Jüdische Rundschau · 1912-03-01 · Heft 9 (1.3.1912) · page 1

r s 1 1 I I Abonnements I i ״ul <1 e wüilirntlicli uW FreiUff et• «lnin<!«te nJUdHch« Rundiclinu" I<0«lr11 U»i «kr!■«ptililion und bei illrn i otlämtern vi«fklj«l1rlich 1,50 M., alb DeulntliUnd, und Oc1tfr. MiitlfWi.gMn» 2,— M,! für Mitglieder l״di«'tcr Vereina im SemmeTbeiuj durch den Verein M. V< rUg JUdtadi• Kunditli»« E, G. m, |), H, BERilN W.15, Süchiliche Str.ßc •. retephon: Amt Uhlend 645. Gteo' i'dtutunden! 9-1 und 4—7 Uhr, Ber Sannehcnd und Sonnt•{, ' ) r ו 9 1 I E 1 Anzeigen ko«len für die «tHh»gc'p*l,.ene Petit•!eile oder deren K*1׳m 40 Pf.! Stellen• Angebote und •Cieeutlie »owle Verein»• Mitteilungen und »Kleine Anieigeu* □ □ nur 30 Pfennig. O O Menuakripie werden, wenn Porto beilirgt, ritet» lurinltgenandi. PedektionMchluÜl Mittwoch vormittag«. Redaktion JUdUtl!• HuadidiM BERLIN W. IS, SaduMdi• Str*0« «. Telephon; Amt Uhland 845. Sprcdutundm Dientteg und Donneret,1g t»g > 5-6 ן Uhr neUimitUgi, m g 1 1 1 1 I 1 1 1 1 1 1 n רח c ח 1 ה J un ..ח י"/ ס ך/,ח■ üLJ r~; /o ב0 C3“־' ü Nummer Berlin, den 1. Würz 1912 — 12. Adar 5672 XVII. Jahrgang Gio- 1״•» Ausweis Schekel: Forchheim 17,־•־, Rannen,111 5 I,־ ־, BlumentUal i. f l. 1,—. Landesorganisat ionsbeiträ ge : 1. Ortsgruppen: Blumcntlinl i. II. 2,—. 2. E i 11 7. e 1 p c r s o 11 e 11: Frau Justi/rai Zucker• mann. Forst, , l)r. J. Klatzkin, Köln, 5 — Rechts• •msvalt Jean Lnclmmnn, Berlin, H),—, Dr. Würzburger, Rappenau, 5,—, J. IVosclnvitz, Berlin, 30,—, Walter Rieß, Berlin, 5,-י, Richard Kaiifftnann, Mannheim, 10, , I. Waateritianu, Emden, 20,—, Ludwig Braun, ölogau, 5,—, Isaak van Cleef, Köln, 15,—, E. Schra• gonlteim, Bremen, 5, ־, J. Sandler, Königsberg, 5,־ J. Markowitz, Hohcnsnlza, 10,—•, Isaak Hcineinann, Frankfurt a. M. 20,— , Werner Ladts, Charloltenhurg, 5, , L. Rosenhcrg, EsseuAVest, 20,—. 3. Verschiedene Spenden: Berlin I, , Ratihor 1,70. Eingang vom 22. bis 28. Februar: Schekel: 21, M. L a nd e sorga n i sa tio 11 sh ei t rii g c: 180,70 M. Gesamteingang: Schekel: 166$, M. Lan• tlesorganisationsfonds: •1276,38 M. Ein neues Dokument zur Frage der russischen judenpässe Die Judenpolitik des Zarenreiches ist an dieser Stelle vor einiger Zeit von Berufener Seite als eine Politik des blinden u ti 11 n n versöhnlichen 11־ a s s e s bezeichnet worden, bei der die tatsächlichen Bedürfnisse des Landes immer wieder Hinter dem festen und mierscliiittcr* liehen Prinzip der Judenverfolgung mul Juden* austreihung zurückfreten müssen. Rußland krankt am Judcnproblem schwerer als irgendein anderer Staat und leidet durch eigene Schuld oder wenigstens durch die seiner bis zur Barbarei iutransi• genten Regierung. An der allgemeinen russischen Judcnuot ge• messen, ist die' Frage der a 11 s I ä 11 d i s c 11 e 11 Judenpässe ja nur eine untergeordnete Teil־ frage. Für den russischen Handel jedoch he• deutet die stiindige Belästigung auswärtiger Kauf• leutc seit langem einen schweren Hemmschuh, und die Gefahr politischer Verwicklungen, die der ständige׳ Bruch völkerrechtlicher Abmachun• gen in sich birgt, drohte ja erst kürzlich durch den Konflikt mit der amerikanischen Union akut zu werden. Wenn die Aktion, die dort unter kräftiger Anteilnahme der amerikanischen Juden durchgeführt wurde, im Sande verlaufen sollte, so ist der Grund darin zu suchen, daB das all* gemeine jwlitisehe Verhältnis der beiden Staaten einem