Palästina
- Journal
- Palästina
- Volume
- 19 (1936)
- Issue
- Heft 7 (Juli 1936)
- Article
- Rechtswesen
- Date
- 1936-07-01
- Page
- Seite 357 (sequence 4)
- Language
- German
- Belongs to
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- Haifa 1× ep/1047930
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insoweit ungültig sein würden, als sie in Widerspruch zu den türkischen Gesetzen stünden. In diesem Zusammenhange fuhr er fort: »Die einzige Fassung des türkischen Strafgesetzes, die mir amtlich zur Verfügung gestellt ist, ist Bentwichs Übersetzung des türkischen Strafgesetzbuches. Allerdings bin ich während des Verfahrens darauf aufmerksam gemacht worden, daß dies eine private Veröffentlichung und bekanntermaßen ungenau ist, und daß sie daher vom Obersten Gericht bei der Behandhandlung von Strafsachen nicht anerkannt wird. Das mag so sein, aber das ist das Gesetz, das ich anzuwenden habe, denn ich glaube nicht berechtigt zu sein, andere Texte des Gesetzes in Erwägung zu ziehen, die durch Anwälte auf Grund privater Quellen hergestellt sind, selbst wenn sie tatsächlich genauer sein mögen als die mir amtlich zur Verfügung gestellte Fassung. Wenn ich mich an dieses Buch halte, finde ich, daß die türkischen Paragraphen über Zusammenwirken zu strafbaren Zwecken ausgelassen sind, da sie durch einen Erlaß (der Palästina-Regierung) aufgehoben waren. Ich habe daher keinen Text des türkischen Gesetzes, mit dem ich den Erlaß vergleichen könnte. Daher kann ich nicht sagen, daß der Erlaß mit dem türkischen Recht in Widerspruch steht . . .« In der Justizverwaltung sind zahlreiche Personal Veränderungen zu verzeichnen. Zwei englische Mitglieder des Obersten Gerichtshofes haben hohe Justizämter in britischen Kolonien erhalten. Die eine Stelle wird durch einen Richter aus einer anderen Kolonie besetzt, während in den zweiten Posten der Präsident des Distriktgerichtes Jaffa, Copland, einrückt Mehrere palästinensische Richter der Bezirksgerichte tauschen ihre Stellen in den verschiedenen Städten miteinander aus. Am Distriktsgericht Haifa ist endlich wieder ein jüdisches Mitglied (der bisherige Magistrate, Dr. Shems) ernannt worden. Die Vereinigung der jüdischen Anwälte veranstaltete zum erstenmal eine wissenschaftliche Tagung in Tel Aviv, bei der Fragen der Kommunalverwaltung, des Bodenrechtes, des Familienrechtes, die Strafgesetznovelle und die Frage der Verbindlichkeit des Mandates als Landesgesetz behandelt wurden. WIRTSCHAFT. Von Dr. J. Adler, Tel Aviv. Das Wirtschafts-Barometer: Juni 1936» Monatsbericht über den Palästina-Markt. Der palästinensische Geldumlauf bezifferte sich am 1. Juni auf 6,236.134 £P, gegenüber 6,211.134 £P am 1. Mai Geld- und Kapitalmarkt und 6,236.134 £P am 1. April; es hat sich also nichts geändert. Dies, wie noch andere Umstände beweisen zweierlei: Erstens haben auch im Berichtsmonat keine Angst- Abhebungen von Bankdepositen, die zur Bargeld-Hamsterei und damit zur Umlaufsteigerung geführt hätten, stattgefunden. Zweitens ist es, trotz aller Schwierigkeiten in Produktion, Handel und Transport, zu keiner wesentlichen allgemeinen Verteuerung der Waren des täglichen Bedarfs, gekommen, die unvermeidlich eine Erhöhung der Zahlungsmittelzirkulation ausgelöst hätte. Die Banken und der Lebensmittelmarkt funktionieren somit — mindestens innerhalb des jüdischen Sektors — nach wie vor normal. Das muß heute, im dritten Monat des arabischen Streiks, besonders betont werden. Was die materiellen Schäden auf jüdischer Seite betrifft, so ist in erster Linie die Zerstörung vieler Sachwerte (Häuser, Waren- und Erntevorräte, Felder, Pflanzungen) zu erwähnen, in zweiter Linie die Lähmung weiter Bereiche der geschäftlichen Aktivität, die durch die Unsicherheit im Überland-