Im deutschen Reich · 1898-11-01 · Heft 11 (November 1898) · p. 601

Vereinsnachrichten. 601 Bestrafung uns doch wahrlich weit weniger gelegen fein konnte, als an der Vernichtung des gehässigen Flugblattes. Am 11. November kam diese Sache vor der Kgl. Strafkammer zu Lands berg a. W. zur Verhandlung. Vorsitzender der Strafkammer war Landgerichtsdirektor Andrae, die Anklage vertrat Staatsanwalt Heyn, als Sachverständiger war Rabbiner Dr. B. Elsaß anwesend. Mit dem Angeklagten, Redakteur P. Werner-Landsberg, war als Vertreter des Vorstands des Antisemiten-Bundes Rechtsanwalt Ulrich erschienen. In der Begründung des dem Anträge des Staatsanwalts entsprechen, den Urtheils wurde gesagt: „Es wurde eingehend geprüft, ob die Merkmale des 8 166 zuträfen. Die reichsgerichtliche Entscheidung hat in der That den Begriff der „Beschimpfung" nicht so enge, blos auf rohe Schimpfworte, ausgelegt wissen wollen — und wenn von einer Gesammtheit behauptet wird, daß „sie wohl gemeingefährlicher und verderbter kaum gedacht werden" kann, so schließt dies doch eine starke Beschimpfung in sich. Verteidiger habe sich zwar darauf berufen, daß nur das Volk gemeint sei. Es könne zwar ein Unterschied zwischen Nasse und religiöser Gemeinschaft aufgestellt werden, aber es liege auf der Hand, daß das Flugblatt die religiöse Gemeinschaft treffe, da ja vom „heiligsten Gebete am heiligsten Feste, das selbst von den weniger gläubigen Juden in der'ganzen Welt gefeiert wird", gesprochen werde. Und da wir vom Sachverständigen gehört, daß das Kol- N Kb r e in den meisten Gemeinden am Vorabende des Versöhnungsfestes, eines bedeutsamen Festes in den Synagogen, gesprochen wird, so ist as eine Einrichtung einer religiösen G e m einschaft, und alle Merkmale des 8 166 treffen auf dieses Flugblatt zu. Es ist daher dahin zu erkennen, daß d a s F l u g b l a t t e i n g e z o g e n u n d die Platten u n d Fo r m e n vernichtet werden. Die Kosten sind der Staatskasse a u f z u e r l e g e n. Durch das am 12. November erfolgte plötzliche Hinscheiden des Herrn Moritz Fränkel ist unser Verein eines treuen Mitgliedes beraubt worden, das durch eifriges Werben von Mitgliedern und durch rege Antheilnahme an der Leitung der Versammlungen der im Centrum Berlins wohnenden Mitglieder, sich wesentliche Verdienste um die von uns vertretene Sache erworben hat. A. L.