Der Israelit · 1892-02-11 · Heft 12 (11.2.1892) · page 9

XXXJ1I. Jahrgang. Erste Beilage;u JVs 12 des „Israelit" Leitender Artikel. I>er Kuaöeumord in Aanten vor dem Abgeordnetenhaus des preußischen Landtags. Berlin, 9. Febr. Am Minislertische: von Schelling und Kommissarien. Auf der Tagesordnung steht der Etat der Justizverwaltung. Referent ist der Abg. Boediker. Die Einnahmen werden ohne Debatte bewilligt. Beim ersten Titel der Ausgaben, Gehalt des Ministers, erhält das Wort Abg. Rickert (freist): Ich will die Aufmerkfamkeit des Ministers auf eine Frage richten, welche feit mehreren Monaten die Oeffentlichkeit erregt. Ich meine den Fall B usch o f f. Ich will in die Gerichtsverhandlungen nicht eingrcifen, ich bin dazu nicht unterrichtet genug. Ich will nur verhindern, das; eine bestimmte Partei aus dem Fall Kapital schlägt zu ttngnnsten unserer jüdischen Mitbürger. Für den Knabenmord in kanten wurde ein jüdischer Schächter verantwortlich gemacht. Man hetzte gegen die jüdischen Bürger von kanten und bezeichnete den Mord als einen Ritualmord. Es wurdeit dieselben Bilder verbreitet wie in Korfu. Tie städtischen Behörden warnten vor Ausschreitungen: es sind auch mehrere Einwohner von Tanten wegen Gewaltthätigkeit bestraft worden. Den jüdischen Mitbürgern blieb nur übrig, anszuwandern oder die Beschleunigung der Untersuchung zu verlangen. Tie jiidische Gemeinde wandte sich mit der letzteren Forderung an das Ministcrinm; es wurde ein Kriminallommissarins von Berlin nach Tanten geschickt. Tie Familie Bnschoff lvurde verhaftet, aber ans gemeinsame Veranlassung des Staatsanwalts und Untersuchungsrichters wieder entlassen. Seitdem geht die antisemitische Bewegung los und sticht in den Prozeß cinzngreisen und die alte Fabel (Widersprtich rechts» vom Ritnalmord wieder aufzuwärmen. In verschiedenen Volksversammlungen suchte man einen Druck ans den Jnstizminister anszuüben. Das könnte schön werden, wenn die Volksversammlungen auf Grund des Vortrages eines beliebigen Mannes, und wäre es auch eine Autorität der Antisemiierei, 51t Gericht sitzen wollte über die Handlungen der Richter und Staatsanwälte. Ich halte es für nothwendig, daß nicht nur von unserer, sondern auch von der rechten Seite Protest gegen ein solches Treiben erhoben wird. Eine Broschüre über diese Frage beruft sich ans die „.Kreuzzeitung" und leider auch ans die „Germania". Diese Broschüre wurde in der Versammlung, in welcher Stöcker den Hauptvortrag über das Volksschulgesetz hielt, verthcill. Ter Jnstizminister hat einen Rath nach Tanten geschickt, um die Sache zu untersuchen. Ich nehme an, das; die Drohung der Antisemiten nicht der Grund dafür gewesen ist. Tie Presse hat nicht blos den Staatsanwalt und den Untersuchungsrichter, sondern auch die Minister der Justiz und des Innern in der schnödesten Weise angegriffen und verdächtigt, ja die allerhöchste Person wird in die Sache hineingezogen. Tie „Kreuzzeitung", welche das Hauptblatt der Konservativen ist (Sehr richtig': rechtst Herr Tischer ist ja der Hauptfnhrer der Partei und es wird nur zur Klarheit beitragen, wenn die .Konservativen, wie Herr Ahlwardt verkündigte, den Antisemitismns in ihr Programm aufnehmen werden — die „.Kreuzzeitung" verlangt die Veröffentlichung der Untersuchung über den Ritualmord. Was denken die Juristen von solchem Geschäftsgang. Das alberne Märchen vom Ritualmord, welches in die finstersten Zeiten des Mittelalters hineinreicht, wird in der „Kreuzzeitung" aufgewärmt. Bischof Kopp hat es für eine freventliche Unwahrheit erklärt, daß die Juden