Palästina · 1937-12-01 · Heft 12 (Dezember 1937) · p. Seite 616

cs nicht — nicht nur weil wir wissen, daß viel mehr aufgebracht werden könnte, sondern weil wir das geradezu Tragische unserer Situation bitter empfinden, große Möglichkeiten vor uns zu sehen, die heute vorhanden sind, die aber morgen — wir müssen mit Besorgnis und Angst daran denken — vielleicht schon verschwunden sein werden. Vieles könnte geschehen, wenn die Mittel dazu vorhanden wären, aber wir dürfen nicht ruhen, solange die sich uns bietenden Gelegenheiten nicht in vollem Maße ausgenutzt werden. Um sie auszunutzen, brauchen wir eine wesentliche Steigerung unserer Geldmittel, die uns gleichzeitig die Möglichkeit geben sollen, eine nationale Bodenpolitik im wirklich großen Maßstab zu treiben. Die Finanzbasis des projektierten Judenstaates Von Dr. Alfred Michaelis, Tel Aviv. Vorb. der Red. Wir haben die Diskussion über diese Frage mit dem Artikel von Dr. Bernhard Ascher in Nr. 10 dieser Zeitschrift begonnen, der vor allem die Frage der Steuerpolitik behandelte. Dr. Michaelis untersucht die Einnahmeseite nach den bisherigen Ergebnissen im Gesamtgebiet von Palästina. Weitere Untersuchungen werden folgen. Das Problem der Finanzkraft des projektierten Jüdischen Staates bildet neben den allgemeinwirtschaftlichen Entwicklungsmöglichkeiten auf agrarischem und industriellem Gebiet, die die Grundlagen einer gesunden Handels- und Zahlungsbilanz darstellen, eine der entscheidenden Voraussetzungen seiner wirtschaftlichen Lebensfähigkeit. Zu den Haupteinwänden gegen die Teilung gehören demgemäß auch die Zweifel, ob das jüdische Staatsgebilde über eine tragfähige finanzielle Basis verfügen wird, die ja nicht für einen laufenden, normalen Finanzbedarf, sondern darüber hinaus für die großen Entwicklungsaufgaben ausreichend sein muß, die dem Jüdischen Staat gestellt sein werden. Ein bekanntes, in England erscheinendes jüdisches Blatt, das den Teilungsplan bekämpft, charakterisierte den vorgeschlagenen Jüdischen Staat als »Taschenstaat mit leeren Taschen«. Die verbreiteten Zweifel an der finanziellen Lebensfähigkeit eines im Rahmen der Vorschläge der Königlichen Kommission geschaffenen Judenstaates erscheinen auf den ersten Blick umso überraschender, als die Überschußwirtschaft der Palästina-Regierung seit Jahren notorisch ist und der jüdische Bevölkerungsanteil ebenso notorisch einen unverhältnismäßig großen Anteil der Regierungseinnahmen aufbringt. Schon diese allgemeine Tatsache scheint darauf hinzudeuten, daß der vorgeschlagene Judenstaat sich auf eine verhältnismäßig steuerkräftige Bevölkerung stützen kann. Das Problem hat aber neben der Einnahmen-, die Ausgabenseite. Die bereits angedeuteten großen Aufgaben der Entwicklung auf wirtschaftlichem Gebiet wie der höhere kulturelle Standard der jüdischen Bevölkerung, dem der gegenwärtige Ausgabenetat der Palästina-Regierung nicht Rechnung trägt, werden an den neuen Staat erhebliche finanzielle Anforderungen stellen. Um zu einer Vorstellung der finanziellen Perspektiven des Jüdischen Staates zu gelangen, müssen wir von den Anhaltspunkten ausgehen, die die gegenwärtigen palästinensischen Finanzverhältnisse bieten. Der Einnahmeetat der Palästina-Regierung steht in entscheidendem Zusammenhang mit der Einwanderung, die den öffentlichen Finanzen in den letzten Jahren den stärksten Auftrieb gegeben hat. In welch starkem Maße sich dieser Zusammenhang auswirkt, ergibt die nachstehende Gegenüberstellung der Regierungseinnahmen und Einwanderungsziffern der letzten zehn Jahre: