Jüdische Rundschau · 1928-03-30 · Heft 26 (30.3.1928) · page 1

Einzelnummer 0,30 Goldmarh JÜDISCHE RUNDSCHAU Redaktion und Verlag Berlin W 15, MeiaekeetraBe 10. Erscheint jeden Dienstag und Freitag. Bezugspreis bei der Expedition monatlich 1,85 Goldmark, vierteljihrlich 5,25 Goldmark. AnsUQdsaboanea!«8ts wer״u! in dar Wihrtuig der einzelne() (,Ander berechnet Nummer 26 | Berlin, 30. III. 1928 Anzeigen «־Verwaltung Jüdische Rundschau G.m.b,H* Berlin W15, Meinekestr. 10 Telephon! Amt Bismarck 1165-70. Aasdgenpf «Ui 8 gespaitNoaparcillazene 0,50 G>׳*M. Sullen$««cb«0,23 G.-M. AnzeigenschltiO: Dienetag und Freitag nachmittag» 4 Uhr. Telephon: Bismarck 7165->70־. Postscheckkonto: Berlin Nr. 17392 Für Oesterreich Postsparkasaenamt Wien, Konto Nr, 156030. Für Tschechoslowakei: Poataparkajaeaamt Prag, Konto Nr. 59410. Für Polest PostsparkaasenaaU Warschau, Konto Nr, 190708, Redaktionsschluß Sonntag und Mittwoch nachmittag. ט, גיסן, תדס״ח | xxxm jahrg. Der Zionismus •rstr«bt für das Jüdisch• Volk dl« Schaffung oiner SfVgntllch - rachtllch gesicherten Helmstitte In Palistina. ״Baseler Programm.« ^ggMag1Ma1gMBamaHMMHMWMM^a1MgMHnMH1fMHBgaaHgaaMHaaMaHHHaM>pB>BP1f<B1׳R1Hi^HaBPaHHaHB1gag|1P*Mm11MaaaB1g׳asaasgM1gmngaBaRnmsaH1Msma1aa111aMaMM׳t׳ Die Verbandstagung Einigung Ober das Judengesetz Ueber die Bedeutung des wichtigsten Beschlusses der vierteil Session des Verbandstages der preußischen Judengctneinden wird Dr. Sandler, der in der Schlußsitzung über den Entwurf zu einem neuen Judengesetze namens aller Fraktionen referiert bat, sich in unserem Blatte noch äußern. Heute sei nur festgestellt, daß der neue Entwurf nicht in jeder Hinsicht zu befriedigen vermag. Doch unterscheidet er sich in wichtigen Punkten von dem Entwurf, der voriges Jahr beschlossen wurde und darum vermochten auch die bisherigen Gegner des alten Entwurfes dem neuen, wenn auch unter Zurückstellung mancher Wünsche, zuzustimmen, denn in prinzipieller Hinsicht ist er nicht mit derartig untragbaren Bes timmungen beschwert, wie das vorangegangene Projekt, gegen welches nach dessen Annahme durch die liberale Mehrheit die Volksparteiler im abgelaufenen Jahre in der Oeffentliehkeit einen so zähen Kampf geführt haben. Auf der Tagung ist von liberaler Seite bemängelt worden, daß die Minderheit, insbesondere die Volksparteiler, sich gern in Parlamentsspielerei erginge und versuche, grundsätzliche Auseinandersetzungen zu führ e n. Dr. Oskar Cohn hat beim Punkte Verfassungsänderung des Verbandes zu diesen Vorwürfen der Liberalen Stellung genommen. Die Art und Weise, wie er cs tat — ganz abgesehen von seiner Auffassung der Judenfrage — bewiesen, daß wirklich parlamentarische Schulung imstande ist, die Verhandlung auf ein hohes Niveau zu bringen und Probleme, die Kurzsichtigen außerhalb des Verhandlungsgebietes zu liegen scheinen, durch Hinweis auf ihre innigen Beziehungen zum Leben der Gemeinschaff sinnfällig zu machen. Vertretern von Richtungen, denen jüdische Körperschaften in erster Linie Verwaltungsinstitutioneil sind, scheint natürlich die Aufrollung der wirklich bewegenden Gegenwartsfragen des Judentums höchst deplaziert Das kann jedoch Menschen, denen angesichts der herrschenden Zustände Judentum PrlAaMbr« Denkens׳ und Handelns }St, nicht abhalten, bei jeder Gelegenheit davon zu reden, wes ihr Herz voll ist und was dazu beizutragen vermag, das Interesse der jüdisehen Gemeinschaft für jüdische Dinge zu erhöhen. Man darf sich darüber nicht täuschen, daß vorläufig die Institutionen der deutschen Judenheit bei der jüdischen Oeffentliehkeit nicht jenes Interesse finden, das man