Jüdische Rundschau · 1931-09-25 · Heft 74 (25.9.1931) · page 1

Palästina *Debatte in Genf Einzelnummer 0,25 Goldmark JÜDISCHE RUNDSCHAU Erscheint joden Dienstag u .Freitag. Bezugspreis bei der Expedition monatlich 2,— Goldmark, vierteljfihrlich 5,75 Goldmark, AujilancIsalKmnemente w«rd«m m der Wahrung der einzelnen Länder herechnnt Anzeigenpreis: 8 gcsp, Ncvnpareillezeil« 0*50 G.-M. Stellengesuche 0,25 G -M. N1uumcr74 | Berlin, 25« IX. 1931 Redaktion, Verlag und Anzeigen-Verwaltung: Jüdische Rundschau G.m.b.H., Berlin W15, Meinekestr.10. Telephon: J i Bismarck 716570־. AjMuüigeBschluß: Dienstag und Freitag nicbn.ittig• 4Uhr RedaktionsschluJS Sonntag und Mittwoch nachmittag. Postscheck - Konten: Berlin 17392, Basel V 9355, Belgrad 66k)32, Brüssel 39433, Budapest 59693. Danzig 1973, Haag 140470, Prag 59410, Riga 4155, Strassburg 16430, Warschau 190701. Wien 156030. Bank - Konten: Dartagtädter- und Nationalbank, Depositen - Kasse Berlin, Kuriürstendamra 52; Rumänische Krodjibank. Cetriaurt (Rumänien); Angl» Palestioo (a>. •n Haifa, Jerusalem, Tel-Aviv. י״ר תשרי תיצ״ב | xxxvi. Jahrg. Der Zionismus erstrebt •Br das Jüdische Volk die Schaffung einer öffentlich rechtlich gesicherten Heimstätte in Palästina. ״Baseler Programm.“ Das gerichtliche Nachspiel der Ausschreitungen Im Zeichen der Sterling-Krise Was wird mit Palästinas Währung? Von unserem Londoner Mitarbeiter. S. London, den 22. 9. 1931. Die Ereignisse der letzten Tage haben die politischen Verhalhiisse in England mit einem Schlage wieder in völlige Ungewißbeit verwandelt. Ganz abgesehen davon, daß man heute noch kaum beurteilen kann, welche Wirkung die Aufhebung des Goldstandards und die Devalvation des Sterling für die Welt- Stellung Englands und für die der Lösung harrenden Probleme des Weltreichs haben werden, ist auch die Entwicklung der nächsten Tage noch mit keinem Grad von Gewißheit vorauszusagen. Man ist auf Vermutungen angewiesen, und gerade die letzten Ereignisse haben ja gezeigt, daß Entschlüsse der Regierung häufig mit großer Plötzlichkeit gefaßt und weder umgestoßen werden müssen, daß die Tatsachen selbst eine Sachläge erzwingen können, auf die man auch in maßgebenden Kreisen noch kurz zuvor nicht vorbereitet war. Die vom allgemeinen Gesichtspunkt wichtigste Frage ist die, ob die Regierung in ihrer heutigen Zusammensetzung — vielleicht sogar unter Wiedereintritt der Arbeiterpartei —־ über die kritische Zeit am Ruder bleiben will, oder aber ob mit baldigen Neuwahlen zu rechnen ist. Manche Zeitungen wollen bereits das Datum der Neuwahlen, den 27. Oktober, erfahren haben; der Wahlkampf würde vor allem um die Frage des Schutzzolles gehen, wobei auch wieder offen bleibt, ob die gegenwärtige Koalition mit MacDonald an der Spitze den Wahlkampf auf Grund eines gemeinsatnen Programms durchfechten will oder aber sich wieder in die einzelnen Parteien auflöst. Es fehlt aber auch nicht an Stimmen, die behaupten, die Regierung würde über den Winter im Amt bleiben, das würde wohl bedeuten mindestens bis über die Einbringung des neuen Budgets im April 1932. Der Prime- Minister selbst ist heute ״durch eine Hintertür des Hauses Nr. 19“ verschwunden und aufs Land gefahren, um sich dort über seine künftige Haltung schlüssig zu werden. Niemand weiß, wo er ist; er braucht einige Tage ruhiger Kontemplation, um seine Entscheidung zu treffen und dann dem Lande mitzuteilen, wie ״die Würfel gefallen“ sind. Schon die nächsten Tage werden also eine Entscheidung bringen, zumindest insofern der 27. Oktober als Wahltag in Betracht kommen soll. Es ist aber unmittelbar klar, daß in einer derartigen Situation die Regierung nicht sehr weit ausgreifende Pläne in bezug auf Verwaltungsfragen, die etwas abseits liegen, machen kann. Infolgedessen sind auch die Führer der zion i s t i s c h e 11 Politik in einer etwas schwierigen Position. Man kann von der Regierung in diesem Augenblick, wo sie andere Sorgen hat, kaum verlangen, daß sie sich zu einer Diskussion des Palästina-Problems auf breiter Basis bereitfindet. Selbst die für England ungleich wichtigere Round Table-Konferenz über Indien ist für einige Tage im öffentlichen Bewußtsein zurückgetreten; fraglos wird aber diese Konferenz, die das zentrale Problem der britischen Imperiums-Politik betrifft, ungeachtet der innerpolitischen Entwicklungen in England, weitergeführt werden, zumal da ja in der indischen Frage die drei großen englischen Parteien mehr oder minder einig sind. Auch war die Indien-Konferenz bereits einberufen, als man von dem Herannahen der Finanzkrise noch nichts ahnte. Anders steht es mit Palästina, das im Augenblick ja nicht so unmittelbar ״aktue!!־‘ ist. In der Palästinasache wird eine Regierung, die sich selbst nur als höchst kurzlebig betrachtet, keine neuen Verbindlichkeiten eingehen wollen. So bleibt also, wohl oder übel, nicht viel anderes übrig, als der Situation Rechnung zu tragen und nur in den laufenden und dringenden Angelegenheiten an die zuständigen Regierungsstellen heranzutreten. Noch vor Eintritt der Krise hat, wie in jüdischen Zeitungen mitgeteilt wird, die Ziouistische Exekutive mit verschiedenen Persönlichkeiten der neuen Regierung Fühlung genommen, lieber die Tätigkeit Dr. Weizmanns, der etwa eine Woche in London war und mit einer ganzen Anzahl englischer Politiker konferiert hat, wurde der Oeffentlichkeit nichts Näheres mitgeteilt. Herr Sokolow und Dr. Brodetsky hatten Besprechungen mit Sir Robert Hamilton, dem Unterstaatssekretär für die Kolonien und mit Sir John Shuckburgh, dem früheren Direktor der Abteilung für den Mittleren Osten. Der 7. September, an dem laut Lord Passfields Ankündigung das neue Gesetz über die Kontrolle von Bodentransaktionen erlassen werden sollte, ist vorübergegangen, ohne daß bisher das Gesetz verkündet worden wäre. Man darf wohl annehmen, daß der neue Kolonialminister, der fraglos noch nicht Zeit hatte, sich in die Materie einzuarbeiten, diese Entwürfe zunächst zurück gestellt hat, da von der Jewish Agency eine ganze Anzahl wichtiger sachlicher und juristischer Gründe dagegen geltend gemacht worden sind. In informierten Kreisen besteht die Ansicht, daß es richtiger wäre, mit dieser Gesetzgebung überhaupt zu warten, bis die Berichte des Landentwicklungs-Direktors French vorliegen und bis man weiß, welche definitive Gestalt der Landentwieklungsplan annehmen wird. Inzwischen ist das Schicksal dieses Landentwicklungsplanes, der ja an die 2Vä Millionen Pfund-Anleihe gebunden ist, nach wie vor ungeklärt. Die Regierung hat bisher keineswegs diesen Plan offiziell fallet! gelassen, aber zu seiner Realisierung ist noch ein positiver Akt nötig, nämlich die Einbringung eines Gesetzes im Parlament, und dieses Gesetz ist bis heute nicht ««!gebracht worden. Die vorige Regierung hat freilich Zusicherungen gegeben, daß auch durch etwaige künftige Sparpolitik dieser Plan nicht tangiert werden wird, und demgemäß wurde ja auch Mr. French