Palästina · 1928-08-01 · Heft 8-10 (August 1928) · p. Seite 433

433 schiedene Produktionszweige gegründet (z. B. Metallbetriebe, Makkaronifabriken usw jk 300 Arbeiter sind bei der Fabrikation von Kartonschachteln beschäftigt. Nicht weniger als 800, von denen Möbel, Spiegel, Parfümerieartikel usw. fabriziert werden. Die Import- und Exportziffern für die letzten vier Jahre sind aus folgender Tabelle ersichtlich: Jahr: 1924 1925 1926 1927 Import: 6,401.384 7,526.657 6,594.098 6,184.454 Export: 1,231.602 1,330.830 1,308.933 1,899.759 Reexport: 145.479 143.283 179.620 246.592 Transit: 202.195 123.618 179.620 246.592 Passiv: 74.5% 80.5% 77.5% 65.5% Städtische Gerichtshöfe. Eine Verordnung gibt dem Oberkommissär das Recht, städtische Gerichtshöfe einzusetzen. Ihre Kompetenz bezieht sich auf die Uebertretung städtischer Verordnungen. Die Gerichte können Strafen bis 5 Pfund oder 15 Tage Gefängnis verhängen. Das Gesetz über die Werkosteuer. In dem definitiven Gesetz wurden die Vorschläge von Dr. A. Granovsky (siehe Artikel: »Die Abschaffung der Werkosteuer in den Städten« in Nr. 3/4 d. Bl.) fast vollständig recipiert. Der Steuersatz wurde mit 10% des Nettoeinkommens (statt 123^%} festgesetzt. Die Haftbarkeit des Mieters für die Steuer wurde gebührend eingeschränkt. Die Steuerfreiheit für Neubauten wurde auf drei Jahre festgesetzt. Für Fabriksgebäude wurden besondere Nachlässe eingeführt. Die Frage der Sabbatruhe-Verordnung, Wir berichteten über diesen Streitfall in Nr. 3/4-1928, S. 197. Kürzlich hat das palästinensische Obergericht die Entscheidung des Jaffaer Distriktsgerichtes bestätigt, das in dem bekannten Prozesse des jüdischen Ladeninhabers Altschuler entschieden hatte, daß die Bestimmung des Stadtrates von Tel-Aviv, wonach die öffentliche Sabbathruhe in Tel-Aviv für alle Juden, aber nur für diese, verpflichtend sei, im Widerspruch zu Artikel 15 des Mandates stehe, und däher ungesetzlich sei. Die Palästina-Regierung soll beabsichtigen, gegen diesen Bescheid des Obergerichtes bei dem Krongericht in London Berufung einzulegen. — Diese Angelegenheit hat viel Staub aufgewirbelt, doch war die Erregung der Juden über das Urteil sicher deplaciert. Daß die Gerichte das Mandat als geltendes Recht in Palästina ansehen, sollten gerade die Juden begrüßen, obzwar dies selbstverständlich ist (Art. 15 des Mandats sichert allen Einwohnern Palästinas Gewissensfreiheit zu). -Die Frage des Ruhetages muß durch die Arbeitsgesetzgebung gelöst werden, dann können im Rahmen des Gesetzes gültige Verordnungen erlassen werden. Konsulate« Zum Konsul Lettlands wurde Mordechai K a s p i, ein Jude und Besitzer einer großen Importfirma, ernannt, Zurücknahme von Ausweisungen in Palästina« Auf Grund der Intervention der Zionistischen Palästina-Exekutive hat die Regierung vier Ausweisungen gegen jüdische Familien, die als Touristen ins Land gekommen waren und sich dort spater dauernd niedergelassen haben, zurückgezogen und ihnen das ständige Aufenthaltsrecht in Palästina verliehen. Gegen vier andere Familien dagegen wurden die Ausweisungsbefehle des Immigrations-Departement von der Palästina-Regierung bestätigt, so daß diese nun gezwungen sind, das Land zu verlassen. Verstärkung des Öffentlichen Sicherheitsdiensites in Jerusalem. Mit Rücksicht auf die in letzter Zeit sich häufenden Belästigungen jüdischer Frauen in Jerusalem seitens der arabischen männlichen Jugend, hat der High Commissioner Lord Plumer strenge Instruktionen an die Polizei erlassen, die eine Verstärkung des öffentlichen Sicherheitsdienstes vorsehen. Die Zahl der Polizisten in den Straßen Jerusalems soll beträchtlich erhöht werden. Steuerfreiheit für öffentliche Institutionen. Laut einer soeben veröffentlichten Regierungsverordnung werden religiöse, Unterrichts- und Wohlfahrtsinstitutionen in Palästina von Steuerleistungen und Zollabgaben befreit. Budgetfragen. Der Etat der Palästina-Regierung für das Jahr 1928 sieht Gesamtausgaben in Höhe von 2,443.677 Pfund vor. Davon entfallen u. a. auf Bezirksadministration 101.000 Pfund, Staatsschulden- und Anleihetilgung 175.000 Pfund, Gerichtsdepartement 81.000 Pfund, Zoll- und Handelsdepartement 59.000 Pfund, Gesundheitsdepartement 105.000 Pfund, Unterrichtsdepartement 143.000 Pfund, Landwirtschaftliches Departement 55.000 Pfund, Boden- und Vermessungsdepartement 64.000 Pfund, Polizei- und Gefängniswesen 363.000 Pfund, Grenzschutztruppe in Transjordanien 151.000 Pfund, Oeffentliche Sicherheit 31.000 Pfund, Oeffentliche Arbeiten 185.000 Pfund, Außerordentliche öffentliche Arbeiten 188.000 Pfund, Eisenbahnen 290.000 Pfund.