Im deutschen Reich · 1896-09-01 · Heft 9 (September 1896) · p. 413

Im deutschen Reich. LeLtschrtst des Cevtralvereiss deutscher Staatsbürger jüdische« El«ube«s. Erscheint zwölfmal im Jahre. ------— II. Jührg. Berlin, September s89S. llv. 9. Der AMoren-VaraMph. der erste Versuch, eine bisher auf dem Verwaltungswege «Hü' ermöglichte Praxis bei der Anstellung als Richter gesetzgeberisch festzulegen, gescheitert ist, darf man wohl die Bedeutung dieses erfreulichen Ereigniffes würdigen, aber keinesfalls überschätzen. Der richtigen Erwägung der katholischen Abgeordneten, daß ähnliche Ausnahmebestimmungen nicht nur gegen die Juden, sondern in späteren Zeiten auch gegen die katholische Minderheit Anwendung finden könnten, war es zu danken, daß trotz des zustimmenden Votums des Herrenhauses das preußische Abgeordnetenhaus in zweiter Lesung mit einer Mehrheit von etwa 31 Stimmen den Assessoren-Paragraphen ablehnte, welcher die Anstellung als Richter in das Belieben der Vorgesetzten stellte und vom gesellschaftlichen Takte und ganzen außerdienstlichen Verhalten des Assessors abhängig machen sollte. Aber ist dieser Paragraph gleich todt, seine symptomatische Bedeutung bleibt, und umsomehr, als der preußische Justizminister während der Berathung Bemerkungen fallen ließ, deren Bedeutung durch das Scheitern der Vorlage nicht abgeschwächt worden ist. Es komme beim Richter dar- 28