Der Israelit · 1938-04-14 · Heft 15-16 (14.4.1938) · page 2

Seite 2 Nr. 15/16 ^~'i^4*>^T*jr^^-^>_vti.»i^>;-^V'*,l.'1*" J»^!^:i*,,S{*s5t*aB,»VS!**'*>S'lt D er I s r a e I i t ^^4r4Ä-' Neuregelung der jüdischen Rechtsverhältnisse in Ungarn. Budapest, 9. April. Am Donnerstag abend hat der ungarische Justizminister in - einer Konferenz der Regierungspartei eine neue Gesetzesvorlage angekündigt, deren Ziel eine erhebliche Einschränkung des Prozentsatzes der Juden im Wirtschaft liehen, sozialen und kulturellen Leben ist. Das Gesetz sieht die Errichtung von Presse-, Bühnen- und Filmkammern vor und schränkt die jüdische Mitgliederschaft bei diesen Organisationen auf 20 Proz. ein Jüdische Kriegsinvaliden, Frontkämpfer und Kriegspen• sionäre werden von dem Gesetz nicht berührt. Das Gesetz sieht ferner für Juden einen Numerus clausus von 20 Proz. der gesamten Lohnsumme vor, die von geschäftlichen Unternehmungen und Banken an ihre Angestellten ausbezahlt wird. Der gleiche Numerus clausüs von 20 Proz. gilt für die bereits vorhandenen juristischen, medizinischen und technischen Berufsorganisationen- Das Gesetz soll, um Erschütterungen zu vermeiden, allmählich durchgeführt . werden und zwar für Handel und Industrie im Laufe von fünf Jahren, für B (ihnen und F i 1 in in einem Jahre, für Textilindustrie in zehn Jahren. Als Nichtjuden gelten auch Personen jüdischer Abstammung, die vor dem Jahre 1919 zum Christentum übergetreten sind. Wie man erfährt, beabsichtigt die ungarische Regierung ferner alle nach dem 1. Juli 1914 vorgenommenen Einbürgerungen von Juden zu revidieren sowie den Uebergang von Grundbesitz in jüdische Hände nach 1919. Ferner sollen die Konzessionen in der Tabak-. Film- und Alkohol-Branche revidieH werden. Das offizielle Organ der Agrarpartei kündigt außerdem an, daß die Regierung die Absicht habe, alle Juden von Staats- und anderen öffentlichen Aemtern auszuschließen. der P r e m i e r- April, die ange- Einführung des und Im Parlamente brachte minister am Freitag, den 8. kündigte Gesetzesvorlage auf Numerus clausus ejn. Außer der liberalen sozialistischen Opposition ist auch innerhalb der Regierungspartei eine starke Gruppe gegen das Gesetz, während eine kleinere Gruppe die Maßregeln nicht für weitgehendgenug hält. Der Justizminister brachte eine zweite Gesetzesvorlage ein, die sich mit der polizeilichen Ueber wachung der Presse beschäftigt.- Mit dem Gesetzentwurf ersucht die Regierung um die Ermächtigung, innerhalb dreier Monate die notwendigen Verfügungen im Verordnungswege zu treffen. Die Bestimmung dieser kürzeren Frist, erklärte Justizminister Dr. Mikecz bei der Einreichung des Gesetzentwurfes damit, daß in drei Monaten im gesellschaftlichen und Wirtschaftsleben die nötige Beruhigung geschaffen werdenmüsse. Das üngarische Parlament ging in die Osterf<?rl<?n und dürite efst Mitte Mai sieh wieder mit der Angelegenheit befassen. Gleichzeitig mit der Einreichung des „Judengesetzes" veröffentlicht das Amtsblatt den bereits an anderer Stelle mitgeteilten Erlaß des Ackerbauminis ters in Angelegenheit der „Ergänzung und Abänderung von Verfügungen der Veterinärverordnurig" voni Jahre 1928, Danach dürfen Großtiere ohne vorhergehende entspreche n d e B~e t ä üb u n g nicht mehr geschlachtet werden. Die bisher für rituelle Zwecke vorgesehene Ausnahme ist außer Kraf,t gesetzt. Budapest, 12. April. Wie verlautet, , soll am nächsten Donnerstag ein Dekret, das die S ch e ch i t a in Ungarn verbietet, veröffentlicht werden.' Von jüdischer Seite ist man bemüht, durchzusetzen, daß ein festes Kontingent rituellen Fleisches für die«,, orthodoxe jüdische Bevölkerung freigegeben wird. Um die Schechita in Rumänien. Bukarest, 8. April. Oberrabbiner Niemirower wurde vom Landwirtschaftsminister zur Aussprache über das beabsichtigte Verbot der Schechita empfangen. Der Minister erklärte, daß eine entsprechende Gesetzesvorlage, die Betäubungszwang für Vieh und Geflügel vorschreibt, in Vorbereitung sei, daß er aber die Maßregel noch sorgfältig prüfen und überstürzte Anordnungen vermeiden werde. Oberrabbiner Niemirower ist heute nach Palästina abgereist. > Inzwischen ist von mehreren Provinzschlachthöfen das rituelle Schächten auf eigene Faust verboten worden. , . Aus Londonü wird unter dem 8. ds* be- B f D richtet: Eine Del&gation p u t ie s wurde b?ei _d.em dortigen