Central-Verein-Zeitung · 1935-06-20 · 25 (20.6.1935) · page 9

Die Rechtsnatur des Palästina-Mandats . I.i Nr. 24 der „C.-B.-Zeitung" vom 13. Juni - wie eu wir auf den diesjährigen Bericht der .Jewish Agency an die Mandatskommission hin. Im nachfolgenden" . Aufsatz gibt Rechtsa n w r l t D r. H a n 8 Kali sch (Berlin) eine eingehende Darstellung der staats- und . völkerrechtlichen Grundlagen des Palästina- . . Mandats. . , Ueber die staats- und völkerrechtliche Grundlage Palästinas weiß der Laie im all-.. gemeinen nur. daß England in Palästina ' herrscht und daß diese Herrschaft'auf Grund eines sogenannten-. M a n d a-t s äusgeübt : wird. Was das aber bedeutet, -ist wenig bekannt. ... , -. Das Volke rre ch tl i ch e Man da t ist eine Neuschöpfung von Versailles. Es gibt drei Klassen von Mandaten, A, B, C. Tie E-Mandate werden integrierende Bestandteile der Mandatsländer, so daß-es sich hier nur um eine schwach verhüllte Annexion handelt, die B-Mandate (im wesentlichen die. früheren deutschen afrikanischen. Kolonien) enthalten weitgehende Verpflichtungen für die gute Behandlung der.eingeborenen Bevölkerung und die Offenhaltung für den Handel aller Völker, die A-Mandate, P al ä st i n a , Syrien und Irak, unterscheiden sich von den anderen dadurch, daß hier Bevölkerungen vorhanden fint); die nicht . nur als Objekt einer Fürsorge in Frage kommen, sondern bei denen mit dem Wunsch und der Befähigung, sich selbst zu regieren, gerechnet werden muß. Das tut auch der Völkerbund und spricht nur davon, daß hier Rat und Beistand zu leisten sei, bis diese Gebiete imstande seien, „auf sich selbst zu stehen". Hier ist also von vornherein das Man d a t a l s Uebergangszu st an d gedacht. Für dep I r a k ist ja auch die . Mandarsperiode bereits erledigt. Allen Mandaten gemeinsam ist die Besti.mlnung. daß eine ständige Kommission des Völkerbünde s (k 6 r in a n o n t Man- •lat e s Com m i s s i o n) die jährlichen Berichte der Mandatsmächte zu prüfen und darüber dem Völkerbundsrat zu berichten . hat. In dieser Kommission liegt praktisch der Schwerpunkt des Mandätssystems. Sie ist aus einer Reihe unabhängiger Mitglieder, darunter Sachkundigen ersten Ranges, zusammengesetzt. Da ein Petitionsrecht der Mandatseingeseffenen besteht und auch andere Organisationen Petitionen an die Kommission richten können, ist die Beratung über die Prüfung des Berichtes-allemal ein Tag der Prüfung für die beteiligte Mandats- , macht. die dort Rede und Antwort zu stehen hat. So «roß die Gewalt dex Mandatsmächte ist, sie. >ist kontrollier t e Gewalt. England ^lt beispielsweise wegen der Tröffe-- lung der Einwanderungsquote so oft in der Kommission Rede stehen müssen, bis schließ-, lich-diese Trosselungspolitik gemildert wurde. Die Mandatsmacht übt so im Mandatsrand nicht eigentlich Rechte aus, sondern handelt gemäß einer ihr auferlegten völkerrechtlichen Pflicht. Das Mandatsland gehörst nicht zu ihrem eigenen Gebiet, es ist völkerrechtlich für sie Ausland. , Tie Verteilung der Mandate geht zurück auf Abmachungen, die die „alliierten und assoziierten Mächte" getroffen hatten, und die vom Völkerbund bestätigt' worden sind. Das Palästina-Mandat bietet manches Besondere. Ter Gedanke der Errichtung des Jüdischen Heims in Palästina gehr zurück auf die B a l f o ü r - D e k l a r a - iion. jenen historischen Brief vom 2. November 1917. durch den Lord Balfour dem Lord Rothschild milteilte, daß die englische Regierung die Herstellung eines. nationalen Heims in Palästina begünstige. So bedeutsam djese Erklärung ist. so falsch ist der populäre Irrtum, in ihr all e i n die Grundlage der heutigen Anfbautätigkeit in Palästina zu