Jüdische Rundschau · 1931-06-19 · Heft 47 (19.6.1931) · page 1

Einzelnummer O^j Goldmark Politische Aufgaben des Kongresses JÜDISCHE RUNDSCHAU Erscheint jedenDienatag uJreteg. Bezugspreis bei der Expedition monatlich 2,— Goldmark, vierteljährlich 5,75 Goldmark. A«Äla11da3bana*UMa10* w*rd«o io 4m Wahrung der «hszdbo«® Länder berechnet. Anzeigenpreis: 8 gesp. Nonpareille»»!® 030 G.-M. SteUeagetmche 0,25 GvML Redaktion, Verlag und Anzeigen-Verwaltung: Jüdische RundschauG.m. b.H.,Berlin W15,M«inekestr.10. Telephon: J 1 Bismarck 716570־. P0tt1ch«ck-KoDt«o: Berlin 192 «3ד, Basel V 9355. Belgrad 68032, BrfittMi] 39433, Budapest 59693. Danxig 1973. Haag; 14Ö47Ö, Prag 59410, Riga 4155. Straaaburg 16430, Warschau!90708, Wim 156030. Bmk-KoBtin; Darromädiar- «ad Nationalbaak, Depo*it«n - Berlin. KurfUrMtendama 52; Rumänisch• Kreditbank. Ceraatiti (Kamäiu'ea); Angle» PaJestine Co. io Haifa» Jerusalem, Tel •Aviv׳. Nummer 47 | Berlin, 19. VL 1931 Redaktionsschluß Sonntag und Mittwoch nachmittag. ד׳ תמוז תרצ״א | xxxvl jahrg. Oer Zionismus erstreb« für das Jüdische Volk die Schaffung einer öffentlich-rechtlich gesicherten Heimstatt• ln Palästina. ״Baseler Programm." Die Znsammensetzung des Kongresses Krisentage in Deutschland Die permanente wirtschaftliche und politische Krise, von der in diesem Frühsommer fast die meisten Länder in Europa heimgesucht werden, wirkt sich in Deutschland in allerstärkstern Maße, aus. In England erzeugt die Arbeitslosenfrage und die Sozialversicherung ernste Schwierigkeiten, ln Frankreich stürmt die Rechte mit stets wachsendem Anhang gegen die Friedenspolitik von Briand an. In Oesterreich haben wir stärkste wirtschaftliche Erschütterungen und Regierungskrisen, in den meisten Oststaaten ist die Lage sehr bedrohlich und die Diktatur bereits akzeptierte Regierungsform. In Deutschland ist infolge des unglückseligen Ausgangs der Septemberwahlen von 1930 das Parlament ausgeschaltet. Eine ungeheure Arbeitslosigkeit, die Radikalisierung breiter Volksmassen, der fast unerträgliche wirtschaftliche Druck, der auf Deutschland lastet, haben eine Hochspannung der Leidenschaften, eine Verschärfung der Gegensätze und ein Zustand der Unsicherheit erzeugt, der wie ein Alp auf dem Reiche lastet. Diese Unsicherheit der Verhältnisse in der ganzen Welt trifft die jüdische Gesamtheit sehr schwer. Wohin man blickt, hat sich infolge der verschiedenen Krisen die Lage der Juden' verschlechtert. Es ist darum begreiflich, daß die Juden überall, vielleicht noch stärker als die Völker, in deren Mitte sie leben, die Wiederkehr stabiler Zustände ersehnen. Besonders intensiv empfinden die Juden in Deutsch- ]and die Schwere der Situation und trotz des in Deutschland rapid in die weitesten Volkskreise gedrungenen radikalsten Judenhasses fühlen sich die Juden mit dem Deutschen Reiche, in dem sie leben, schicksalsverbunden und nehmen als Juden und deutsche Staatsbürger innigsten Anteil an allen Wechselfällen der Politik. Man kann ohne Uebertreibung sagen, daß das jüdische Interesse noch stärker ist als das der anderen Gruppen, und zwar zwangsläufig, weil die Situation der Juden, bedingt durch die Geschichte und die Haltung großer deutscher Parteien, labiler ist als die der anderen Bevölkerungsteile. In Deutschland beträgt die Zahl