Christenblut zu rituellen Zwecken gebrauchen. Schon die Päpste haben sich ebenfalls dahin ausgesprochen. Tie Bewegung gegen die Christen in China ist entstanden, weil inan glaubte, daß die Christen aus den Augen, Herzen u. s. w. von Leichen Medikamente verfertigen. Das sind dieselben Waffen, welche die Antisemiten gegen die Juden gebrauchen. Ich maße mir keinerlei Urtheil über den Fall selbst an: ich habe Vertrauen zum Gange unserer Justiz, die den Schuldigen ermitteln wird. Aber ich lege Verwahrung dagegen ein, daß Volksversammlungen sich anmaßen in dieser oberflächlichen Weise in den Gang der Gerichtsverhandlungen einzngreisen. Abg. Stöcker (kons.): Ich habe über den Fall Buschoff noch nie ein Wort in einer öffentlichen Versammlung verloren. Wenn das wahr ist, daß Buschoff gestern von Neuem verhaftet ist, so zeigt das deutlich, daß eine solche öffentliche Bewegung nöthig war (hört!), daß die Justizverwaltung bei der früheren Verhaftung etwas versäumt hat. Von einem Ritnalmord spreche ich nicht, ich warne auch meine Freunde davor. Aber es handelt sich nur um einen Ausdruck. Daß ans Aberglauben und Fanatismus Christen, namentlich Christenkinder von Juden umgebracht worden sind, daran zweiselr Niemand. Im Trient sind solche Fälle sehr häufig. Ich erinnere an den Fall Bernstein. Der Mann wurde für nnzurechnungsfäbig erklärt, das ist das beste Mittel, um solche Tinge ans der Welt zu schaffen. (Widerspruch links.' In allen Fällen, wenn der Prozeß vorüber ist, findet man merkwürdiger Weise niemals den Schuldigen. (Zustimmung rechts.) Ter Fall Buschoff ist nicht der einzige, welcher Beunruhigung hervorgerufen hat. Ich nenne die Fälle Bleichröder, Liebmann und Morris de Jonge. Ich will die Fälle nicht eingehend sachlich behandeln, sie stehen thcils unter richterlicher, theils unter disziplinärer Verhandlung; ich will bis zur dritten Lesung warten. In allen Fällen hat die Justizverwaltung ungemein gezögert, sich aus die Sache einzulassen und erst durch das Drängen der öffentlichen Meinung, durch Volksversammlungen, Petitionen u. s. w ist die Justizverwaltung gezwungen worden, daraus einzugehen. Daraus ist die Meinung aufgekommen, daß man die Tinge nachsichtiger behandelt, wenn cs sich um Juden Handel:. Nehmen Sie den Fall Bleichröder. (Aha! links'. Von der schmutzigen Ehebruchsgeschichte will ich nicht sprechen, auch von dem Meineid nicht. Aber die Broschüre Ahlwardts mußte verfolgt werden, weil darin hohe Staaisbeamte dargestcllt wurden als Personen, welche dem Inden Bleichröder kleine Gefälligkeiten erwiesen haben. 'Sehr richtig! rechts.) Im Fall Liebmann liegt die Sache ebenso. Ter Fall wurde von der Justizverwaltung ignorirt, bis die Zeitungen daran: drangen. Ich will über eitlen Gerichtshof, der am Samstag gesessen hat, nichts sagen. Aber das Nrrbeil über Liebmann und das Urtheil vom Samstag neben einander gestellt, das ist für unser Volk von monumentaler Bedeutung. Im Falle Bnschoff hat die jüdische Presse selbst erzählt, der Kriminalkommissarius sei mir 70<> Mark bezahlt und bei der Vernehmung ist der z,no,ez>oo,en worden. Ich bitte den Minister, in allgemeiner Weise über diese Fälle Aufklärung zu geben. Diese Erörterung iü um so nvthwcndiger, als wir der Thatsache gegenüberstehen, daß unter dem Ministerium Schelling die Justiz für das Judenthum ungemein erweitert wird. (Widerspruch links.) Dieses Ministerium wird immerdar in der Geschichte als ein Ministerium bezeichnet werden, unter welchen! die Juden in Widerspruch mit dem aufwachsenden Gefühl des deutschen Volkes höhere Stufen