zum Wähle der jüdischen Gemeinschaft wünschen muß. Auch die Verbandstagung weckte bei der jüdischen Bevölkerung Berlins nur sehr geringes Interesse. Sowohl bei der Eröffnung wie auch am zweiten Tage waren die Galerien nur sehr dünn besetzt. Wenn man die Tagung tatsächlieh nach dem Willen der Liberalen dazu einberufen würde, den bescheidenen Etat von ungefähr einer Million Mark (der Etat der Berliner Jüdischen Gemeinde beträgt das achtfache) unter Rabbiner, Kantoren und Schächter zu verteilen, so hätte diese Tagung wirklich nicht viel Sinn. Vielmehr soll sie allmählich ein Spiegelbild der preußischen Judenheit werden und ein Werbemittel, die Juden im Staat jüdisch zu interessieren. Die Liberalen sprachen sich gegen grundsätzliche Debatten aus, weil ״man einander doch nicht zu überzeugen vermöge". Hingegen füllten die meisten ihrer Redner ihre karg bemessene Redezeit damit, persönliche Angriffe gegen das Ratsmitglied Dr. Ismar Freund zu erheben. Unser Dr, Landsberg wies treffend auf das Sinnlose dieser Angriffe hin. Die Liberalen haben auf dem Verbandstage und im Rate die Mehrheit und könnten also verhindern, daß Dr. Freund übermächtig werde. Aber offenbar hat dieser Dr. Freund, wie ein Zwischenrufer sagte, die Liberalen im Rate umzingelt. Gegenüber den liberalen Angriffen waren die Redner der Volkspartei gezwungen, für Dr. Freund einzutreten, unbeschadet der Tatsache, daß Dr. Freund keineswegs ihr Vertrauensmann ist Die Abweisung der Angriffe war in erster Linie die Ablehnung eines Unrechts und nicht ein Dr. Freund erwiesener Dienst, der ja seine dache selbst sehr temperamentvoll durch Aufzählung all seiner Verdienste um den Verband führte. Es gab sogar manchen, der die Ansicht aussprach, Dr. Freund hätte besser getan, sich in dieser Beziehung von einem Parteifreunde vertreten zu lassen. Die Frage des Reichsverbandes wurde so gelöst, wie es licht anders möglich war. Der Preußenverband ist ja nur eine der vertragsschließenden Parteien und mußte sich daher zu- Gehst mit der ״Arbeitsgemeinschaft“ zufrieden geben, die er edoch nur als Abschlagszahlung betrachtet. Ein Antrag aus dem Plenum des Verbandstages, die Sessionsdauer bis 31. De- ׳ember 1929 zu verlängern, blieb mit einer Stimme in der Uinorität. Die liberalen Vorschläge, die Verbandsverfassung in der Richtung zu verändern, daß insbesondere der Rat verkleinert werde, fanden nicht die nötige Zweidrittelmehrheit Die Volks- Partei erklärte durch ihre Redner, daß sie überhaupt gegen den Rat sei und ihn durch einen Ausschuß de Verbandstages ersetzt sehen möchte. Wie die Dinge jedoch liegen, kann die Volks- Partei nicht einer Verringerung des Rates zustimmen, weil darin eine Benachteiligung der kleinen Fraktionen liegen würde. Schloß des Verhandlungsberichts In der vorigen Nummer haben wir bereits über die ersten zwei Sitzungen der Verbandstagung kurz berichtet. Nachstehend ein Ueberblick über die Schlußsitzung, in der die Ver- Sammlung die Abstimmungen über die einzelnen Punkte des Etats vornahm. Die Satzung des Wohlfahrtsausschusses wird angenommen. Die Position ״Ostpreußenhilfe" (IM(KW Mark) wird einstimmig angenommen. Der Titel ״Bezirks״ r a b b i n a t e“ wird von ■13 000 auf 20 000 M. herabgesetzt. Der konservative Antrag, 6000 M. für ״Erleichterung der Sabbatheiligung" einzustellen, wird mit knapper Mehrheit abgelehnt, dagegen wird beschlossen, 6000 M. aus dem allgemeinen Wohlfannsetat für diesen Zweck abzuzweigen. Für die J S O P (Jüdische Sonderschau der ״Pressa“, Köln) werden 5000 M. als ״letzte Rate“ bewilligt. Dem Reichsbund jüd. Frontsoldaten werden 10 000 M. für