Jüdische Rundschau · 1926-06-08 · Heft 44 (8.6.1926) · page 3

Kr. 44 JUEDISCHE RUNDSCHAU Seite 323 Geni und der Jischuw Von Heinrich M a r g u I i e s , Tel-Awiw. Die Tatsache, daß der Waad Leumi nun doch an seinem Beschlüsse fcstgchaltcn hat, der Mandatskommission in Genf ein eigenes Memorandum vor/ulegen, beweist, daß das Memorandum, welches die zionistische Exekutive vorbereitet hat, zahlreiche der Wünsche und Beschwerden nicht enthalt, die der palästinensische Jischuw zuin Ausdruck zu bringen hat. Es kann sich beim Memorandum des Waad Leumi ja nicht 11m eine Wiederholung, sondern nur um eine Ergänzung handeln. Es ergibt sieh also von selbst, daß dieses Memorandum des Waad Leumi positiver, konkreter und mit den täglichen Lebcnsnotwcndigkeitcn Palästinas lebendiger verbunden ist als das Londoner Exposee. Bei so einem ersten Versuch ist es nicht zu vermeiden, daß er unvollständig ausfällt. Auch der Jischuw ist in vielen wesentlichen Fragen noch nicht zu einer klaren Erkenntnis der Probleme gelangt, viele von diesen Problemen sind überhaupt noch nicht diskutiert worden, andere wurden zwar diskutiert, fanden aber im Waad Leumi noch kein einmütiges Verständnis und konnten daher auch im Memorandum noch nicht berücksichtigt werden. Daraus ergibt sich die Notwendigkeit, auch dieses Memorandum noch zu ergänzen, und solche Ergänzungen werden von verschiedenen Seiten aus notwendig sein, nämlich von all denjenigen, die sich schon mehr mit dem Studium von Einzelfragcn beschäftigt haben. Von dem Bemühen geleitet, uns speziell in den Dienst der wirtschaftlichen Probleme zu stellen, haben wir daher auszusprechen, inwieweit wir vom wirtschaftspolitischen und insbesondere׳ vom industriellen Standpunkt aus Anlaß haben, uns mit dem vorliegenden Memorandum des Jischuw zu begnügen, oder darüber hinauszugehen. Und da müssen wir cs aussprechen, daß das Memorandum, so sehr wir cs auch als einen Fortschritt gegenüber den sonst von London aus redigierten begrüßen können, und so sehr wir uns über den aktiver! und zielbcwußten Ton freuen, bei weitem noch nicht die Tragweite der Wirtschaftliehen Situation erfaßt hat. Der Zeitpunkt ist vorüber, wo solche Memoranden sich darauf beschränken dürften, auf Einzclfalle von Bcnachteiligung hinzuweisen, hier eine prozentuale Steigerung einer Subvention, dort eine Mchrcinstcllung jüdischer Arbeiter, Beamter oder Soldaten zu verlangen. Der fünfjährige Zeitraum, der vergangen ist, war lang genug, um einen lieberblick über das Ganze, über die Zusammenhänge und das System zu gewinnen, innerhalb dessen die Einzelfällc nur Symptome sind. Und wenn wir heute die Erfahrungen dieser fünf Jahre zu Memoranden verarbeiten, so müssen diese das System bekämpfen, welches diesen Zeitraum beherrscht hat: das System der Passivität und fast schon des passiven Widerstandes; sie müssen zeigen, wie das System beschaffen sein soll, das sie an Stelle des anderen verlangen, nämlich das System der Aktivität und aktiven Förderung. Diese Rechenschaft aber, die die Regierung vor der Mandatskommission abzulegen hat, darf nicht eine Rechen- Schaft sein darüber, was sich im Lande bisher für Fortschritte gezeigt haben, und wie sich das wirtschaftliche Ergebnis im Staatsbudget widerspiegelt — darin sind ja J unsere Leistungen bereits mitenthalten. Die Rechenschaft, j welche die Mandatsregierung abzulegen hat, muß getrennt vbn einem solchen allgemeinen Bericht einen Separatbericht darüber enthalten, was die Regierung aktiv getan hat, um entsprechend den Mandatsbestimmungen die An- Siedlung der Juden und die Entwicklung des national home zu fördern — und da wir hier nur von wirtschaftlichen, nicht von polifishen Dingen reden wollen, so lautet unsere Frage, auf welche wir eine deutliche Antwort der Regierung erwarten: Was