Jüdische Rundschau · 1930-08-26 · Heft 67 (26.8.1930) · page 1

Einzelnummer 0,25 Goldmark Die Wirtschaftskrise in Amerika und die Juden JÜDISCHE RUNDSCHAU Erscheint jaden Dienstag u. Freitag. Bezugspreis bei dar Expedition monatlich 2,-— Goldmark, vierteljährlich 5,75 Goldmark. Ausiandsahonnement* werden in dm־ Währung der emielnen Linder berechnet. Anreigenprei*: 8 gesp. Nonpareillereil« 0.50 G.-M. Steilengeeucb© 0.25 G.-M. Nummer 67 | Berlin, 26. VIII. 1930 Redaktion Verlag und Anzeigen -Verwaltung: Jüdische Rundschau G.tn.b.H-, BerlinWlS, Meinekeetr. 10 Telephon: J1 Bismarck 7165—70. An»ic*1ucUu£: Dieninj und Fr.il.* n.cbralit•*• 4 Uhr RedaktionsschluS Sonntag und Mittwoch nachmittag. Poat.eh.ck . K n n t * n : Berlin 17392, Bm«I V 9355, Belgrad 68032, Briistel 39433, Bud»pw! 59693, D.nrlg 1973, H»»g 140 470, Pr»g 594 10 Ri» 4155, Sm*bar* 16430, Wmclu» 190 708, Wien 156 030. B » n V . Konten: Dmnttidter und N1tiomlh«nlt, Deport:«, Kuh Berlin, KuriümnidaBU□ 5% Buct de E*t, Csmauti (Rumänien): Asglo P*l*«tin« Co. in H.ifa, len1«*l«n, Tel Aviv. ב7 אלול' תר״צ | xxxv. Jahrg. Per Zlonlsum» erstreb« Wr da» JDdlsclie Volk die Schaffung einer Öffentlich-rechtlich gesicherten Heimstätte In Palästina. ״Baseler Programm,'» Der Palästina - Bericht Veröffentlichung des Berichtes der Mandatskommission und der englischen Antwort Der lange erwartete Palästina-Bericht und die englische Antwort, über deren Inhalt in den letzten Tagen Nachrichten in die Presse sickerten, ist nunmehr erschienen, obwohl noch vor drei Tagen Gerüchte verbreitet waren, das Erscheinen werde, weil Vermittlungsversuche zwischen Mandatskommission und Mandatarmacht schwebten, wieder verschoben werden. Der Beginn der 60. Session des Völkerbundsrats, ln der die Palästinafrage zur Behandlung kommen soll, ist vom 5. September auf den 8. September verschoben worden. Nachstehend der Bericht aus Genf: K-y, Genf, den 25. August (teleph.) Heute erfolgte die so lange verzögerte Veröffentlichung der Verhandlungsprotokolle und des Berichtes der Mandatskommission über ihre außerordentliche Palästinatagung mitsamt den schriftlichen Kommentaren der Mandatarmacht. Das Verbandlungsprotokoll ist mit dem Datum vom 24. Juli versehen, woraus zu folgern wäre, daß dessen Drucklegung an diesem Tage beendet war, die Kommentare der britischen Regierung sind vom 2. August datiert und mußten daher spätestens am 4. August im Sekretariat des Völkerbundes eingegangen sein. Sie sind dem Dokument als sein letzter Anhang beigelügt und füllen sechs Druckseiten in quarto aus. Der Bericht der Mandatskommission umfaßt 9 Druckseiten in quarto und zerfällt in 8 Absätze, im ersten Absatz wiederholt die Kommission den Beschluß des Rates vom 6. September 1929 bezüglich einer außerordentlichen Tagung der Mandatskommission zur Prüfung der Palästinaereignisse und gibt eine kurze Darstellung der Gründe, warum diese Tagung nicht, wie vorgesehen, schon 1m März d. J. stattfinden konnte. Absatz 2 enthält eine Aufzählung der Dokumente, die der Kommission als Grundlage'zu ihren VerbattdJungfja.uQd ij|rem Bericht .gedient winOrisitefltf..'•®״"itlSfei‘׳Biiirhenf. trotz" iseßteä bffizftBen Charakters nicht 4,1s bindend für.die Mandatar,- «nicht zu betrachten war, und daß die Mandatskommission deshalb׳.iithr'.diejenigen' Feststellungen und Schlußfolgerungen der Shaw-Kommission zur Verhandlung stellte, die Von der Mandatarmacht ausdrücklich angenommen wurden. Die Kornmission bemerkt weiter, was mchtoffizielle Dokumente anbetrifft, daß sie eine besondere Aufmerksamkeit den Denkschriften der Jewish Agency widmen mußte, angesichts der Tatsache der offiziellen Anerkennung dieser Körperschaft durch Art. 4 des Palästinamandates. Die Kommission bcmerkt schließlich lakonisch, daß ihr (infolge von Umständen, die der Vertreter der Mandatarmacht erklärt hat) die Verhandlungsprotokolle der Shaw-Kommission nicht vor Schluß ihrer außerordentlichen Tagung haben vorgelegt werden können. Im Absatz 3 stellt die Kommission dar, über welche Fragen sic dem Völkerbundsrat — von seinem Beschluß im September v. J. ausgehend — ihr Gutachten gibt: 1. Die Ereignisse vom August 1929, ihre unmittelbaren, mittelbaren und tieferen Ursachen sowie die Tätigkeit der Verwaltung Palästinas im Zusammenhang mit diesen Ereignissen. 2. Die Maßnahmen der Mandatarmacht zwecks Vorbeugung einer Wiederkehr ähnlicher Ereignisse. 3. Die Politik, die die Mandatarmacht zu verfolgen gedenkt, um dem Mandat über Palästina seine volle Wirkung zu geben und die Mittel derer sie sich bei der Verwirklichung dieser Politik bedienen will. Absatz 4 enthält die Ansicht der Kommission über das Wesen und die unmittelbaren Ursachen der Unruhen. Diese wären nicht wie ein Blitz aus heiterem H i mm e f gekommen, sondern waren die Folge einer ganzen Reihe von Zwischenfällen, während der vier letzten Monate des Jahres 1928 und der ersten Monate des Jahres 1929. Im Mittelpunkt dieser Vorfälle stand der Streit um die Klagemauer, dessen symbolische Bedeutung und Ernst den ausentgehen mußte. Die Mandatskommission lehnt sich an die im Shaw-Bericht enthaltene und von niemandem ernstlich in Frage gestellte historische Darstellung der Ereignisse vom 23. September 1928 bis zu den letzten Augusttagen 1929 an und unterzieht die Schlußfolgerungen der Shaw-Kommission über das Wesen der Unruhen, die von der Mandatarmacht angenommen wurden, einer Prüfung. Sie kommt hierbei zur Ucberzeugung, daß zwischen der Schlußfolgerung ״die Unruhen wären ohne vorgefaßten Plan ausgebrochen“ und gewissen Teilen des Shaw Berichtes ein Widerspruch zu bestehen scheint. Sie zweifelt des weiteren, ob die nachsichtige Beurteilung der Tätigkeit der arabischen Führer in den Schlußfolgerungen durch die übrigen Teile des Shaw-Berichtes selbst gerechtfertigt erscheint. Schließlieh erscheint ihr auch die Schlußfolgerung des Shaw-Berichtes, wonach ״der Aulstand nicht gegen die britische Obrigkeit in Palästina gerichtet gewesen wäre“, anfechtbar und sie weist auf Erklärungen der Arabischen Exekutive hin, die ausdrücklich und unzweideutig gegen die Politik der britischen Regierung protestieren und, falls diese sie nicht Indern wird, mit dem Ausbruch neuer Unruhen droh««. ״Wenn auch die tatliehen Angriffe nur gegen die Juden gerichtet waren“, bemerkt der Rapport, ״so wäre es ein Irrtum daraus zu schließen, daß die Geister von jedem Gedanken einer Auflehnung gegen die Politik der Mandatarmacht in Palästina frei waren.