Im deutschen Reich · 1910-06-01 · Heft 6 (Juni 1910) · p. 421

XTI l*6r$ Kr 6. Jeikfchrlfk des mrz Erscheint Mölfmnl im Inßrr. Berlin, Juni 1910 Die Juden im deutschen Keer. Vortrag, gehalten von Herrn Rektor Kopsch, Mitglied des Deutschen Reichstages und des Preußischen Abgeordnetenhauses, -am 6. April 1910 in der Versammlung der Ortsgruppe Berlin SW. des Central-Vereins. Am 16. März haben wir im preußischen Landtag über die Wahlrechtsänderung in dritter Lesung ab gestimmt, und am 12. April wird diese Abstimmung wiederholt werden. Sollte bei dieser Gelegenheit eine Aenderung der Beschlüsse, wie sie durch den schwarzblauen Block festgelegt worden sind, eintreten, so müßte nach abermals 21 Tagen eine fünfte Abstimmung über dies Gesetz vorgenommen werden; und sollte alsdann das Herrenhaus, dem als weiterem gesetzgebenden Faktor die Vorlage überwiesen werden wird, gleichfalls Aenderungen vornehmen, so würde dasselbe Spiel sich wiederholen müssen. Diese außergewöhnliche Behandlung der Wahlrechtsvorlage liegt daran, daß mit ihr eine Verfassungsänderung verbunden ist. Jede Verfassungsänderung macht solche Zwischenpausen zwischen den Abstimmungen notwendig. Der Gesetzgeber hat sicherlich seine guten Gründe dafür gehabt, derartig genaue Bestimmungen zu treffen, in welchen Formen eine Aenderung der Verfassung vorzunehmen sei; denn die Verfassung ist ja das oberste Staatsdorument, welches wir besitzen. Durch diese genauen Bestimmungen haben die Gesetzgeber im JahE 1848 zum Ausdruck bringen wollen, welchen Wert, welche Heiligkeit sie der Aufrechterhaltung der Verfassung beimessen.