Der Israelit · 1936-07-09 · Heft 28 (9.7.1936) · page 1

t;i ■ * ■ Ein Centralorgan für das orthodoxe Judentum / Begründet von Dr. Lehmann in Mainz Frankfurt a. M« 9. Juli 1936 19, Tammus 5696 Nummer 28 für aus Deutschland kommende Flüchtlinge. Vorläufige Regelung in Genf. G e. n f , 6. Juli. Wie die Informationsabteilung 'des V ö 1 k e r - b u n d e s mitteilt, ist als Ergebnis der in Genf abgehaltenen zwischenstaatlichen Regierungslconfereoaz ein provisorisches Abkommen über die Regelung des Rechtsstatus der aus Deu.ts c hLand A.us g e - w a n d e rten getroffen worden. „Refugie" im Sinne dieses Abkommens ist derjenige, der früher in Deutschland ansässig war, keineandere Staatsängehörigkeit als die deutsche besitzt und erwiesenermaßen rechtlich und tatsächlich nicht unter dem Schutz der Reichsregierung steht. Die dem Abkommen beitretenden Regierungen werden den Ausgewanderten aus Deutschland, die auf ihrem Gebiet ihren ständigen Wohnsitz haben, einen Identitätsausweis nach dem angenommenen Muster öder ein denselben Zw*eck erfüllendes Dokument ausstellen. Provisorisch kann ein solcher Ausweis auch denjenigen Ausgewanderten ausgestellt werden, die zur Zeit des Inkrafttretens des Abkommens keinen dauernden Wohnsitz haben, vorausgesetzt, daß sie «ich innerhalb, einer .von der betreffenden Regierung festgesetzten Frist gemeldet haben. Die Gültigkeitsdauer b eträgt ein Jahr und kann von dem ausstellenden Staat erneuert oder verlängert werden, bis der Inhaber sich die Ausstellung eines anderen Identitätspapieres gesichert hat. Der Inhaber des Ausweises ist zu Reisen auf dem Gebiet des ausstellenden Staates berechtigt, wobei jedoch dem Staat die Regelung des Aufenthaltsrechtes vorbehalten bleibt. Er kann während der Dauer der Gültigkeit des Ausweises das ausstellende Land verlassen und wieder zurückkehren. Hat ein Refugie das Einreisevisum eines Landes bekommen, so verpflichten sich die Durchreiseländer zu Erleichterungen für die Ausstellung für Transitvisa. Das Abkommen sieht ferner vor,/daß einem Refugie, der das Gebäet eines der diem Abkommen angeschlossenen Staaten verlassen muß, eine angemessene Frist für die notwendigen Vorbereitungen eingeräumt wird. Unter Berüc'ksichti-, :gung mternationale'r Regelungen .sollen Ausgewanderte, die die Niederlassungserlaubnis in einem Lande haben, nicht ausgewiesen, noch soll ihnen die Zulassung verweigert werden, sofern solche Maßnahmen nicht durch Erwägungen gerechtfertigt sind, die der Sicherheit des Staates oder der öffentlichen Ordnung gelten. Auch m solchen (Fällen verpflichten sich die Regierungen, Ausgewanderte nicht nach dem Deutschen Reich ohne entsprechende Warnung und ohne daß die Ausgewanderten-sich geweigert haben, die notwendigen Schritte zur Auswanderung in ein anderes'Land au tun oder von den 'zu diesem Zwepk für sie getroffenen Vorkehrungen Gebrauch zu niffch^n^-zniräokzusenderf: In solchen Fällen können die Identitätsausweise annulliert oder zurückgezogen werden. ^ejziiglich des Rechtsstatus der Ausgewanderten W^rd bestimmt, daß diejenigen, die ihre ursprüngliche Staatsangehörigkeit beibehalten haben, nach den Grundsätzen behandelt werden, ■die in jedem Lande für Ausländer, die eine Staatsangehörigkeit besitzen, gelten. Ausgewanderte ohne Staatsangehörigkeit sollen, falls keine gegenteilige Abmachung besteht, nach den Gesetzen, «ihres Wohnsitzes oder, wenn sie einen solchen! nicht haben, nach denjenigen ihres Aufenthaltsortes behandelt werden. In Ländern, in denen solche Fragen nicht durch' Staatsgesetz geregelt sind, sollen die auf Grund; der Gesetze des Herkunftslandes erworbenen Rechte insbesondere die in Bezug auf Ehe- - yV*.