“ Absatz 5 beschäftigt sich mit der Haltung und Verantwortung der Palästina-Verwaltung, Die Kommission schickt voraus, daß sie im Gegensatz zur Shaw- Kommission, die darauf bedacht war, die resp.,Verantwortungen der Araber and Juden festzustellen, von einer Beurteilung der beiden Elemente der Bevölkerung abse hen muß und nur die Haltung der Regierung des Landes — angesichts der Tatsache, daß dem Völkerbund gegenüber nur die Mandatarmacht für die Geschehnisse in den ihr anvertrauten Ländern verantwörtlich ist — vor und während der Unruhen, zu prüfen hat. Unter den unmittelbaren Ursachen der Unruhen gibt es eine Reihe solcher, die direkt in den Bereich der Verantwortung der Palästina-Regierung fallen, was übrigens weder von der Shaw- Kommission noch von der britischen Regierung in Abrede gestellt wurde. In diesem Zusammenhang unterzieht die Mandatskotnmission die Haltung der Palästina-Regierung einer kritischen Beurteilung in nachstehenden Punkten: a) Bezüglich der Vorfälle an der Klagsmauer, die in so bedeutsamem Maße zur Erhitzung der Gemüter und zum schließlichen Ausbruch der Gewaltakte beigetragen haben, ist die Kommission der Ansicht, daß die Regierung nach Herausgäbe ihres ״Weißbuches“ über den Status q u 0 an der Klagemauer gleich ein provisorisches ״Reglement“ über das, wäs vor der Klagemauer erlaubt und verboten ist, hätte herausgeben sollen. Ein solches ״Reglement“ wurde von der Regierung erst nach den Unruhen, im September 1929, herausgegeben und trotz der Unzufriedenheit, die es bei beiden interessierten Parteien hervorgerufen hat, haben sich seit diesem Zeitpunkte doch keine weiteren Vorfälle ereignet. b) Die Kommission ist der Ansicht, daß die Verwaltung nicht genügend streng gegen die Aufhetzung durch die Presse vorgegangen ist. c) Die Kommission ist der Ansicht, daß die Verwaltung während der wachsenden Agitation vor den Unruhen wenig Voraussicht gezeigt hat und sich nachher durch die Ereignisse hat überraschen lassen. Dies erklärt steh aus derh Mangel.eines entsprect!״en׳£mr 4nfdtp41 jjpit8ל u 11. H ג u!> , %jv.j \ vu uv 1 vi mavin , ״ - :־ d) Die schwankende Haltung der Palästina-Verwaltung wä»hrend der Unruhen ist auf dre; Tätiach^l^iflttztiftlh'r#, daß das Land vollständig vonTruppen entblöß t war. Selbst die Mandatskommission hat verschiedentlich die Mandatarmacht auf die Gefahr einer allzu weitgehenden Entblößung des Landes von Militär hingewiesen. Das Argument des Vertreters der Mandatarmacht, daß im Jahre 1920 und 1921 trotz der Anwesenheit einer großen Garnison Unruhen ausgabrochen sind, erscheint der Kommission nicht überzeugend und sie kann sich nicht der Ansicht enthalten, daß die beschränkte Anzahl der britischen Truppen und die Unzulänglichkeit der Polizei die Hauptursache des Umfanges und des Ernstes der Unruhen waren. Absatz 6 ist bei weitem der wichtigste Teil efes Berichtes der Mandatskommission. Sie beschäftigt sich hierin mit den tieferen Ursachen der Unruhen, der allgemeinen Politik der Mandatarmacht in der Vergangenheit und gibt schließlich gewisse, wenn auch allgemeine Empfehlungen für die Richtlinien einer künftigen Politik in Palästina. Die Kommission wiederholt zunächst ihre eigenen früheren Feststellungen und bestätigt die diesbezügliehen Erklärungen der Vertreter der Mandatarmacht, daß die vom Mandatar in Palästina auszuführende Aufgabe eine b es o nders delikate und schwierige sei. Sie stellt gleichzeitig fest, daß die bisherige Durchfühurng des Mandates weder die ungeduldigen Anhänger des Jüdischen Nationalheimes, noch