Central-Verein-Zeitung · 1935-10-03 · 40 (3.10.1935) · page 18

'IV A x* J \\7* x 1 r« biete der Marktordnung, insbesondere der Erzeu- I/IC Urganisation der W lftSCllcut ' gung. des Absatzes, der Bemessung von Preisen und , Preisspannen für' reichsnährstandszugehörige Das ,R.a h r ii ngsmittclh a n d w e rk Waren und sür alle damit in Zusammenhang sFlcrscher. 'llärfn, Konditoren und Müller» gestellenden fragen bleibt ausschließlich der Reichs- Hort, wie die Tageszeitungen melden, bekanntlich - „ährstgud zuständig. Zn diesen Fragen untersteht, nicht nur zum Reichsstand des .deutschen -Sandder Leiter der betreffenden Wirtschaftsgruppe dem Werks, sondern untersteht in marktpolitischer vin- Reichsnährstand (Berwaltüngsamt, Reichshauptsicht zugleich dem Reichsnährstand. .Um eine ein- . abteilnnq III). Die Bestellung der Leiter der Wirtheitliche Berilfsbetrcunng" der Rahrungsmittel- ■' schmtsgriippen und der Leiter der . Untergruppen Handwerker zu ermöglichen, und doppelte Lei- ,'oivie deren Stellvertretererfolgt mit Zustimmung tragszahliiiig zu vermeiden, ist.-wie. die. Zeitrm- > des Reichsbauernführers. ' Um eine enge Zusamge,i weiter -berichten, vor kurzer.Zeit zivischeu , menarbeit zwischen dem Reichsnährstand- oder beiden Organisationeii ein. Abkommen getroffen seinen wl.rtschaftlichen Znsan,menschlussen und deir ivorden da - ziinml,n bi it 3>tar; gilt und genannten Wirtichast-gruppen der Industrie zu im Aahmeil-'der.-.gesetztitchen.- Bestiiiimiingen die . ermöglichen.' rverdeil die Leiter der 'Wrrtschafts- - gegenseitigen Zlistaiidlgkeiten nmgrenzr. Ans gruppen in den Beirat beim Reichsnährstand (Ber- Grnnd des Abkommens erlmkte das Rahrnngswaltnngsamt. Acichshauptabterlung III) und die mittclhaudwert Vertretung in den Beiräten bei Leiter der Fach- bzw. Fachuntergruppen in den den , wirtschaftlichen Zusaininenschlnssendes ' Beirat beiden wirtschaftlichen Zusammenschlüssen Neichsnahrstandes. Tiefe Beiräte müssen vor des Aährstandes -berufen. Die Beiräte sind vor grundsätzliche» Anordnungen, die datz Nahrungs- Erlaß von grundsätzlichen Anordnungen, welche mittclhandmerk betreffen, gehört werden. Für die genannten ^Mirtschaftsgruppen der Industrie seine Zwecke erhebt der Reichsnährstand von den betreffen, vom Reichshauptabteilungsleiter.III oder Reichsinnungsverbänden oder von deren Mitden Borsitzenden der wirtschaftlichen Zusammenaliedern keine besonderen Beiträge. , . schlüsse zu hören. Hierdurch ist die Gewähr ge- » geben, daß die Interessen der Brauereien, Mälze- Tie Brauereien, die Mälzereien sonne die Befreien-.und der Lebensmittelindustrie innerhalb der triebe der Leben s in i t t e l i n d u st r i e Zusammenschlüsse unter allen Umständen gewahrt sind in der Wirtschaftsgrnppc Brauerei, der Wirtsind. Für seine Zwecke erhebt der Reichsnährstand, schastsqruppe Mälzerei und der Wirtschaftsgruppe von den genannten Wirtschastsgruppen der Jn- . Lebensmittelindustrie innerhalb der Reichs^ dustrie oder deren Mitgliedern keine besonderen g r u P P e I n d » st r i c znsaininengeschlossen. Beiträge.. Die Anordnung gilt sinngemäß für die Gleichzeitig sind die Betriebe der genannten Zn-- Unterglieder,mgen des Reichsnährstandes wie. auch dustriegrnppen Mitglieder der Zusammenfür die. Untergliederungen der genannten Wirtschlüsse d e tz R e i ch s n ä h r st a n d e s. Um schaftsgruppen der Industrie. Die Vereinbarung eine einheitliche Bernssbetreming zu eruiöglichen gilt zuüächst für das lausende Geschäftsjahr bis und doppelte Beitragszahlung zu vermeiden, ist znin.31. März 1936. zwischen dein Reichsnährstand und den geiianuteu * ' . drei Wirtschastsgruppen ein Abkommen getroffen Im Zuge des organischen Aufbau.^ der dentwvrden, dessen Inhalt, nach den in. der Tagesscheu Wirtschaft ist nunmehr auch "das Berpresse. verüssentlichteii Mitteililiigen. im »vesentkehrsgeioerbe fachlich zusammengefaßt worliche'n! folgender . ist: Die Wirtschastsgruppen den. Das Verkehrsgewerbe gliedert sich in ver- Branerei. Nlälzerei und Lebcnsinitteliiidnstrie find schiedenc Neichsverkehrsgrnppen, die ihrerseits die zuständig für die Erledigung der ihnen gesetzlich Stellung von rechtsfähigen Vereinen haben. Zur übertragenen Ausgaben hinsichtlich der Betrennng Beratung von Angelegenheiten des Verkehrs wernnd Beratung der Brauereien, Mälzereien und der den ein Reichsverkehrsrat und Bezirksverkehrsräte Betriebe der Lebensmittelindustrie. Auf. dem Gegebildet (RGBl. S. 1169). Juristische Wochenschau ^jiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiniiiiiiiiiiiiiiKiiiiHiiiniiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiinmiiiiiiiiniiilniiiiiiiiiiiiiiimiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiniiniiiiiiiiiiiiinminnn^! DAMEN- :! KONFEKTION | Mäntel - Kleider - Blusen - Pelze Feinberg & Meyer Berlin W 8, Markgrafenstraße 33 Damenmäntelfabrik 1 Mäntelmatador BERLIN H 'jerusaiemjrstr. 2 ■: Markwald&Sduidemanti Posner u. PhilippsonG.m.b.H. Damenmäntelfabrik Spezialabteilung für Ski-Bekleidung Das führende Haus für kunstseidene Jersey-Kleider Berlin W.8. Kronenstr. 22 Fernruf A 6.3294 Adolf Weil & Orbach Berlin SW., Hausvogtei platz 9 |LG.Wallerstemer| 1 Damenmäntelfabrik 1 Swh Ulm a. D. emmemeal flLOEB&SUTHEIM ■ Berlin SW. 19, Kommandantenstr. 5a H Pelzwarenfabrik — Felle A ADOLF riNKIIS "•fff PELZWARENFABRIK Breslau I.Karlstr. 27 w 2s as( Leo Matlatzki BERLIN W. 8, Cbarlottenstr. 32 a •|| Damenmäntelfabrik >• H. Meyer & Co. ERFURT Damenmäntelfabrik Anzeigen helfen verkaufen Arbeitsbuch für Hausangestellte Durch eine Anordnung des Präsidenten der Reichsänstalt sür Arbeitsvermittlung und Arbeitslvseiwersicherniig .sind .mit'.Wirkung vom 1. Oktober 19-'(5 auch die Hausangestellten zur Einführung des Arbeitsbuches ansgernfen worden. Jeder Hanshaltniigsvvrstand. bei dem eine Hausgehilfin angestellt ist. ist danach verpflichtet, bei dem für seinen Wohnsitz zuständigen Arbeitsamt die Ausstellung eines Arbeitsbuches zu beantragen. Arbeitslose Hausangestellte haben selbst den Antrag beim-Arbeitsamt zu stellen. Verzicht auf Tariflohn unwirksam Die lnsherige Rechtsprechnng.des Reuhsarbeits- - gcrichts über die Zulässigkeit des Tariflohnverzichtsnach Fälligkeit ist durch eine neue Entscheidung des RAG vom 13. Juli 1935» (Dtsih. Inst. l935 S. l:!I-'» grundlegend geändert wordenl Während nach der bisherigen Reihtsprechung der Arbeitnehmer ans Tarisloluiteile dann rechtslvirksam verzichten konnte, wenn er dieselben verdient hatte, sie also fällig geworden waren, hält das Reichsarbeitsgericht' iiiinmehr nicht mir eigen vorherigen Verzicht,anf Gehaltsteilel sondern auch ' einen nacht räglüheu Verzicl,k für rechtsmiwirksam. Der Tarifvertrag.i jetzt'Tarifordnung'» »oll die in ihm festgesetzten' Mindesllöhne ihrer Entstehung und Diirchsiilirnng nach rechtlich sichern. Wenn der Betriebsiührer -die Tariflöhne als für feinen Betriebnicht tragbar ansieht, dann muß er beini Treuhänder, der Arbeit die H'eraiisnahme des ^Betriebes ans der Tariiö.rdnnng beantragen. E^ ist ihm nicht gestattet, die Höhe der Tariftöhne durch nachträgliche Ertaßverträge' mit den Gesolgschastsmitgtiedern herabzmnindern. Aussteuer b Zur Frage der Ranenmischehe. die setzt durch Gesell vom >5. September >935 verboten ivorden ist, hat das Landgericht Uobteuz i» einem Beschluß vom l.'