend keine dringenderen Sorgen als die um die rklinstigen Ministersitze. Nirgends zeigt sich ein schöpferischer Gedanke, nirgends ein ernster Wille Zuproduk- Mer Arbeit. . - i :- '. Jedenfalls wird man sich in Bälde zu einem 'eindeutigen smanziellen Samerungsprogramm auftaffen muffen irnd eine stark Zugreifende Vermögens- Mtzabe > soll: aüserschen sein, um die Hochflut der Mchuldem abzüdämmen und - so. die darniederliegeude Valuta auf em höheres Wertniveau zu bringen, j -/*; 9lber es Kann sich leicht Herausstellen, daß; auch drin stärksten derartigen Eingriff nur - der Charakter Wittes Palliaüvmittels zukömmt und nicht der einer tatsächlichen Lösung des Problems, Deutschösterreich. 'zu wirklicher. Lebensfähigkeit zu.verhelfen. Ein Staat, dec' unfähig ist, sich selbst zu ernähren, der auf Jahre hinausangewiesen' ist, seine Nährüngsmittel aus dem AusraM'zü b^iehen, ohne ür der Lage zu fein, feine GüMuodukAA Mrf, eine detärtige Whe zu bringen, -des Mttttausches aktiv eln- KHen MMe». -'-der ^..'üyKW-üglich der Sicherung M?.' fürfeine industrielle'- Entfaltung .nötigen Mhle auf den guten Willen ' des Auslandes angewiesen ist, /, kann - innerhalb : einer . allgemeinen sozialen und wirtschaftlicher? Zerrüttung, von der auch die Siegerstaaten nicht völlig verschont bleiben, schwer? sich als innerlich lebensfähig bezeichnet werden. Theoretisch ließe sich wohl ein Deutschösterreich denken» das, eine zweite Schweiz, im Weltverkehr die Funktion des Erzeugers und Vermittlers besorgte; denn auch die Schweiz nst großenteils Gebngsland und auch sie mutz sowohl Lebensmittel wie Kohle und Rohmaterialien für ihre Industrie importieren. . Aber bei der Erörterung von politischen Fragen befindet man sich so völlig m. der höchst- -realen Welt der Wirklichkeiten, daß theoretische Erörterungen den sehr problematischen. Charakter .rein akademischer Erwägungen tragen. Die Schweiz hat alles, was Deutschöfterreich fehlt : ettt6 geordnete, vom Krieg im Wesentlichen unberührt gebliebene Wirtschaft, ihre völlige staatliche Unabhängigkeit, und Freiheit nach außen und gute Beziehungen zur Welt, während m Deutschösterreich . zu. Not. Schuldenlast, Mangels an Kredit und völlig zerrütteten Wirtschastsverhältnissen die Gegnerschaft der Nachbarn und der Druck der Sieger sich gesellt. Den guterrWillen der Entente vorausgesetzt,' die sich verpflichtet hat, für Deutsch-. Österreich Sorge tragen zu wollen, fragt es sich, ob diese selbst ln "der Lage ist, - ans ihren eigenen Noten heraus .ihr Versprechen zu verwirklichen. Man darf sich eines nicht verhehlen: je weiter, wir uns zeitlich von . der. Friedensunterzeichnung entfernen, um so geringer werden die Machtmittel werben, welche die Entente gegen die Nationalstaaten ins Treffen führen kann, die nun einmal materiell und ökonomisch stärker find als Deutschösterreich und der Fürsorge der Entente ihre Erfolge danken» welche — sie seien nun wirtschaftlicher oder verkehrspoMschec Natur — direkt yder indirekt für Deutschösterreich Verkürzungen? oder Schädigungen bedeuten. Der natürliche ökonomische Egoismus der Nachbarstaaten, denen überdies das Mittel einer eigenen Zollpolitik zur Verfügung steht, läßt Deutschösterreich nicht zum Leben kommen. >Zwei Wege gab es, um Deutschösterreich. dessen staatliche Selbständigkeit vom ersten Tage an eine Folge des Zwanges war und keineswegs durch freudigen Willensentschlutz erfolgte, bt* Existenz zu verbürgen, beide identisch in dem einen Ziele, daß sie die Angliekerung an ein größeres , Ganze suchten: der eine die Politik des Anschlusses an Deutschland, der andere die einer föderativen Bereinigung der National- [iäatett zu einem gemeinsamen Wirtschaftskörper, welche die Entente, wenn sie . vonAnbeMn auf di^eln Der Finanzplan bi , Wie bereits gemeldet, hat brr Direktor der Bodenkredrtanstalt De. Reisch einigen christlichfozialsn Abgeordneten, die. beim Staatssekretär Zerhik versammelt waren, den Inhalt seines Finanzplanes