Bruche nicht günstig war. Die ständige Gefahr, die die Paßfrage in sieli birgt, bleibt hestehen. Es ist nun interessant, zu erfahren, daß die Einsicht in diese Verhältnisse auch den russisehen Regierungskreisen nicht immer fremd gewesen ist. Zur Zeit, als S w j a t o p o I k -M i r s k y Mi• nistcr des Innern war, wurde durch kaiserliche Anordnung vom 17. Dezember 1903 eine Konimission eingesetzt, die einen Entwurf zur vollständigen Umgestaltung des russischen Pall• Systems verfaßte. Diese Kommission, an deren Spitze der bekannte spätere Minister des Innern Durnowo stand, arbeitete einen neuen Paß• gesetzentwurf (Reglement) nebst Begründung aus. Die Grundbcstinummgcu des Entwurfes wurden mit Genehmigung des Zaren am 22. April 1905 vom Minister Bulygin dem Reichsrat vorgelegt. Nach der Einführung der Verfassung im ״Der Zionismus crotrobt für da* jüdlacito Volle <120 Scbnffunjj einer Cffcot• Ücb-rccliUicU gcniclicrtoa Ilolm&tütto in Palästina« Baseler Programm« Oktober 1903 und der Reformierung des Reichsrates ist der Entwurf liegen geblieben und bis jetzt geheim gehalten worden. Ein Zufall bringt ihn ans Tageslicht. In diesem Projekt lautet der § 38 folgendermaßen: ״Juden, Untertanen auswärtiger Staaten, die nach Rußland kommen, unterliegen den allg e m e i n e 11 für" Ausländer geltenden Pnßvor- Schriften.“ Aus der langen Begründung sind folgende Auszüge von Interesse: ״Im Sinne des bisherigen Paßgesetzes sind die russischen Botschaften, Gesandtschaften und Konsularbeliördcn berechtigt, die Pässe von Juden nur dann zu visieren, wenn sie ״Bankiers und Chefs bedeutender Handelshäuser“ sind. Sonst müssen ״ausländische Juden“ zum Betreten des russischen Bodens die Genehmigung des Ministers des Innern nachsuehen und dürfen dann in Industrie- oder Handelsstädten eine bc* stimmte Zeit sich aufhalten. Diese Vorschrift hat wesentliche Schwierigkeiten für den russischen Handel und für die russische Industrie gezeitigt. Infolgedessen wurden im Jahre 1S91 auf dringendes Verlangen des Finanz• ministers Wyschnegradski besondere Regeln amgearbeitet, die den geltenden Artikel 230 des Paßgesetzes erläutern sollten und am 14. März 1891 die allerhöchste Bestätigung erhielten. Die praktische Anwendung des Gesetzes seihst sowie jener Regeln von 1891 bereitet den Konsuln trotz der erfolgten Erläuterungen endlose Schwierigkeiten bei der Visierung der Pässe für Kaufleute. Noch größere Schwierigkeiten entstehen in bezug auf ausländische Juden, die Aerzte, Gelehrte, Minister, Abgeordnete, Künstler und der- ,deichen mehr sind, und deren Zulassung von Erlaubnis des Ministers des Innern aheine hängt, 11! unserer Zeit immerwährender iuternationaler Kongresse, Konferenzen und Ausstcl- Hingen sind laut einer Mitteilung des Ministeriums des Auswärtigen unsere Vertreter im Auslande stets gezwungen, Beschwerden und Vorwürfe wegen der Hindernisse anz.uhören, die das Gesetz, der Zulassung der genannten Personen nach Rußland cntgcgeiistellt.׳ Der Arzt erhält bisweilen das Visum zum Betreten Rußlands erst nach der Beerdigung des Kranken, zu dem mau ihn gerufen. Gesuche ausländischer Juden, die nach Rußland nur zum Besuch von Verwandten, zu Hochzeiten, Beerdigungen tisw. kommen wollen, werden mit derartiger Verspätung er־ ledigt, daß gewöhnlich auch der Anlaß zur Reise nach Rußland bereits nicht mehr vorhanden ist. Die Kommission kommt daun in ihrem Mo* tivenbericht zu folgendem Schlüsse: ״Der Minister des Innern hält es für das zweckmäßigste, von den Versuchen zur Festsetzung neuer klarerer Bestimmungen über die Zulassung ausländischer Juden nach Rußland Abstand zu nehmen. Da aber die nach dieser Rielittmg geltenden Bestim• mtingeh sich im Leben als völlig unzulänglich erwiesen haben, so bleibt nichts übrig, als sic abzuschaffen und die ausländischen Juden den allgemeinen, für den Ausländer geltenden Ge• setzen zu unterstellen.“ Dieser Entwurf und die Begründung wurden, wie das offizielle Aktenstück weiter berichtet, dem Kriegsmiuister, dem Minister des Acußcrn, dein Finanz.minister, dem Verweser des Justiz* ministeriums, dem Hauptverwalter der Handels־ schiffalnt und der Häfen, Großfürsten Alexis und dem Oberprokureur des heiligen Synods zur Begutachtung vorgelegt.. Der Großfürst wie die Minister S a c 11 a r o w und A v e I a n und Scnator Mnmichin gaben die Erklärung ab, daß sie gegen das Wesen der vom Ministerium des Innern geplanten Maßnahmen nichts einzuwenden hätten. — Einer Kommission, an deren Spitze ein Dur* 11 o w o stand, wird man gewiß nicht übertriebene Sentimentalität in punkto Juden frage Zutrauen: und obwohl damals lediglich die Wirtschaftliehe Seite der Frage zur Erörterung stand — die neueren Ereignisse sollten die Herren helehren, daß auch die politische nicht gering einzuschätzen ist -, kam man zu dem Ergebnis, daß diese Ausnahmebestimmungen abzuschaffen seien. Welche Einflüsse einer Realisierung dieses• Entwurfes entgegengewirkt haben, wird sich wohl׳ kaum jemals feststellen lassen. Die Erfahrung hat jedenfalls gelehrt, daß sie noch jetzt am Werke sind, und es ist kaum zu erwarten, daß sie bald ihre Geltung verlieren werden, solange die ״befreundeten“ Staaten ihre zarte Rücksicht auf die jmlcnfcimliichcii Gefühle der russischen Regicrung nicht fallen lassen. Durch Bekanntwerden der Geheimschrift ist jedenfalls wieder einmal die elende Heuchelei1 all derer erwiesen, die dieses und andere Ausnahmegesetze gegen die Juden als eine Staatsnotwendigkeit bezeichnen. Daß die ganze große russische Judenfrage im Lande des Zaren nicht zu lösen ist, wird heute bereits von allen politisch Denkenden anerkannt. Die Kulturschandc der Judenpässe kann und muß bei einigem guten Willen der interessierten Faktoren abgestellt werden; dafür scheint uns das neueste Dokument, das auf die innere Uuwahrhaftigkeit der ganzen russischen Judenpolitik ein grelles Schlaglicht wirft, Beweis genug. Der XIII. Delegiertentag Laut Beschluß des Zentralkomitees vom 4. Fe־ bruar findet der XIII. Delegicrtentag der Zionistischen Vereinigung für Deutschland in der Zeit vom 26. bis 2S. Mai a, e. (Pfingsten) in Posen in den ״Reichs־ hallen“ statt. Die Tagesordnung wird noch bekannt• gegeben. Laut Beschluß des Zentralkomitees vom 4. Fe* bruar sind die Landesbeiträge von 1912 für das Wallt• recht der Ortsgruppen maßgebend. Nach unserem Statut ist das Wahlrecht zum Dcle• giertentag abhängig von der Zahlung des Landes• beitrage«. Jede Ortsgruppe wählt einen Delegierten. Ortsgruppen von mehr als 50 Mitgliedern zwei Dclegierte, Ortsgruppen von mehr als 100 einen Dele• gierten für jedes angefangene 100. Wir fordern unsere Ortsgruppen und Vertrauens• leutc schon heute dringend auf, für rechtzeitige Ah־ führung der Landesbeiträge Sorge zu tragen. Zionistische Vereinigung für Deutschland Zentralkomitee A