Der Israelit · 1894-08-06 · Heft 62 (6.8.1894) · page 9

XXXV. Jahrgang. Beilage ju M 62 des „Israelit“. Literarischer Bericht. Antisemitismus und Strafrechtspflege. Zur Auslegung und Anwendung der S§ 130, 166, 185, 193, 36011 des Neichs-Strafgesktzbuchs in höchstrichterlicher und erstinstanzlicher Praxis. Von vr. jur. Maximilian Parmod. (Berlin, Verlag Siegfried Cronbach.) Die vorliegende Arbeit beansprucht nicht nur die Aufmerksamkeit der Fachjuristen, sondern aller ernsthaften Politiker, welche der Ansicht sind, daß die Rechtspflege über den Parteien stehen und sich sernhalten müsse von jeder fremden Beeinflussung. Der Verfasser greift ein Kapitel einer solchen Beeinflussung heraus, indem er den Einfluß des Antisemitismus aus die Strafrechtspflege an einer Fülle mit großem Fleiße und Scharfsinn zusammengetrageneu Materials darlegt. Hiebei braucht er nicht, wie das in gewissen antisemitischen Kreisen üblich ist, zu Verdächtigungen der betheiligten Beamten zu greifen — im Gegentheil, der Verfasser stellt sich das höhere Ziel, nachzuweisen, wie trotz der größten Gewissenhaftigkeit der betheiltgten Organe durch die antisemitische Agitation ein Niedergang des Nechtsgefühls cingetreten ist, welcher sich in der rcchtsirrthümltchen Anwendung der Strafbestimmungen äußert. Der Verfasser weift nach, wie die SS 130, 166, 185, 36011 des Reichs-Strafgesetzbuches tagtäglich den Sozialdemokraten gegenüber und bei Beschimpfungen der katholischen und evangelischen Kirche zur Anwendung kommen, während bei antisemitischen Verhetzungen der Juden und Beschimpfungen des Judeuthums die Angklagebehörde von vornherein oft da die Verfolgung ablehnt, wo es sich um die Frage des Dolus und um streitige Rechtsfragen handelt, welche zum Mindesten dem Gericht hätten unterbreitet werden müssen. Und die Gerichte ihrerseits gelangen oft zur Freisprechung, weil sie die antisemitischen Agitatoren für Gelehrte halten, welche nur für ihre wissenschaftliche Ueberzeugung kämpfen. Wie es damit steht, hat der Verfasser ausführlich klargelegt. Alle Fragen sind mit wissenschaftlicher Gründlichkeit, vornehmer Ruhe und strenger Sachlichkeit geschildert. Hiedurch gewinnt die Schrift einen dauernden Werth. Sie ist leicht verständlich und gewährt jedem Gebildeten reiche Anregung. Zeitungsnachrichten und Correfpoudeuzeu. Deutschland. Mainz, 5. Aug. Unsere geehrten Leser erinnern sich noch des Falles BenJehuda, des Redakteurs einer jüdischen Zeitung in Jerus alem, der wegen eines Ehanuka-Artikels in Untersuchung gestellt wurde. Man hat diesen Herrn auf Grund von Mittheilungen eines bis auf den heutigen Tag unbekannten Correspondenten eines jüdischen Blattes zum Märtyrer gemacht, der von den Rabbinen Jerusalems denuncirt worden wäre, weil er in seinem Blatte einmal die Vertheilung der für die Armen des heiligen Landes bestimmen Gelder — Chalukah — einer Kritik unterzogen habe. Die Verdächtigungen und Verleumdungen, die dabei mit vollen Händen gegen die ehrwürdigen Herren Rabbinen der heiligen Stadt geschleudert wurden, veranlaßten uns der Sache näher zu treten. Es ist uns mit Gs. Hilfe gelungen, das Verlogene, Gehässige der ganzen Darstellung an der Hand amtlicher, officieller Aktenstücke ktarzustellen und nachzuweisen, daß die Herren Rabbinen für das was sie in der Sache gethan haben, den Dank sämmtlicher jüdischer Bewohner des heiligen Landes verdienen, kurz, daß das Ganze von Anfang bis zu Ende auf eine tendenziöse, wahrheitswidrige Discreditirung der Chalukah hinzielte. Eine Widerlegung dieser unserer Darstellung ist, soweit uns bekannt ist, von keiner Sette erfolgt, konnte auch nicht erfolgen, da die Wahrheit der von uns mitgethetlten Documente nicht zu widerlegen ist. Wir hätten erwartet, daß die betreffenden Blätter der Wahrheit die Ehre geben und unsere Darstellung entweder widerlegen oder die kränkenden, ehrverletzenden Vcrleumduugen ihres Berichterstatters gegen die Herren Rabbinen in Jerusalem durch ein Wort des Bedauerns wieder gut zu machen suchen würden. Es ist dies nicht geschehen. Aber noch mehr als das, der uns vorliegende Bericht der Alliance Jsraelttc Universelle vom I. und II. Semester 1893, reproducirt die verlogenen Verdächtigungen wörtlich und wiederholt die dort ausgesprochenen Insinuationen und Verleumdungen der Rabbiner Jerusalems, ohne von unserer Richtigstellung irgendwie Notiz zu nehmen. -- Wir haben in unserer Richtigstellung „Moderne Märtyrer" in Nr. 18, 19 und 20 d. I. den Nachweis geliefert, daß der Präsident der Alliance, Herr Oberrabbiner Zadoc Kahn in Paris direkt von Jerusalem