-i August 1(Dtsch. Inst. S. l'tAN Ttrllnug genommen. In diesem Beschluß stellt das Landgericht den Grundsatz ans. daß arische Eltern, ihrer Tochter, die sich ■ mit eiliein Aichtarier verheiraten ivolle. die Aiissteiier verweigern lönnten. da. sie nach der iiativnalsvzialistifchen Welktznichaining. deren Grundsäue kraft ihres Toialitälsanipriichs für alle Deutschen maßgeblich und verbindlich seien, ehrlos handele., »venu sie mit einem Fremdraingen. insbesondere . einem jüdischen .Vlanne. die Ehe eingehe. Dies träfe auch dann zu. 'wenn der lüuitige Ehemann Frvutkämpsi'r 'geiveieu sei. Verlängerung der Ausgleichsanspruch- Frist Tie Gelieudmachuüg aller bürgerlich-rech!- licheu Seliadeuseriatzauiprüche. die im Zuiammeu- -"liang mit' der vatioualiosialiiliicheu Uievolutiou. eutfiaudeu ivaren ukid aui EriaU riües Schadens au Leben, "üörper. Gesundheit. Freihei-l. Ehre. Eigentum. Uredn. Erwerb oder Tortlommeu gezüchtet lind. uiußleu-tils zum-::>>. Tepleiuber gerielitlich geltend gemacht Iverdeu. Tiefe^F'rist ist uuumeln' durrl' Verordnung vom J6. Teplember 193,-. »ülGBl T. l I>V> bis zum 31. Oktober U'3'> Richtlinien für die Osthilfe uuu'g t'oiu ,A?Tepteuibe'r iRG'VU^S.' 11>i.',» verliindel ivorden. in loelelior überr die Veräußerung von Betrieben.l die fiel, im Entichnldnngsver'abren beunden. besiiinmie Richllinien aufgeilelll loerden. Aiit-H um, Geietz über die Tiirchiührimg einer Zinsermäüignng bei ürednanstalte.n vom -t. Januar lg'lö m,d bei den öfieiillichen Anleihen vom 27. Februar 1935 ist eine Dürchführungsverordnnng vom 22. September 193.°»' (RGBl. S. l 179) - ergangen, die sick)-mit technischen Einzelheiten zu j diesen Gesetzen befaßt. ' Glückskettenbriefe verboten Die »vejj verbreitete Unsitte des Weitersendens! sogenaniiter Glückskettenbriefe hat das Oberlandesgericht in .stiel als groben Unfug und damit als. strafbare Handlung angesehen, indem, es zur Begründung anführt, daß durch die Derbreitiing solcher Glückskettenbriefe ein größerer Personenkreis in lebhafte Unruhe versetzt oder mit starkem Unwillen erfüllt werde. Das sei als grober Unfug aiiznsehen (Dtsch. Just. 1935 S. 1386). Eheanfechtung wegen Ungewissheit der arischen Abstammung ■ In einem Urteil vom 22. August 1935 (IV. 128/35) hat das Reichsgericht in einer grnndsätzlichei, Entscheidung der Eheansechtnngsklage stattgegeben. weil sich nicht feststeUen ließ, ob die unehelich geborene Ehefrau von einem arischen oder jüdischen Vater abstamme sind die Möglichkeit der uichtarischeu Abstammung dem Manne bei der Eheschließung unbekannt »var. Unterhaltspflicht für arische Kinder Das Landgericht Landsberg hat in einem in der „Juristischen Wochenschrift" veröffentlichten Urteil festgestellt, daß ein arischer Vaterseinem nnehetichen arischen stinde den Unterhalt solange verweigern könne, als sich das .üind — das sich ursprünglich bei seinen deutschen Großeltern in Pflege befand — bei der. Mutter aufhalte, die sich später mit einem Nichtarier verheiratet hatte und sich mit ihrem jüdischen Ehemann und dem stinde im Ausland aufhält. Die weitere Zubilligung des Unterhaltsansprilchs fei mit den . jetzt bestehenden Grundsätzen deutscher Rcchtsansfassnng mindestens solange unvereinbar, als sich das Mündel im Ausland in - der rassefrenidcp Familie anshalte. Heiratsschwindel zwischen Deutschen und Jüdinnen unmöglich Daß Heiratsschwindel zwischen Deutschen und Jüdinnen