Jüdische Rundschau · 1935-05-21 · Heft 41 (21.5.1935) · page 6

Safte 6 J0DISCH6 RUNDSCHAU Nr. 41, 21. V. 1935 Staatenlosigkeit י־־־ייי Staatsangehörigkeit %m3F Die neue Aenderung’ des Staatsangehörigkeitsgesetzes Das deutsche Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. 7. 1013 hat durch ein Abändermigsgcsetz, das am 17. 5. 1935 in Kraft getreten ist, eine Reihe inhaltlich wichtiger Acnderungcn erfahren. Düse Aeiulerungen stellen offenbar eine liebergangsr 0 ge) u ״& dar, bis die vom Reichsinnenminister I)r. Fr ick angekiindigte grundlegende Neuregclung auf dem (iebiet der Staatsangehörigkeit und der Staatsbürgerschaft erfolgt ist. Die in dem Abaruleruugsgesetz getroffene Neuregelung befaßt sich allein mit der Staatsangehörigkeit. Der Rechtsbegriff der Staatsangehörigkeit ist zu trennen von dem der Staatsbürgerschaft; die Staatsbürgerschaft wird, wie angekumligt, nicht «furch Geburt erlangt werden, sondern nur durch eine besondere Verleihung. Den Kernpunkt der erfolgten Staatsangehörigkeits-Neurcgclung bildet die Bestimmung, daß über die Verleihung der deutschen Staatsangehörigkeit die Einbürgerungsbehörde nach pfliclifmailigem Ermessen entscheidet. Ein Anspruch auf Einbürgerung besteht nicht mehr. Soweit bisher Ansprüche bestanden Indien, sind sie fortgefallen. So besteht z. B. von jetzt ab nicht mehr eine Verpflichtung des Staates, die Witwe oder geschiedene Ehefrau eines Ausländers, die zur Zeit ihrer Eheschließung eine Deutsche war, wieder einzubürgern. Bisher mußte solchen Wirdcreiiibfirgcnuigsanlnigen auch dann stattgegeben werden, wenn die Antragsteller Juden waren. Mehrfach ist folgender Fall vorg! kommen: Eine gebürtige Reichsdeutsche heiratete vor dem Kriege einen österreichischen Staatsangehörigen, wurde dadurch Oesterreicheriii, spater, nach 1*118, wurde sie zusammen mit ihrem Mann in einem deutschen Bundesstaat eingebürgert, 1 *>'34 jedoch au-ge!)tir!;ert. - Stirbt der Ehemann nach der Ausbürgerung oder wird die Ehe geschieden, wie dies mehrfacli vorgi'koinnien ist, so niulSte bisher die Ehefrau auf ihren Antrag wiedcieingebürgert werden. Durch die Abänderung des Gesetzes ist ein solcher Anspruch in Fortfall gekommen; allein das Ermessen der Einburgerungsbehörde ist in Zukunft maßgebend. Bei der Ausübung dieses Ermessens sind selbstverständlich völkischnationale Einbürgerungs־ grundsntze maßgebend. Kostenerstattungrspflicht beim Anwaltswechsel Nach § dl ZPO. hat die unterliegende Partei die Kosten des Rechtsstreits zu tragen, insbesondere die dem Gegner erwachsenen Kosten zu erstatten, soweit dieselben zur zweckentsprechenden Reclitsverfolgung oder Rechtsverteidigung notwendig waren; die Kosten mehrerer Rechtsanwälte sind nur insoweit zu erstatten, als in der Person des Rechtsanwalts ein Wechsel cintreten mußte. ln einer in der ״Deutschen Juristen-Zeitung“ vom 15.5. 1935 veröffentlichten ׳ Entscheidung vom 14. Februar 1935 (1. W. 28.35) hat das Oberlandesgcricht Bamberg entsprechend seiner früheren Praxis daran fcstgchalten, daß die Kosten der beiden Rechtsanwälte erstattungsfähig sind, wenn ein niehtarisdier Anwalt unverschuldet infolge der Gesetzgebung ausscheiden und ein arischer Anwalt deshalb an seine Stelle treten mußte. ״Dem Beklagten““ — so heißt es in den Gründen dieses Beschlusses —, ״der diese Ent- Wicklung nicht voraussehen konnte und der auch keine Möglichkeit hatte, die Kosten des Ersatzanwalts zu mindern, können die so erwachsenen ,Mehrkosten billigerweise nicht zur Last gelegt werden.“ Geber die entgegengesetzte Rechtsprechung des Kammergeriehts zu dieser Rechtsfrage haben wir in der ״Jüdischen Rundschau'• vom 28. Dezember 1931 anläßlich eines ebenfalls abweichenden Beschlusses des Landgerichts Leipzig berichtet. Durch das neue Gesetz ist auch der Einbürgerungsanspruch derjenigen Ausländer wcggefallen, die mindestens ein Jahr lang wie ein Deutscher im Elcer oder in der Marine aktiv gedient haben; auch hier ist die Einbürgerung allein in das Ermessen der Behörde gestellt. Für Juden ist diese Be- Stimmung deshalb wichtig, weil sich noch immer ab und zu herausstellt, daß Personen, die sich selbst jahrelang für deutsehe Staatsangehörige gehalten und auch Militärdienst geleistet haben, in Wahrheit staatenlos sind. Die Richtigkeit dieser Behauptung ergibt sich auch au^ den neuesten Zusammenstellungen über die Zahl der in Deutschland lebenden Staatenlosen. Nach der Volkszählung von 1925 hat es in Deutschland 25 227 Staatenlose gegeben, nach der letzten Volkszählung von 1933 betrug ihre Zahl dagegen SS 612. Die Zahl der Staat los en in Deutschland ist deshalb so gewachsen, weil 1925 sich noch zahlreiche Personen irrigerweise für Angehörige der österreich-ungarischen Nachfolgestaaten oder für Russen hielten, während sie in Wirklichkeit längst staatlos waren. In dieser Zahl von 80000 sind die nach der Volkszählung von 1933 durch das Widerrufsgesetz vom f l. 7. 1933 staatlos gewordenen Personen noch nicht inbegriffen. In der Oeffcntlichkeit herrscht vielfach die irrige Annahme, nur diejenigen Personen seien ausgebürgert, deren Namen im Reichsanzeigcr während der letzten zwei Jahre veröffentlicht wurden. (Es handelt sich um etwa 13(X) Namen aus ganz Deutschland.) Diese Annahme ist deshalb falsch, weil die Veröffentlichung im Reichsanzeiger allgemein nur dann stattfindet, wenn eine Zustellung oder persönliche Aushändigung der Ausbürgerungsverfügung nicht erfolgen kann, also vornchndich bei solchen Personen, die im Ausland leben, hzw. im Inland postalisch oder durch die Reviere nicht zu erreidien sind. Dies ist aber nur ein geringer Prozentsatz, denn der weitaus überwiegende Teil der Ausgebürgerten, die aus rasscpolifischen Gründen die deutsche Staatsangehörigkeit verloren haben, lebt weiter in Deutschland und ist für polizeiliehe Verfügungen jederzeit erreichbar. Schließlich sei erwähnt, daß das sogenannte Ausbürgerungsgesetz (Widerrufsgesetz) am 15. 7. 