nach Palästina entsandt; man darf wohl annchmcn, daß French diese Mission nicht übernonmien hätte, wenn an der Durchführung des Planes Zweifel möglich gewesen wären. Indes wird man sich nicht verhehlen dürfen, daß die letzten Vorgänge eine neue, nicht vorauszusehende Lage geschaffen haben. Man wird aus ihr wohl auf vielen Gebieten der englischen Verwaltung Konsequenzen ziehen müssen, die nicht immer angenehm sein werden und manchmal auch gewisse bereits geleistete Vorarbeiten wenigstens vorläufig zur Nutzlosigkeit verdammen werden. Eine auf Pfund lautende Anleihe wird heute schwerlich beim Publikum unterzubringen sein. Man kann also ehrlicherweise auch bezüglich des Palästina-Landentwicklungsplanes nur das eine sagen, daß heute alles ungewiß geworden ist. Für Palästina ist natürlich die Erschütterung der englischcn Währung von nachhaltigen Folgen. Das palästinensischc Pfund ist auf das engste mit dem englischen Pfund verbunden; der ״Palestine Currency Board“, der die palästinensischen Noten ausgibt, hat seinen Sitz in London, und die Deckung besteht aus englischen Wertpapieren und Bankdepots. Das palästinensische Pfund als solches wird nicht notiert; es macht automatisch die Bewegungen des englischen Pfundes mit. Dies wird sich auf verschiedenen Gebieten auswirken. Zunächst werden die vom Ausland ins Land strömenden Gelder, sei es nun Keren Hajessod- oder Privatkapital, einen höheren Wert bekommen. Auch für die Mittelstands-Einwanderung, für die bekanntlich ein Mindestkapital-Besitz von derzeit £ 1000 vorgeschrieben ist, ist die Senkung des Pfundwertes von großer Bedeutung, soweit es sich um Einwanderer aus Amerika oder aus solchen europäischen Ländern, deren Währung noch intakt ist, handelt. Gewiß werdenrtnanche Palästinenser auch eine Kapitaleinbuße erleiden, aber per saldo scheinen uns die Vorteile zu überwiegen, natürlich unter der Annahme, daß das Gefühl der Sicherheit bald wi€derherg€ste!lf wird. Der palästinensische Außenhandel, der /. B. gegenüber Syrien schon lange unter der hohen Valuta litt, kann gleichfalls von der Valutasenkung profitieren, und die auf vielen Gebieten überhöhten Lebenskosten Palästinas könnten sich jetzt einem niedrigeren Niveau anpassen. Aber in allen diesen Beziehungen muß man sich wohl hüten, vorschnell zu urteilen und muß zunächst die weitere Entwicklung abwarten. Von unmittelbarer Bedeutung für die Palästina-Wirtschaft wird auch diekünftigeZolIpolitik Englands sein. Schon mehrfach wurde vorgeschlagen, eine Art Einfuhrverbot für Luxusprodukte zu erlassen. Man denkt dabei freilich vorwiegend an Industrie-Erzeugnisse, die auch in England hergestellt werden können; wenn aber auch andere Produkte von einer solchen Maßnahme betroffen würden, so könnte dies für die Palästina-Orange empfindlich sein. In dieser Hinsicht wurden auch bereits von verschiedenen Seiten Besorgnisse geäußert. Wir glauben aber nicht, daß ein Anlaß zur Beunruhigung gegeben ist. Schließlich liegt Palästina im Bereich des britischen Herrschaftsgebietes und dieser Tatsache wird man Rechnung tragen müssen. Sollten Prohibitiv-Zölle eingeführt werden, so wird der Gedanke der Vorzugsbehandlung der Produkte aus Teilgebieten des britischen Weltreiches sicherlieh zur Geltung kommen, und man wird fordern müssen, daß Palästina die gleiche Vorzugsbehandlung zuteil wird, auch wenn Palästina seinerseits infolge des Artikels 18 des Mandates keine Möglichkeit hat, in seiner Wirtschaftspolitik