Neue Zeitung · 1907-07-11 · Heft 5 (11.7.1907) · page 1

NEUE ZEITUNG Sthfetiim und Ainilillistratiii«: Wien, II/I, Tabcrstrasse 64. Sprechstunden täglich außer Samstag u. Sonntag 9—1 Uhr Vormittag. Insertionspreise: Für die dreimal g-ixalt-n- Nonx-r«ill-. zeile oder der Raum (2 h, bei Wiederholungen Rabatt. Unabhängige jüdische Wochenschrift. Erscheint jeden Freitag Herausgeber und Chefredakteur: Dr. Nathan Birnbaum. AlmnuemrotLxieisk: In Oesterreich-Ungar» Ganzjähr L8.-, halbj. K.4.— Vierteljahr. K 2. . Im Ausland-. Ganzjähr. L l l.— halbj. L 5.50 Das Abonnement kann mit jeder Nummer beginnen. außerhalb Wiens im Fnlande 24 h. Nr. 5. Wien, Freitag, den Juli $07. 2. Jahrgang. Offener Krief an den Herrn Minister des Innern Ireiherrn von Menerth. Euer Exzellenz! In den, den Reichsratswahlen vorausgegangenen Wochen kamen Ihnen viele Hunderte von Zuschriften und Telegrammen zu, in welchen über die kraffen Gesetzesverletzungen und Gewalttätigkeiten, welchen die oppositionellen Wähler Galiziens seitens -der behördlichen und nicht behördlichen Wahlagenten der herrschenden Partei ausgesetzt waren, Klage geführt und um Schaffung gesetzlicher Zustände gebeten wurde. Auch Deputationen sprachen zu dem gleichen Zwecke bei Euer Exzellenz vor. An einer dieser Deputationen nahm ich Teil und hatte, so Gelegenheit, die Haltung Euer Exzellenz gegenüber den vorgebrachten Beschwerden kennen zu lernen. Ich kann nicht sagen, daß sie mich, der ich denn doch mit einiger Hoffnung zu Euer Exzellenz gekommen war, befriedigt hätte. Es schien mir, als ob Sie die skandalösen Dinge, die so übereinstimmend/aus so verschiedenen Orten und von so verschiedenen Parteien gemeldet wurden, denn doch etwas zu leicht nehmen. Jndeß, ich wollte in meinem Urteile nicht soweit gehen, wie ein anderes Mitglied der Deputation und meinte begütigend, aus Euer Exzellenz hätte eben nur die „Wiener Gemütlichkeit" gesprochen. Sie müßten ja vorläufig Ihre Beamten in Schutz nehmen, wir müßten abwarten, u. s. w. u. s. w... Vor den in manchen Wahlkreisen notwendig gewordenen Stichwahlen fanden sich wieder Deputationen bei Euer Exzellenz ein, unter anderen eine, die von Mißftänden aus dem Wahlbezirke, in welchem ich zur Stichwahl kam, erzählte. Auch diese Deputationen schieden nicht besonders ermuttgt von Ihnen. Wir Kandidaten und Wähler der oppositionellen Parteien sahen ein, daß wir auf eine Hilfe der staatlichen Zentralgewalt gegen die unerhörten Mißbräuche provinzieller Amtsgewalt, wenigstens für diese Wahlkampagne, nicht zu rechnen haben. Allein selbst diese deprimierende Erkenntnis komtte speziell mich noch nicht bewegen, an ein Uebelivollen Euer Exzellenz zu glauben. Ich sagte mir, daß Sie glicht anders können, daß gewisse Machtverhältnisse Sie zwingen, die Hunderte von Beschwerden, die aus den verschiedensten Orten Galiziens bei Ihnen einliefen, die tausende Notschreie einer mißhandelten Bevölkerung zu bagatellisieren. Sie würden gewiß selbst froh sein, wenn einmal die garstige Geschichte vorüber wäre, und würden dann nichts dagegen haben, wenn sich die Sühne der Verbrechen, die Sie nicht verhindern konnten, prompt vollzöge. . . . Ich muß nun aufrichtig gestehen, daß ich allzu optimistisch gewesen bin. Die Rede, die Euer Exzellenz in der Debatte über die galizischen Wahlmißbräuche hielten, war etwas, was hinter meinen bescheidensten Hoffnungen zurückblieb. Ich las sie immer und immer wieder, weil ich meinen Augen nicht trauen wollte. Wie, es wäre wirklich möglich? Der berufene Schützer der Rechtsordnung, ein Berater der Krone sollte sich auch zu derlei bequemen müssen? Es hätte wirklich kein Mittel für ihn gegeben, sich einer Aufgabe zu entziehen, die so wenig zu seinem Amte und seiner Würde paßt? . . . Jndeß, die Sache ist zu ernst, um länger bei ihrer persönlichen Seite zu verweilen. Ich will die Rede Euer Exzellenz einfach als Tatsache auffaffen und zu ihr als solcher Stellung nehmen. Die Legttimaüon hiezu leite ich schon daraus ab, daß ich bei jener Farce, die man in Galizien Reichsratswahlen auf Grund des allgemeinen, gleichen und direkten Wahlrechtes nannte, die Rolle eines der Hauptbenachteiligten spielen mußte. Rur durch niederträchtigen Wahlraub und Wahlschwindel sowie durch verbrecherische Erpressungen — ich betone und verantworte jedes dieser Worte, Euer Exzellenz — um daß Glück gebracht, meine Anschauungen und meine politischen Freunde im Parlamente vertreten zu dürfen, habe ich keine Lust, Ehrenrettungen derer, die sich an mir und meinen Leidensgefährten so schwer vergingen, unerwidert zu lassen. Und auf je höherer Stelle der Mann steht, der diese undankbare Ehrenrettung pflichtvergessener Beamten und ihrer Verbrechenskameraden unternimmt, desto weniger bin ich zum Schweigen zu haben. Ich gehöre nicht zu denjenigen, denen es Spaß macht, Unrecht zu leiden. Aber nicht nur als präterierter Kandidat — die „Wahlen" in Galizien waren ja Ernennungen — fühle ich mich bemüssigt, der Rede Euer Exzellenz entgegenzutteten. Mich treibt noch weit mehr die sittliche Empörung darüber, daß es in einem Rechtsstaat Massenverbrechern gegönnt sein soll, aus den im Hause der Gesetzgebung gesprochenen Worten eines der höchsten Beamten die Absolution für ihre alten Untaten und die Aufmunterung zu neuen heraushören zu dürfen. Als ein Mann, der sett jeher die dornigen Wege bürgerlicher und politischer Ehrlichkeit wandelt, habe ich das Recht, zumindest vom Staate und seinen Organen, den niedrigen und den hohen zu verlangen, daß sie diese meine und aller anderen Ehrlichen Ehrlichkeit und nicht die Unehrlichkeit der Lumpe schützen. Und ich mache von diesem meinem Rechte umso lieber Gebrauch, als ich eben nicht immuner Abgeordneter, sondern ein einfacher Bürger bin, der leicht zur Rechenschaft gezogen werden kann... So legitimiert, erhebe ich nun vor Allem Protest dagegen, daß Euer Exzellenz dort, wo tausende und abertausende Finger auf den gleichen Urheber des Unheils Hinweisen, ohne Zögern eben diesen Angeschuldigten zum Untersuchungsrichter in eigener Sache machten. Glauben denn Exzellenz wirklich, daß es irgend jemanden in Oesterreich oder gar in Galizien gibt, der nicht wüßte, was er von diesem Richter, von seinem Berichte und sonst von seiner Art zu halten hat? Glauben Sie denn, daß auch nur ein Mensch in diesem Staate glaubt, daß Sie es nicht wissen? Bangt Ihnen denn gar nicht davor, was ehrliche und anständige Menschen über Sie denken könnten? Bangt Ihnen nicht vor dem verständnisinnigen Blicke der mtt moral insanity Behafteten, die sich vielleicht gar einbilden, in Ihnen einen Auffassungsgenossen gefunden zu haben? Und ahnen Sie das Sie demütigende Lächeln jenes hohen Herrn nicht, für den Sie so. warme Worte der Anerkennung gefunden haben? Euer Exzellenz gaben sich die Mühe, die Beschwerden der vergewalttgten oppositionellen Wähler Galiziens nach Gruppen zu sichten