Central-Verein-Zeitung · 1936-05-22 · 21 (22.5.1936) · page 14

landwirtschaftliche Produktion in größerem Umfange steigern, so müßte man auch an eine Agrarreform Herangehen. da der Großgrundbesitz in außerordentlichem Maße überwicgt. Daß sich ans diesem Umstand sowie dein Lebensstandard der Massen soziale Spannungen ergeben müssen, sei begreiflich, und eine dauernde Normalisierung werde nicht-ohne Agrarreform möglich sein. Vorläufig suche Etzile die möglichen Schrumpfungen, die sich auf dem engen Binnenmarkt ergebeil .konnten, durcheine Steigerung der Ausfuhr anszuglcichen. Allerdings hätten sich auch die (Sinfuhren erhöht, die den gleichen Strilttilrivaudel durchmachten wie die chilenische Wirtschaft. .Hätten sie sich früher größtenteils mis Fertigwaren znsa-mmengesesch so versorge jept die chilenische Indnrstric das Land mit Wvll->-Eisen-, Papier- und Zementwaren, teilweise auch mit Elasivareii sowie völlig mit den Erzeugnisfeil der Schnhindustric. Eine'Einfuhr iw/größerem Älaße sei nur bei Baumlvvllartikeln.-Ehemitalieii und Pharmazeut, - - sehen Produkten (trotz kleiner Eigeiiprvdnttivii) und Maschinell notwendig. Tngeg'rn sei die Einfuhr von industriellen Rohstoffen und Halbfabrikaten aller Art stark gestiegen. Eerade hierin sowie in.Maschinen sei die deutsche Einfuhr in Ehilc in den letzten Jahren beträchtlich, lvie sich überhaupt die deutsch-chilenischen Handelsbeziehungen (.sivmpensationsvertrag) am meisteil von allen am chilenischen Außenhandel beteiligten Ländern gehoben hätten. . . ' Transferversuche mit USA In ‘Jlr. in der E.-V.-Zeitung hatten wir auszugsweise einen Artikel der „Frankfurter Zeitung" unter der lleberschrift „T r a n s f c r v e r s n eh e m itUS A s ü r A u tz - n n d 'N ü cf w a u dere r" wicdcrgegebeii, zu dem in 'Ar. 25Ü der „Fraiikfnrter Zeitung" vom l-R Mai eine Zusrlirift veröffentlicht wird. Zu ihr heißt es, daß der steptische Uiiterton der Ausführungen in dem erwähnten Artikel zu cinein guten Teil begründet, sei. Alan lverde davon ausgeheii iiiüiien, daß von 100 aus USA vorliegenden ..Haustauschbziv. Haiisvertaufaiigeboteu mehr als!»> ans den verschiedenartigsten Ernnden nidjt in Frage taiiien. .Keineswegs sei es aber so, dtiß ein solcher .haus oder Tausch überhaupt uiimöglich sei. Erforderlich sei aber, daß daS Lbjekt im einzelnen genau geprüft iverde. Wesentlich sei nämlich der Umstand. daß die ErnndstückSpreise in USA zurzeit noch als besonders niedrig anzusehen feien, während die Mieten im Verhältnis zu den Erundstiickspreiseu höher lägen. So sei bei den. überhaupt in Frage . kommeiiden Objekten durchschnittlich mit einer Verzinsung des deutschen .Kapitals von 6 Prozent oder -mehr zu rechnen. Eine Schwierigkeit für die ganze-Transaktion liege aber neuerdings in dem R und er laß -10/:.; 6 der N e i ch s d e v i s e n st e l l e vom 2. April 1000, wonach der ausländische Einwanderer vorliegendenfnlls mit dem von dem deutschen Auswanderer für ihn auf "Sperrkonto. einbezahlten .