der Juden nicht einmal ein volles .Prozent dter-Geamtbevälkeniag. ״Trofcsieta Ist das׳ Judenproblan in Deutschland genau So schwer wie in Lindern jüdischer Massensiedlung, in denen die Juden den zehnten Teil der Bevölkerung bilden. De# gefühlsmäßig wejtd Kreise der nicht jüdischen Bevölkerung beherrschende Judenhaß macht es den Juden in Deutschland unmöglich, gegenüber den einzelnen politischen Parteien eine Stellung einzunehmen, wie sie dem wirtschaftlichen und sozialen Status einzelner jüdischer Schichten entsprechen würde. Das ist etwas spezifisch Jüdisches in der jüdischen Situation in Deutschland. Wie labil die Position der Juden in Deutschland ist, konnte man in den vergangenen Tagen wieder einmal schaudernd feststellen. Im Anschluß an die letzte Notverordnung des Kabinetts Brüning war die Gefahr einer Regierungskrise in unmittelbare Nähe gerückt. Man sprach von einem Direktorium, man sprach von einer Rechtsdiktatur, und alles hing an einem Faden. Durch die angedeuteten Möglichkeiten wäre, wenn sie eingetreten wären, das Schicksal Deutschlands in entscheidender Weise beeinflußt worden. Die Juden sind trotz aller antisemitischer Phantasien in Deutschland in keiner Weise so ausschlaggebend, daß sie den Sturz einer Regierung verhindern oder die Schaffung eines neuen Regierungskurses herbeiführen können. Ihre Situation zwingt sie, zusammen mit anderen in dieser Hinsicht gleichgesinnten Gruppen, die deutsche Politik auf den Boden der Wirklichkeit zurückführen zu helfen und sie vor gefühlsmäßig noch so begreiflichen Illusionen zu warnen. Durch die wirtschaftliche Stellung der Juden in Deutschland — sie sind in einem erheblichen Maße am Finanzgeschäft und am Exporthandel beteiligt — wissen sie, wie es in der Welt aussieht und verstehen, daß kein einziges Land sich den Luxus einer Isolierung zu leisten und seine Innenpolitik vollkommen unabhängig von den außenpolitischen Faktoren einzurichten vermag. Die Regierungskrise der letzten Tage ist vorläufig ver- DieTagung derMandats-Kommission Wichtige Erklärungen de« britischen Vertreter« Wir veröffentlichen an anderer Stelle die Rede von Dr. S h i e 1 s, mit der die Behandlung des Palästina-Mandates vor der gegenwärtig in Genf tagenden Mandats-Kommission des Völkerbundes eingeleitet wurde. Die Rede ist mit großer Spannung erwartet worden, well man annahm, daß die englische Regierung die Gelegenheit benützen wird, um Ihre PISne für die künftigePoIitikin Palästina und insbesondere die Einzelheiten des umstrittenen Landentwicklungsplanes bekanntzugeben. Die Regierung war jedoch zu endgültigen Erklärungen nicht imstande, da die Einigung mit den jüdischen und arabischen Vertretern, die von ihr angestrebt worden war, noch nicht zustande gekommen ist. Immerhin enthält die Rede von Dr. Shiels eine Reihe von Einzelheiten, die als Zugeständnis an den jüdischen Standpunkt bewertet werden können. Es wird ausdrücklich betont, daß die geplante 21/3 Millionen-Anleihe Juden und Arabern zugute kommen soll, wobei nicht mehr davon die Rede Ift. daß der Hauptzweck der Anleihe die Lösung der Frage der ״landlosen“ Araber sei. Ferner wird unterstrichen, daß die von den Juden bestrittenen statistischen Angaben von Hopetagt; niemand weiß, für wie lange. Alle Menschen in Deutschländ, die über