Central-Verein-Zeitung · 1936-07-30 · 31 (30.7.1936) · page 18

Nr. 31 Beiblatt 30. Juli 1936 UVirtsehaftslitemtuir Tilgung von Valutaforderungen im zwischenstaatlichen und innerstaatlichen Verkehr In .de:.!: öU’iMtai /;./lei-I. 'vl,vi!i->{dien7 /•.,9du;frt'.:, . fu-f^. inv.v.u in:?;iiur/. in». -i»oieit?ei’t•-‘-Cyic*t’cVt.i»cviVi»^t'v\tao?C •.nn-vl..vit^i feilet 2.-,iluten, insbei'onp?rowenn ne trurckr einen gesetzgeberifdjen Akt erwlgen. Aedn-s>virkniig auf . In Ihe rings Jahrbüchern für die Dogmatik , / des bürgerlichen illech!-?, Band EE. Zweite Folge Band 50 veröffentlicht Tr. Günther L a s p a r i u s .'Berliii eine iiitereffnnte Alchnndlnng über: ..Ungelöste Fragen auf dem Gebiet der Zivilrechtssvkgen, der'deutschen Tevisengcfetzgcbuiig." Ter Aufsatz befaßt sich mit einer Reche.von Problemen, die seit dem Erscheinen des Aussatzes Gegenstand yöchstrjchterlicher .Rechtsprechung, teilweise sogar der Gesetzgebung geworden sind. Wenn .datier auch die von Easparins erörterten „ungelösten ,Fragen"? in der Zwilchenzcit teilweise einer L'öinng zugeführt sind, so bleiben doch die von ihm erörterten 'Rechtsfragen nach wie vor wichtig und von erheblicher Praktischer Bedeutung. EasparinS prüft zunächst für den zwischenstaatlichen Berketzr. ob der ausländische Gläubiger einer Mark- oder einer Balntenforderung verpflichtet Fei. mit Til- gungtzwirkung Zahlung in deutscher Lperrmark / entgegen',unelimen. Tiefe 'Ttrpflichtinig des ausländischen Gläubigers war in der Entscheidung des Reichsgerichts vom IanuarlNA."» RGZ. Bd I-l7. L 17, für den Tatbestand des dort erörterten- Falles besagt worden, ohne das; sich die jene Entscheidung . vielfach bekämpfende Literatur über den Umfang des AntvendüngSbcreicheS dieses Urteilseinig geworden wäre. Easparins ivendet sieg in seiner ,'Tchrift mit sehr beachtlichen Gründen, gegen dies llrteil. In der Zwischenzeit ist mit-ähnlichen Er- N'äguugen. ivie sie Easparins vertritt, durch den Befchlus;--des Grützen TeüatS des-^Reichsgerichts . - vom 23..Mai 'i'Zrch abgedruelt RGZ. 'Bd. l-'.I, S.i 116. die in dem Urteil vom 2!i. Januar N'N7» vertretene Rechtsansicht aufgegeben ivorden. Ter ausländische Gläubiger ist grundsätzlich zur An-' - nähme von Zpernnärk an Erfüll nngsNatt nicht verpflichtet, es sei denn, dag in einem besonderen Einzelfalle, unter Berücksichtigung der beiderseitigen Belange,, eine Weigerung des Gläubigers, die Zagk-ung auf ^Sperrinarkkonto ' als, Leistung an Gr-. fiillungsstattmnzunehmcn, gegen Treu und Glauben verstoßen wurde. Easparius erörtert in seiner Schrift nicht die - Ausstrahlungen, die die Würdigung jener internationalen 'Beziehungen auf innerstaatliche RechtSvergältiijsse hat. To sehr anerkannt iverden mag. daß im Bergältnis zu fremdstaatlicheil Gläubigern es recht bedenklich erscheinen kann, auf Grund der deutschen Tevisengesetzgebnng dein ansländisehen Gläubiger eine geringwertige Leistung zuznmuten. so uncrträgtiel) erieheint esim innerstaatlichen Verkehr, die Abwicklung von Wägrrmgsverbindlichkeiten ziviichen zivei deutschen BertragSparteien für eine völlig nngeiviße Zeit? ginauszuichieben. , Tgne deii Beschluß des Großen Senats, .der. ivie herwvrgehobeu, die.