Jüdische Rundschau · 1936-05-19 · Heft 40 (19.5.1936) · page 9

JÜDISCHE RUNDSCHAU PALÄSTINA NR. 40, 19. MAI 1936 Bürgerlicher Ungehorsam Von unserem palästinensischen Korrespondenten gl. T e I ־ A w i w, 10. Mai 1936 Vor entscheidenden Entwicklungen Auf die klare und scharfe Verwarnung des High Commission ers an die arabischen Führer, von allen Versuchen der Entflammung einer Bewegung zur ״civil disobedience“ abzurücken und mit der Regierung in der Bcmühung um die Normalisierung׳ der Lage zu kooperieren, ist eine in ihrem Stil nicht so klare, in ihrer Absicht jedoch völlig durchsichtige Antwort erfolgt. Die Führer der arabischen Nationalbewegung, die im neugebildeten ״obersten arabischen Rat“ zusainmengeschlossen sind, haben sich auf den Willen des Volkes, auf die Beschlüsse der einzelnen lokalen Streikkomitees berufen. Sic haben in einem ausführlichen Dokument nochmals die. Ansprüche der Araber auf Selbstregierung zusammengefaßt und zugleich einen kurzen Abriß der palästinensischen Geschichte und der arabischen Bestrebungen seit dem Kriege gegeben. Sie haben den Aufruf von Hassan Zidky Dedjani, sich zu einer Bewegung der bürgerlichen Gehorsamsverweigerung zusamir.enzuschließen, der die Regierung veranlaßt hatte, seinen Herausgeber zu verhaften und vor Gericht zu steilen, als ״eine der vielen Stimmen aus dem Volke“ erklärt, die heute alle in dieser Richtung tendieren. Und schließlich hat in Jerusalem eine Sitzung stattgefunden, in der der oberste Rat unter dem Vorsitz des Mufti von Jerusalem mit Vertretern der lokalen Komitees über die Lage beriet. In dieser Konferenz wurde der Beschluß gefaßt, am 15. M a i mit der Bewegung der ״civil disobedience“ zu beginnen, und zwar mit der ״ersten Stufe“ dieser Bewegung, mit der Steuer Verweigerung. Der Beamtenstreik und damit die Inhibierung der Regierungsfunktionen, die von radikalen Elementen gefordert wurde, wurden als ״zweite Stufe“ auf später verschoben. Damit ist der politische Kampf in Palästina in ein entscheidendes Stadium eingetreten. Was mit dem Jaffaer Ausbruch chaotisch begann und mit dem Generalstreik organisiert sich fortsetzte, bekommt jetzt ein klar politisches Gcsicht. Und zugleich wird der Konflikt zwischen den Arabern und der Regierung ein offener und klar formulierter. Bisher hatte sich die Regierung damit begnügt, die Ausbrüche zu unterdrücken und es zu größeren Ausschreitungcn nicht kommen zu lassen. Der Streik als solcher wurde geduldet, wenn auch vielfach Agitatoren, die mit Gewalt die Schließung von Läden durclizusetzen suchten, vor Gericht geladen und bestraft wurden. Solange die Araber an diesem Streik festhielten, behielten sie die Hoffnung, ihre Forderungen oder wenigstens einen Teil davon von der Regierung bewilligt zu erhalten. Die Duldsamkeit des Oberlcommissariats machte jedoch an einer bestimmten Stelle halt, nämlich mit den ersten Aufrufen zum bürgerlichen Ungehorsam, bei den Vorschlägen zur Steuerverweigerung und zum Beamtenstreik. A11 dieser Stelle gab der High Commissioner sein Warnungsstatement und damit traten die Ereignisse in ein neues, schärferes und entscheidendes Stadium ein. Schwierigkeiten und Bedeutung des Streiks Bei der Beurteilung der Durchführung des arabischen Streiks, der jetzt bereits die dritte Woche andauert und seine tiefen Spuren im Leben des Landes hinterläßt, auch immer von neuem von kleineren und größeren Terrorakten begleitet ist, muß man die innere und äußere Bedeutung dieser Aktion unterscheiden. Vom Standpunkt der arabischen Nationalbewegung aus gesehen hat dieser Streik eine große Bcdcutung. Zum erstenmal, seit die palästinensischen Araber den Kampf gegen das Mandat und den Zionismus begannen, hat man es unternommen, einen Streik nicht auf ein oder zwei Tage zu erklären, sondern unbegrenzt, und trotz allen Schwierigkeiten ist es bis jetzt gelungen, ihn durchzuhalten. Die Schwierigkeiten sind mannigfaltig: große und wirtschaftlich potente Kreise des