jetzt rechtlich nnmöglich sei. hat das Schöffengericht Düsseldorf, wie die ..National- ' zeitnng" meldet, kürzlich in einem Strafurteil ausgesprochen. Da' beide Beteiligten wissen mußten, daß im neuen Staat Ehen zivi-schen Deutschen und Indiimen nnmöglich seien, fehle es an dem zur Verurteilung' ivegen Betruges unerläßlichen TatbestandsinerkMal der Täuschung. Jüdische Angestellte bei christlichen jiiiiiiiiiiiiiiiii!iiiiiiiiiiiiiii!iiiiiiiiiiiiiiiiiiiiii!iiiiiii!iiniiiiniiiiiiiiiiiiiiiiiiifiiimiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiniiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiii!iiiL_ HERREN¬ KONFEKTION ^niiiiiiiiiiiiimiiiiiiiiiiiiiiiiuiuiiiifiiiiimiitmmiiiifiiiiiiimmiiiiiiiiiiiiiiiiiinmiiiuiiiimiiiimi.1111111111111111 llllllllllllillllllllF Friedenheim & Strauß München-Gladbach Kleiderfabrik > Spezialität: Hosen Alfred Mendel Herrenkleider- Fabrik W.-Elberfeld Blumenthal & Kahn I W.-Elberfeld | He rrenkltf id er-Fabrik B e. W 1 « 0 7 " . 'J Gebrüder Winter M.-GIadbacb Z Kleiderfabrik W Spet. H» sen Gustav Katzenstein Herrenkieider- Fabrik W.-Elberfeld Rnben & Lippmaitn Berlin C2, Kaiser-Wilhelm-Strasse 51 . Telefon: D 1 Norden 1871 HE R R EN K LEIDER FAB R I K SANDER &WEYL MUNCHEN-GLADBACH Mechanische Kleiderfabrik Sandberg, Sehottländer & Co. HERRENKLEIDERFABRIK GUTER MITTELGENRE Breslau Bütfnerstr. 32/33 Emanuel Wolf Herrenkleider-Fabrik BERLIN C. 2 «Neuer Markt 16 GRÜN & CO. Herrenkleider-Fabrik Spez.: Gabardine-Mäntel BERLIN C 2 Neue Friedrichstr. 65,66 Nathan SCo. Herrenkleider-Fabrik Bremen, Georgstr. 39 A. Levi & Cie. Stuttgart Herren - Kleiderfabrik KarlKahnsCo. Frankfurt a. M., Kaiserstr. 68 Fabrikation von Hosen urrd Berufskleidung. Mai & CH Herrenkleiderfabrik Frankfurt aayN. Grosses Lager. jiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiii|iiHiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiniiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiii(iiifiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiL Das Arbeitsgericht in Düsseldorf 'hat kürzlich in einem Rechtsstreit wegen Widerrufs der stündigung den Grundsatz änfgestellt. daß eine Firma, die wegen eines jüdischen Angestellten Anstragsichwierigkeiten hatte, diele nicht auf den jüdischen Angestellten-abwälzcn. dürfe. Wenn der Firma seitens^der Partei oder einzelner Behörden desllaib Schivierigkeiten bei der Allstragserteilung erwachsen sollten, so würde sie sich diesen Stellen gegenüber mit Fug ans verschiedene ministerielle Versüguirgeii berufen können, wonach ein derarliges bopkottinätziges Vorgehen auf privatwirtictiaftlichem Gebiete dein 'Willen der Staatsführung nnderipreche. Eine Wcin-Werbc-Woche findet im ganzeit Deutschen Reich vom 19. bis 26. Oktober unter Führung des Reichsnährstands statt. Berlin hat die Patenschaft für einige Winzerdörfer an der 'Mosel. Rahe und in der Pfalz übernommen. 'Wie die ..Berlin-Brandcnbsirgische Gastwirts-Zeitung" wiit.iS: September mitteilt. find zum Ausschank dieser Patenweine mir,die arischen Inhaber von Gaststätten berechtigt. I SCHUHE UND LEDER 1 ^IIIIHIIIIIIlllllillllllllllllllllinillllllllilllHIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIlilllllllllllllllllllllllllllllllllllllllllllllllllilllllllllllF £.. Stern & Co. Schuhfabrik fftheydt Qualitäts- Schuhwerk >&o<xxxx>o<>ooo<xx»ooooooooo<xxx>oo Lederwerke Sigmund Hirsch 6. m. b. H. Weinheint i. B. B. Zander & Co. Berlin SW 19. Grttnstr, 5 6 gegründet%1892 Farbige Leder für sBmtllcho Industrien C.-V.-Zeitung der ertolgreicbe Werber liiiiiiiisiiiiiiiSisaaiiiiäiiiä