-Besonderheit des einzelitvn . Falles gewürdigt ioißen ivill. abznwarten. hat der 1VF Zivilsenat des Reichsgerichts-, der jenen Beschluß des Großen Senats gerbeigeführt'hat. einen Fall der innerstaatlichen Rechtsbeziehungen zur Entscheidung gebrach! und schlechthin dahin entschieden, daß der inländische Schuldner die einem inländischen Gläubiger gegenüber eingegangene effektive Psnndverbindlichkeit tiberbanpt nicht, solaiige die gegclnvärtige --Tevisengesetzgebnng gilt.- znr Abwicklung bringen lönne, es sei denn, daß es ihm gelingt, sich mit dem inländischen Gläubiger zu einigen. Ter Bersasser-dieser Zeilen ivar an der Erledigung jenes Rechtsstreites in der Tatsachenimtan; beteiligt. Er. ivill sich daher'bei der -Eritik znrückhalteii und jedenfalls nur folgendes hervorheben: Für den innerstaatlichen 'Berlebr bedeutet es - in der Tat eine unerträgliche Erschwerung. daß hier zioei inländische lllertragsbeteitigte so lange mit-der Abwicklung ihrer Rechts-bezielinngen warten sollen, bis einmal die deutsche Tevisenaeiehgebiiiig geändert ist. .Ihre eigenen rein inländischen Rtchtsbezichnngen werden-abhängig gemack,t ckwn^dem Schicksal internationaler 'Berilechtiliigeii, h,ls die der inländische Schuldner nicht de» geringnen Einfluß hat. sIinzu tvlnrnt, daß anders -^äls im Falte der Annahme der Tperrmark dem inländischen Gläubiger gar mcht zngemntet imrd, einen geringeren Wert als den der ans.laiiimchen L'Eährung als ErjnUnng au pinehmen: der Schuld- - uer fordert vielmehr lediglick> von ii-uu-m mlandiiFheu Gläubiger, daß er die geschuldete Leinnng nach dem Gegeinvarts-werle der fremden Wahrung, jedoch in Riark: anuelii,,e. Wenn ickiließlick, sogar in der Entscheidung des Großen Senats dem Ausländer gegenüber die Berücksichtigung ches 'Eiiizelialles zngelaiieii wird, io Hane ganz geiviß im Verhältnis ziviseiieii Inländern eine solche Prüfung /des Einzelfalles vorgenvmmen werden müssen und es hatte nicht ein allgemeiner Grundsatz Z'chlechthin. aiifgeslellt iverden üvenn sich ans den i-nteriiatioiialeii' Beziehnngen ' Tchipierigkeiten für ..die als- .iircditmitller aiiftreteiiden Bankeii ergeben, so innß dies Problein von TtaatS wegen ö f f e n 11 i e!> - r e el> >- l i eh gelöst werden. Plan laiiu aber nirlil den prioateii inländischen ilkechlsverkelir. ins Fioile.n geraten.laßen und den einzelnen Inländern privatrechtlich leide» laßeii. iveil die gegebeiieusalls, liotwend'ige öffentlich rechtliche -Vulii' ansbleibt. Ten Schuldner ani den Bergleichsiveg z.n verweisen,, ist besondersdanii bedenliich. ivenn der-Gläubiger der ivirtichaftlich Ttärlere in. Tiefe'Erorteriingen zeigen, daß die vvn^Enipa' rinsbehandelien Rechtsprobtenie zivar in getoisieiii.Tlmfaiige durch die Entiche>din-ig -des- Große». Tenats des /Reichsgerichts, erledigt sind, daß aber eiii großer Feil-der von ihm bcrüfjrtcn Fragen noch der eiidgntligeii Lösung harrt.?'