Siedlungszwecke mit den Stimmen der Liberalen bewilligt Die Position ״Schächtscbutz“ wird von 6000 M. auf 10000 Mark erhöht. Die Position zum Ankauf eines Grundstückes für den Landesverband wird gestrichen. Als Beitragssatz für die Gemeinden wird eine Quote von 0,8״/« der Keichseinkommensteuer beschlossen. Dem Rate wird einstimmig Entlastung erteilt. Der Etat (der ungefähr mit 1 ISO 000 M. präliminlert ist) wird sodann in seiner Gesamtheit verabschiedet. Kammergerichtsrat Wolff (Präsident des Rates) referiert über die vor drei Wochen in Nürnberg stattgefundene Beratung der Vertreter der Landesverbände, in der die Gründung einer ״Arbeitsgemeinschaft“ beschlossen wurde. Der Rat hat heute den Beitritt des preußischen Landesverbandes zu dieser Arbeitsgemeinschaft beschlossen. R.-A. Stern, Berlin (lib.): Die liberale Fraktion stimmt dem Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft unter der Bedingung zu, daß diese nur eine Vorstufe sein soll zu einem einheitlieh organisierten, zum Reich hin orientierten Reichsverband. Eine Gewähr muß geschaffen werden, daß die preußischen Stimmen nicht — wie etwa im Reichsrat — entwertet werden. Ministerialdirektor Dr. Badt (Volksp.) äußert schwerwiegende Bedenken gegen die Bildung der Arbeitsgemeinschaft. Besteht sie erst einmal, so wird es schwer fallen, die erstrebte Organisationsform zu schaffen. Andererseits werden gefährliche Prinzipien festgelegt: undemakratischer Aufbau, Zurückdrängung des preußischen Einflusses, Förderung partikularistischer Tendenzen. Die Volkspartei bedauert die. Grtndung ׳Aj״־,A||ätSgje^nseh«ft/and denvom Rat beschlossenen Bätrrn als 1*reaßenverbM»des. Hirschberg, Breslau (kons.) bedauert die Entwicklung von der Gesamtorgamsation weg, stimmt nur der Arbeit»• gemeinschaft als Vorstufe zum allgemeinen erstrebten Keichsverband zu. Nach einer kurzen Unterbrechung der Sitzung referiert Landgerichtsrat Dr. Arthur Lilientbal über die Reform der Geschäftsordnung. Nach Ablehnung eines Vertagungsantrages der •Volkspartei wird der Entwurf gegen dl e Stimmen der Volkspartei angenommen. Dr. B a e r w a 1 d begründet eine Anzahl Aenderungen zur Verfassungsrevision. Die Tendenz der Anträge sei Vereinfachung und damit Verbilligung des Verwaltungsapparates. Landsberg, Wiesbaden (Volksp.): Dem Rat muß der Charakter einer ״Ersten Kammer“ genommen und er zu einem bloßen Exekutivorgan!ungestaltet werden. Dr. Oskar Cohn (Poale Zion): Der Rat in seiner gegenwärtigen Gestalt sei überhaupt nicht zu reformieren; er müsse radikal beseitigt werden. Dr. Walter Breslauer (lib.) verlangt Verbilligung, Rationalisierung. Es wird sodann über die einzelnen Anträge abgestimmt, von denen die meisten jedoch nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit erlangen. Nach längerer Pause, die mit Verhandlungen zwischen den Fraktionen ausgefüllt war, referierte Dr. A. Sandler über den Entwurf zu einem allgemeinen preußischen Judengesetz und bemerkt, es seien von allen Seiten Opfer gebracht worden, um eine Einstimmigkeit zu erzielen. Abgelndert wurde der strittige Paragraph 12. Hier ist die absolute Gleichberechtigung tfer ausländischen Juden in den Gemeinden prinzipiell festgelegt, gegen ihre Wählbarkeit in den Gemeindevorstand bestehen keine gesetzlichen Schranken. Auch das Zwangsverbaridsprlnzlp wurde festgelegt; jede Gemeinde müsse einem Verbände angehören. In der Frage des Austritts wurden Beschlüsse gefaßt, nach denen ein Austritt nur aus religiösen Bedenken bei gleichzeitigem Eintritt in eine Bekenntnisgemeinde möglich ist. Tritt der Austretende einer solchen Gemeinde nicht bei, so