sehen. Tie Balfour-Teklaration ist von einer Reihe von Mächten anerkannt und bestätigt worden. die. ..alliierten und assoziierten "Mächte" haben sie dann als für sich bindend angenommen und sind darüberübereingekommen. daß die Mändatsmach^ für ihre Turchiührung verantwortlich fein solle. Ter Völkerbund hat im Palästina-Mandat dies bestätigt und erklärt, daß damit die historische Verknüpfung des jüdischen Volkes mit Palästina pnd die Gründe für die Wiederherstellung des nationalen Heims in Palästina anerkannt seien. Zwei Vorbehalte werden dabei gemacht: Tie bürger-. ■ lichen.religiösen Rechte der Richtjuden in Palästina dürfen hierdurch ebensowenig beeinträchtigt werben, »v i e d i e Re ch t e ustr d die staatsbürgerliche Stellung der Jude n in anderen Lände r n. Ätit diesen Bestimmungen des Vorspruchs des Mandats ist eine der wesentlichsten Grundlagen für den Palästina-Ausbau gegeben: die Juden kommen nach Palästina und bleiben dort, rvie es später die englische ' ~ felOft-'''bejeidjinet-1 hat, „on -right and not on sufferance“, auf Grund ihres Rechts und nicht etwa nur geduldet. Dieses Recht besteht gerade gegenüber der Mandatsmacht England, es beruht nicht nur auf der Balwur-Teklaration von 1917. sonden auf deren Uebernahme ' durch, den V ö l k e r b u n d. v Durch diese Verpflichtung gegenüber den" Juden hat das Mandat für Palästina eine Gestaltung'erhalten, die es von allen sonstigen Mandaten unterscheidet.. Tie Mandatsmachthat es in Palästina nicht wie die Franzosen im benachbarten Syrien, mit einer, wenn auch in verschiedene /Stämme und Reli- . . gionen zerfallenden Bevölkerung zu tun, sondern, mit z we i Bevölkerungen, der vorhan- - denen arabischen und der lstnzntretenden. . ständig stärker werdenden jüdischen. Es ist davon gesprochen worden, daß neben der vorhandenen aktuellen Bevölkerung die Juden der Diaspora, als virtuelle Bevölkerung anzusehen seien. Das Vorhandensein der beiden Bevölkerungen ergibt das Problem der Reibung und des Ausgleichs und der Schwierigkeiten bei der Verwaltung. All das ist im Mandat berücksichtigt. . England hat die v 0lle Gewalt d e r.G e s e tz g e b u n g u ndVerwaltung innerhalb der durch das Mandat gewiesenen Grenzen (Art. 1). Die Angehörigen Palästinas haben eine b eso n d e r e p a l ä st i n e ns i sche S t a a st s z u g e h ö r i g k e ist. Auch der Angehörige des englischen Empire ist in .Palästina Ausländer und genießt rechtlich in keiner Weise einen Vorzug vor den übrigen Ausländern, ebenso ist der Palästinenser in allen Teilen des Empire Ausländer. Die Palästinenser, genießen überall inx Ausland den diplomatischen Konsularschutz der Mandatsmacht. Eine Lücke des Mandats ist, daß nicht gesagt ist, wer ihre Interessen schützt, wenn sie sich außerhalb Palästinas im britischen Empire befinden. Art. 18 enthält den Grundsatz der „ O f s e n e n T ü r Die Mandatsmacht darf die Angehörigen keines Staates, der dem Völkerbund angehört, bezüglich Besteuerung. Handel oder Schiffahrt, und der Ausübung gewerblicher oder handwerklicher Tätigkeit ustv. schlechter Pellen als die Angehörigen der Maudatsinacht... Tie Vereinigten Staaten sind durch besonderen Vertragden. Mitgliedern des Völkerbundes gleichgestellt. Dieser Grundsatz, der Offenen Tür ist von außerordentlicher Tragweite für die handelspolitische Stellung. Palästinas. Palästina kann nicht mit einzelnen Staaten Zoll- und Handelsverträge äbschließen, die diesen Sondervergünstigungen gewähren. Gerade auf diesem Gebiet paßt die Mandatskommission scharf auf. Palästina kann auch nicht an der Imperial Preference, der Bevorzugung,^ die sich Glieder des Empire gegenseitig gewähren, teilhaben.' Aber