hekanntgegeben- Ueber die Vorschläge, die Dr. Reisch in seiner eineinhalbstündigen Vorlesung machte,; erfahren wir folgendes: Das wichtigste sei die S t a b i l i s ie r » n g d e r Kr o n e, doch sei es vorläufig nicht möglich. Genaues darüber anzngeben. Man müsse sich jedoch bestreben, eine zweieinhalb- bis dreifach« Steigerung des 'gegenwärtigen Geldwertes zu erreichen. Wir müssen' 'ferner trachten, unseren ganzen politischen Einfluß im Ausland« zur Geltung zn bringen und müssen wir eine Reihe markttechnischer Maßnahmen «ergreifen. In erster Linie müssen wir bestrebt sein, eine Regelung rmseres WtrtfchaftSleVevS mit den Nationalslaaten herberzüführen. Die gegenwärtigen Schwierigkeiten im Geldverkehr, bei der Gelbausfuhr und Gelbeinfuhr müssen erleichtert,, die Grenzen dürfen nicht so hermetisch abgeschlossen werden: Bezüglich der markttrchnischen Verfügungen käme in Betracht: Aufhebung der Dev isenzentrale, Erlaubnis des E'xport«s von österreichischen Kronen und bas DispofiLionsrecht der Ausländer über ihre hierländischen Guthaben. Das Wesentlichste aber ist die Erlangung eines großen Moisinitfqat iin9iRv Da wäre es vielleicht von VortE, wenn wir zum Beispiel: unser« Wasserkräfte an AuMnder verkaufen könnten. Hur Erlangung eines NwtzeHMltttaaBIchenS - gäbe es einen Weg, nämlich die BerleihunS? eines, NotenbankprivilegiumS an ein Konsortium ausländischer Kapitalisten, 3?ehen diesen Maßchchmey?- j«Me die Herstellung der Ordnung im /Staatshaushalte «inher- - schreiten. Die Erreichung eines geordneten Budgets wird vorläufig nicht möglich sein uud darauf darf ein Finanzplan auch nicht anfgebgut werben. Bezüglich der Ausgaben müsse die größte Sparsamkeit an. den Tag ^gelegt' werdenf^tft selbstverständlich unmöglich, daß fernerhin irWhtvelche Ausgaben'parteipolitischer Natur gemacht werden, zum Beispiel die Arbeitslvsenunierstützung, Mekters ist . notrvendig, daß eine gründliche Revision der Unterhältsbeiträge, Einschränkung der Ausgaben für. die Valkswehr und das Arsenal vorg?nommen wird und daß die liquidierenden Orgarre rascher arbeiten. Andererseits sind aber unstreitig die gegenwärtigen Einnahmen des Staates unzulänglich. Es ist also eine Erhöhung der Einuaymeu notwendig, und da steht in vorderster Linie eine Reform der direkten Steuern. Auf. diese Frage wolle er aber jetzt nicht in das Detail eingehen, sondern nur das Aktuellste heraus greiftn und das ist die Frage, der Vermögensabgabe. Die Vermögensabgabe sollte nach dem Muster des deutschen Reichsnotopfers durchgeführt Grundsatz bestanden wäre, ohne nennenswerten Widerstand durchgesetzt hätte. Die namentlich von den Sozialdemokraten betriebene Politik des Anschluffes an. Deutschland hätte vielleicht eine Art von Lösung des deutschösterreichischen Problems bedeutet, war jedoch von vorneherein infolge der ungeschickten Geheimdiplomatie des Auswärtigen Amtes, die das bei der Entente herrschende Mißtrauen nur steigern mußte, zur Erfolglosigkeit verurteilt. Die Entente hat nun beschlossen, Deutschösterreich den Anschluß an Deutschland zu verwehren. Aber die erwartete Gegenmaßregel, die Schaffung eines größeren förderativen Wirtschaftsgebildes auf dem Boden der einstigen Monorchie, ist nicht erfolgt die Nationalstaaten gehen daran, ihre eigene Wirtfchasts- und Außenpolitik zn machen und Deutschösterreich kann schauen, wie es mit seinen Nöten fertig wird. Die Beweggründe, welche die Entente leiteten, sind klar: es ist die in Frankreich nachzittemde Angst vor Deutschland, die auf einer dauernden Isolierung dieses seines Nachbam besteht und darum um jeden Preis kräftige slawische Nachbarn für dieses wünscht? die jederzeit in der Lage sein sollen, Deutschland in Schach zu Hallen, da auf Rußland vorläufig nicht zu rechnen und die Zukunft von Europas Osten allzu ungewiß s Direktors Reisch. werden. Da stehen sich nun zwei Methoden gegenüber. Die «inen erfassen mehr das SieUerobjekt, die and2r<'w mehr; das Steuersubjekt. In Oesterreich