städtischen Mittelstandes werden von dem Streik empfindlich betroffen; der arabische Kleinhändler in den Städten ebenfalls; die Hafenarbeiter von Jaffa, der Fellache, der am freien Verkauf seiner Produkte behindert ist, der Lohnarbeiter, der gezwungen wird, seinen Arbeitsplatz bei den Juden aufzugeben, alle diese Schichten haben unter dem Streik schwer zu leiden, und es ist kein Wunder, daß die Jugendlichen, die Morgen für Morgen von neuem den Kampf um die Schließung der Geschäfte aufnehmen, auf immer erneuten Widerstand stoßen. Um so bedeutsamer erscheint jedoch diesen Schwierigkeiten gegenüber die Tatsache, daß es eben schon bald drei Wochen gelungen ist, den Streik zu halten unu die Bedürftigen einigermaßen zu unterhalten. Die arabische Bewegung wird aus dieser Tatsache eines inneren Sieges weitere Nahrung ziehen. Aber eben eines ״inneren Sieges“. Nach außen liegen die Dinge in ihren Proportionen und in ihrem Schwergewicht anders. Nach außen ist es kein ״Generalstreik“, und trotz allen Störungen ist es dieser Aktion nicht gelungen, das gesarnte Leben des Landes wirklich aus der Bahn zu werfen. Daß dem so ist, liegt an den besonderen Verhältnissen Palästinas. Man hat den gegenwärtigen palästinensischen Generalstreik mit dem vor kurzem abgeschlossenen syrischen verglichen, der ja auch fraglos als Vorbild für die palästinensischen Politiker gedient hat. Es heißt jedoch die Dinge nur oberflächlich betrachten, wenn man die tiefen Unterschiede zwischen Palästina und Syrien vernachlässigt. In Syrien handelte es sich wirklicli um ein Streiken des ganzen Landes, denn hier standen sich zwei klare Fronten, Syrer und Franzosen, gegenüber. In Palästina würde ein Generalstreik, selbst wenn er die Dörfer umfaßte, was heute nicht der Fall ist, nur einen Teil der Wirtschaft des Landes wirklich dislozieren.!Denn die Juden, die ein Drittel der Einwohnerschaft betragen, jedoch ein viel stärkeres ökonomisches Gewicht haben, als es diesem Drittel entspricht, werden nur an der Peripherie ihrer Wirtschaft von dem Streik betroffen (Jaffaer Hafen, Erschwerung des Transportes von Produkten und der Heranschaffung von Rohstoffen für bestimmte Betriebe, Unterbrechung der geschäftliehen Verbindung mit Arabern usw.) und es werden, meist mit Erfolg, alle Anstrengungen gemacht, ara sich an die Zwangslage anzupassen. Die etwas kindliche Hoffnung zum Beispiel, Tel-Awiw ״auszuhungern“, hat sich schon nach den ersten Tagen als völlig vergeblich erwiesen, wie jeder Kenner der Verhältnisse ohne weiteres vorauswußte. Und die Bcdeutung des Streiks wird wirtschaftlich noch geringer, da er sich auf die Städte beschränkt, in denen die Juden das ökonomisch ausschlaggebende Element sind. Auch die Regierungsdienste sind bis auf wenige Ausnahmen bisher intakt geblieben, so daß nicht nur für die Juden, sondern auch für die Engländer der Streik jenes unentbehrlichen Druckes entbehrt, der seinen Erfolg erst sichern und ihn dem syrischen Vorbild anähneln würde. Und die Tatsache, daß das Oberkommissariat sich bisher dem Streik nicht gebeugt und die arabischen Forderungen, insbesondere die Zentralforderung auf Abstellung der Einwanderung, abgewiesen hat, macht es auch den Arabern klar, daß sie mit dem Streik allein nicht dnrchkoinmen werden. Aber nicht allein die äußeren Tatsachen drängen auf eine Aenderung der Taktik, sondern in erster Linie die innere Situation des arabischen Lagers. Dieses steht seit den Jaffaer Tagen unter dem unausgesetzten Druck der radikalen und jugendlichen Elemente. Während die Führerschaft noch geneigt ist, eventuell zu verhandeln, auf Kompromisse einzugehen, sich mit England und den Juden auseinanderzusetzen, ist in der Jugend ein Geschlecht herangewachsen, das von Beginn an mit den nationalen Losungen durchtränkt ist, das die Zeiten vor der englischen Okkupation nicht miterlebt hat und das jede gemäßigte Haltung als Schwäche ansieht. Mit dem Moment, wo der Druck dieser Radikalen in