nur Gleichheit der Behandlung in wirtschaftlicher Beziehung ist dem Ausländer gewährleistet, keineswegs unbedingte Freiheit der Betätigung. Mit dem Rate der'Mandatsmacht (d. h. mit ihrer Zustimmung) kann die Verwaltung Palästinas Steuern und Zölle, die sie für nötig hält, einführen und diejenigen Maßregeln ergreifen, die zur Entwicklung der - natürlichen Hilfsquellen des Landes erforderlich sind. H ■ Das M andat erhält scine Besonderheit durch die Vorkehrungen für das nationale jüdische Heim. Artikel 2 macht die Mandatsmacht dafür verantwortlich, daß sie das Land auf die politische, verwaltungsmäßige und ökonomische Stufe bringt, die erforderlich ist, um die Errichtung des nationalenTjüdischen Heims zu gewährleisten. Artikel 6 enthält die Verpflichtung, unter Wahrung der Rechte und der Lage der nichtjüdischen Bevölkerungssteile die jüdische Einwanderüng unter angemessenen Bedingungen zu erleichtern und unter Zusammenarbeit mit der Jewish Agency geschloffene Siedlung von Juden auf dem flachen Lande (auch Staatsland und nichtbenötigtem Oedland) zu ermutigen. Artikel 7 fordert den Erlaß eines besonderen Gesetzes über die' Staatsangehörigkeit, das Bestimmungen enthalten muß. die die Erwerbung der palästinensischen Staatsangehörigkeit durch Jcrdcn, die sich dauernd in Palästina niederlassen wollen, erleichtern. Zur Erteilung von Rat' und zür Mitarbeit in solchen wirtschaftlichen, sozialen und sonstigen Fragen, die mit der Errichtung des jüdischen.Rationalheims und den Interessen, der jüdischen Bevölkerung zusammenhängen. wird eine angemessene jüdische Dertretüng (I ewish A g e n c h) als . eine vffenMche Körperschaft — public, body — anerkannt. Als folche sollte zunächst die zionistische Organisation gelten. Im Mandat selbst wird bereits die seither erfolgte Erweiterung der Jewish Agency durch B e - t e i l i g u n g v 0 » R i ch t; i 0 n i st e n vorgesehen. D re Jewish Agency ist d u r ch A r t i k e l 4 des M a n d a t s e i ne völkerrechtlich verankerte Einrichtung. Während daS Mandat für Syrien Frankfprochen. nun die die "THändatsmacht bemüht sein soll, rriid verlangt, daß. ..soweit es die Ihnstände gestatten. 'lokale Autonomie ermutigt werden" solsi Lokale Autonomie besteht 'insofern, als iw nicht geringem Umfang städtische .und ländliche 'Selbstverwaltung . eingerichtet worden ist. Taß eine B 0 l k 5 - Vertretung f ü r d a s g a u z e La n d erstem 'Widerspruch der Araber,nnh später an dem /der. Inden gescheitert ist, dürfte bekannt'sein. Die birrgerlichen und religiösen. Rechte.. aller. Einwohner . ohne Rücksicht' auf. Raste oder Religion sind-gewährleistet. (Artikel Artikel 15 führt dasnwch genauer ans. Er . gewahrt völlige.Freiheit des Gewinens iind freie Ausübung aller Kulte. Keilierlei. Unterschied zwischen, den Einwohnerw Palästinas darf auf Grund von Ralie. Religion .oder . Sprache gemacht werden. Englisch, arabisch und hebräisch sollen die offiziellen Sbraetien sein <Artikel 22). Tie Feiertage aller in Palästina vertretenen Religiönen sollen als gesetzliche Ruhetage für die"AngeIsi'rigen der öetressenden Religion anerkannt »Verden. Artikel 9 legt der Mandätsmacist die Verpflichtung aus. das Gerichtsshsteiil so cinznrickiten, daß Fremden lvie Einheimischen alle ihre Rechte geivährleistet werden. Tie Sonderstellung, die die Ausländer auf Grund dev Kapitulationen wiit der Türkei bezüglich der Gerichtsbarkeit gcnosselt, sind ausgehoben '. (Artikel 8). . Von besonderer Tragtoeite ist die Be- - stimmüng des Artikels 9. kl. st. die die Rücksicht auf den ..P e r s 0 n a l st a t n s" der verschiedenen Völker und religiösen Gemein, schäften und ihre religiösen Interessen garantiert. Unter Personälstatus versteht man das Gebiet des Ehe- und Familicnrechts, TestamentSrechts. Vormundschaft u. dgl. Diese Bestimmung ist die Grundlage' dafür gclvortzen, daß die a»»s türlischer Zeit K tN,> tipcii'iitond.'