wäre das Problem der objektiven Vermögensabgabe undurchführbar. Der größte Anreiz für die. objektive Methode! ist, daß dabei auch die Banknoten erfaßt werden. Das! wKre' gegenwärtig nur dann möglich, wenn wir eme zweite Abstempelung durchführen würden. Das würde' aber Wieden unseren Kredit im Auslände kolossal! schädigen, denn wir hätten dann dreierlei Banknoten,! ungestempelte, einmal abgeftempelte und zweimal ge-! stempelte. Dr. Reisch, der für die subjektive Methode ist, meinte weiters, daß auf Grund der bisher ge-: troffenen Maßnahmen: Vermö gens sperre, VermvgensaUfnahme und Vermögensanmeldnng, ein gutes Material! vorhanden ist, auf Grund dessen ein ziemlich günstiges! Resultat mit der subjektiven BermögeuKavgzKe erreicht' werden könnte. Das System der Gratisaktien könnte akzeptiert werden, meinte aber weiters, jedoch! nur unter der Bedingung, daß die in Betracht kommen-! dMr Unternehmungen freiwillig Gratisaktien her gebend Der! steuergesetzliche Apparat müsse verschärft töcrbcitj Es müssen Arreststrafen für Vermögensverschleppungen,! für Steuerhinterziehungen, und für Leute, welche ihre Vermögensabgabe nicht leisten können, weil sie ihre! Vermögen im Auslande haben, eingeführt werden. Das! Ware die eirunalige Vernlögensabgabe. Diese soll bei! 15.000 Kronen beginnen, und zwar mit 3 Prozent,! bei einer Million würhe sie 24 Prozent, bei 10 Mil-; liotten 57 Pwzent Md kA 15 Millionen 65 PMeH^ betragen, «nd würbe s-üner Schätzung nach 8 bis l8; Milliarden Krone« ergeben. Neben dieser eimnaligen Vermögensabgabe käme eine fortlaufende Vermögensabgabe von 1 bis 5 Promille und weiters eine Der-! mögenszuwachsabgabe. Die dauernde Vermögensab gaber hätte den Vorteil, daß dann verschiedene Steuern, die; jetzt dem Staate zufließen, an die Länder, beziehungs-- Weise an die Gemeinden überwiesen werden könnten.! Die Grundsteuer könnte vielleicht ganz den Ländern^ die; Gebäudesteuer vielleicht ganz den Gemeinden über-! lassen werden. Was die Verwendung des Erträgnisses! der einmaligen Vermögensabgabe. betrifft, so müsse er! eindringlich davor warnen, das Ertragnis «ausschließlich! für, die Tilgung der Kriegsschulden zu verwenden. Zur- Entrichtung der Vermögensabgabe dürfe Kriegsanleihe, nur in einem beschränkten Maße verwendet werden. Ein Drittel müsse unbedingt in Barem erlegt werden.! Dabei Ware die Kriegsanleihe mit 7 5 Prozent! zu übernehmen. Um die Vermögensabgabe recht rasch durchzuführen, müßten Prämien für die sofortige Älbftempelung gewährt werden. Redner erklärte schließlich, daß er nicht als An-: Wärter für den Posten des Staatssekretärs für nanzen dastehe. Er würde große Opfer bringe,:, weirw er diesen Posten übernehmen würde. %. ..Hill.Illlllll|fe\ ist, als daß man darauf ein politisches System auf-' zubauen vermöchte. Herr Clemeneeau hat in seiner jüngsten großen! Kämmerrede ein charakteristisches Wort gesprochen: Der Friede ist die Fortsetzung des Krieges mit anderem Mitteln. Clemeneeau rneutt offenbar — wir wollen hoffen, daß er es nicht anders meint — der Friede solle die Befreiung der Menschheit vollenden, für welche die! Westmächte zu den Waffen gegriffen haben. Das Wort erlaubt jedoch auch eine andere Deutinig und! sie ist nicht weniger zutreffend, auch wenn'Herr. Clemeneeau solches nicht gemeint haben mag: Die Kriegs--! Psychologie, die Teilung der Menschheit in Freund und! Feind wird fortgesetzt, weil der Friede bisher das; schuldig geblieben ist, was alle „guten Europäer" von! ihm erhofft haben. Darum muß sich Deutschösterreich! in Nöten winden, darum müssen seine Bürger von? her Sorge um die Zukunft bedrückt werden. Die Entente hat Deutschösterreichs Selbständigkeit gewolltes ist nun an ihr, sie zu ermöglichen. Es handelt sich! nicht bloß um die Erfüllung! einer eingegangenen Der-! psiichtung, es geht vielmehr um die Veruhigungi Mitteleuropas, das feine. Wunden heilen will, die! durch den Zusammenbruch Deutschösterreichs von neuem! aüfbrechen miißten.