die arabischen Extremisten befriedigt hat. Die ersteren werfen der Mandatarmacht vor, die jüdische Einwanderung eher geh indert als erleichtert und den Art. 6 des Mandates, der der Regierung eine bestimmte Agrarpolitik vorschreibt, nicht ausgeführt zu haben. Die zweiten erachten die den Neuankömmlingen gewährten Rechte als übertrieben, den Zufluß der Einwanderer als viel zu groß und die im Art. 2 vorgesehene ״Entwicklung der Selbstverwaltungsinstitutionen“ als null. Dies sind auch in Wirklichkeit die zwei Probleme, die Gegenstand des Kampfes zwischen den beiden Bevölkerungsteilen sind und in denen der ganze palästinensische Konflikt zum Ausdruck kommt. Das erste Problem, hervorgerufen durch die Einwanderung und Niederlassung der Juden in Palästina, ist ein wirtschaftliches und soziales, das zweite, in einem so uneinigen Lande Selbstverwaltungsinstitutionen zu entwickeln, ist ein p o 1 i t i s c h e s. Die Kommission kann nur ganz allgemein zu diesen Problemen Stellung nehmen, und wenn sie hierbei nicht umhin kann, ihrem Bedauern Ausdruck zu geben, daß die Mandatarmacht in gewissen Punkten es bisher nicht vermocht hat, die integrale Ausführung des Mandates zu sichern, so tut sie dies einzig deshalb, um, soweit es ihre schwachen Kräfte erlauben, zu einer Lösung der jetzigen Schwierigkeiten beizutragert, ״Die Kommission“, heißt es wörtlich weiter, ״ist mit der Mandatarmacht damit einverstanden, daß die Einwanderung ln einem entsprechenden Verhältnis zu der wirtschaftlichen Aufnahmefähigkeit düs Landes stehen muß, so wie dies schon klar im ,Weißbuch' vom Jahre 1922 zum Ausdruck gebracht worden ist. Die Kommission hat sich jedoch die Frage gestellt, ob die Verpftichtpng eine dichte Ansiedlung der Juden auf dem Lande zu fördern es nicht zur Aufgabe macht — als Maßnahme zum Schutze der sozialen Ordnung und des wirtschaftlichen Gleichgewichtes — eine aktivere Politik, zwecks Entwicklung der Fähigkeit des Landes, eine steigende Anzahl von Einwanderern reibungslos , aufnehmen und absorbieren zu können, zu befolgen. (Fortsetzung in Innern des Blattes) Die Sitzung des A.-C. Berlin, 25. August. Die Sitzung des Zionistischen Aktions-Comites, die Sonntag in Berlin unter dem Vorsitz von Motzkin zusammentrat, ist überaus stark besucht. Sie macht, wenn man mit früheren Maßstäben mißt, äußerlich mehr den Eindruck einer Jahreskonferenz als einer bloßen A.-C.׳- Sitzung; dies kommt auch darin zum Ausdruck, daß offizielle Vertreter verschiedener Verbände außer den Mitgliedern des A.-C. zur Teilnahme an der Sitzung zugelassen wurden. Die Sitzung wird über sehr wichtige Fragen zu entscheiden haben. Trotzdem die Zionistische Organisation seit einem Jahre eine a hdersartige Stellung innerhalb der Jewish Agency hat, lebt im A.-C. das Bewußtsein, daß die Verantwortung für die Zukunft des Zionismus vor allem in dieser Körperschaft ruht. Der Zusammentritt des A.