hat die Regierung für wirtschaftliche Akfionen unternommen und was für Maßnahmen ergriffen, um diesem Land mit dem exzeptionellen Bevölkerungszuwachs durch Immigration die wirtschaftliche Möglichkeit zu geben, diesen Zuwachs wirtschaftlich zu resorbieren? Die Antwort lautet klar und uneingeschränkt: nichts. Und da die Welt uns diese Antwort nicht glaubt, sondern sich durch den märchenhaften Wohlstand der Staatskassen imponieren läßt, ohne zu merken, daß es unsere Gelder sind, die sich dort ansammeln, und da überhaupt unsere übermenschlichen Anstrengungen, das Land zur Entwick- Iung zu bringen, im Rechenschaftsbericht der Regierung stillschweigend miterscheinen, so daß der Außenstehende cs für das Verdienst der Regierung hält, wenn wir 40 00() Ein- Wanderer resorbieren und noch in den Krisenmonaten 7000 Arbeiter neu aufnehmen konnten, ohne die Arbeitslosigkeit zu vermehren — da uns die Welt diese Antwort nicht glaubt, wünschen und verlangen wir, daß der Völkerbund eine Kommission von finanziellen und volkswirtschaftlichen Sachvcrständigen herschicken möge, welche folgende klar abgegrenzte Fragen zu untersuchen hätte: 1. Was für wirtschaftliche Maßnahmen hat die Regierung bisher getroffen, um die Ansiedlung von Juden auf dem Land oder in der Stadt wirtschaftlich tu ermöglichen oder zu fördern? 2. Welches sind diejenigen wirtschaftlichen Maßnahmen, welche die Regierung treffen kann und treffen soll, um der kontinuierlichen Einwanderung eine ökonomische Basis zu schaffen, wobei klar verstanden ist, daß es sich um keinerlei Privilegierungsmaßnahmen handeln soll, sondern um solche, welche in jedem anderen an einer Steigerung der Bevölkerungszahl interessierten Lande eine Selbstverständlichkeit sind. Ferner ist klar zu verstehen, daß bei der Erforschung solcher Maßnahmen sowohl die gerechten Ansprüche sonstiger Landesbewohner wie auch die Leistungsfähigkeit des Staatshudgets voll und ganz berücksichtigt werden müssen. Daß eine solche Kommission zu einer ebenso uneingeschränkten Verneinung der ersten Frage kommen muß wie wir, steht außer Zweifel. Die Regierung hat nichts getan, 1. um die Ansiedlung von Juden auf dem Lande zu erleichtern, ihnen billigen Boden zu sichern, ihnen Kredite zur Ansiedlung zu gewähren, die Malaria zu bekämpfen, die Sümpfe trocken zu legen, die Wege zu bauen, Schulen und Krankenhäuser zu errichten, die Produktion von schweren steuerlichen Lasten zu befreien, auch wo es sich um Neu- Produktion handelt. In allen diesen Punkten, und mehr gibt es wohl nicht, blieben die jüdischen Kolonisten auf sich selbst , angewiesen. Die Regierung hat 2• nichts getan, um die Unterbringung von Juden in den Städten zu ermöglichen, eine staatliche Wohnungsbaupolitik Weizma■■ i■ Berlin Ein Gescllschaftsabend der Berliner Zionisten. Das Präsidium der Zionistischen Vereinigung für Deutsch-!and und die Nationalfonds-Kommission haben die Berliner Zionisten und ־die Freunde unserer Bewegung zu einem üesellschaftsabend anläßlich der Anwesenheit von Professor Weizmann in Berlin am Sonntag, den 13. Juni, abends S Uhr, in den großen Saal der Philharmonie, ßernburger Straße 22/23׳, eingeladen. Professor Weizmann wird nur zwei Tage in Berlin weilen. Allen Mitgliedern unserer Organisation in Berlin soll die Möglichkeit gegeben sein, an diesem Abend den Bericht des Präsidenten über die zionistische Situation und die Lage in Palästina zu hören. Diese wenigen Stunden sollen nicht nur ernster Arbeit gewidmet sein, sondern auch unsere Freunde in fröhlichem Beisammensein mit Professor Weizmann, Dr. F e i w e I, dem Direktor des Keren Hajessod, und dem Mitglied der Exekutive, Dr. Eder, vereinigen. Alles Nähere ist aus dem Inserat in dieser Nummer ersichtlich. zu treiben, um die Wohnungsnot zu beseitigen und die dadurch bedingte