erfolgt seine Steuerleistung in bisheriger Höhe an den Landesverband. Der Referent verliest den Entwurf, der gegen die Stimme Dr. Bruno Weils Annahme findet. Auf Antrag Dr. S e i i g m a n n wird der Rat ermächtigt, den Entwurf nach erfolgter Verständigung mit dem Halberstädter Bund, spätestens aber nach zwei Monaten (auch wenn inzwischen eine Verständigung nicht erzielt sein sollte) bei der Regierung einzubringen. Präsident Stern betont im Schlußwort, daß die Tagung ein wichtiges Eitiigungswerk vollbracht hat Dr. Badt (Volkspartei) dankt unter dein Beifall des gan2en Hauses dem Präsidenten für seine kluge Führung und aufopfernde Tätigkeit und betont ebenfalls die Stimmung zur Einigkeit, die diese Tagung beherrscht hat. Ein Komitee Mir Handel and Industrie Jerusalem, 27. März. (f. T• A.) Die Palästina- Regierung hat ein Beratendes Komitee für Angelegenheiten von Handel und Industrie ernannt, das sich aus dem Schatz״ meister der Regierung, den Direktoren des Departements für Handel und Landwirtschaft und dem Vizedirektor der Palästina* Eisenbahn zusammensetzt. Das Komitee hat die Instruktion erhalten, sich aus den Reihen der Kaufleute undlndustrieilen zu ergänzen, und in besonderen Fällen von Personen des öffentlichen Lebens Material einzuholen. Palästina-Exekutive und Palästina Von Dr. Fritz Loevvcnstein, Jerusalem. Seit dem Schluß des 15. Zionistenkongressea ist nunmehr ein halbes Jahr verflossen. Erst langsam ist der zionistischen Oeffentliehkeit klar geworden, was die Beschlüsse dieses Kongresses bedeuteten. Manche waren der Meinung gewesen, daß die wirtschaftliche Konsolidierung unserer Positionen jetzt durchzuführen sei. Langsam und zögernd wurde die wahre Situation klar: es zeigte sich, daß die Finanzlage der Zionistischen Exekutive eine derartige ist, daß ihre Verpflichtungen es ihr nicht allein unmöglich machten, in diesem Jahre an die Schaffung neuer Positionen heranzugehen, sondern auch die Konsolldierung des Bestehenden durchzuführen. Es ergab sich, daß das vom Kongreß beschlossene Budget ein Schuldenzahlungsbudget war, daß die vom Kongreß gewählte Exekutive nur eine Aufgäbe zu erfüllen habe, die Kasse in Ordnung zu bringen oder, noch weniger als das, im laufenden Jahre einen wesentlichen Schritt zum Ziel der Sanierung unserer Kassen- Verhältnisse zu machen. Der Plan war, durch Einschränkung der Ausgaben auf allen anderen Gebieten soviel zu erübrigen, daß Verpflichtungen in einer ungefähren Höhe von £ 70 000 Im laufenden Jahre bezahlt werden sollten. Die Ansicht der Finanzkenner ging dahin, daß dann noch ein weiteres Jahr der Schuldenzahlung erforderlich sein werde, damit die Zionistische Organisation sich wieder aufbauenden Aufgaben zuwenden könne, sei es nun, daß diese in der Konsolidierung bestehender Positionen oder in der Schaffung neuer bestehen würden. Die Exekutive hatte also die Aufgabe, die Ausgaben soweit wie möglich herunterzudrücken. Was hat sie 111 dieser Richtung erreicht? Sie hat zunächst eine ziemlich erhebliche V e r k l e i n erung des Apparates der Palästina-Exekutive durchgeführt: die Departements für Immigration, für städtische Kolonisation und das technische Departement wurden so erheblieh verkleinert, daß z. B. vom Departement für städtische Kolonisation nur ein Beamter übrig blieb; auch in anderen Departements wurden Entlassungen vorgenommen. Das Landwirtschaftliche Museum z. B. wurde nur dadurch vor der Schließung bewahrt, daß es durch freiwillige Kräfte einige Stunden am Tage dem Publikum zugingig blieb. Die Einschrän- ,vkMngdes Apparat#!, so erheblich'slj* ilt, flirfte מוי,8י1*1#»׳*»פ ihren äußersten Grenzen fortgeschritten sein, besonders Ist ln der Treasury (Buchhaltung) noch kein Abbau erfolgt, was freilich damit zusammenhtngt, daß die Ordnung der Finanzen noch nicht gelungen ist, so daß die Buchhaltung sehr kompliziert ist Das zweite Aufgabengebiet, wo die Exekutive die Ausgaben einzuschränken versuchte, waren die Zahlung der Erwerbslosenfürsorge. Hier kamen der Exekutive wesentliche Faktoren von außen, zu Hilfe, vor allem die Regierung und die Privatinitiative in der Industrie und in den Pflanzungen. So gelang eine erhebliche Verkleinerung des für diesen Zweck erforderlichen Betrages und die Hoffnung besteht, daß hier eine weitere Verringerung in Kürze möglich sein wird. Etwas anders liegt es auf dem Gebiete des Schulwesens. Hier stand für die Exekutive zunächst fest, daß sie den vom Kongreß bewilligten Betrag von £ 52Q00 nicht überschreiten dürfe. Ihren Plan, eine große Anzahl von Lehrern zu entlassen und Schulen zu schließen, stellte man den Gegen- Vorschlag gegenüber, daß die anderen am Schulbudget beteiligten Faktoren ihre Beteiligung soweit erhöhen sollten, daß kein Abbau erforderlich sein werde Diese Faktoren waren: die örtlichen Organisationen des Jischuw, also Tel-Awiw, Petach Tikwah usw., die Eitern als Schulgeldzahler und die Lehrer- Organisation, die £ 3000 beizusteuern beschloß. Nachdem dann Baron Rothschild mit £ 4000 eingegriffen hatte, stimmte die Exekutive der Eröffnung der Schulen im alten Umfange zu. Es hat sich jedoch inzwischen herausgestellt, daß die Voraus- Setzungen, unter denen die Exekutive diesen Weg beschritten hatte, in Wahrheit nicht vorliegen. Seit Wochen steht der Jischuw wiederum in der altbekannten Situation, daß die Lehrer über dieunpünktlichenGehälterzablungen klagen und mit Schließung der Schulen drohen. Die Exekutive hat, was grundsätzlich sehr zu begrüßen ist, in einer offenen Erklärung in der Presse Stellung genommen. Sie hat die schwere Lage der Lehrer unumwunden zugegeben, die itn laufenden Jahre statt fünf Gehältern nur zwei erhalten haben und überdies noch mehrmonatliche Rückstände vom Vorjahre zu fordern haben. Die Exekutive hat aber zur gleichen Zeit den Nachweis geführt, daß diese Rückständigkeit der Gehälter im laufenden Jahre nur zum kleinen Teil (ca. £ 800) auf Rechnung des Keren Hajessod zu setzen ist, in der Hauptsache aber auf Rechnung der örtlichen Organe des Jischuw und der rückständigen Schulgelder. Und das ist um so unentschuldbarer, als es sich nicht etwa um Tel-Awiw handelt, dessen Finanzen schlecht sind, sondern um die Pflanzungskolonien, die bei gutem Willen ihre Pflicht erfüllen müßten. Wie verworren und verfahren die Lage ist, sieht man aus der Tatsache, daß die Lehrer nicht nur nicht der von ihnen übernommenen Verpflichtung gegenüber dem Budget nachgekommen sind — was im Ernst niemand erwarten konnte, da sie ihre Gehälter nicht bekommen —, sondern daß der geringe Eingang an Schulgeldern sich aus der Tatsache erklärt, daß die Lehrer zur Selbsthilfe gegriffen haben, indem sie die Schulgelder nicht ablieferten, sondern gegen die ihnen geschuldeten Gehälter verrechneten. Wie man sicht, hat es mit gesunden Finanzverhältnissen bei uns ,noch gute Wale! Uns scheint jedenfalls, als wenn die Exekutive auf ihren ursprünglichen Beschluß jedenfalls im nächsten Budgetjahr wird zurückgreifen müssen. Es hat keinen Zweck, auf Grund von Versprechungen des Jischuw das Schulsystem im bisherigen Umfang aufrecht zu erhalten, wenn diese Versprechungen nicht erfüllt werden, und der schmerzliche Abbau wird unvermeidlich sein. In runden Ziffern haben wir 600