Jüdische Rundschau · 1933-10-17 · Heft 83 (17.10.1933) · p. Seite 657

יל׳ rx <-כ ס 1~ סי Z>er Palästina-Aufbau in der Wcltmeinung Einzelnummer RM 0£S JÜDISCHE RUNDSCHAU Erscheint j«d«* Dienntag «nd Freitag. B**u**prei■ bei der Expedition monatlich Z— BE, eiertelj Shrlich 5,75 RM. Bei Nichterscheinen infoice Strafe• oder höherer Gewalt besteht kein Anspruch auf Michlielernag oder Rückerstattung der Bezugagebühren י— Aualandaabonnetnenta werden in der Wahrung der *inretnen Linder berechnet. Anzeigenpreis: 8 gespaltene Nonpareillerede 0,50 RM. Stellengesuche 0,25 RM, Eintel -Anreigen nur gegen Vorauerahlung Redaktion, Verlag und Anzeigen ■Verwaltung: Jüdische Rundschau G. m. b, H., Berlin WI5,Meinekestr. 10. Telefon: J 1 Bismarck 7165-70. Anzeigenschluß: Dienstag - Nummer: Freitag mchtnittag« 3 Uhr Freitag Nummer Dienstag mchitiittags 3 Uhr. Postscheck-Konten: Abonnements-Abc. (außer Groß-Berlin): Berlin 17392* Abonnements-Abi. für Berlin: Berlin 71573* Buchverlag: Berlin 71576. Inseraten- Abteilung: Berlin716 18, Basel V9355. 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Wir sind in eine neue Etappe der gewaltigen Auseinandersetzung eingetreten, die seit 1914 die alte Ordnung und Kultur in ihren Grundlagen erschüttert. Alle politischen Kontroversen, deren Zeugen wir sind, erscheinen nur als Symptome eines großen geschichtlichen Geschehens, dessen Ende noch unvorstellbar ist. Der Weltkrieg war nicht eine Episode, sondern der Anfang eines neuen, auf gründliche soziale und politische Neugestaltung abzielenden Zeitalters, Der Weisheit der Staatsmänner aller Nationen ist es nicht gelungen, die durch den Weltkrieg aufgerollten Fragen in einer auch nur halbwegs befriedigenden Weise zu bewältigen. So vermag die Spannung, die die Welt erfüllt, sich nicht zu lösen, und drohende Wolken bedecken den Himmel der Zukunft. ln einem solchen Moment, wo Fragen von weltweiter Tragik, allen Menschen gemeinsam, sich vor uns erheben, empfinden auch wir Juden in untriigerischer Stärke die Solidarität mit den Völkern, in deren Mitte wir leben. Die Judenfrage ist nur ein winziges Teilchen jener Weltproblematik, die für alle, Juden wie Nichtiuden, zum Schicksal wird, ln den letzten Wochen haben wir durch eigentümliches Zusammentreffen sinnfällig und für uns Juden belangvoll erlebt, wie kleinere Fragen von den größeren überschattet werden. Zwei Wochen lang hat man sich in Genf auf der Tribüne der internationalen Diskussion mit der J u de n f rage beschäftigt; wenn manche deutsche Zeitungen damals in ihren Genfer Berichten die Meinung ausspraeheri, daß mit Rücksicht auf die bevorstehende Abrüstungs-Konferenz die Judensache von gewissen Mächten zur Stirnmungsmache gegen Deutschland mißbraucht werde, so liegt in dieser Auffassung schon ein Hinweis darauf, daß entscheidend für das Verhältnis der Völker zueinander nicht Neben fragen — wie z. B. die Judensache —, sondern die Hauptfragen der gegenseitigen Machtverteilung sind. Auch die wirkliche politische Stellung der anderen Mächte zu Deutschland ist zweifellos von solchen politischen Erwägungen ersten Ranges bestimmt, denen gegenüber die Judenfrage, die zufällig zur selben Zeit diskussionsreif geworden ist, zu einem Stoff zweiten oder dritten Ranges herabsinkt, ln den politischen Auseinandersetzungen der Staaten aber stehen nicht Parteien oder Weltanschauungen einander gegenüber, sondern die Staaten als politische Einheiten, die gleichzeitig Wirtschafts-Einheiten sind. Was die Juden betrifft, so hat sicli in früheren internationalen Konflikten stets gezeigt, daß sie in Zeiten der Not so wie alle