-C. fällt in eine Zeit wichtiger poli• tisCher Vorgänge. Heute, Montag, ist in Genf der Bericht der Mandatskommission und die Antwort der englischen Regierung sowie das Protokoll der letzten Sitzung der Mandatskommission erschienen. Man wird vielleicht nicht fehlgehen, wenn man die Verschiebung des Referates Dr. Weiztnanns und der politischen Debatte auf Montag mit dieser Tatsache in Zusammenhang bringt. Es wäre sinnlos gewesen, am Tage vor dem Erscheinen dieser Dokumente ein politisches Referat zu halten, das von ihnen noch keinen Gebrauch machen kann. Naturgemäß wendet sich das größte Interesse der polit i s c h e n L a f'e zu, und mit Recht wies Herr Ussischkin darauf hin, daß die Debatte des ersten Tages, die der Arbeit der Fonds gewidmet war, nicht mit voller Anteilnähme vonstatten gehen konnte, solange die Gedanken der Sitzungsteilnehmer sich auf andere Sorgen richten. gelegt, das vor einiger Zeit der *־ englischen Regierung überreicht wurde. Das Memorandum ist itri enjgllschen Original und in einer vollständigen deutschen lieber- Setzung in Form einer Broschüre erschienen. Es enthält die Vorschläge, die, die Jewish Agency der Mandatarmacht bezüglich der Entwicklung des Jüdischen Nationalheims in Palästina zu machen hat. Es werden darin die Fragen der öffentlichen Sicherheit, der Einwanderung und Ansiedlung, der Anteil der Juden an öffentlichen Arbeiten, Probleme der Industrie und Arbeitsgesetzgebung besprochen. Sodann folgen Kapitel über Transjordanien, über die Stellung der Jewish Agency gemäß dem Mandat, sowie über die jüdisch-arabischen Beziehungen. Schließ• lieh werden noch die Forderungen der Jewish Agency in Bezug auf die Unterstützung des Erziehungswesens und des Gesundheitswerkes zusammengefaßt. Das Memorandum hat den Zweck, die Mandatarmacht zu veranlassen, daß sie einen konkreten Plan der konstruktiven Politik für Palästina entwirft, der in Zukunft dazu dienen soll, Beamte des Palästinadienstes authentisch zu instruieren und eine Fortsetzung des gegenwärtigen Zustandes, wo zahlreiche Beamte ihre Abneigung gegen die Politik des Jüdischen Nationalheims offen zur Schau tragen, zu ver• hindern. Dr. Wciztnann ist Montag in Berlin eingetroffen und wird, während diese Zeilen zum Druck gehen, vor das A.-C. treten. Auch Felix Warbu rg, der Freitag in London eine längere Aussprache mit dem Kolonialminister Lord Passfield hatte, ist bereits in Berlin. Die Exekutive, die Kommissionen und die Fraktionen halten dauernd Sitzungen ab, so daß mit dem gestrigen Sonntag wirklich eine Art Kongreß-Stimmung in Berlin begonnen hat. Die Sitzungen des A.-C. sind, was den Beratungen nur förderlieh ist, nicht öffentlich; die Presse ist auf die Wiedergäbe des offiziellen Bulletins angewiesen, das• wir hier folgen lassen. * (Offizielles Bulletin.) Berlin, 24. August 1930. 1. Sitzung, 24. August 1930, 12 Uhr mittags. Die Sitzung des Zionistischen Aktions-Comites wurde Sonntag, den 24, August 1930, um 12 Uhr mittags, eröffnet, ln der Eröffnungs-Sitzung waren anwesend: Von der Zionistischen Exekutive: Nalium Sokolow, Lazarus B a r 111, Rabbi Meir Berlin, Prof. Dr. Selig B r o d e t sky, Ing. S. Kaplansky, Louis Lipsky, Felix Ros e n b 1 ü t h, Dr. Arthur R u p p i n , Josef S p r i n z a k. Mitglieder des A.-C.: Leo Motzkin, M. M. .Ussischk i n , Dr. Moritz B i 1 e s k i, Kurt BI u m e n f e 1 d , Jakob Fishman, Rev. J. K. G o 1 d b 1 o o m , Dr. Alexander O o I d s t e i n , Dr. Anselm Ha Ip e rn , Leon Le vite, Dr. Benzion Mossinsoha, Dr. Josef Ruf eisen, J. Suprasky, Rabbiner S. Brod, Oedalja Bublick, Abg. H. Farbstein, Dr. S. Federbusch, Rabbi J. L, Fisch mann, E. M. N c j f e 1 d , Abg. M. N u r o k , Elieser Kaplan, Dr. Arje Tartakower, Nahum Twersky, Abraham Harzfeld, I. Meremiusky, V