Jüdische Rundschau · 1936-01-31 · Heft 9 (31.1.1936) · page 15

JODISCHE RUNDSCHAU PALÄSTINA-BLATT NR. 9, 31. JANUAR T936 Der neue Stadtrat Departements-Verteilung Von unserem palästinensischen Korrespondenten gl. Tel-Awiw, 21. Januar Ueber einen Monat haben die Vorverhandlungen zwischen den beiden großen Fraktionen im neuen Stadtrat von Tel- Awiw gedauert, die eine Basis für eine Zusammenarbeit schaffen sollten. Der Wahlkampf zwischen der Hechten und der Linken, der Rokeach-Grunpe und der Arbeiterpartei war sehr scharf gewesen, der noch nach den Wahlen fortgesetzte Pressekampf hatte die Konfliktstimmung noch verlängert, und es sah bis zur letzten Minute so aus, als ob überhaupt keine Einigurig zwischen den streitenden Fraktionen zustande m bringen wäre. Die Arbeiterfraktion hatte zu Beginn ein Minimalprogramm aufgestellt, auf das man sich für die Zusammenarbeit verpflichten sollte, aber dieses mußte in den späteren Verhandlungen fallen gelassen werden, weil es aut, den erbitterten Widerstand der bürgerlichen Gruppe stiefk Die Wahl von Dizengoff für den Bürgcrmeister- EiCsien war die einzige I rage, die sofort erledigt wurde. Xlebcr die Bestallung von zwei Vertretern für dieses Amt konnte man dagegen lange nicht zu einer Einigung gelangen, und eine Tiegelung wurde nur dadurch herbeigeführt, daß Dizengoff seine ausschlaggebende Stimme beiden Kandidaten, Koke ach von rechts und Dow Hos von links gab und so jedem die Mehrheit von 8 Stimmen sicher'.;:. (Der Rat hat 15 Mitglieder, von denen 7 dem Bürgerblock, 6 Arbeiter und der Vertreter der HOS., Rosen- .blütn, dem progressiven Block angehören. Dizengoff hat also bei dieser Zusammensetzung die ausschlaggebende Stimme.) Die Verteilung der Aemter in der Stadtverwaltung erwies sich als eine noch härtere Nuß als die Bestellung der beiden Vertreter für den Bürgermeister. In dem vorigen Stadtrat hatte der Bürgerblock alle wichtigen Stellungen besetzt gehalten und die Arbeiterschaft war zu einer reinen Oppositioiisjwlitik gezwungen gewesen. D.esc i Zustand radikal zu ändern, hatte die Linke als ihr Ziel gestellt, der Bürgerblock wollte jedoch gutwillig nichts von seinen Aemtern hergeben, und so wurde um jedes Portefeuille in den Vorveihar.dlungen außerhalb der offiziellen Sitzungen des Rates ein hartnäckiger Kampf geführt, in dem Dizengoff zu vermitteln versuchte. Schließlich gelang es in der letzten Sitzung des Rates, die Verhandlungen zu einem Abschluß zu bringen. Es gab auch innerhalb dieser Sitzung noch eine schwere Diskussion, die Rechte versuchte noch im letzten Moment so wenig wie möglich an Departements an die Linke abzugeben, aber es kam dann doch eine Regelung zustünde. Finanzen, Kanalisation und Drainage, Beleuchtung und W a s s e r übernahm der Bürgerblock; die technische Abteilung (Bauwesen und öttetitliche Arbeiten), Gesundheit s u e s e n, soziale Arbeit und die Kulturkommission übet nahmen die Arbeiter. Damit bleibt der Bürgerblock, der das Finanzdepartement, dem eine zentrale Bedeutung zukommt, innehat, rrt einer sehr starken Position, die Arbeiter haben aber einige wichtige Abteilungen übernommen. Der Bürgerblock erhält außerdem noch die Erziehungsabteilung, aber hier ließen sich die Dinge noch nicht ordnen; es wird von der linken ein Vertreter des Leiters bei diesem Departement ^erlangt, und da man sich nicht einigen konnte, wurde die Angelegenheit nochmals vertagt. Den äußcre'n Ergebnissen nach ist durch diese Aemterverteilun.'