1935 abläuft. Dagegen bestellt keine Frist, die es dein Ausgebürgerten unmöglieh macht, wegen besonderer Umstände seines Falles, wie z, B. nachträglicher Beibringung von amtlichen Frontkämpferbeschcinigungcn, die nochmalige Ueberprüfung seiner Ausbürgerungsangelcgenheit zu erbitten. Zu diesem Rechtsgebiet wird in der ״Deutschen Juristen-Zeitung“ vom 15. Mai 1935 noch ein anderer Beschluß bekanntgegeben, der eine Erstattungsfähigkeit der Kosten eines aus dem Prozesse ausgeschietfenen nichtarisehen Anwalts ablehnt. Der entschiedene Fall lag jedoch insofern anders, als die betreffende Partei ~ der Bayerische Staat — auf Grund der veränderten Anschauungen ihrem bisherigen nichtarischen Anwalt (der offenbar zugelassen blieb) das Mandat entzog und einen arischen Anwalt bestellte. Antijüdische Kundgebung Das ״Hamburger Tageblatt“ vom 12. Mai meldet: ,,Anläülii'h eines I’Iaukoiizrrles der NS-Gemcinschaft .,Kraft durch E'ieuik׳‘ -,immelten sich luniderlc Meiwhen, die erregt über die sich in Icuicr Zeit wieder häutenden jüdischen Unverschämtheilen diskutierten. Mit Kufen wie ,1) cu t s c h 1 0 n d erwach e‘, ,JudS verrecke‘ und ,Nieder mit den j ii d i s c h e n Volksverräter u* zog die Menge über den Bilihorner Rohrendämm. Zu;>»mmcngc!rcnnme!t durch dieses Kufen blichen Tausende von Ratheiiburgsortern zusammen, die sich demonstrativ dieser plötzlich autflackcriiden Bewegung anschlossen. Männer und Frauen der arbeitenden Schichten unseres Volkes umstanden die jüdischen Geschäfte und veranlagten die jüdischen Fremdlinge, ihre Lüden zu schließen. Die Mas>e gal! durch dauerndes Rufen ihre Erlegung kund. Polizei brauchte gegenüber dieser disziplinierten Volksmasse nicht einziiathrcitcn. Sie sorgte lediglich für eine reibungslose Abwicklung des Verkehrs.“ Die Zulassung von Zahnärzten und Dentisten Fm ״Reichsgesetzblatt״ wird eine vierte Verordnung über die Zulassung von Zahnärzten und Dentisten zur Tätigkeit bei den Krankenkassen veröffentlicht, durch die Bestimmungen vorangegangener Verordnungen zusammenkassen ist von der Eintragung in ein Register abhängig gemacht. Die Eintragung ist nur zulässig, wenn der Antragsteiler und sein Ehegatte arischer Abstammung sind. Die durch die dritte Verordnung vom 13. Februar 1935 aufgehobene Ausnahme, wonach die nichtarische Abstammung kein Hindernis für die Eintragung ist, wenn die Antragsteller im Weltkriege auf seiten des Deutschen Reiches oder seiner Verbündeten teilgenomnien!iahen oder wenn ihre Väter oder Söhne im Weltkriege gefallen sind, fällt weiterhin fort, so daß in Zukunft auch jüdische Frontkämpfer mit einer Zulassung nicht rechnen können. Dagegen wird durch § 40 der neuen Verordnung klargestellt, daß diejenigen jüdischen Zahnärzte und Dentisten, die beim Inkrafttreten der Verordnung, dem 16. Februar 1935, im Register eingetragen waren, zu den Krankenkassen zugelassen bleiben. Andererseits werden durch diese Bestimmung jüdische Kriegsteilnehmer, die nicht Front• Kämpfer sind, aber bisher zur Hilfeleistung für die Zahnbehandlung bei einem Kassenarzt oder Kassendeirtistoi herangezogen werden konnten, in Zukunft nicht mehr eine Ausnahmebchandlung erfahren. Der Ariernachweis bei den Richtern der Erbhof-Gerichte ln der ,,Deutschen Justiz“ wird eine Allgemeine Ver* fügung des Reichsjustizministers vom 27. April veröflentlicht, in der Bestimmungen über die Anerbengerichtsbarkeit getroffen werden. Unter II Ziffer 3 der Verfügung heißt es: ״Wird ein Richter für die Ernennung zum Vorsitzende!