anderen Bürger für die Existenz und Ehre ihres Landes sich einsetzten. Wenn heute in einer ernsten Stunde in einer großen internationalen Auseinandersetzung Deutschland seine Stellung in der Welt verteidigt, so ist es selbstverständlich, daß auch die deutschen Juden sich als Bestandteil des Vaterlandes fühlen. Dies glauben wir für die deutschen Juden erklären zu können, auch wenn wir nicht übersehen, daß solche Erklärungen mißverstanden werden könnten. Darum sei hinzugefügt: Wir haben nicht die Absicht, uns iin deutsehen Staate eine Rolle oder Stellung anzumaßen, die das deutsche Volk uns nickt gewähren will. Aber gerade weil wir innerhalb Deutschlands um eine Klärung und Regelung unserer rechtlichen und faktischen Stellung in Staat und Wirtschaft ringen müssen, glaubten wir diese Bemerkungen zu den außenpolitischen Problemen machen zu müssen, und dies um so mehr, als auch in der innerpolitischen Behandlung der Judenfrage häufig außenpolitische Gesichtspunkte geltend gemacht werden. Die außenpolitischen Aspekte der Judenfrage, die sich aus der tatsächlichen Situation ergeben, wurden gerade jetzt in den Genfer Verhandlungen deutlich. Denn hier wurden grundsätzliche Fragen von allgemeiner Bedeutung aufgerollt, die unabhängig von dem Willen einer betroffenen Gruppe von allen Völkern als klärungsbedürftig empfunden werden. Auch können außenpolitische Momente in inneren Angelegenheiten mitschvingen, wo historische Gemeinschaften biologischer und geistiger Art auf verschiedene politische Formationen verteilt sind. Dies ist z. B. der Fall bei den Minderheiten des deutschen Volkes, die ethnisch und kulturell mit dem Deutschtum Zusammenhängen, ohne politisch dem Deutschen Reich anzugehören; ähnlich, wenn auch natürlich nicht gleich, liegt es bei den Juden. Die Gemeinsamkeiten der einzelnen Teile solcher Gruppen sind aber keineswegs ״politischer“ Natur in dem Sinne, den man gewöhnlich mit dem Wort ״politisch“ verbindet. Am allerwenigsten läßt sich der Begriff des Politischen, wie Ihn der in Deutschland maßgebende Slaatspliilosoph Carl Schmitt formuliert hat, auf diese Verhältnisse anwenden; denn die ״Frcund-Fcind-Bc- Ziehung“, die nach Carl Schmitt das Wesen des Politischen ausmacht, kann — wie z. B. im Ernstfall des Krieges — nur zwischen politischen Einheiten akut werden, wobei die Gesamtheit der Bevölkerung eines Staatsgebietes als politische Einheit auftritt. Darum haben im Weltkrieg in allen Armeen Juden gekämpft — oft gegeneinander — und sich bewährt. Ihr Zusammenhang ist kein ״politischer“. Dieser für alle Minderheiten lebenswichtige Gesichtspunkt wurde in den Genfer Debatten verkannt. Die Opposition, die sich gegen den vom deutschen Vertreter, Herrn von Keller, formulierten Begriff des Volkstums erhob, war teilweise auf das Miß- Verständnis zurückzuführen, daß man meinte, Deutsch- Ruhe in Jerusalem Vereitelte arabische Demonstration Jerusalem, 15. Oktober. (J. T.A.) Obwohl die Exekulive der palästinensischen Araber die Veröffentlichung einer schwarzen Liste aller derjenigen Exekutivemitglieder angedroht hatte, die an der für Freitag, den 13. Oktober, geplanten Kundgebung gegen jüdische Ein- Wanderung und jüdischen Bodenkauf nicht teilnehmcn würden, haben sich die vom Bürgermeister von Jerusalem, Nas’-nshibi, geführten Exekutivemitglieder der gerräfiigten Richtung von der Kundgebung fersigehalten und Sendboten in die Provinz geschickt, um die von der arabischen Exekutive aufgehetzte Bevölkerung davon abzuhalten, am Tage der geplanten Demonstration nach Jerusalem zu kommen. Die britischen Behörden hatten in den letzten 48 Stirnden