? eine Koalition im Stadtrat hergestellt worden, weil sich die Augehörigen der kämpfenden Fraktionen m die Aufgaben der Departements teilen. Die Abstimmung über die einzelnen Posten hat jedoch gezeigt, daß heute ebenso wie vor den Verhandlungen die beiden .Weinungen scharf gegeneinander stehen. Alle Posten konnten nur dadurch so besetzt werden, daß Dizengoff einmal der einen und einmal der anderen Fraktion das Gewicht seiner Stimme hinzufügte und damit jedesmal eine Mehrheit von 8 zu 7 schuf. Auf dieser Grundlage wird es vermutlich nicht leicht sein zusammenzuarbeiten, und es stellt sich heraus, daß die parteimäßige Zusammensetzung des Rates mit ihren ziemlich gleichstarken Fraktionen, zwischen denen der F,ü germeister als Vermittler steht* eine sehr schwierige ist. Die einzelnen Departements werden jedoch nur dann gut arbeiten können, wenn sie nicht nur die Unterstützung der Parteien haben, aus deren Mitte ihr Leiter gewählt ist, sondern die des gesamten Rates. Das gilt insbesondere für die Abteilungen der öffentlichen Arbeiten und der sozialen Arbeit, die jetzt von den Arbeitern übernommen worden sind. Diesen beiden Departements kommen heute bei der bestehenden Wirtschaftsflaute besonders große Aufgaben zu. Die Durchführung entsprechender öffentlicher Arbeiten und die Vergrößerung und Modernisierung des sozialen Dienstes in der Stadt können wichtige Hilfe leisten, wenn die genügenden organisatorischen und finanziellen Mittel zur Verfügung stehen. Diese werden aber nur dann da sein, wenn die gesamte Stadtverwaltung positiv zu diesen Maßnahmen steht und insbesondere die Finanzabteilung, die wieder wie früher unter der Leitung von Rokcach, dem Führer des ßürgerblocks, steht, aktive Hille leistet oder zum mindesten keine Opposition gegen eine neue ttna energische Leitung dieser Dienste treibt. Für die Stadt Tel-Awiw wird von einem glatten Funktionieren der Stadtverwaltung in der nächsten Zeit und von tkr Initiative des Verwaltungsapparates sehr viel abhängen, und es ist bisher ganz unklar, ob der Rat in seiner jetzigen Zusammensetzung den ihm gegebenen Aufgaben gewachsen sein wird. Ein Appell Dizengoffs Die von der Stadtverwaltung herausgegebene interessante Zeitschrift „Jedioth Iriath Tel-Awiw" („Nachriehtcnblatt der Stadtverwaltung Tel-Awiw") gibt in ihrem eben erschienenen neuen Heft (Januar 1030) eine Analyse der Wahlen. An der Spitze des Heftes ist ein Aufsatz des Bürgermeisters Dizengoff veröffentlicht, worin es unter Bezugnahme aut gewisse Auswüchse des Wahlkampfes heißt: „Die Gegner von gestern müssen einander jetzt die Hand reichen und sich vereinigen in der Bewältigung der Aufgaben, die die Wählerschaft auf sie gelegt hat. Der Jischuw und die Stadt dürsten nach Einigkeit und nach Frieden zwischen den Fraktionen." Zum Schluß des Aufsatzes heißt es: „Mir ist diesmal ein besonderes Los zugefallen. Ich habe den Wahlkatnpf ohne eine Fraktion geführt und bin mit keiner bestimmten Gruppe verbunden. Wenn mich der Stadtrat zum Bürgermeister gewählt hat, hat er mir die Aufgabe übertragen. Meinungsverschiedenheiten ai überwinden und unter Umständen bei Stimmengleichheit zu entscheiden. Diese Situation eines Züngleins an der Waage ist eine sehr schw irrige und erlonk-i! aulScrortlrnt liehe Vorsieh! und Objektiviiitt. Ich werde tnieh bemühen, diese meine Pflicht nach bestem Gewissen zu erfüllen, und mein einziges Ziel wird sein, auf Frieden und Katneradschalt zwischen den Mitgliedern des Rates hinzuwirken. Ich hoffe, daß auch die. Einheitsfront oder nicht? Die arabischen Antworten Von unserem palästinensischen Korrespondenten gl. Tel-Awiw, '21. Januar 36 Noch vor einigen Monaten schien es, als ob im