-; stand, Rechtsfähigkeit verheirateter Frauen usw. unter Voraussetzung der Erfüllung der von den (Fortsetzung siehe Seite 2.) Aus dem Inhalt: Vor einer entscheidenden Wendung in der palästinensischen Situation? . . . Seite 2 Arabische Kundgebungen . . . . Seite 2 Palästina eine Kronkolonie?.....Seite 2 Der 17. Tamus in Palästina.....Seite 2 Flüchtlinge in der Heimat ...... Seite 3 Ein Urteil und ein jüdischer Streik . . Setie 4 Jüdische Auswanderung im letzten Jahrzehnt Seite 4 Erez Jisroel-Briefe. Von Dr. Isaac Breuer > Seite 5 Gemeindesteuerausgleich bei Fortzügen Seite 6 Zum Tode von Oberrabbiner Dr. Feuchtwang in Wien.......... Seite 7 Die internationale Regierungskonferenz für AuSwandererschutz .....Seite 1 u. 8 Judenhetze in Polen.........Seite 8 Londoner Brief ..........Seite 9 Palästinaberichte ......Seite 2, 7 u. 10 Zwischen den Marken. Von A. Mannheimer Seite 4 in Ein alles Wort an die neue Zeil. "frw .'ma nx iV frvn »aan iök pb Darum sprich es aus: Siehe, ich gebe ihm meinen Bund .„Friede". (M. IV, 25, 12). - Pinchas, der Garant des Priesterfriedens für alle Zeiten," dankt diese hohe Würde einer großen Stünde seines Lebens, in der er mit kraftvollem Eifer den Bund zwischen G'tt und Israel wiederherstellte. Wollte G'tt Seinem Volke M ä:c h t .verleihen, so segnete Er es mit F r iede ni^ Frieden ist. Macht und Macht ist-Frieden^ iröenn. es der F r i e d e in uns ist. E$.;^ilt für uns heute, dreifachen Frieden: ^[wahren, um dreifache Kraft zu gewinnen. Auch diese Steigerung des Friedens findet in der Schrift, der Quelle unseres Lebens, seine klare; Formulierung:;,..;nVff *]V itfK Vsr 'i1?» irpm "\hv nns Aus seiner Wurzel in uns greift, der Kraftfriede auf das Haus — die nächste Umgebung — über, um von da den Weg zum Ganzen zu finden, dessen wir ein winzig Teil sind. .'1* L - Friede in Dir! — dies die erste Forderung der Zeit an jeden jüdischen Menschen von heute. Wird ein Haus an windiger Ecke gebaut, Stürmen und Wogen ausgesetzt», so muß jeder einzelnem Ziegel und Baustein doppelt stark und fest sein. Das jüdische Haus ist von Gefahren umdräut wie noch nie, so spüre jeder Einzelne die Kraft in sich, allen Widerständen zum Trotze, sich zu bewähren und zu behaupten. Umstellung, Umschi.c h t u n g nennt es das neugeschaffene Vokabularium des Galuth. Es geht bei uns um etwas Anderes tind Tieferes, es geht darum, die alten Reserven, den jüdischen Urbestamd, die heilige Substanz in uns, mobilisiert durch tausend Herausforderungen des Tages, in und über uns wirksam werden zu lassen. Der jüdische Optimismus, ein geflügeltes Wort, ist nicht ein gedankenloses Sichgehenlassen, er ist. eine Blüte, die aus gesundem, in tiefsten Gründen sitzendem Wurzelwerk treibt. Nicht Umstellung, sondern Richtigstellung unseres Lebens nach dem alten jüdischen Rezepte von >und ]i'nt51 tut uns not. Es wird heute keiner wagen, vom ,.sicheren Port" aus, Menschen, die aus Existenz und Gleichgewicht gerissen sind, oder auf der Irrfahrt nach Heimat und Brot sind, eine Fata Morgana des Jinö2 vbrzuzaubern, wollte man nicht den Betroffenen zu den Sorgen noch den Hohn zufügen. Deuten wir indes pr?Ö3 als den Willen in uns, nicht unterzugehen, sondern uhs mit aller Kraft durch die Wogen einem neuen Ufer entgegenzuringen,so bezeichnen wir damit jenen oKtiven und produktiven Optimismus, der uns in den schlimmsten Zeiten, nie verließ und den wir heute so bitter nötig haben wie noch nie. Haben übrigens jene großen Männer der Vergangenheit, die ganze Kapitel, ja ganze Bücher über |inom nJION schrieben, wirklich vom „sicheren Port" zu ihrer Zeit geredet und geschrieben? Schwammen sie nicht allesamt mit (Fortsetzung siehe Seite 3.)