.!i:,läi'erbindl.icki!eitru pnd. ^".dwe-rtklai anßerl'alb' des seine 'Bbilirnng ändernden.vaiide-s tiaben. Eniparius prn't i»wie!oe:d ' der Tiaat. de'ien Inuiz angernien >vi-rd. äe'ngl l'l der .fremden Gaiepgebnng dien.'lnivendnng/pl versagen: Auch dieie Frage» sind, soiveil, Anleibeil in Frage koniinen, in der Ziviidie-n ',ei! g'-eg-.-'n-fsand - liockinricknerluher Enlickieidniig geioordtN.?:e belaiinte ' ilteichsgerichis-kiitsdieidnng . zur Frage der Tollarbonds-,-d-ie snr den lniändi'ckieii 'ä.lglaub'ger deii Einfliiß der 'Aendernng des Vnerl-' - der an-.-tand, , sehen Währung verneinre. .in vratiinh infolge de-'- - Gesetzes vom s!i>.. Juni-!!'-'!>> nnetnngslos geivorF den. Ter Gesetzgeber -hat liier -schleelithin und oliiie ilsucksscht auf das Bvrltegen..einer Gotd-- tläuiet die. Anpaiiling auch des iniändiianni dtzerle!',rs an die 2i.-erlaiider>ing der sremden-Walirnng. angeordiiet. Fe'Ipiiietlen ist atio: - ul Toiveit 'Anleihen i»-Frage kommen, grei't ini Interesse der Rechtssicherheit der deiilsche Ge fengeber .enü und ermöglicht die 'Abivicktiing dee Reckilsverliätlnine ans der sBaßsches 'Atzertes. dee abgeiverteten B-älirnng telbsl dann, ivenn eine Goldklausel vereinbart iß. ... Ick Toiveil es itcki nin private nicht in Aii-> leihen vc-rkörperte. Pfnudverbindlick,keilen.!iandel.t. bindert die -'Reckuii'i'ettiiing-die 'tiinnicklniig zniii gegeinoartigen Währungsio.-rl 'rlbil dann. li'enii eine-'G-ndklaniel inckit vereinoarl!Ü. Ter-Geiepgeber tial bi '-lier liier »:ehl euigegrikien ->vergl. über die 'B,- 'ilernn rlüng des--- An-'-ia»d-'-änIe>i,c» geietze-.- Farienne!» Fv-bl Feile >1- I l)r. Ha,18 i rii/, Abraham, li<-»1 iii. Adolf Webers Volkswirtschaftslehre Ein wissenschaftliches Rachschlageivcrk hat aiidero Ausgaben zil erfülleii als eine Einsührnng in eine-Wisscmchast. Ihre 'Antoren pileaeii.siel! an zivei ganz verschiedene Lesertreiie zil wenden: an den begrenzten üreis der Fackfleute. oder nn ein breiteres Pnbtilnm von ungleicher Borbildniig. 'Aachschlageiverke. die auch de/ ,.Laie" pcr'täiidiiisvoll liest.'ohne daß der Fachkeiiner sie ignoriert, toeil sie ihm nichts- -zu bieten haben, sind selten; eine breite ülnst scheint das Gebiet der'Rackfschlagewerke n»d der populären Einsnhrilngs-bncher von einander zu trennen. — Auf ivirtschaitlichem Gebiet haben einige Umstande i» den letzten Jahrzehnten dazu beigetragen, diese:'. Abstand-zwitelien Theorie und Praris, zivischo» Theoretikern und 'Praktikern ein .wenig' zie verengern. Biele ciii't,. schenieiihatte und blasse wir.tfchaft'liche Frenid- -ivorte? lind inzivischen zu atlgemeinhin .sichtbarer. - 'Bedentnüg-eiiiporgeivackiien n'nd iverie» überall :n der'Weit harte TckilagschaNen ini -Bewußtsein jedes - einzelnen. Wies »ach. einer Epidemie, oder? naa: einer-langen Reihe von Epidemien, ist.die Anzalit ppn Menschen, die über die 'Anatomie und -Pathologie,- über die T.iagnvttik - nird Therapeutik der. Wirtschait »nterrichtel sein.-.,vollen, iiieht gering. Aii die io einander genäherten .Greise der ivirlfchaftlichen Tlieoretike.r und der ivirlichafllichen Praktiker ivendet neh das neueste Biiet, Adolf Webers, des - betannten Münchener :.Rational-/ . ökonomen/ lülirzgefaßte BolksivirtseifastAlehre und. Bolksivirtichaitspolitik in einem Bande, Verlag Tnncker und -vnmblot, München. I!>3-'». .".70,Teilen.» Für die'ie An'gabe er:vein sich das- Buch vorziiglick, geeignet. Wer sich, mitder Terminologie und Problematik der Rall0!ialökvnoiiii.e vertrant, schiiell über eine Einzel'ragc inilerrichten ivill. ivird esvielleicht vom um'angreicheii Ttichivörter- Verzeichnis ans lesen, das sieh über das große Wissensgebiet der Rativiialökonoinie. hinipannt und es in zahlreichen-Prismen spiegelt. Wer es vor allem 'als ipstemaiische Einfnhrnng, als Lehrbuch betrachtet.. ivtrd van .einem der pädagogiset, criahreinßen^ Aativiialökonomen in eindentigen. knappen und verständlichen Formulierungen mit dem An'b.in. denn gegeuioarligen Ttand und den wichtigsten Prvbleniew der Wirtschaftswisienicklait bekannt gema-cht. Tiefe Einsüljrnng erüreckt sich nicht nnr an: die Lelire von der Ptzrodnktion. vom- Gnternin.lan'' und vom GnteraNsgleich, sondern auch an: die vanptteÜe der besondere» Bolks-ivirt. fchäfks-Iehr-7. a.-lio.die..'Agrarpvliti'k, die Gewerbe-, -> bi -:>: Ab-' V-.r!nha tz.-'-- ^eikirieK Lrünkelä .--.(wiiirich-Gr-nckeld ur lok. .Ein:-in alb seiner BeFgeideifheitF . außergeiratnilimer? MensebF . iit daZMaegangen/ ein gä 11-Freesn:ierses:t>elfer .Berl'iü' d.e Fginitie.: viir u»»-,-vmi)--..' ai-erauch ntchs-' : zitletzi s-nechäs ..Iich-'iüi-m.?e>i1'chch>id,.F,Es sß f n.-.v 'n:ck;l -ali-tzi Am;ge - l:e> da köiiiüen >oir -an. . diefer. - Tteile 'in ..kurzer. L vanite' poci --I-nbilaeit . von ilim:feie.rn-Fie,» goideiies Bernisiiibiläuiii tritt» - 'femeu 7ck. Geburtstag. A'::n g:.l es '.'lbiehied . \n ii.'iiiiM'u i'on einem 'Manne, der als Rtensch. und V'zirl'el'a'Ner , giei-A, bedeutend' ivgr. Ter große» Ct’Mi':Uiiii>Ti';t ivar vor ali-.nn iein- »mrlichasUich.'» ''virken. das >lni iva'nreiid/.vieler -Fallre an. die Tpltze leiiws 'Beiinindes nitirie.- lnkannt. TaS. es gaii. den 'Nfeu'eben zni» enietien.sprechen zu .- laue, NU' soziale Rot zu liltdern Ivar Ivo es eines - g-Nigen oder ainriehtendeii 'B.'-orb'S bedurile - - da 'konnte iiigii /.in' L-einriAi "wunield reelmen'. Audi lein.Iudeiitiii» li-.i! er me i-ergegen oder gar verleugnet i in mer iimv er daioenn um ii ilin l'ranäile. und ohne viele 'BAorie l.u'er., das.. >oas . .-er' al--.. 'eine P'lidi! ai"'al>. um r imlii nur sei nee u> i v! nli.i »Hi riji'it 2»chligkeit und '.'lrinnt »nt zu versinken, daß das . .Jans. F. B, Grnm'eld, LLndeshnter Leinen, und Gebildioeberei. 'Bertin-Lande-stmi. iveit über-, d>e.