Auswucherting und Verschuldung der Einwanderer zu verhindern; nichts, um die städtische Ent- Wicklung zu fördern, wie Kanalisation, Wasserleitung, Gesundhcitspflege, öffentliche Sicherheit -— in all diesen Punkten, und mehr gibt es wohl nicht — hat z. B. Tcl-Awiw, das Rettungsasyl des letztjährigen Emigrantenstromes noch nicht für ein Pfund die regierungsseitige Mitwirkung erhalten. Die Regierung hat schließlich 3. nichts getan, um einer Arbeitslosigkeit vorzubeugen oder sic zu vermindern; sic hat weder in nennenswertem Umfang jüdische Arbeitslose zu öffentlichen Arbeiten herangezogen, noch hat sic Notstandsarbeiten gemacht, noch hat sic Maßnahmen zur Förderung der Industrie getroffen, obwohl es klar ist, daß nur durch eine solche das Arbeitsproblcm gelöst und gleichzeitig die bedrohliche Passivität der Handelsbilanz verringert werden kann. Sic hat für die zahlreichen neuen Industriellen weder Boden gegeben, noch ihnen eine Steuerfreiheit für die Anfangsjahre gewährt, noch sie mit Privilegien irgendwelcher Art geschützt oder schließlieh die Zoll- und Vcrkchrstarife ihren Bedürfnissen angepaßt. Dies ist der klare Tatbestand. Es geht gleichzeitig aus dem, was die Regierung nicht getan hat, bereits hervor, was sie hätte tun sollen und was wir verlangen. Es befindet sich unter den angeführten Punkten nicht ein einziger, der nicht eine Selbstverständlichkeit wäre für jede Regierung, die an der wirtschaftlichen Entwicklung ihres Landes und ihrer Bevölkerung interessiert ist. Obwohl das Mandat eine exzeptionelle Behandlung der Juden vorsieht und im allgemeinen Staatenleben ein Novum darstellt, wollen wir auf dem Gebiete wirtschaftlicher Maßnahmen weder eine exzeptionelle Behandlung noch irgendein Novym; wir wollen nur diejenigen Selbstverständlichkeiten, die in allen anderen Ländern gehandhabt werden, und deren Unterlassung gerade in Palästina erst eine exzeptionelle, nämlich unzweideutig gegen die Juden gerichtete Situation schaffen würde. Exzeptionell an Palästina ist die noch nicht dagewesene Größe unserer eigenen und freiwilligen Leistungen. Aber fußend auf dem starken sittlichen Recht, welches uns dieses Bewußtsein gibt, verlangen wir von der Regierung, daß sic ihrerseits zumindest nicht hinter dem überall Normalen und überall Selbstverständlichen zurückbleibt. Die Situation hat sich geändert: nicht mehr wie früher treten die Juden nur von außen her mit Forderungen hervor, um von der Regierung des Landes Maßnahmen für eine künftige Entwicklung des Landes zu verlangen. Auch das ist noch der Fall. Aber hinzugetreten, und darin liegt die epochale Bedeutung des diesmaligen Hervortretens des Waad Leumi, hinzugetreten sind die Wünsche der palästinensischen Landesbewohner, welche von innen heraus von ihrer eigenen Regierung diejenigen Maßnahmen fordern, die das Land ganz allgemein verlangt. Und so wie wir heute als palästinensische Landesbewohner ein Recht haben, von der Regierung Rechenschaft darüber zu verlangen, was mit unseren Geldern geschieht, Rechenschaft über das Budget, so haben wir heute überhaupt das Recht, aufzutreten als die Wortführer der allgemeinen Landesinteressen, und von der Regierung ein Arbeitssystem zu verlangen, welches eine Förderung der wirtschaftlichen Interessen von Stadt und Land zur alleinigen Aufgabe hat. Es muß dies ganz klar zum Ausdruck gebracht werden: denn es verhält sich in der Tat so, daß all unsere Forderungen identisch sind mit den Forderungen zur Wahrnehmung der ökonomischen Landesinteressen, daß alle arabischen Forderungen im diametralen Gegensatz zu diesen ökonomischen Landesinteressen stehen, und daß die Regierung durch ein passives Verhalten sich ebenfalls nur auf die gleiche Seite neigt wie die Araber. Heute ist sie es nicht mehr, die uns gegenüber mit Argumenten