Zusammenhange mit dem im Jaffaer Hafen aufgedeckten Waffenschimiggel eine Annähe uug der verschiedenen arabischen Parteien bewirkt worden sc:. Damals kamen die Führer zusammen und beschlossen eine gemeinsame Demarche beim High Commissioiier und die Formulierung gemeinsamer Forderungen sowohl in der Waffenfrage als auch in der Bekämpfung der jüdischen Einwanderung nach Palästina. Die Koalition, die seit Jahren nicht hergestellt werden konnte, schien gesichert und führte zu gemeinsamen Aktionen der gesamten arabischen Führung. Unterdessen haben die Ereignisse der letzten Wochen gezeigt, daß diese Koalition keinen Bestand gehabt ha». Eine gemeinsame Stellung in der Frage des Legislative Council konnte nicht erreicht werden. Es wurde schließlich (wie schon gemeldet) beschlossen, dal! jede Gruppe — es handelt sich um fünf Parteien in einem gesonderten Memorandum der Regierung ihre Stellung zur Frage des Legislative Council vorlegen sollte, Und bei diesen getrennten iünf Memoranden ist es g■.•blieben. Es ist auffallend bei dieser Parteitrennung, dal! die Stellung der ein/einen (iruppen nicht s b v e r s c h i c d e n - artig ist, wie man es bei der Ablehnung eines gemeinsamen Vorgehens annehmen mühte. Es liegen der Oeffentlichkeit zwar nicht die einzelnen Memoranden vor, die für die Regierung verfaßt werden und man ist beim Ueberschanen der Lage auf die — immerhin nach (iruppen gefärbte — - Berichterstattung der arabischen Presse angewiesen, aber es wird trotz allem deutlich, daß keine der Gruppen bisher in aller Form abgelehnt, aber auch keine in bestimmter Weise angenommen hat. Die N a s c h a s c Ii i b i - (i r u p p e und auch die Khaldi- (iruppe, die Fraktionen des früheren und des jetzigen Bürgermeisters von Jerusalem, sind stärker für den Rat eingenommen als die schärfer antienglisch eingestellten (iruppen aus Nablus oder die Jugendorganisation oder der Kreis des Jerusalemer Mufti. Aber auch diese drei Gruppen haben anscheinend n i c h t in d e z i d i e r t e r Form abgelehnt, sondern nur — schärfer als Naschaschibt und Khaldi — auf die Unzulänglichkeiten des Rates hingewiesen, auf seine beschränkten Kompetenzen, auf die weiten Rechte des High Commissioners, auf die noch unerfüllten großen Forderungen der Araber. Es scheint jedoch in den Memoranden nicht drin zu stehen, daß man sich an einem Rat, wie er jetzt von den Engländern vorgeschlagen wird, unter keinen Umständen beteiligen werde. Vielleicht erhoffen sich manche arabischen Kreise noch weitere Zugeständnisse der Engländer in der Frage des Council durch längere Verhandlungen und einen stärkeren Druck. Es gehen aber — charakteristischerweise — auch schon Gerüchte durch die arabische Presse, daß der High Commissioner den arabischen Notabein mitgeteilt habe, daß er über den jetzigen Vorschlag nicht hinausgehen könne. Wir stellen also vor der Situation, daß die arabische Führung, obwohl sie mit dem Plaue unzufrieden ist und gerne weitere Zugeständnisse erlangen möchte, ihn doch nicht ablehnt und allem Anschein nach bereits unter sich über eine Verteilung der Plätze innerhalb des Council verhandelt. Die j ü d i s c h e Meinung hat sich in nichts geändert und die hebräische Presse bringt fast täg'ich neue Berichte über Pr< testversammlitngcn gegen den Council aus verschiedenen Ländern der Erde. Die Regierung verhält sich vorläufig still. Im Schloß des High Commissioners sind - immer abwechselnd -- Juden und Araber zu (iast. Jedes der beiden Lagei macht für sich getrennt seine Politik, man trifft einander nicht, sieht einander nicht, kommt nicht