England eine Vorzugsbehandlung zuteil werden zu lassen. Im übrigen würde natürlich die Einfuhr von Palästina-Orangen nach England darunter leiden, wenn das palästinensische Pfund den Goldstandard aufrecht erhielte; auch unter diesem Gesichtspunkt muß man es als günstiger betrachten, daß die palästinensische Währung sich dem englischen Pfund anschließt und seine Schwankungen mitmacht. Da die Orangensaison unmittelbar vor der Tür steht, ist dieser währungspolitischf Gesichtspunkt im Augenblick für die gesamte Palästina!- sisene Wirtschaft von ausschlaggebender Tragweite. Einladung Dr. Weizmanns nach Deutschland Der Geschäftsführende Ausschuß der Zionistischen Verein!- gung für Deutschland hat in seiner Sitzung vom 17. September einstimmig folgende Resolution angenommen: Der G. A. begrüßt es mit lebhafter Freude, daß Dr. Weizmann die Einladung der südafrikanischen Zionisten angenommen hat und bittet ihn, vor Antritt seiner Reise nach Stldafrika als Gast der Z.V. f. D. nach Deutschland zu kommen. Der G. A. ist davon überzeugt, daß der Besuch Dr. Weizmanns neben seiner hohen Bedeutung für die Einleitung der Winterarbeit des Keren Hajessod auch für die zionistische Werbearbeit gerade jetzt von großer Wichtigkeit sein wird. Dr. Weizmanns Führereigenschaften, sein zionistischer Glaube und seine bezwingende Ueberzeugungskraft werden der zionistischen Idee in Deutschland neue Kreise gewinnen, die Zionisten mit gesteigerten! Pflichtbewußtsein und erhöhter Hoffnungsfreudigkeit erfüllen und die Arbeit für das Aufbauwerk in Palästina entscheidend fördern. In dreitägiger Verhandlung — am 1819 ״. und 22. Septemher — beschäftigte sich das Schnell-Schöffcngcricht Gharlottenbürg im neuen Gebäude des Moabiter Kriminalgericlites mit den Ereignissen vom 12. September. Die Verhandlung fand im größten Saale des Gerichtes unter außerordentlich starker Beteiligung von Pressevertretern und Publikum statt. In der Nacht vom 22. auf den 23. September verkündete der Vorsitzende, Landgerichtsdircktor Dr. Schmitz, nach der letzten Vorhandlung, die mit kurzen eingelegten Pausen 13 Stunden gedauert hatte, das Urteil. Sechs von 34 Angeklagten wurden freigesprochen. 27 Angeklagte wurden zu Gefängnisstrafen von 9 Monaten bis zu einem Jahre und 9 Monaten verurteilt. Der Gerichtshof vermied es, auch Zuchthausstrafen, die der Staatsanwalt beantragt hatte, auszusprechen. Aber schon die verhängten Strafen — insgesamt 30 Jahre Gefängnis — sind hart genug. Durch dieses Urteil hat das Gericht erster Instanz zunächst gegen 33 Angeklagte Recht gesprochen. Das Verfahren gegen den Stahlhelm-Führer Brandt wurde abgetrennt und den ordentlichen Gerichten überwiesen. Die in Haft befindlichen obersten Führer der Berliner nationalsozialistischen Sturmabteilungtn, Ernst und Graf Helldorf, sollen in getrenntem Schnellverfahren, wahrscheinlich in den nächsten Tagen, abgeurteilt werden. Die Verhandlung hat zweifelsfrei ergeben, daß es sich um eine von langer Hand organisierte antisemitische Aktion der Nationalsozialisten gehandelt hat. Die Anwesenheit von Angehörigen fast aller Stürme des Berliner Gaus der Nazi-Sturmabteilungen, die Finanzierung der Fahrten der einzelnen Teilnehmer aus weit entlegenen Bezirken führten zwingend zum Schluß, daß die Ausschreitungen von einer Zentralstelle aus vorbereitet und planmäßig durchgeführt wurden. Das Motiv für diese Aktion war, entgegen anderslautenden Darstellungen in Presseorganen verschiedener