( oder stellvertretenden Vorsitzenden des Anerbengerichts oder zum Mitglied des Erbhofgerichts vorgeschlagen, so ist dem Vorschlag eine Erklärung des Richters beizufügen, in der er versichert, daß ihm trotz sorgfältiger Prüfung keine Umstände bekannt sind, die die Annahme rechtfertigen könnten, daß einer seiner oder seiner Ehefrau Vorfahren väterlicher- oder mütterlicherseits bis zurück zum 1. Januar 1800 jüdischen oder farbigen Blutes war oder zu irgendeiner Zeit der jüdischen Religion angehört hat.“ Export und Boykott Die ״Badische W i r i s c 11 a f ts - Z e i t un g“, das amtliche Organ der Badischen Industrie- und Handelskammer in Karlsruhe veröffentlicht in ihrem 1. Mai-Heft einen Aufsatz: ״Der Nationalsozialismus und die Wirtschaft“. Das Blatt eht u. a. auch auf die Boykottbewegung im Ausa n d e ein und stellt die Frage nach dem Erfolg des Boykotts. Es sagt hierzu folgendes; ״Wie verhält es sieh nun tatsächlich mit dem Eifolg der Boykotthetze? Eine genaue Ueberprüfung des statistischen Zahler.- maierials hat einwandfrei nachgewiesen, «laß die Schädigung des deutschen Exports durch Wirenboykott ein M ä r c 1! e n 1 s t. In dcT Mehrzahl der Staaten selbst kauft der Jude bei günstigen Preisen mich wie vor deutsche Waren. Es fegt daher an dem Einsatz der Unternehmerinitiative selbst.“; Swinemünde gegen, jüdische Gäste Der Fremden - Verkehrs Verein Swine• münde e. V. teilt uns mit: ״In der Fachversammlung des Fremden-Verkehrs-Vef• eins vom 30. April 1935 hat die große Mehrheit der gewerblichen Vermieter beschlossen, Nichtarier in ihren Häusern in Zukunft nicht mehr aufzunehmen. Um Unannchmlichkeiten für Ihre Leser zu vermeiden, bitten wir, dies In Ihrer Zeitung zur Kenntnis der Leser zu bringen.“ Wir sind davon überzeugt, dal) unsere Leser nicht zögern werden, die Konsequenz aus dieser Aufforderung zu ziehen. Dr. Fromm. ״E-. i-! l׳׳'-׳״r. Es licM'hüi'iiirt ihn zu sehr. Er muß es a11"pn׳t׳h('u.“ Lew" w 11 l.'le iiiclil. tuer :inlworfett sollte. Markus fuhr fori: .,Sei/ dich n,11!׳T,“ Leu ruekte ganz nahe an Markus heran. Die Männer -,11״■!! ein,■!in Er fast K-!pf an Kopf gegenüber. Der starke hupf ton M ,1 rk!!״ mit dem in siel! eigenwillig gekräuselten Srlmurrlei! t war ein Gegensatz zu dem kleinen Kopfton l.evi, 1|e״rn blonder Spitzliarl dünn an der Haut lag. Markus -praeh mm lei‘»־r: ,,Es sind vielleicht acht Jahre her. 1 .et i. Du fracl״-l damal-, oh ich nicht Jude wäre. Ich sagte, ich hin ein .Mensch. Da l'raele-t, ob ich nicht an Gott glaubte. Ich angle, ich gl,ml«e an das ewige Werden. Du sag- UM. das 1-t Cmü, Id! -;!etc, G״tt ist ein Name, hinter dem riirhis sieht als me11-chlieh<■- Mahnen. Ich sagte: Ihr erschafft Gott, jeder erschall'! siel! -einen Gott. Gott ist nichts als ein menschlicher Begrilf, Mar es nicht so?“ Die Ilande ton Markus fuhren unruhig über das Bett. Levi nickte. ״Ja, ja, Herr .Markus, cs wird wohl so gewesen sein.