vor der Demonstration, die trotz des polizeilichen Verbotes abgehalten werden sollte, intensive Sicherheitsmaßnahmen getroffen. Dank diesen Maßnahmen — es war auch Militär bereitgestcllt worden, das jedoch keine Gelegenheit hatte, einzugreifen — konnte der Versuch, die verbotene Demonstration durchzuführeu, schon in seinen Anfängen^ unterdrückt werden. Starke Polizeikräfte umringten die arabischen Nationalisten unmittelbar nach dem Vcrlassen der großen Moschee und zerstreuten die Menge. Die Auflösung ging verhältnismäßig ruhig vor sich. Nur einige Agitatoren, die versucht hatten, den Polizeikordon zu durchbrechen, wurden leicht verletzt, ebenso zwei Polizisten. Die Poli/.eibeamten waren nirgends genötigt, von der Schußwaffe Gebrauch zu machen. Eine besonders starke Wache war beim Jaffa-Tor aufgestellt worden, da man ursprünglich geplant hatte, den Demonstranten das Passieren der König-David-Straße und des Heiligen Grabes zu gestatten, jedoch einen Zug durch das Jaffa-Tor auf alle Fälle zu verhindern. Infolge der schon früher erfolgten Auflösung des Zuges trat diese Wache nicht In Aktion. Die Erregung in der Stadt hat bereits stark nachgelassen. Die im arabischen Viertel wohnenden jüdischen Fa- *n Illen, die sich am Tage vor der angekündigten Demonstration zu befreundeten Familien in jüdischen Stadtteilen begeben hatten, kehren in ihre Wohnungen zurück. ♦ Wie die Londoner ״Times“ berichtet, bestand die Pro- Zession aus etwa 1500 bis 2000 Personen, die beabsichtigten, durch das Neue Tor die Altstadt zu verlassen und vor dem licgierungsgebäudc zu demonstrieren. Als der Aufforderung der Polizei, sich zu zerstreuen, nicht Folge geleistet wurde, mußte die Polizei von dem Knüppel Gebrauch machen, wolrei mehrere Personen leicht verwundet wurden. Um 4 Uhr nachmittags herrschte in der ganzen Stadt vollständige Ruhe. Die Prozession wurde angeführt von zahlreichen Mitgliedern der Arabischen Exekutive einschließlich des Präsidenten Musa Kasim Pa sc 11a mit 3 Sekretären; etwa hundert verschleierte Frauen inarschierten am Ende. Der Oberkommissär Sir Arthur Vauchope, der auf Urlaub weilte, wurde für Sonntag, 15. Oktober, in Jerusalem zu rückcT wartet. Die deutschen Zeitungen brachten größtenteils kurze Berichte über die Demonstration in Jerusalem. Ais Kuriosum sei erwähnt, daß der Berliner ״Tag“ die Nachrieht auf der ersten Seite mit der breiten Ucbersclirift ״Belagerungszustaml über Palästina verhängt“ veröffentlichte. Diese sensationelle Aufmachung, die durch nichts gerechtfertigt war, wirkt um so auffälliger, als an dem historischen Sonnabend andere weltpolitische Ereignisse vor sich gingen, die normalerweise auf den ersten Platz in einer Tageszeitung hätten Anspruch erheben können. land erliche in bezug auf die deutschen Minderheiten( in anderen Ländern politische Ansprüche, während doch die von den deutschen Minderheiten stets vertretene Forderung gerade dahin zielt, die kulturellen und geistigen Interessen ihres Volkstums bei gleichzeitiger völliger! Loyalität gegenüber dem Staate, dem sie angehören, be-1 tätigen zu können. Bei einer genaueren Durchsicht des] Protokolls der in Genf geführten Diskussionen über das! Minderheifenproblem bekommt man den Eindruck, daß: so manche der Redner schlechte Theoretiker sind und die einschlägige Literatur nicht kennen. Dies ist aber 11111 so bedauerlicher, als ja ihrer ganzen Natur nach die1 Debatten irn Völkerbund und seinen Kommissionen einen’ mehr akademischen als praktischen Wert haben. Der Gewinn, der aus solchen Diskussionen entstellen könnte,1 wäre vorwiegend theoretischer Natur, da ja