miteinander in Berührung. Eine sonderbare und sehr beängstigende Situation. Britische Antwort an die Araber Jerusalem, 29. Januar. (JTA.) High Commissioner Sir Arthur W auchupe hat am Mittwoch, dem 29. Januar, die Führer der arabischen Parteien empfange n und ihnen die Antwort des Ministeriums für die Kolonien aut das arabische Memorandum vom 26. November v. J. mitgeteilt. In der Antwort des Kolonienministeriums wird die Forderung nach Einstellung der jüdischen Einwanderung abgelehnt und die Er'"irung abgegeben, daß für die Einwandcrungspol'tik der R /erung das Priti/ip der wirtschaftlichen Aufnahmefähigkeit des Landes au:h weiterhin maßgebend sein werde. Weiter wird darauf hingewiesen, daß die Vorschläge über die Einsetzung ein^s Legislative Council die Antwort auf die Forderung nach Einführung einer demokratischen Selbstverwaltung darstelle. Gleichzeitig wird erklärt, daß die Regierung grundsätzlich ein Gesetz gutgeheißen habe, durch das Boden Verkäufer gezwungen werden sollen, das für ihre Existenz erforderliche Minimum an Grund und Boden nicht zu verkaufen. Der arabischen I )clvgatton gcliörtvn ti a. der Fuhrer der palästinci!si-.ch-aral'ischen Paitei (Muni-Partei) I >schemal el Husscini, der Führer der arabisch» u Vcrtcidigungspartei Ragheb Bev N a s Ii a s Ii i b i und eler I ubrer des arabischen Jugendverbandes Jakub Bev (ihussein an. Christliche Araber für Legislative Council Jerusalem, 28. Januar (I.T.A.). Entsprechend ihrem seinerzeit gefaßten Beschluß haben die christlichen Araber Palästinas dem High Commissioner ein Memorandum überreicht, in dem sie sich bereit erklären, sich an dem geplanten Legislative Council zu beteiligen. Sie fordern vier Sitze im Council, drei davon für gewählte, einen für ein m ernennendes Mitglied. (Nach dem bisherigen Pian sollen die Christen 3 Sitze, davon 2 gewählte und 1 ernannt, erhalten. — A. d. R.) Jerusalem, 27. Januar. (JTA.) Meldungen der arabischen Presse zufolge ist es zu einem Friedensschluß zwischen dem G r o II m u f t i und dem früheren Bürgermeister von Jerusalem, Ragheb Bev Nashashibi, gekommen. Unruhiger Orient Der Generalstreik in Syrien Zusammenstöße und Verhaftungen Den letzten DNB.-Meldungen aus Jerusalem über die Lage in Syrien entnehmen wir folgendes: Der Generalstreik in Syrien geht weiter. Am Montag, dem neunten Streiktage, gab es bei Zusammenstößen auf beiden Seiten 2 Tote und 25 Verletzte. Es wurden wieder zahlreiche Verhaftungen vorgenommen. Täglich erfolgen Aburteilungen zu teilweise langen Freiheitsstrafen. 1350 Personen sind bis jetzt verhaftet worden, wie die United Press aus Damaskus erfährt. In D a in a s k u s'ist es zu schweren Zwischenfällen gekommen, bei denen mehrere Tote und eine größere Anzahl Verwundeter zu beklagen sind. Besonders heftig waren die Zusammenstöße bei einer Kundgebung, die die Araber nach dem Freitagsgebet in der Omajaden-Moschee veranstalteten. Die politischen Führer überreichten dem französischen Kommissar ein Protestschreiben gegen das Verhalten der Regierung und verlangten die Wiederherstellung der Verfassung von 1028. Der Kommissar lehnte jede Verhandlung unter Druck ab. Der Rücktritt des syrischen Ministerpräsidenten soll unmittelbar bevorstehen. Im Zusammenhang damit heißt es weiter: In den arabischen Stadtteilen von Jerusalem sind kommunistische Flugblätter verteilt worden. In diesen Handzetteln und Flugblättern wird die antienglische und die antizionistische Stimmung der arabischen Bevölkerung geschürt und zu Demonstrationen aufgefordert. In mehreren anderen Berichten deutscher Zeitungen wird