und jede Gruppe gesondert zu besprechen. Ich möchte Euer Exzellenz nicht so ermüden, daß auch ich diese Sonderung vornehme. Sie ist auch für meine Zwecke nicht notwendig. Denn im Grunde haben ja Eure Exzellenz nur fortwährend wiederholt : Es ist nicht wahr — es ist übertrieben — die Strafe wird nicht ausbleiben. Das ist Sinn und Anlage aller Ihrer Einzelerwiederungen, die hiedurch — verzeihen Exzellenz — ein wenig an die alte Anekdote von dem Topfe erinnern, den der belangte Schuldner zuerst gar nicht entliehen, dann schon längst zurückgegeben, schließlich schon gebrochen erhalten haben will. So beschränke ich mich also im Ganzen und Großen darauf, die Berichte, auf welchen Ihre Rede beruht, im allgemeinen als verlogen zu erklären, und erbiete mich, eine ganze Reihe schamloser Verdrehungen, Entstellungen und nackter Unwahrheüen in der Darstellung des Sachverhaltes, zu deren Interpreten man Sie zu machen sich erdreistete, nachzuweisen. Rur Bet_ einer Gruppe von Beschwerden glaube ich ganz speziell verweilen zu müssen, zunächst weil durch sie meiner Ansicht ^rach das dunkelste Stück Galiziens vor aller Augen gerückt wird, dann weil hier die Nichtigkeit und Schamlosigkeit der Ausreden, mit welcher man Sie und das Parlament düpierte, denn doch schon zu arg find, und schließlich noch aus einem dritten Grunde, auf den ich bald zurückkommen will. Ich spreche von den unerhörten Einschüchterungen der oppositionellen Wählerschaft durch sogenannte sanitäts-, bau- und gewerbepolizeiliche Kommissionen. Die pflichtvergessenen Funttionäre, die an diesen Schandtaten teilgenommen haben, wagen es durch Ihren Mund, den sie leider als Sprachrohr benützen durften, der Welt einreden zu wollen, daß alle diese mit teuflischem Raffinement ersonnenen und mit schurkischer Herzlosigkeit durchgeführten Maßnahmen in keinem Zusammenhänge mit den Wahlen stehen. Und Sie glauben das! Wahrlich ich bewundere Ihre Vertrauensseligkeit, Exzellenz, aber ich habe leider keinen Anlaß, Sie darum zu beneiden. Wer soll Ihnen glauben helfen? Höchstens ein paar in Galizianis ganz grüne Leute. Aber wer die Herrschaften dortzulande kennt, wird sich Ihnen sicherlich nicht anschließen. Und am allerwenigsten werden es diejenigen tun, die durch diese ganze Kampagne als blutende Opfer oder als empörte Zuschauer hindurchgeschritten sind! Wenn in einem Lande, das in der Verwahrlosung, in der es durch die Berufenen gelassen wird, fast erstickt, wo sich alle Polizei und Verwaltung träge sickernd vorivärtsbewegen, plötzlich eine wahre Betätigungsepidemie der verschiedenen Aussichtsorgane ausbricht, und dies merkwürdigerweise gerade vor den Wahlen und noch merkwürdigererweise ausschließlich gegenüber oppositionellen Wählern, dann weiß jedes normal beobachtende Menschenkind, daß zwischen den Wahlen und besagter Epidemie ein Zusammenhang besteht. Und wenn Sie diesen zwingenden Schluß nicht ziehen wollen, Exzellenz, dann brauchen Sie nur zu befehlen und ich werde Jhneu die Elenden herbeischleppen, die sich nicht einmal schämten, diesen Zusammenhang erpresserisch und höhnisch zuzugeben. Wie viel wollen Sie solcher Leute? Dutzende kann ich Ihnen bringen, Exzellenz. Dutzende von Wüterichen, die entweder nicht einmal den Verstand hatten, ihre Sünden zu verhüllen oder, der Straflosigkeit sicher, mtt Wollust ossen sündigten. In allen Wahlprotesten finden Sie solche Kerle, genannt, in ganz Galizien gibt es keinenOrt, den sie