“ ״Hier weißt Du auch, was Du dann sagtest? Du warst erregt, Levi. Du hobst deinen Zeigefinger. Es sah wie Drohung aus. So wahr ich l.evi heiße, riefst du, Sie werden den Allmächtigen suchen und sei es fünf Minuten vor Ihrem Tode. Es sah wir Drohung aus, Lev i. Ich hin krank, ich werde wieder gesund. Aber wenn es nun fünf Minuten vor meinem Tode wäre? l.evi, Du hast es gerufen. Ich fordere von Dir, suche mir den Gull, den ich nirlit finde.“ Markus iiiußle sich erholen. Er legte sieh zurück. Es war etwas viel gewesen. Dir Aleiu/.öge wurden noch kürzer. Man hörte «las F.insauucn und Aiis-loßen der Luft. Aber die Augen blichen an l.evi hangen. Lcvi war sehr betroffen. Markus wiederholte leiser: ״Du mußt es, l.evi. Ich fordere, suche mir den Gull. Oder Du seihst hist gottverloren.“ Als l.evi dies hörte, 11»>1* er den Kopf, den er gesenkt hatte, ״Gott suchen? Irl! meinte, narli Gott verlangen, Gott Buchen? Er ist doch du. Oh Sie es wollen oder nirlit, er ist da.“ ״Wo, wo?“ rief Markus, ״leh sehe ihn nicht., ich höre ihn nicht. Ich kenne ihn nirhl. Und er kennt mich nicht.“ ״Ich möchte schon mit Ihnen sprechen, Herr Markus. Aber Sie müssen ruhig bleiben. Legen Sic sich bitte in die Kissen zurück. Sie srhauen ganz anders aus, wenn Sie sich ruhig zurflrklegen. Und nun will!eh Ihnen sagen. Herr Markus, daß bei Ihnen ein lrrluni ist. Sic sehen Gott nicht? Nein, so können Sie ihn nirhl sehen. Es ist nämlich eins notwendig. Man muß Gott sehen wollen. Woher nehme ich dieses Wollen? Es gibt im Hebräischen ein Wort: Emunoh. Wir über* setzen es mit Glauben. Aber eigentlich hat Emunoh eine ganz andere Bedeutung. Es heißt nämlich Vertrauen. Ja, Herr Markus, vertrauen, Vertrauen haben. Ist das so schwer?“ Markus blieb ruhig in den Kissen liegen. Aber seine Augen hingen an Levis Mund. ״Vertrauen?“ wiederholte Markus, ״Vertrauen, zu wem, wozu?“ Levi antwortete: ״Vertrauen zu dem, der sprach: Ehjc asclier Eh je. Ich werde sein, der ich sein werde. Er hat keinen anderen Namen für uns. Wir sprechen zu dein Ewigen, zu dem Allmächtigen, zu dein Namenlosen. End nun will ich Ihnen, Herr Markus, noch einen Irrtum sagen.“ Markus blich ruhig in den Kissen liegen. Er hatte die Augen geschlossen. Sie lagen lief, und Levi sah sich wieder nach Dr. Fromm um und schwieg. ״Sprich nur, Levi“, sagte Markus, ״sprich nur.“ Und Levi sprach langsam und leise. ״Sie sagten, lieber Herr Markus Sie sagten, die Naturwissenschaft sei für Sie die Bibel, Wissen Sie, wohin das Vertrauen führt, Herr Markus? Es führt zum religiösen Bewußtsein. Und dies hat mit Wissen und Wissenschaft gar nichts gemein. Es ist da. Es ist eine Begnadung. Es hat ganz andere, ganz eigene Quellen, das religiöse Bewußtsein. Die Brunnen der Wissenschaft liegen fern davon. Und doch sind die Quellen, die zum Ewigen führen, so nahe. Man braucht nur das Wort Emunoh zu verstehen, zu erleben. Die Wissenschaft ist da, die Wissenschaft bleibt, aber es kommt eine Begnadung über uns, Herr Markus. Es kommt eine Benadung über uns, 80 beglückend — Ich bin, ein einfacher lann, Herr Markus. Es ist schwer, die VVorle zu finden.