der Völker-1 bund ohnedies keine Macht hat, uni seine Entscheidungen auch in der Wirklichkeit dtirchzusctzen. Unter diesem theoretischen Gesichtspunkt hätte dann auch die in Genf umstrittene Frage, ob die deutschen Juden eine Minderheit sind oder nicht, gefördert werden können. Diese Frage erscheint, wenn man nur den Wortsinn' des Wortes ״Minderheit“ beachtet, sinnlos, da ja die Verneinung des Satzes, daß die Juden eine Minderheit sind, logisch nur bedeuten könnte, daß sie die Mehrheit bilden. Wenn trotzdem in Zweifel gezogen wurde, ob die Juden in Deutschland eine Minderheit sind oder nicht, so ist damit nicht auf ihr numerisches Verhältnis angespielt, sondern der Begriff ״Minderheit“ erhält hier eine staatsrechtliche Sonderbedeutung; ״Minderheit“ in diesem Sinne bezeichnet eine Gruppe, die kraft ihrer Verschiedenheit von der Mehrheitsbevölkerung auf einen zusätzlichen Schutz (im Sinne der mit einzelnen Staaten abgeschlossenen Mmderheitenverträge) objektiv Anspruch hat. Diese Frage ist bezüglich der Juden nicht so leicht zu entscheiden wie bezüglich anderer von der Hauptbevölkerung eines Landes unterschiedener Gruppen. Sofern keine äußerlich auffallenden Untcrscheidungsmerkmale vorhanden sind, hängt ja die Frage, ob eine G:uppe innerhalb der Bevölkerung eine Sonderstellung hat, von dem Willen der Gruppe oder von dem Willen der Haupt- Bevölkerung ab. Hierbei ist selbstverständlich der Aufbau und Charakter eines Staates für die Beurteilung ausschlaggebend. Denn um zu beurteilen, ob die Angelusrigen einer Gruppe eine Sonderstellung erhalten, muß man wissen, ob die Unterscheidungsmerkmale, die sie von der übrigen Bevölkerung trennen, als wesentlich betrachtet werden oder nicht Innerhalb des liberalen Staates gelten im allgemeinen Rasse und Religion nicht als politisch relevante Unterscheidungsmerkmale, sondern gehören der privaten und sozialen Sphäre an. Dies• bedeutet nicht eine Ablcugnung der vorhandenen Merk-׳ male, sondern nur ihre innerpolitisch c N e u t r a 1 i-־ sierung. Diese Art der liberalen Betrachtungsweise wurde bei der Genfer Diskussion in der Sechsten Kornmission am deutlichsten in der Rede des Engländers Ormsby-Gore, der erklärte, die Juden müßten in allen Ländern als vrassische Minderheit“ betrachtet werden und diese seine Erklärung in paradoxer Weise mit einem Hinweis auf Benjamin Disraeli illustrierte, der ״in politischer Beziehung ein Engländer, in religiöser Be- Ziehung ein getauftes Mitglied der englischen Hochkirche war und rnit christlichen Riten bestattet wurde, und dennoch sein ganzes Leben lang sich öffentlich als stolzester Jude bekannte“. Disraeli war durch eine ganze Generation hindurch Führer der englischen Tories und dreimal Primeminister von England. Schon aus diesem Hinweis des Engländers gellt hervor, daß eine Anerkennung der Tatsache, die Juden seien eine rassische Minderheit, keineswegs naturnotwendig zu ihrer Sonder- Behandlung führen muß. ln Deutschland haben die Juden niemals den Wunsch geäußert, daß ihre historisch und ethnisch bedingte Eigenart auch den Ausgangspunkt zu ihrer Sonderbehandlung als ״Minderheit“ geben sollte. Die Stellung der Juden im heutigen Deutschland bietet jedoch, wie Herr von Keller in Genf richtig sagte, ein ״Problem sui generis“, da der neue deutsche Staat auf der Grundlage des Arier tu ms aufgebaut wurde, so daß durch die Verankerung des RassebegriPs iin geltenden Recht auch für die Juden ihre rassische Minderheitsstellung zu einer staatsrechtlichen Relevanz gelangte. Die ״Jüdische Rundschau“ ist als jüdisches Sprachrohr stete dafür eingetreten, daß die Juden, t