Richtungen, der Antiseinitismus. Da die Nationalsozialisten weder politisch noch wirt- ״schaftlich irgendeinen Erfolg in der letzten Zeit zu verbuchen hatten und andererseits bestrebt sind, die große Schar ihrer Anhänger bei der Stange zu halten, so machten sic den Versuch, in der von ihnen als Linie des geringsten Widerstandes betrach־ feten Richtung, nämlich in der Betätigung ihres schrankenlosen Judenhasses, Erfolge zu erringen. Die über die abgeurteilten Teilnehmer verhängten Strafen sind, rein juristisch betrachtet, ziemlich schwer. Sie wurden wegen der Zusammenrottung und der Teilnahme am Landfriedensbruch ausgesprochen, ohne daß in der Verhandlung dem größten Teile der Angeklagten beweiskräftig bestimmte verbrecherische, gegen Passanten verübte Handlungen nachgewiesen worden sind. Dies ist auch in Anbetracht der Blitzartigkeit in der Durchführung der einzelnen Ueberfälle auf Passanten und der verübten Sachbeschädigungen nicht möglich gewesen. Keiner der Geschädigten konnte zweifelsfrei in bestimmten Angeklagten die Täter erkennen. Aus diesem Grunde sind die verhängten Strafen im allgemeinen gleichmäßig. Nur sechs Angeklagte, denen eine führende Rolle bei den Exzessen nachgewiesen werden konnte, erhielten höhere Strafen. Es ist festzustellen, daß die Verhandlung und gerichtliche Ahndung der Exzesse mit einer erfreulichen Beschleunigung durcligeführt wurde. Die wahrhaft Schuldigen sind jedoch nicht vor den Schranken des Gerichts gewesen. Es fehlten die geistigen Führer und verantwortliehen Drahtzieher der Ausschreitungen. Vielleicht wird die Verhandlung gegen Graf Helldor f und Kurt Ernst, den Sturm-Abteilungsführern Berlins, dazu beitragen, vor Gerieht die Zusammenhänge nach dieser Richtung genauer zu beleuchten. Es ist unmöglich, den ganzen Verhandlungsbericht auch nur auszugsweise wiederzugeben. Wir wollen uns darum im nachfolgenden auf die Charakteristik der in dem großen Prozeß die Hauptrolle spielenden Faktoren beschränken. Der Gerichtshof Das Schnell-Schöffengericht setzte sich aus zwei Laien- und zwei beamteten Richtern zusammen. Verhandlungsführer war Landgerichtsdirektor Dr. Schmitz, der Berliner Oeffentlichkeit zuletzt durch die Führung des Prozesses in der Mordsache Lieschen Neumann bekannt. Dr. Schmitz leistete im Prozeß eine außerordentlich umfangreiche und gründliche Arbeit. Die Art, wie er Angeklagte und Zeugen verhörte, wie er Ergebnisse von Aussagen zusammenfaßte, wie er entsprechend dem Bildungsgrade der einzelnen Angeklagten und Zeugen die Vernehmung leitete, war bewundernswert. Er ließ alle Register spielen. Scharfsinn, Sarkasmus, Ironie, Eindringlichkeit und einmal, beim Verhör des Zeugen Graf Helldorf, zitiert er sogar Horaz. Es ist nicht zu leugnen, daß er sehr oft die Angeklagten etwas ironisiert hat. Er war aber dazu gezwungen. Denn die Angeklagten erlaubten sich geradezu eine Verhöhnung des Gerichtes. Ihre kindischen, dumm-dreisten und lächerlichen Ausreden, daß sie harmlose Spaziergänger gewesen wären, daß die Rufe der Sprechchöre ״Deutschland erwache! Juda verrecke!“ Friedensermahnungen waren, daß sie sich den ״jüdischen Sylvester“ und ein aus diesem Anlasse abgebranntes Feuerwerk ansehen wollten, waren freche Verulkungen des Gerichtshofes. Dr. Schmitz zahlte mit gleicher Münze heim, um den lügnerischen Burschen sofort zum Bewußtsein zu bringen, daß er es sich nicht eine Sekunde lang einfallen lasse, sich zum Narren für die Dummejungen-Ausreckn herzugeben.