Palästina · 1935-08-01 · Heft 8-9 (August 1935) · p. Seite 450

450 Krisenzeit bedeute. Aber womit kann die Regierung einen Überschuß in der Höhe von 6 Millionen rechtfertigen, der unter den heutigen Bedingungen die Tendenz hat, auf 10 Millionen Pfund und mehr anzuwachsen? Adam Smith und David Hume schlugen zu ihrer Zeit Lärm über das Wachstum der nationalen Schuld. Keine Regierung, mit Ausnahme der gegenwärtigen von Palästina, hat Ökonomen noch Gelegenheit gegeben, vor allzu reichlichen Überschüssen zu warnen. Steuern sind ein Teil des privaten Wohlstandes, der durch den Staat von Einzelnen genommen wird, um die mit der Funktion der Regierung verbundenen Ausgaben zu decken. Sie entsprechen den v Diensten, die von der Regierung der Öffentlichkeit geleistet werden. Aber wenn jene Kosten 3 Millionen Pfund betragen und sie 6 Millionen Pfund an Abgaben erhebt, so sind 3 Millionen ohne Grund aus den Taschen der Bürger gezogen worden. Das bedeutet eine ungerechtfertigte Übersteuerung und verlangt daher eine Erklärung und, wenn möglich, eine Rechtfertigung. Es ist einer der ersten Grundsätze einer gesunden Verwaltung, daß sie nur zur Deckung notwendiger Ausgaben Steuern erhebt. Jener Überschuß zeigt, daß in der Verwaltung eine falsche Politik und ein ernstliches Übelwollen herrscht. Die schlechten Folgen davon wurden bisher durch die rasche wirtschaftliche Entwicklung des Landes verdeckt. Noch schlechter, als die angeschwollenen Überschüsse, wirkt sich ihre Anlage im Ausland aus, wie sie von der Regierung Palästinas geübt wird. Wenn die Summen im Lande in langfristigen Unternehmungen investiert werden würden, so würden sie dazu helfen, den Zinsfuß für langfristigen Kredit zu senken. Das würde die wirtschaftliche Tätigkeit anregen und Beschäftigung verschaffen. Kurzfristig angelegt, würden sie dazu beitragen, die Rate für kurzfristigen Kredit zu senken und dies könnte das Privatkapital veranlassen, dem Markt für langfristiges Geld zuzuströmen. Aber ihre Investierung in britischen Staatspapieren hat eine drückende Wirkung auf das wirtschaftliche Leben des Landes und bloß die eine Folge: den Kurs der bevorzugten Papiere zu steigern. Die Regierung Palästinas leidet unter einem tiefen Mißtrauen in die Zukunft des Landes. Sie will trotz des klaren Augenscheins nicht den Standpunkt akzeptieren, daß das Land in Entwicklung ist und bleiben wird. Ihre ganze Haltung ist pessimistisch. Vor einem Jahr, während der Periode stürmischer Entwicklung erwog die Regierung die Einführung einer Einkommensteuer und jetzt, wo sie offiziell eine optimistische Ansicht vertritt, ist diese Meinung noch immer nicht bis zu ihrem Schatzamt gedrungen. Die Verwaltung leidet auch unter der Starrheit ihrer Maschinerie, die nicht fähig ist, sich den wechselnden Verhältnissen des Landes anzupassen. Die aufsteigende Kurve begann vor mehr als drei Jahren. Aber das Schatzamt verfolgte eine übervorsichtige Politik, suchte die Voranschläge beim Einkommen zu niedrig und bei den Ausgaben zu hoch anzusetzen. Der technische Vorgang bei diesen Schätzungen war ein solcher, daß er allgemeines Gelächter erregt hätte, wenn er auf