die Grenzpfähle zu blicken vermögen, atmen erleichtert auf. Aber während der Krise herrschte in Deutschland geradezu lähmendes Entsetzen. Von dieser Stimmung sind auch die Juden ergriffen gewesen. Wer in Deutschland in der nächsten Zeit ans Ruder gelangen mag, wird sich vor die gleichen Schwierigkeiten gestellt sehen. Trotzdem haben die Juden gefühlsmäßig recht, wenn sie von vornherein gegen eine Rechtsregierung mißtrauisch sind. Denn eine solche Regierung könnte wegen des voraussichtlichen Mißerfolgcs aut außen- und wirtschaftspolitischem Gebiete auf den Ausweg verfallen, den aufgeputschten antijüdischen Haßinstinkten zu fröhnen und Erfolge bei der Bekämpfung der ״jüdischen Gefahr“ einzuheimsen. Der unaufhaltsame wirtschaftliche Verdrängungsprozeß, der sich seit Jahren gegen die Juden richtet, würde bei einer Rechtsregierung, welche von den Nationalsozialisten abhängig sein müßte, eine Ver- Stärkung erfahren. Die Möglichkeit eines Rechtskurses in Deutschland rechtfertigt somit die jüdischen Befürchtungen. Wohl sind die Juden vor dem Gesetze gleichberechtigt, wohl sind fast hundert Jahre verstrichen, seitdem sie emanzipiert wurden — sie haben aber das untrügliche Gefühl, daß eine Kursänderung nach rechts nur dazu angetan sein kann, ihre Lage noch schwieriger zu gestalten und ihre Stellung in Staat, Wirtschaft und Gesellschaft noch unsicherer zu machen. Wie die Dinge in Deutschland liegen, wäre es verständlich, daß man in der gegenwärtigen Situation die rechtsgerichteten Kreise an die Regierung lieranlassen würde, damit sie sinnfällig den Nachweis erbringen, daß es mit ihrem Rezept angesichts der internationalen politischen Realitäten nicht geht. Das wäre eine Pferdekur für weite Kreise verblendeter und aufgeputschter Wähler, welche die Schuld an der sch wierigen Situation nicht den wirklich entscheidenden Faktoren in der Welt, sondern einer zufällig gerade am Ruder stehenden Regierung geben. Dieser Auffassung jedoch widerstreben in Deutschland dh* Kreise des liberalen Bürgert«!!».. Sie tun es lus, de«! ׳GeftM hoher Verantwortung, denn sie befürchten die unzweifelhaft kommenden Schäden eines derartigen Experiments, Wegen der unbedingt antisemitischen‘ Einstellung der deutschen Rechts- Parteien sehen auch die Juden einer möglichen .Rechtsregierang, mit schwerer Sorge entgegen, wiewohl ein erheblicher Teil der bürgerlichen deutschen Juden mit einer bürgerlichen Regierung eigentlich einverstanden sein müßte. Daß es trotzdem nicht der Fall ist, liegt daran, weil auch die bürgerlichen Juden in Deutschland wissen, daß sie innerhalb des Gesamtbürgerfums eine isolierte Schicht darstellen, der wohl alle Lasten aufgebürdet werden, die jedoch von den Vorteilen der beherrschenden Stellung ihrer sozialen Klasse in der Regel ausgeschlossen wird. So gibt es in Deutschland für alle Juden, mögen sie bürgerlich oder proletarisch sein und politisch rechts oder links denken, eine Schicksalsgemeinschaft, der sie sich nicht zu entziehen vermögen. Zu der subjektiven Judenfrage jedes einzelnen Angehörigen der jüdischen Gemeinschaft tritt die objektive Judenfrage, ausgedrückt in der eigenartigen Struktur der Juden und in der Haltung der nichtjüdischen Umwelt zu der jüdischen Gemein- Schaft. Und weil das jeder Jude in Deutschland