rumänischen G e sa n d, t e n wegen des beabsichtigten Schächtverbotes in Rumänien vorstellig. Die Delegation empfahl die in Eng lan'd geltende Regelung, die] voUe Gewissensfreiheit "•-*■'•--• leistet, auch in Rumänien einzttfuKifen; bung der Grenze drei. pderr vier "Meilen, südöstlich von Afuleh die Eisenbahn, von;Haifca_ nach dem Jordan außer Gefahr sein. Durch die Hügelketten, meint Malcolm, wäre das jüdische Gebiet besser vor Angriffen geschützt. _ Wechsel im Truppenkommando. Jerusalem, 6; April. General-Leutnant H a i n i n g traf heute in Palästina ein. Ei* wird an Si&lle von General- Major Wa ve 11, der sich nach England begeben wird, das Oberkommando über die palästinensischen Truppen übernehmen. Neues Opfer in Erez Israel. ' Jerusalem, 12. April.? . Freitag Abend wurde der jüdische Arbeiter Jizchak 'P eterenko, 30 Jahre alt, von einer Kugel getroffen. Er starb am Sabbat früh im ' Hadassah-Hospital in Haifa. Die amerikanische Initiative;; in der Allswanderungsangelegenheit Lohdon, 8; April.: Der Außenminister Lprd Halifax;hat demamerikanischen Gesandten ein Memorandum der britischen Regierung übergeben, in dem die; Zustimmung Englands zu der amerikanischen Anregung in der Flüchtlings- und Auswanderuhgsfrage erklärt wird. Es wird betont, daß die Tätigkeit der bereits zu diesem Zwecke* bestehenden. Organe nicht gestört werden dürfe. Der amerikanische Staatssekretär des Auswärtigen, Cordeil Hull, teilte mit, daß. 24 Staaten, den Vorschlag Präsident Roosevelts angenommen haben, Der Ort und die Zeit der Konferenz würden baldigst mitgeteilt werden. Washington, 10, April, Präsident Roosevelt hat acht Vertreter protestantischer, katholischer und jüdischer Organisationen auf Mittwoch dieser Woche zi* einer Konferenz im Weißen Haus zur Besprechung über die europäischen Einwanderungsfragen eingeladen. Die Frage der Finanzierung soll auf dieser Konferenz diskutiert werden- Antworten/werden noch erwartet von Norwegen, Schweiz, Ecuador und den britische» Dominions. Einwanderung nach Nordaustralien. •' " .: || Perth, 12. April.; Die neue Palästina-Kommission rüstet ,»•■•: J. .:n *! ' :•• "'!- : " /- " . ,. •. . ,,. , -.-..<. *. - - 'V Neue C&enOT " f ''--'^ Iii'. -J. i.J t — ,".t>A'-i j; k, C* ^zmföf^zLT?!•■ .iUjP^.d o.n , 12. April. b;e s ö"n d e r 0jl Von gut informierter Seite wird mitgeteilt; daß die neue Palästina-Kommission, die nunmehr komplett zusammengesetzt ist, sich am 21. April nach Palästina begibt und dort am 28. April eintreffen wird. Nach einer. Mitteilung des Kölonienmihisters wurde als viertes Mitglied der Kommission Mr. Thomas R e i d ernannt. Mr!. Reid trat im Jahre 1905 in den Staatsdienst, ein. 1931 nahm Mr. Reid seinen Abschied/ fungierte aber als i; ',i I =3- ••! i W a h 1 k o mm i s .s a r s S*ä n d s c h a ppvon /Kl^ändf ejf|$£j $'r mit Inzwischen werden in Verbindung Abfahrt der Kommission in England neue; Gr enzvorschlage für den jüdischen Staat gemacht. James,.M a 1 c p 1 m hat, nach;einem Be-, richte der „Tifhes", einen Plan. ausgearbeitet, wonach die Grenze des. »jüdischenr .Qebietes den,; Bcisan-Brückcnkopf am Jordan und den ganzen Berg Gilboa umfassen soll, um, eine Deckung für die ungeschützte Ebene zu schaffen, Andererseits würde durch Verschie-; Das hier erscheinende australisch - jüdischejQirgan; äußert sfchr 2U VdrscHfsg" einer jüdi-~ sehen \ Erawan^ru'ng' im'" den |K?i]m b e r 1 e strikt vorj| Australien, das -ßrojekt sei nuir dann; diskutabel! wejnn [man der jgegierung kon,^, kVetfr- Vor-sehläf e ^unterbreiten-•förine -hinsieht» j« .8;SOT ij*®•' f> W kd&r. wiftscKalthcHen^Eej^^^ ziir, $ erfu- *gung stjaken^flüM^ ^uhg d<$;tit§äihlichefif -etig-begreh^fen Mögrich* keiten ih Nord-Äustralien. Die einzige' Aussicht auf Verwirklichung hätte ein Projekt, das die v Ansiedlairg einer'gleichen Zahl von j ü d i s c h e ri: und b r i t i s c h e.n Immigranten vorsieht. ei '! im » der Die Ausgabe der nächsten Nummer des„IsraeKt^' erfolgt am Donnerstag, den 2 8, April. DAS LICHT DER EWIGKEIT von Robb. Dr. Elie Münte in Ansbach broschiert RM. 4.oo Lwbd. RM. 5.00 .•S-M .:"; i ■ . .;t; VtRt.flG DES ISRAELIT UHD HESMOK GMBH., Frankfurt a. M. iSchötzenstr'.'lg Postsch. 19802 Kleidung für Maß— K 1 p 3 - V e: r ta Auswanderer ö n f e k t i o n bei tung Frau F. MAIER WW F a h r gas » e 9 4 1 ^lnuteryofi.derKonstatier.;Vya^e I »>^^^gaiär^j^S;