“ Levi sah zu Markus hin. Der Schatten unter den Augen schien tiefer geworden. Levi wurde von Angst ergriffen. Er sah sich um. Er schwieg. Da sprach Markus wiederum, aber es war leiser und in einer sonderbaren Ituho: ״Sprich weiter, Levi, ich bitt dich, sprich weiter.“ Und l,cvi sprach weiter. Er sprach vom Leben Markus’, der sich zwar geirrt habe, aber an dessen .Seile stets dieser Namenlose, dieser Ewige gewesen sei. Denn Markus habe aufrichtig gestrebt. Und wenn er nur einmal (5011 sehen wollte, er würde, ihn sehen, er würde aus sich heraus diese Gnade — Aus Markus' Mund kam ein Laut, fast wie ein Slöhnen. Levi erschrak. Levi stockte. Er flehte: ״Allerbarmer, deine Güte währet ewiglich.“ Es war Levi, als ob er und Ludwig Markus gemeinsam vor dem Allmächtigen stünden, er und Markus nur noch ein einziges Wesen. ״Sprich weiter“, hauchte Markus. Er lag da, der Atem ging leiser. Levi sah hin. ״Sprich weiter“, hauchte Markus. Tränen rannen l.evi über das Gesicht. Er konnte es nicht hindern. Er sprach weiter. Er sprach von dein Glück des Vertrauens, er sprach seine ganze Gläubigkeit in diese Minuten hinein. l׳r sprach, daß der Umkehrende so heilig sei wie hundert Glau־ b!ge, so heilig sei, so beglückt sei, so tief innerlich in Frieden sei mit sich und dein Geschehen —■ Levi sprach. Es war etwas stockend. Aber er sprach. S>!'״e Worte tropften in die Sülle. Die Züge in dem Gesicht von Markus, diese gespannten Züge, begannen sich zu lösen. Lc'1 sprach und sprach, indessen Markus einsank in seinen Frieden. Levi hatte mit gesenktem Kopf neben Markus gest-s.-en und all diese VVorle gesprochen, die mehr ein Gebet als ein1: Anrede waren. Als er nun aufsah, schrie er laut. Dr. Fromm eilte ins Zimmer. Levi stand mit geschlossenen Augen '0f dem Toten. Er sprach die VVorle des Glaubens, die Sterbenden das letzte Bekenntnis zulrngen. Dann schwieg er. Dr. Fromm sah auf den Toten und auf den Lebenden, der noch immer die Augen geschlossen hielt,!,eben und Tod, welch eine Verbrüderung! So dachte Dr. Fromm, als er neben dem toten Markus den kleinen Levi sah. 13. KAPITEL. geschrifln und geweint. Sie hallo es ganz ruhig gesagt, ״ie‘1 brenne durch“. Dann hatte sie das Zimmer verlassen. Bertiieben blieb erschreckt zurück. So sprechen Kinder, unsere Kmder? Dcrlhchen weinte. Sollen wir um unsere Kinder betrogen werden? Berlhclicn sagte ihrem Manne nichts über die Unterredung- Doch als sic alxuids im Bett lagen, sagte ßerlhchcn ins Dunkel: ״Arnold, Hcdda wird nicht zu Frau Löwenberg gehen.“ B•'8־ singcr war mit etwas anderem hcsehiifligt. Die Baupolizei halle gegen eine Vergrößerung des Imbißraumes Bedenken ge־ äußert. Neue Sicherungen gegen Feuersgefahr wurden verlangt. Diese Bürokraten, dachte Bessinger. Es wird uns ein schönes Stück Geld kosten. Laut sagte er: ״Ich werde zunächst Einspruch erheben.“ ״Das wird dir nichts nützen, Hedda geht nicht zu Frau Löwenberg.“ ״Welche Hedda?“ hätte Bessinger fast gefragt. ״Hedda geht nicht zu Frau Löwenberg?“ er schließlich, ״Hedda geht nicht? Das werden wir sehen. K11 werde mit ihr sprechen.“ Diese Rücksprache fand schon am nächsten Tage statt. (Fm**•»«»« '•1»*י