den Straßen von Jaffa und bei der ürganisie* rung des Streiks greifbare Form anzunehmen begann, gab es für die arabische Führung nur zwei Möglichkeiten, sich gegenüber dieser Jugend und den Massen zu halten: entweder mußte sie einen Sieg vorweisen oder sich zu immer schärferen Mitteln zwingen lassen. Einen Sieg hat es bisher nicht gegeben; so kam nach der Jaffaer Explosion der Streik; so kommt nach einigen Streikwochen die Losung des bürg e r 1 i c h e n Ungehorsams. Auch hier wird stufenweise vorgegangen; die radikalere Maßnahme löst die gemäßigte ab. Die Hitzköpfe verlangten sofortige Deklaration der civil disobedience in vollem Limfange, aber sie drangen nicht durch. Die Jerusalemer Ver- Sammlung beschloß die Verwirklichung der ersten Stufe, die am einfachsten durchzuführen ist und am wenigsten Gefahr bedeutet, nämlich die S t e u e r v e r w e i g e r u n g. Erst für später wird als weiterer Schritt der Beamtenstreik in Aussicht gestellt. Auch hier ist deutlich zu erkennen, daß man es zuerst mit schwächeren Mitteln versucht, um den Kampf nicht gleich auf die Spitze zu treiben. Steucrverweigci ung klingt nämlich äußerst bedrohlich, ist aber bei den Arabern in der täglichen palästinensischen Praxis viel weniger schlimm, als es aussieht. Denn die wenigen Steuern, die es gibt, werden nur in Längeren Zeiträumen cingezogen, lind es kann längere Zeit vergehen, bis man die Verweigerung i!1 nennenswertem Maße überhaupt bemerkt. Auch für die Regierung ist dieser Beschluß in der täglichen Praxis kaum eine Bedrohung. Denn eier größte Teil der Staatseinnahmen kommt nicht aus Steuern, sondern aus Zollen und Gebühren, und zu allem anderen sind ja die entscheidende Steller- und Gebührenquelle des Landes nicht die Araber, sondern die Juden. Für den Schatzmeister der Regierung ist also der Beschluß nicht weiter bedrohlich. Sehr viel peinlicher wäre ein Beamtenstreik, der faktisch die Regierungsdienste inhibieren würde, da der größte Teil der niederen Beamtenschaft sich aus arabischen Kreisen rekrutiert. Aber dieser weitere Schritt ist erst für die Zukunft in Aussicht genommen. Die politische Sackgasse Es wäre jedoch einigermaßen kurzsichtig, wenn man glaubte, mit diesen Ueberlegungen die ganze Sachlage erschöpft zu haben. Es kommt bei solchen Aktionen nicht nur auf den faktischen Druck an, sondern auf das politische Gewicht der Unternehmungen. Und das politische Gewicht der Jerusalemer Beschlüsse des Obersten Rates ist nicht zu unterschätzen. Sie wurden gefaßt, nachdem bereits die Warnung des High Commissioners in absolut unmißverständlicher Form ergangen war, und die arabische Führung hat mit den Beschlüssen sehr klar zu verstehen gegeben, daß sie ihren Weg auch gegen die deutliche Vermahnung der Regierung weitergelieri wird. Damit ist der Konflikt in aller Schärfe aufgebrochen. Die Regierung, die bisher mit Vorsicht vorgegangen ist, um nicht größeren Widerstand zu schaffen, und die vielleicht auch die Hoffnung hatte, die Dinge mit Geduld und Umsicht beilegen zu können, hat an einer bestimmten Stelle die Grenze für ihr Beobachten und Abwarten gezogen: an dem Rankte nämlich, wo die Losung des bürgerlichen Ungehorsams auftauchte. Die Araber haben jedoch mit den Jerusalemer Beschlüssen diese Grenze überschritten, in fünf lagen soll die Steuervcrweigerung beginnen. Unterdes wird fraglos noch diese und jene Besprechung zwischen dem ()bersten Rat und der Regierung stattfinden, aber es sieht bisher nicht so aus, als ob sich ein glatter Ausweg aus dem Konflikt finden könnte. Die Die Ankunft des Negus in Palästina fPW llÜt? Der Negus nach dem Verlassen des englischen Kreuzers in Haifa; links unten: Die aus Abessinien mitgebrachten Goldkisten Koto: Las« Dann«, Pal.•Press ווייfcw: Ankunft des Scgus mit seiner pamilie in ,/< rusa'.em. I. Die Kaiserin, 1. Der Negus, 3, Mr, Stewart, Adjutant des Iligh Commissioners, 4. der Kronprinz, 5. Prinz Makonncn Koto• 11. Orushkes HyiPF ■ ׳״W'