ökonomischer Landesbedürfnisse operieren kann, heute sind wir es, die der Regierung gegenüber als die Fortschrittler, als die Verfechter der Landesinteressen auftreten und sie in die Defensive drängen. Wir werden also der Kommission, wenn sie kommt, die Frage vorlegen, was für ein System die Regierung cinschlagen kann, um die ländliche und städtische Entwicklung so zu fördern, daß jährlich rund 40000 Einwanderer resorbiert werden können. Und wir werden der Kommission folgende Vorschläge hierzu unterbreiten: I. Landwirtschaft. Aufnahme einer Settlementspolitik, wie sie in allen anderen (auch britischen) Ländern üblich ist. Förderung der Neuansiedlung durch Hergabe von Boden, durch billige Kredite, durch staatliche Wanderlehrer und Versuchsanstalten, Bereitstellung von Dünger und Saaten. Befreiung von Abgaben für die ersten Jahre. Uebemahme der Kosten für Ent- und Bewässerung und Anlage der Straßen. Anpassung der Eisenbahnpolitik an die Bedürfnisse der neuen Kolonien. Zollfreiheit für alle Materialien und Maschinen, die t .ja der Landwirtschaft gebraucht »erden. II. Städtische Siedlung. Staatliche Wohnungsbaupolitik. 25jährige Steuerfreiheit für neuerbaute Häuser (nach italienischem Muster). Schaffung von Hypothekarkredit. Planmäßige ludustricschutz- Politik nach englischem, Industriccntwicklungspolitik aber nach italienischem Muster. Bereitstellung für Pachtboden für sämtlichen Einrichtungsbedarf, 50jährigen Maschinenkredit m 2(2 «0 nach italienischem Muster, 10jährige Steuerfreiheit, staatliche Bevorzugung industrieller Landcscr/cugnissc überall dort, wo dieselben gar nicht oder höchstens 5 teurer sind als Auslandsproduktc (italienisches Muster), Zollfreiheit für Rohstoffe, Erziehungszöllc für Fertigfabrikatc, Prohibitivzöllc und Einfuhrverbote für gewisse Luxuswaren, Errichtung von Außcnhandclsstcllen zur Förderung des Exportes, Einführung von Exportprämien, Maßnahmen zur Verbilligung des Ein- und Ausladens in den Hafenstädten und der Eisenbahntransporte, Das sind die wichtigsten der Forderungen, welche wir an die Regierung stellen mit keinem anderen Recht als mit demjenigen, mit welchem die gleichen Forderungen in anderen Ländern vertreten werden. Und nirgends ist in diesen anderen Ländern die Rede davon, daß derjenige, der diese Fordenmgeii stellt, verpflichtet -ei, selber zu ihrer Finanzierung beizutragen. Auch uns in Palästina trifft eine solche Verpflichtung nicht, und die Regierung ist zur Erfüllung obiger Forderungen verpflichtet, ganz gleich, oh wir ihr unsere Mitwirkung geben oder nicht, um so mehr als der überaus günstige Stand der Regicrungsfinan/en ihr jede großzügige Ausführung eines Programms wie von uns entwickelt ohne weiteres erlaubt. Um wieviel mehr wird eine Völkerbundskommission dazu gelangen mü-sen. der Regierung ein solches Programm zu empfehlen, wenn wir ihr gleichzeitig unsere Bereitwilligkeit erklären, unsere freiwilligen Leistungen auch weiterhin in unvermindertem Umfange aufrecht zu erhalten und der Regierung bei Durchführung des Programms unsere weitestgehende Unterstützung in finanzieller Hinsicht zu gewähren. Und wir würden der Kommission Vorschläge unterbreiten, welche ein finanzielles Hand-in-Hand-Arbeiten zwischen der Regierung mul uns zweck,- Ausführung eines Allgemeinen Landesentwiekltingsprograinms vertraglich regeln sollen. Wird ein solcher Vertrag auf loyaler Grundlage geregelt, so werden wir der Regierung dabei finanzielle Vorteile /!!kommen lassen, wie sie noch keine Regierung von seiten eines Bcvölkerirngsteilcs cingcriiumt erhalten hat. Und das Zusammenarbeiten wird reibungslos und segensreich sein. Zu einer solchen loyalen Grundlage allerdings gehört auch, daß die Regierung auf das bisherige System verzichtet, nach welchem sie jüdische (ieki/uflüssc in ihren