Im deutschen Reich · 1911-09-01 · Heft 9 (September 1911) · p. 473

Die Frankfurter , Ltiftungs-Universität" usw. 47V Strafgesetzbuch des Deutscheu Reiches), dasz aber die Anklage richtiger and), unb Zwar hauptsächlich wegeir Z 1.80erhoben worden wäre; denn Aufreizung liege deutlich vor. Für lue Richtigkeit dieses meines Urteils-kann ich verweisen auf die Erkenntnisse des Schöffengerichts München I vorn 14. März 1897, des Landgerichts München I vom 1. Juni 1897, des Reichsgerichts, 8. Strafsenat, 7. Januar 1898, und des Reichsgerichts vom 10. November 1899. Das Landgericht, Berlin I, konnte wohl nur wegen des Paragraphen urteilen, der in der Anklage angezogen war. Da nun ferner der Artikel, aus dem die Staatsbürger-Zeitung abgedruckt hatte („Hammer" von Th. Fritsch), ohne Anklage geblieben war, wenn auch nur durch ein Versehen, so hat das Gericht zwar einerseits den objektiv beschimpfenden Charakter des Artikels festgestellt, andererseits aber aus Freisprechung erkannt,' da die Absicht der Beschimpfung nicht nachgewiesen sei. Dadurch ist wenigstens dies erreicht, daß die Staatsbürger-Zeitung, wenn sie dieselben. Beschuldigungen wiederholt, verurteilt werden wird. * Are AranKfurter „Stiftungs Univerfttät" und die Gleichberechtigung der deutschen Juden. Seitdem Ende 1909 die Deffeutlichkeit erfahren hat, daß aus dem Nachlaß der Frau Franziska Speyer und ihres früher verstorbenen Gatten, des bekannten Philanthropen Georg Speyer, zu den bereits früher von dieser Seite gemachten Millionenstiftungen eine weitere, viele Millionen umfassende Stiftung zu Studien- und akademischen Zwecken bestimmt worden sei, und erst recht, seitdem im Frühjahr 1911 der Magistrat der Stadt Frankfurt an die Stadtverordnetenversammlung mit einem „Bericht über die Gründung einer Stiftungs-Universität" herangetreten ist, hat man sich in Frankfurt selbst, wie in der gesamten deutschen Presse und im Parlament von den verschiedensten Gesichtspunkten aus mit der Frage der Universitätsgründung in Frankfurt befaßt. Daß auch unsere Frankfurter Glaubensgenossen an der Erörterung des Plaues lebhaften Anteil nahmen, ist selbstverständlich. Nicht so sehr die Tatsache, daß die in den letzten