entweder klar weiß oder im Unterbewußtsein fühlt, darum empfinden die Juden in Deutschland jede Verschärfung der allgemeinen Krise stärker als der übrige Teil der Bevölkerung. Sie sind geradezu ein Seismograph, der jedes politische und soziale Beben schärfer und stärker registriert als die anderen Teile der Bevölkerung. Darum bekommen allgemeine Krisentage In Deutschland auch den Charakter spezifisch jüdischer Krisentage, und an diesem Tatbestand vermögen keinerlei Programme und Verschleierungen, keinerlei Selbsttäuschungen und keinerlei Ableugnungen etwas zu ändern. s. tt, Simpson nicht zur Grundlage der Arbeit der Landentwicklungs-Kommission gemacht werden sollen, vielmehr wird diese an Ort und Stelle eigene Untersuchungen anstellen. Auch die Annahme, daß England in Genf bereits den Namen des in Aussicht genommenen Entwicklungs- Kommissars nennen wird, hat sich nicht bestätigt. Beachtung verdient auch die Bemerkung von Shiels, die jetzt im Gange befindlichen Bemühungen um eine politische Annäherung von Juden und Arabern würden auch die wirtschaftlichen Aufgaben erleichtern. Es ist uns nicht bekannt, worauf der englische Vertreter hier anspielt. Die politische Haltung Englands ist nach wie vor charakterislert durch den Hinweis, daß jede der einen Partei genehme Maßnahme von der andern erbittert bekämpft werde. Die wirtschaftliche Zukunft betrachtet Dr. Shiels optimistisch. Eine endgültige Beurteilung des von England ln Genf etagenommenen Standpunktes ist jedoch unmöglich, solange nicht der weitere Verlauf der Debatte bekannt Ist. Da die Sitzung«! der Mandatskommission nicht öffentlich sind und die ausgegebenen Communiquds sehr knapp gehalten stad, ist mm! freilich bis zum Erscheinen des gedruckten Protokolls auf uftautorisierte Berichte angewiesen. Das Resumö der Kommission an den Völkerbundsrat, das nur ein unvollständiges Bild gibt, wird nach Abschluß der ganzen Tagung veröffentlicht. Der Kongreß kommt immer näher, man kann jedoch nicht sagen, daß die ihn beschäftigenden Fragen einer Klärung näher gekommen sind. Der in vielen Teilen der zionistischen Welt seit Monaten ausgesprochene Wunsch, daß vor allem für die Leitungsfrage rechtzeitig vor dem Kongreß im gegenseitigen Einvernehmen eine Lösung gefunden werde, scheint ein frommer Wunsch zu bleiben, und so muß man damit rechnen, daß der Kongreß wieder unter dem Alpdruck persönlicher Fragen leiden wird. Freilich ist auch wirklieh bisher absolut nicht zu sehen, woher die Lösung kommen soll, da man Führer nicht künstlich aus dem Boden stampfen kann. Die neue Führerwahl ist auch erschwert durch die mutmaßlichen Mehrheitsverhältnisse im Kongreß, die sich auf Grund der bereits bekannten Wahlergebnisse allmählich herauszukristallisieren beginnen. (Die wuchtigsten Resultate sind schon bekannt, von größeren Ländern fehlt nur Rumänien, wo, wie es heißt, die Wahlen aus formellen Gründen überhaupt in Frage gestellt sind.) Dieser Kongreß dürfte eine wesentlich andere Zusammensetzung haben, wie seine unmittelbaren Vorgänger. Die überall im kontinentalen Parlamentarismus zutage getretenen Tendenzen einer Verstärkung der Flügel auf Kosten der Mitte sind auch bei den Kongreßwahlen zum Durchbruch gekommen. Würden nicht die — als ״Mitte“ geltenden — Allgemeinen Zionisten in