Kassen aufspeichert, um sie unkontrolliert in Kanäle zu leiten, welche den jüdischen Interessen nicht entsprechen. Eine finanzielle Mitwirkung der Juden an Regimingsausgabcn setzt voraus, daß die Regierung sich nicht an rein jüdischen Rcgierungseinnahmcn für andere Zwecke bereichert. Das ist das, was wir dem Memorandum hin/u/ufügen haben. Neben der Aufzählung aller unserer Taten, wie sie im Londoner Memorandum zu finden ist, neben den Vorwürfen und Einzelbeschwerdcn. welche das Memorandum des Waad Leumi enthält, wünschen wir eine grundsätzliche Aufrollung der wirtschaftlichen Beziehungen seitens der Regierung zum Zionismus, wünschen wir eine objektive Fest- Stellung der wirtschaftlichen Tatsachen durch eine Völkerbundskomm ission, wünschen wir anschließend hieran die Eialeitung von Verhandlungen zum Zwecke eines Vertragsabschlusscs zwischen der Jewish Agency und der Mandatsregierung, wodurch ein enges und freundschaftliches finanzielles Hand-in-Hand-Arlfbiten zum Zwecke der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes stipuliert werden soll. Eine Million Dollar lür Pallstina Wie schon auf telegraphischem Wege kurz mitgeteilt wurde, hat Herr Bernard F I c x n e r, der Präsident der Palestine Economic Corporation, des Finan/organs der Marshall■ Gruppe der Jüd. Tel.-Ag. mitgeteilt, daß die Corporation eine Million Dollar für Arbeit in Palästina zur Verfügung gestellt hat. Der größte Teil der Summe, 750.000 Dollar, wurde zwecks Finanzierung der Vollendung der Hydroelektrischen Station am Jordan unter Vervollkommnung der Kraftstationen in Tel-Awiw, Haifa und Tibcrias bestimmt. 250000 Dollar wurden für Finanzierung des Häuserbaus für Arbeiten in der Nähe von Tel-Awiw zur Verfügung gestellt. Neuerdings hat die Palestinc Economic Corporation in New York beschlossen, La nd w i rtc-ünippc 11 und anderen Korporationen in Palästina die Erlangung langfristigerKredite zu erleichtern und hat für diesen Zweck als Anfangssumme 200 000 Dollar bestimmt. Die Kredite werden durch die palästinensische Kooperativbank abgegeben werden. Das Komitee der Corporation in New York beriet über den Vorschlag des Herrn Van Vricsland, gewisse Schulden palästinensischer Kolonisten an den Keren Hajessod zu übernehmen, um so Kapitalien des Keren Hajessod für weitere Aufbauarbeiten freizumachen. * Dazu erhalten wir von Herrn van Vricsland folgende erklärende Zuschrift: In der Nummer 42 der ״Jüd. Rundschau“ vom 1. Juni 1926 ist eine Notiz aufgenomme״ über das Programm der Palestinc Economice Corporation, in der erwähnt ist, daß die Corporation gewisse Vorschläge des Herrn van Vricsland zur Uebernahme von Verpflichtungen der jüdischen Landes- Siedler dem Keren Hajessod gegenüber einer günstigen Erwägung unterzogen haben soll. Die Redaktion merkt dabei mit Recht an, daß die Notiz nicht ganz verständlich sei. Der Vorschlag, um den es sich hier handelt, zielte dahin, daß die Palestinc Economic Corporation sich bereit erklären sollte, die landwirtschaftliche Arbeit in Palästina in den Kreis ihrer Interessen aufzunehmen, und /,war indem sic, sobald vom Keren Hajessod angesiedelte Farmer oder Gruppen von Farmern imstande sein werden, die ihnen geliehenen langfristigen Kredite zurückzuzahlen, solche Kredite übernehmen und dem Keren Hajeessod die investierten Summen zurückerstatten sollte. Der Keren Hajessod würde dadurch seine Mittel nicht auf lange Zeiten festzulcgcir brauchen und würde neue Kolonisationsarbeiten mit den freigewordenen Geldern antangen können. Auf diese Weise könnte man das organisierte Investitionskapital für unsere nationale Arbeit heranziehen. Es ist ja klar, daß sobald wie möglich in Erez-Israel Bedingungen geschaffen werden müssen, die Kapitalinvesticrung auch in der Landwirtschaft ermöglichen. L, A. van Vrieslaad.