Im deutschen Reich · 1911-09-01 · Heft 9 (September 1911) · p. 519

Vereinsnachrichteu. 519 strotzten überdies von schweren Beleidigungen gegen die Inden im allgemeinen und im besonderen gegen die jüdischen Kaufleute, die als Ausbeuter, Betrüger und Schwindler hinaestellt wurden. Wir haben der Vorgesetzteil Behörde des Herrn Ober-Postassistenten Gärtner von seiner Verbreitung derartiger Aufreizungen Kenntnis gegeben und zunächst von der Kaiserlichen Postdirektion Erfurt den Bescheid erhalten, Herr Gärtner sei Schriftführer des dentsch-christtich-sozialen Vereins zu Schmalkalden itnb habe als solcher in: Aufträge des Vorstandes dieses Vereins das Flugblatt verteilen lassen. Nach den Gesetzen fehle es der Behörde in eiilem Falle wie dem vorliegenden au der Möglichkeit, in die freie Willensbetätignng des Beamten einzugreifen. Nus schien in dem Verteilen derartiger aufreizender Flugblätter eine direkte Aufford e r u n g z u in K l a s s e n h a ß vorzuliegeu; auch nehmen wir an, daß wer Beschimpfungen gegen seine Mitbürger nur ihres Glaubens wegen schleudert, sicher die Würde seines Amtes verletzt. In einer am 5. März d. I. an den Herrn Staats-Sekretär des Reichs-Poftanrts gerichteten Eingabe haben wir dies dargelegt und dabei bemerkt, es könne doch kein Zweifel darüber herrschen, daß die freie M e i n u n g s ü u ß e r u n g des Be a m t e n n i ch t d a z u f ü h r e n dürfe, einen Teil seiner M i t b ü r g e r i rt grob ft e r Weise zu beschimpfen. Darauf ist uns am 11. August d. I. im Aufträge des Herrn Staatssekretärs nachstehendes mitgeteilt worden: Reichs - P o st a m t. Zu den Schreiben von: 15. März und 5. Juli. „Mit Rücksicht darauf, daß das im Dezember 1910 von dein, deutsch-christlich-sozialem Verein in Schmalkalden verbreitete Flugblatt einige Stellen enthält, die von einem Teil der Bevölkerung als beleidigend empfunden werden müssen, wird es vorn Reichs-Postamt nicht gebilligt, daß der Oberpostassistent Gärtner in Schmalkalden, wenn auch nur mittelbar als Schriftführer des genannten Vereins, an der Verbreitung des Flugblattes mit gewirkt hat. Dies ist dem Oberpostassistenten Gärtner eröffnet worden." — In dein bekannten Gartenrestaurant „Charta 11 c n i) o f" hat sich, wie uns berichtet wird, eine stark