Amerika, wo (außerjüdisch) andere politische Strukturverhältnisse herrschen und überdies gar keine Wahlen stattgefunden haben, 20 Mandate haben, wäre die Mitte noch schwächer. Trotzdem bildet sie nach wie vor den Grundstock des Kongresses und hat —■ gegenüber den viel stärker festgelegten Fraktionen —־' den Schlüssel in der Hand. Eine Veränderung hat sich jtdach auch .in den Flttjgel« vctUzOjgdh. Den rechten ״fnilei*lieMBtzt'~diesmäl' mcht der Ährachl» sondern die. Revisionisten, die zum erstenmal als stärkere Gruppe Auftreten und das gewohnte Bild des Kongresses verändern werden. Die stärkste Partei im Kongreß wird die Arbeiterpartei sein, die — gleichfalls zum ersten Male, —- als geeinigte Gruppe auftritt, während noch auf dem vorigen Kongreß Poale Zion und Hitachduth gesonderte Fraktionen waren, nur durch eine lose Arbeitsgemeinschaft verbunden. Die Arbeiterpartei hat bei den Wahlen außerordentliche Erfolge zu verzeichnen, vor allem in Palästina, wo sie 24 von 30 Mandaten eroberte, aber auch in Men und Ostgalizien steht die Arbeiterpartei an erster Stelle; und z. B. in Deutschland, das im ganzen neun Mandate zu besetzen hatte, hat sich die Arbeiterpartei als stärkste der wähl* werbenden Gruppen erwiesen und ein Drittel der Sitze erhalten. Nach den bisherigen Zählungen sind der Arbeiterpartei schon etwa 70 Sitze im Kongreß sicher, hinzu kommen wahrscheinlich noch etwa ausstehende Resultate und die Mandate der Weltwahlliste. Als zweitstärkste Gruppe werden die Reväsi0nisten in Erscheinung treten. Ihre Hoffnungen auf einen grundlegenden Umsturz haben sich zwar nicht erfüllt, hauptsächlich wohl infolge des starken Gegen* gewichtes der Arbeiterpartei, aber wenn sie auch nicht — wie selbst gemäßigtere Revisionisten erwartet hatten — 60—70 Mandate haben werden, so sind ihnen doch jetzt schon über 40 sicher, die sich wohl dank der Weltwahlliste noch erhöhen werden. Der Kongreß wird also zum ersten Male vor einer geschlossenen, einheitlichen und von starken Persönlichkeiten geführten Opposition stehen, und es ist nur zu befürchten, daß diese Opposition sich durch die immer noch zu geringe Zahl ihrer Delegierten von dem Zwang der Verantwortung frei fühlen wird, der bei etwas größerer Stärke auch ihr Fesseln auferlegen würde. Der Misrachi — bisher stets die stärkste Kongreß- Partei — hat diesmal etwas über 30 Sitze, hiervon dürfte für politische Entscheidungen eine Anzahl Dissentierender in Abzug zu bringen sein. So z. B. hat der deutsche und der Schweizer Misrachi beschlossen, sich lediglich in religiösen, nicht aber in politischen Fragen einem Fraktionszwang zu fügen. Die große Mehrheit des Misrachi, voran dessen palästinensische und polnische Führer, steht in ihren Anschauungen dem Revisionismus überaus nahe. Es macht nicht den Eindruck, als ob diese Führergruppe ihre Herrschaftsstellung zu lockern bereit wäre. Die Weltkonferenz des Misrachi, die unmittelbar vor dem Kongreß stattfindet, verdient mit Rücksicht auf diese Vorgänge auch außerhalb der misrachistischen Reihen ein großes Interesse. Der Misrachi steht vor einer schwerwiegenden Entscheidung, schwerer vielleicht als manche seiner Wortführer sich selbst bewußt sind. Der Misrachi trat auf dem Kongreß stets in zweierlei Funktion auf; einerseits als Hüter religiöser