-ti stammende Au'spaUnng der Gerichtsbarkeit und die Ueberioeinnig^ der St-aNisiachei»^ an gen'Nnne moliammedaui.istie, radbunsche, chrrüiulie - - Geriaäe./ die..nach religiösem Reä.U »iststen. aunestsievtzalteu gebliebenstst. Ta-> »u!»rt bei den J»4den zu Widertpruchc»» ' mit den» .modernen '.'reclitsempsinden. da insbesondere die Slellinig der Frau im religiöse»l Reäst modernen Ausprucl,en nicht entspricht. Tie Stellung Palästinas als Heimat voll üsteltretigivlieü kommt.dadurch zum "Ausdruck, daß für die Regclllng. der Verhältnisse der heiligen Stätten'der ver-sil,iedeueii Religioneir^ besondere Vorlehrn-ng gctrossen ist (Artikel 1-V und,11). Von besonderer "Astielitigkei't ist Artikel 2'-' des Mandats, der der ".Rastidatsmacht das Reäit gibt, mit .stnstiinmnng des Völkerbnndesrales die Amoendung ihm nicht-geeignet erscheinender. Teile des "."iandats für T r a 11 s i v r b n n i c n I»inansznschieben oder ailf.zntieben. ' Tie "l'iaiidatsmaiht laiin das Mandat nistü einseitig abaudern. es bedarf.dazu der Zilstii'.nining des Völkerbnndesrates (Artikel 27'. - ' . M . l .Erst auf Grund dieses Mandats ist diü 'Einzelregelinig . der palastinennschen Ver- - -fasinng und Verwalmiig dnrcch Engtand Auslands -Nitcli riclii cn Magister Kirsch der gute Likör, Magister München VII reich die Verpflichtung auserlegt, binnen drei Jahren eine Selbstverwaltung des Landes zu organisieren, drückt sich das Palästina- Mandat mit Rücksicht aus die besonderen Verhältnisse — die Reibung zwischen den beiden Bevölkerungsteilen — zurückhaltender aus. Es wird nur von der Entwicklung von Einrichtungen der Selbstverwaltung ge- Aegypten Aach Meldungen aus Kairo inirb der dortige : jüdische,Eeineindevorsitzende Josef Eattaoni Paicha als künftiger Minister für Handel und Industrie 'genannt. Eattaoui war früher bereits einmal Finanzminister. Afrika Auf dem in . Johannesburg abgehaltenen II. Kongreß des südafrikanischen Jewish Board of Deputies wurde vom Vorsitzenden, Hirsch H i l l m a n n , ein. Schreiben des Justizministers und ehemaligen Ministerpräsidenten General. #€mut? verlesen, in dem es herßtr „Zu meinem Bedauern stelle ich fest, daß strotz früherer Verivarnungen die verschiedenen Betyeäungen antisemitischen Charakters ihre Tätigkeit noch unmer stortsetzen. Ich möchte die Gelegenheit benutzen, um eine bei einem früheren Anlaß abgegebene Erklärung zu wieder- ' holen. Gesetz und Lrdming werden um jeden Preis gewahrt werden, und wenn diejenigen, die den Rassen, oder Religionskanipf zwilchen den verschiedenen Teilen unserer Bevölkernng sör dern, Unannehmlichkeiten haben »oerden. so - werden sie dies nur sich selbst zuznschreiben haben. Die Polizei und die übrigen mit der Handhabung des Gesetzes betrauten Behörden iiberwachen sorgsam diejenigen, die diese gerahrkiche Propaganda treiben.. In einer Welt voll Schwierigkeiten iür uns alle hat der jüdische Teil unserer Bevolkermig einen mehr als angemessenen Anteil an Sorgeir und Problemen. Es ist mein und meiner Kollegen in der Regierung aufrichtiger Wunsch, daß Ihr Kongreß zur Hosnng dieser Probleme beitragen Möge." Auf dem Kongreß iviirden Enticiiließnngen gesaßt, die ans ihre schädliche Wirlnng der im . Hrnde" getriebenen aiitijüdiicheii Propaganda sowohl auf die jüdische Gemeinschaft' ioie aus die südafrikanische Ration hiniveisen und die Jiegierung und Parlament eri'uchen. die. notwendigen Schritte zu unternehmen, um bic