- tövenzen de--- Braneiienlreiies >,!,ian-> 'A'aiiie» imd .Ansehen , hatte, v benioha'hen dazu seine »leiisdilulu'n Eigeii'diai'ien. .fein Eugrelen mir die w>r>-.' lAlM'ilielien Inlerenen der' Ttande'-sgenoßen, -sein stets verantwortnng-ck'e>v»!ßtes -Bandeln und seine 'B'e.idieidenheil. beio.etrggeii, ,-Beinrul) Gruinlt'ld drängle sidi map »ad> W'in aber wenn er gerii'en ionr.de, gvar er dg >chd er!»nrde o>t gerufen, Tenn ün ■ r illnglie/il, seine l'. rni!>rnng »>ari-n ge-' saia.tz! and iei» Rnt bi'gehrt. Er ivar der '>>A,- L i- -,' r drr BaM'!grme>ns>l>,ifl des 2enlirl>eii Ein zellnindel,- lind jodiielang ila: 'B>o'ssitzendr.r, ,jü -. einer .feil, al-- der »'.ed.iiike de'rarligrr. Bern'-.- in'rlrr,Im:grli 'n:oa, l'eiiiesloegs AllgeiiieingnI der' h'-irinliam war, iiaue Beinridi Gr'nnfel.d die R'bl-- N'end;gleil einer tiranrn ^hiiaininriisassiing des Tozigl- -und Bandelspolitik., die in einet, bei al"-r ClMi'ftn»i!at, interejsanleu und sriseinden 'Wei'i/e dargeitell! iverden. . Ein Leier, der gewöhnt - ist. - wirtschaitlichen ' Einzelproblemen von zuweilen nntrockopi'rlier Feinheit in .'Bänden' von - gleidiem oder' geioidiligerem Ilmiange. zu begegnen, ivird gei-eigl sein, skepli'di iiber 'die -''Aöglidfkesien zu »rieiten.. Die ein verhältnismäßig-knapper Griiiidriii "lehrten .-zur .MitleiIiiiig bielet. Egeradezu mivermeidlick,, daß ziviiAchen -e gischeu Abhihlen nind den ivi-nenschagl:.-. en 'A n sPrinl/.-.i eines iolchen BFertes -paiiiiungeg. .nuu'»' . .,iii'bt-ch'i.ße enknehen. Im der Bit ließen in', .'ring . in - diesem Buch Tlellen hezcidmen.. in drorn die - Aei>,e oder, andere. Fei'deiiz überiviegl, und wie das .Uapitel über die .üan'kra'i d; - ive!"''-. — ein lheoreli'ch geidinller. Leier obre nae, einige. Hellen efiva/.zn.r Bei'ötlernngsPolsI:f oder zu, den ,.W!rtfeha>:svrdtzungen" . in di r a'-rnnolegmrg — der viül,a imvi'rhereitele L ,' r eln-r. ivnrdigl'ii nnrd. Ini ganz-, n geielien. ii!. - - in ansgezerckmeter Weiie geglnckl. dein,'B-erk den Eharatier -eines einheitlichen, bei -aller Bdranssrtznngslvngkeil iv-iß. nidiaUlirl: aniprndisvollen /Lehrbiidiesziv geben, 'das, »ne alle.-- anv-n Lr!,r-' büdier. einer, grvßziigi'ge» Anslegmig'de-'- Begriffes ,,'iEißensballgit" leine >ni:>kel'mig verdank!. ,'<edem Latz, des so'entstandenen Biulies fallt. 'itzorien.- die An'fggbe zu. langer--' Tai idpiitte.. -Gapiiet. ja g-r'n / 'Bürte der n'issenickia'l zu repräsentieren. Tie - sdiaitsiehre selbst ivird' dadnrrti nmvei .. .die Entfernmigep und 'Maßilabe der Bog-, iz.er'pet.- tive enlriickl, die Nnirisse-und viele E.in'tz'llp-'ilen erickieinen zivar in beivnndernsivnrdigei- Feinhrit. Tdiärie und Ularheit, wie dnr-,!> ein »in», kebrfrs Fernglasgeielpm. aber der' 'Wckderhatl der ilh'-mr- . tiichen' .üvn.lrvver'en. denen: jeder Lehi'atz m e Lelvnvinie ieine charakirristiieiie Präamig verdankt, ivmite und sollte in diefeni 'BnA-- -n.;-r ab» geieliivächtden LEeg zmn Le s'einer - >viriidi>i'-t- 'ar.aber tnckit nur auch' die Ailireckit liotz dar imitier zwilchen den emeine-' fiiNeiilaN'chn' TNidinnr--- inackp, dir' die Gew.