erklärt, daß bolschewistische Anstifter hinter den syrischen Unruhen stünden. Die Unruhen in Aegypten Mittwoch kam es erneut zu ernsten Zusammenstößen zwischen Studenten und der Polizei. Als die Studenten versuchten, in eine der geschlossenen Hochschulen Mitglieder bi iiier l-'lüjjel ,tie Scliwieiigkrit meiner Lage Hürden und mir helfen werden, die Ailieit in (tri S(a<l \ ei u;d' ung zum Wühle und zur steten Aufwärtsentwicklung unserer gelichien Stadt Tel-Awiw zu liihren.'' Das Heft enthält ferner einen Bericht über die einzelnen Zweige der Verwaltung in den Monaten April-Dezember 1935. Demnach betrugen die Einnahmen der Stadt in dieser Zeit -C 100 105 (gegen £ 120 630 im Jahre 1031). Es wird dann weiter über die Tätigkeit der Erzichungsabtcilung, der Kinderfnrsorge, öffentliche Arbeiten, Baubewegting, Krankenhäuser usw. berichtet, vvoran sich noch mehrere Aufsätze schließen. einzudringen, machte die Polizei von der Schußwaffe Gebrauch. In der ganzen Stadt herrscht weiterhin starke Erregung. Polizcipatrouilleit durchziehen die Straßen. An einigen Orten wurde auch M i 1 i t ä r eingesetzt Bei den Zusammenstößen sind, wie verlautet, tili Hochschüler verletzt worden, davon Hl schwer. Unter den Schwerverletzten befind« t sich auch ein Verwandter des Wafdführers N'ahas Pascha, der ein Auge verloren hat. Alle Hochschulen und tceliiiisin n Si luden in Kairo sind jetzt ausnahmslos geschlossen. I )iv N i I b r n c k e n nach dem Stadtteil (tisch, wo die Universität liegt, sind gesperrt. In der ganzen Stadt herrscht Unruhe-. Sechs Provinzgouvcriicurc haben beim Inneuiiuni-terium beantragt, auch im Lande alle Hochschulen zu schließen, da die Kundgebungen anhalten und -überall ernste Zwischenfalle zu befürchten sind. Syrische Unruhen und Araber Palästinas Jerusalem, 27. Januar. (JTA.) In Nablus fand eine Kundgebung der I s t a k 1 a 1 - P a i t e i statt, an der Delegationen aus ganz Palästina teilnahmen. In einer Resolution wurde die britische Politik in Palästina und die franzosische Politik in Syrien verurteilt. An Könige der arabischen Reiche und an eine Reihe arabischer und internationaler Körperschaften wurden P r o t e s 11 c I e g r a in m e anläßlich der Unruhen in Syrien gesandt. Is wurde beschlossen, Sympathiekundgebungen für die syrischen Araber zu veranstalten. Versuche aiabischer Jugendführer in Jaffa, Sympathiekundgebungen für die aufständischen Nationalisten in Serien abzuhalten, wurden von der Polizei vereitelt. Der Distrikts- Kommissar erließ eine Warnung, wonach die Regierung Versammlungen oder Aufmärsche, auflösen würde. Die Palästina-Regierung trifft energische Maßnahmen zur V c r h ü t u n g e ines U e b e r g r e i f e n s der syrischen Unruhen nach Palästina. Obwohl es bisher in Palästina nirgends zu Ruhestörungen gekommen ist, haben die Vorfälle in Syrien doch Anlaß zu Besorgnis gegeben. Die Regierung hat eine scharfe Warnil n g a n d i e F ü h r e r der arabischen Jugend vor Kundgebungen für die syrischen Aufruhrer gerichtet. Zur Verstärkung des palästinensisch-syrischen Grenzschutzes sind vierzig kleine Militärautos und vier armierte Kraftwagen an die Grenze abgegangen. In Jaffa wurde durch das Gerücht, es seien in Chemikalienfässern, die für eine jüdische Fabrik bestimmt waren, Waffen gefunden worden, starke Erregung hervorgerufen. Die Regierung hat amtlich bekanntgegeben, daß das Gerücht falsch ist. (Siehe auch S. 16.) Einer DNB-Meldung aus Palästina zufolge trafen in Haita Stall Inctze ein, die zur Absperrung des Hafengebietes gegen feindliche Angriffe verwandt werden sollen.