Der Israelit · 1895-02-28 · Heft 17 (28.2.1895) · page 17

XXXVI Jahrgang. Jtnttte Beilage ju M 17 ües „Israelit". Zeitungsnachrichten und Correfpoudeuzen Deutschland. Berlin, 17. Febr. (Das Richteramt und die Juden.) Nicht von antisemitischer Sette — denn viele Antisemiten sind nicht im preußischen Abgeordnetenhause — sondern von konservativer Seite ist dem Justtzminister Schönstedt nahe gelegt worden, die jüdischen Affessoren von der Anstellung als Richter auszuschließen. Der Name Jude ist zwar in der ganzen Verhandlung nicht genannt worden, desto deutlicher aber war derselbe zwischen den Zeilen zu lesen. Es handelt sich natürlich nur um ein Vorpostengefecht, um eine vorsichtige Rekognoszirung des Terrains. Es war der Rechtsanwalt Klasing, derselbe, der auf dem konservativen Parteitag auf Tivoli von 1892 ein Hoch auf Ahlwardt ausbrachte, der dies Gefecht einleitete. Cr begann mit der Klage darüber, daß zwar der Zudrang zur juristischen Karriere sehr aroß sei. daß aber die Verwaltungen die besten Elemente aussuchten, so daß der juristischen Karriere nur der Rest verbleibe. Deshalb gelangten Elemente in dieselbe hinein, die im Interesse des preußischen Staates fern gehalten werden müßten, vor Allem im Interesse der Erhaltung des Ansehens des Richterstandes. Und damit nun ja Niemand im Zweifel darüber bleibe, wer gemeint sei, fügte der Herr Rechtsanwalt hinzu, die Berufung auf die Verfassung treffe nicht zu, denn der König ernenne die Beamten. Mit andern Worten: die Bestimmung der Verfassung, wonach die öffentlichen Aemter unter den gesetzlichen Bedingungen für alle dazu Bcsähigten (ohne Unterschied der Konfessionen) gleich zugänglich leirt sollen, könne sehr leicht dadurch umgangen werden, daß zwar Jeder zum Studium der Jurisprudenz und dem Examen zugelassen werde, daß aber Juden nicht zur Anstellung gebracht werden, indem diese dem Könige, der nach der Verfassung die Stellen im Heere wie im Z vildienst besetzt, nicht vorgeschlaqen werden. Die Justizverwaltung, meint Herr Klasing, brauche nur offiziell dem Jrrthum entgcgenzutreten, daß durch das Examen das Recht zur Anstellung erworben werde. Man würde dann den juristischen Rcchtsbeflissenen zum Examen zulaffen, ihn aber nachh r als unbesoldeten Assessor solange warten lassen, bis er die Geduld verliere. Daß diese Methode noch schlimmer wäre, als eine Aufhebung des Reichsgesetzes betr. die Gleichberechtigung der Konfession in bürgerlicher und staatsbürgerlicher Beziehung, liegt auf der Hand. Erfolge diese, so wüßte wenigstens Jeder im Voraus, was seiner im Justizdtenfte wartete. Der Justizminlster suchte den Redner ad absnrdnm zu führen, indem er ihn aufforderte, gewisse Grundsätze und eine Richtschnur aufzustellen, die für die Justizverwaltung maßgebend setn sollten, andernfalls wäre die Stellung derselben eine sehr undankbare. U berdtes würden die neuen Grundsätze doch nur anwendbar sein für die Zukunft, nicht aber für diejenigen, die bisher, d. h. mit der Aussicht auf Anstellung, in das Studium der Jurisprudenz eingerreten seien. Wenn die Herren (rechts) nur die richtigen Mtttel angebcn wollten, schloß er, um jene G undsätze auszuführen, ohne daß berechtigte Inter, ff m verletzt werden, so wäre er sehr dankbar. Damit war für den Minister die Sache erledigt und er hatte die G'nugthuung, daß die Redner des Zulrums und der Linken, die sich an den Debatten belheiliaten, gegen den Abgeordneten Klasing Front machten. D'r naiioualllb-:rale Abgeordnete Eckels wies mit Recht darauf hin. daß die Ausschließung der gewissen „Elemente" vou den Richterämtern eine Ueberfüllung der Rechlsanwaltskurriere nach sich ziehen würde; diese gew ffen Elemente würden sämmtllch Kollegen des H rcn K.asittg werden. Am schärfsten traten die M tgli der des Zentrums in Erinnerung an die Zeit des Kulturkampfes gegen die Vorschläge auf. F siherr von Heeremann erhob P ottst gegen eine Veränderung der Anst-llungsgrundiätz' in der Ächtung der Willkür. W^lle man gcw sse Perso:en, denen man glaube kein Vertrauen sch.nken ui können, ausschließen, so könne das nur durch G fetz geschehen. Freiherr von Heeremaun ging noch einen Schritt weiter: Wenn der R chrerstaud nrcht mehr so hoch stehe, wie früher, ,o habe das seinen Grund darin, daß er in den l-tzt.-n Zeiten geneigt gewesen sei, momentane» B weguugen und Tendenzen gegenüber nicht die S äike und den W verstand zu zeigen, wie früher. Es kam das ungefähr darauf hinaus, was Minister Schönstedt selbst bei der Be^athuvg der Justtznovelle lm Reichstage von dem L)treberthum in der Justiz gsiagt hat. Die Herren Klastng u. Gen. haben k^rne Ursache sich darüber zu freuen, daß Herr vou Schell nq nicht mehr Justizminister ist. Berlin, 24 Febr. Die feierliche E öffnung des Vereins „Jüüfche Lesehalle" fand heute Mittag in den Räumen von „Cissel's Hotei" (Peltesohn) statt. Dem Verein, der nach seinem § 2 die Aufgabe hat „eine Lesehalle und Bibliothek zu errichten, in der die jüdische Literatur, insbesondere