ülir haben, sieh einem herüber,aenden . Führer ai'iznoertranen wie derjenige, dir -es at's - ieine -Uäudige ivinenirli.i'tlidie Fn'noriiiakn-.,--gn.'lle belradftet. ..Als Radn-Ajiaae.veek ivie als .znverläiii'ge und ae'cknckte Eiiil-Ührnng in die Ratidnalölonvipie er.fnttl es. alle -Erwartungen,.- K. II. v!n/zeliuindel> zur Bertrelnng. Iiel>e>i 'Belange er kann!. ,'d>ni. > die Z,,i>ni,mem'an>i!ig. sondern eilialtmig duner L rnanifaiuni. liBligeilorrdendeii ini-nensasie .zel nen Bei rieb.'-:ormen de-- Einzellninbels. irnilirend ruier langen .Zeil'vanne zu . v.'idgnfe». Gegen die Brai't d>'r »iirtfelia'llirlii'n tS-,--.,ngnncheilen konnlr aber „neli er ieljließlieli nnh! mehr an. Ende' Ii* iJ legte er iein 'AinlFnieder, dein er' neben der tnglielien Bernisgrl'e-it Meie T tmiIen seines Lebens'. gen'idine! b.it. Und ljente, da anrh/inir Abietiie'd in'» meinrirl» Griinflüd nelpnen-iniif'sen. seien" a» dreier T irlle >:or>i einiu.,! die 'Bünte nnedergegeben, die ihm danials-eininseiner, engpen Riitarlieiler. in der . ^nu'ptge.mlnnseha'k a!» . 'Absehiedsgrnß ividmeie: ' - - , n.-er eeiinnal erlebt Im!, wie Beim?>l> tü,iuiield -elnni Lei-ensmiltrlliandler i'd>n- Trogiften gegen B.orn>»'r-e fvoi- 'N,'i,„>ter». Par-taiinniiarieru iino iSi.'leiirlei-i in Tetsiitz natu», drr iunp'g'nd es.: daß die ' fell'ii-geio-ihlte- An'gabe ' di,'ie.>^ 'NianneB an - -ieine,- innerüe»-Binn'ung inji'.na:--,, d--,s:.I,ü'r nicht ein Bvrntzenoer, fon-- oern ein ,,>i!>r-rr und sn-iier i>naet>." b --' iü 11 j ■-1 umiölig zu lagen, daß er nebenf.'i.in-r Taiiglei-i in'der-'v,a»p!geinei»sel)aft in viele lindere fnl>rend>' nn>iiil>>i'l>nlie"tnrrnueii. bern'en inorden ivar nhrr.i11 wurde er-iu.it AininerlimnfiMl angriirrl. denn.wenn e, iprach. Ifatte er elwas To kl'nnie er ineil.dnne Tätigkeit für seinen 'Beril'-.n-iod nn ihn ' uidii'Abu rallrs wn,. ' sondern weit', ne 'andem gemndrn 'Boden seines--' eigenen Genl,nAs ernni-h-, dem er wal,reiid ,',-ahr-- zelfiiten in >-.er<intworlI'd;er Arlieit verbunden ivni-, und dem er anrh verbunden b'l>«-b. als sieh dir oi'eiiiluhei!!r!>rrnm»te>.. immer >nel,r häniten. -Leinrnii Gr-nn'eld geliorie »idit zn denen, die tirf) dam, von dr,- Arberl des Alltags lvslv'ien, ini -Gea.eniei!, mr-- ihf sd>ov'ie er die .Urail zn feiner-, mar/i Ai<,>ts>>o!i!iirlien Tatigkeii, ' - -VH-!:’ s ult-''*', v u ii fr i t» war da--, NM-’ man io gerne in'»!.,-»»" nennt, lind wenn'! ,'mlireu ancki elivaS. stä.rker e- L -i..i’:m!; c-\ Allings zurückgezogen hatte. ' io >11.11 es Oüd, i-,lpv<’r zn. gl,in>,en. daß er mm N!,-!p - 111ef,r ’iiiiei in im-ili, '»in den, großen i* i - dr'rre, me meniilftotf oder bermlnh mit ihm verlnü'den' waren. Iranern auch nur um ihn. .. . ... . . , H. W-l. . Einzelhandel im Keich ALLEN STEIN Kaufbaus L. Hirschfeld Das Haus der guten Qualitäten alten b u r g Kaufhaus M. 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