Ausbreitung einer Propaganda 'zu verhiudexn, die darauf abzielt. Rasienkampf zivi'chen den »veißen Rasten Südafrikas 'hervorzurnsen. Jum Präsidenteii des Board wurde'S. Raphael», neu gewählt. England Rach einer Meldung der ..Times" vom 7. .'uuu ivird dem General Sir I o h n "M 0 na f h . der im Weltkriege Höchstkonnnandicrender der a-uitr». -' kifcljen' Truppen in Frankreich war. ein Reiter- " sttandbild in Melbourne e-rr-chtet werden. Griechenland , - Bei den letzten Wahle,, »vnrden als M-.: gliedcr der Regierungspartei^ in Saloniki . anä, die beiden jüdischen Kandidaten Täniel Allalonr und Peppo lMallah. zu Abgeordneten geivnhl:. Wie die' Jüdische Telegrovhenagentur erüüirl.. ivird nnnniehr Aba. "peppo Mallah ans bewnderen Wunsch des Finanzministers Pezmazo-l'-lan ,;nm Unterstaätr'ekre'tär im Finanzmim'tcro.im ernannt iverden.. Als vor zwei .fahren die daris-Regierung ans Rnderi. kam. war "/'Ella:, das Finanzniinisterinln angcboten worden, er -chaüe—jc-doch damals..den.stLii'.tr.itt.—in.2 .gri>-.:/' - lülirten. Ii.it .der -'Wirgermeister von lst^idiw. Victor Mnki. enien . ".'Iiijriij an dir Bevölkerung geriet,tet, in d."-„ "e--- .ii. ' stieiß». .daß die Stadt S zeneii ericln ' lial'e. nue ne .l'i--her »n nials vor- .geionline>1 seien.? edleT eadilion der polnischen Jugend sei durch die Teiinalsnie au'einer wider- »värtigen. unehrcnhasten "Angelegenheit, durch un-- verantwortliche^ Eigeste herabgeivnrdigt worden, »oobei Unschuldige geichlage,,.. ihr Eigentum zerstört und sogar geplündert worden seien, ein Ber^ brechen, »velches die - schärfste 'Aeriirteilnng und Bestrafung verdien-t. Der '"Anirils war,nt dis Jugend davor, sich nicht-in Dinge ei,iznmischen, die von diinlleii tzleinenten veranlaßl worden skien. die nur Ausschreitungen und Pliinderungeu beabsiciitigen. Der Aufruf wendet sich weiter an die pvlniichen '.»>»lter. willen-es nicht zulasten, daß ihre Kinder in rL>nr 1 n!,i* Ruhestörungen hinemgesogen' würden, die einen Schandsleck auf ihrer Mur l'ile.,>n. An der Beerdigung des Israel Berezoiöski naliui eine ungelseure Mi-iifdjenmongo te,k. obgEut» Hast, ".'l uordnuiig der Behörden - die Be- .-erdigung in aller Sülle ilaNsinden sollte. Alle 11,ri1, Vr.i'rn ,g " Grodno ivarei, gu'm Feiiljen ' ..I'a ".>:e-'>'astn!;g.->iu>.'/-«.!!>:- er.- s-iUniist^n Sei-N ivird g-it -di.: ••M'i! der Regierung ausgeai'- Rae rv Ei igelte, daß i'Ibgeo.rdinste des jndiselieu Klubs. Dr. Ro- >enstreich, daran, hin. daß die Jaiden .nach dein enen Brojell höchstens in tii:!»" 'd/ahstreistii 'die >.a!,>.'end-.a:n. Wilnarw Gebu-l'^iii'd an den Woi- ' durch, cie >ie 'ihre. Im deriiugi'!! 'audie /Rr/aiernng düdisctie Fragen, auf der Tagung der-Völkerbundsligen Der Aut rag n./t .palästiuewi'-chen rlst'llecluuid^-- liga. in dein u. a. erklär! h nir daß es die.Konter enz des A'eltvrrt-aud. s dr lkibllerbundsügen. die ge-genwariig in B: a's l tagt. als. eine Pflicht der inkcrnationaleii i'irmein'iua'i anstlie. deü Minderheiten vet ' Ra>'.. -Sprache und Religion in alten, ».'andern die .Anieendung der ..allaeinei- ■ i:;ni Grmud'atze diw Gerechtigkeit und Freiheit"-, aut u? zu garantieren.' ivurde .von der Bollveciammlung der Konieren, m.rt elf Sliinmen an* genommen. Daaeae^ stiiinnte Ungarn mit der' Begründung, 'daß. d-'d Deut'.he Selegatimi im Hiublist aist. die'en. Antragdie-, gvu'e-reNz vor- ,lä'"'en habe: mehrere Telegarionen enthielten sich Kabinett abgclchnt. Polen Anläßlich der antiiüöischen Ausschreitungen in Grodno. die im -An'chliiß an einen 'Nainband.--- in einem. Tanzlolal entstanden und u. a. y.:x 'Tötung des ,'! Jahre alten Sohnes des Ehordrrgentcu der Grodnocr Shuagoge, Israel Berezowili.