Üanfpreis in Reichsinark griindsätzlich anbietnngspflichtig -fei. Eine Ausnahme von dieser Anbietungspslicht solle im allgemeinen nur dann vorgeuviiinicii iverden, wenn der ausländische Eimvanderer einen Teilbetrag in' Devisen abliefere. Es.sei wohl davon auszngehen, daß diese nene Vorschrift chm ivesentlichen,nur diejenigen Eimvanderer trefs'en solle, die anßer^ dem für ihr Haus erzielten Verlausserlös. der sich in Reichsinark in Deutschland befinde. noch über irgeiidivelche Devisen im-Ausland verfügten. Andernfalls ivürde diese Vorschrift leicht dazu führen, die ganze -HaustanftraNsatlivn überhaupt unmöglich zu machen. ivaS nach Ansicht des Einsenders von der Reichsitetle mit diesem Erlaß nicht beabfichliat aewesim sein loune. Der Erlaß beziehe s>cl> seines Erachtens nur auf einen Hans kauf in Reichsmark, nicht auf einen Hans tausch, bei dem eine Anbietungspflicht nicht in Frage lominc. hlau8>virt und Mieter Ausführuhgsverordnungen_zum'Reichsmieten- und -Mieterschützgesetz Zu der reichsreehtlich erfolglen Aeuderuug der PHetndlgeselre. über die wir in der E.-V.-Zeitung vom 20,. und 00. April 1000 berichtet hatten, sind nunmehr für Preußen zwei laudesrechtliche Anssührungsvervrdnungen — zum R'ME: Pr. E,ef. S. Seite 0!», zinn MSchE: Pr. Ees. S. Seite 102 — ergangen. 1. Reichsmietengesetz. Reu ist die Berechtigung des Vermieters, bei Sainmelheiznng als Vorschuß monatlich ein Zivölftel des Vvrjahresverbranchs umzulegen. Die tlmlegniig des Waffergeldes unter .ßürziliig der geietzlicheit Miete nm 0 v. H. darf nur .noch erfolgen, ivenn der Vermieter vor Fälligkeit des Mietzinses eine entsprechende schriftliche Erklärung abgegeben hat (früher bestand keine Fvrmvorschristf. Erhöhungen der Abgaben für Entwässerung und 'Müllabfuhr nach dem 00. April 1000 können auf die Mieter umgelegt werden. Rvtwendige Instandsetznngsarbeiten dürfen auf 'Anordnung -der Eeiueinde vom-Mieter oder der Gemeinde in Auftrag gegeben iverden. wofür der Alieter dem die Instandsetzung verioeigernden Vermieter 18 v. H. der Friedensmiete bis zur Tilgung der aufgewandteu .üvsten kürzen darsi Tie>e io v. H. können, fosern die Gemeinde die Iustandsetznng angevrdnet hat. von ihr wie fällige Abgaben i»i Verwaltungszwangsivege vom ' 'Mieter beigetrieben iverden. Die Zahlung an die Gemeinde befreit den Mieter von der Zahlung des entsprechenden Mietzinses an den Vermieter. 2. Mieterschutzgesetz. Die Erenzen für die Freistellung vom MSchE> entsprechen der reichsrechtliehen Regelung, mal der - einzigen Ausnahme, daß für' Stettin ebewialls^ die Berliner-Freigrenze von 1200 R'M Jahresriedensiniete festgesetztiverden ift. Jedoch ist der Regiernngsprandent — in Berlin der Staatstvmmissar — allgemeiii ermächtigt, anderiveitige Freigrenzen anziivrdnen. Die Ausgaben der 'Mieten,igiiiigsäiitter sind jetzt endgültig von den Eiemeindeii ans die 'Amtsgerichte übertragen.worden.' -Für. Berlin wird damit mir der seit 1.. November 100ö bestehende Rechtszi.stand bestätigt. Zur reichsrechtlichen Aeuderung des MSchE bleibt noch zu erivähiieil, daß eine- Rännningsfriit auch daun geivährt iverden kann, wenn der Mieter sich in einem gerichtlichen Bergleich zur Räumung verpflichtet hat. Dasbedeutet, daß das E,ericht vom Amts wegen, also auch ohne Antrag der Parteien, den Ränmuiigsvergleich mit einer Ränmnngs'rist versehen vder eine vereinbarte Räuuliliigsfrist' verläugeru kann. Rlein Zurückbehaltungsrecht R'acH der Beendigung des Mietverhältuisses hat der Mieter die gemietete Lache zurück,zugeben. Dem 'Mieter eines Erundstüctes steht wegen feiner Ansprüche gegen den Vermieter ein. Zurückbehaltungsrecht nicht zu. Diese Bestimmung des if 556 DE>B gilt — wie das Reichsgericht in einer Entscheidung vvm n. Januar. 1000, iv 212/05, abgedriictt im „Üurzberichterstatter" 1000, 584, ailsiührt — aiicl, dann, weiui der RHeter durchaus gerechtfertigte SchadeiiSersatzausprüche gegen den Vermieter hat. Er kann sich nicht aus dem Eesichtspuiikt arglistigen Verhaltens auf ein Zn- ^rückbehaltiliigsrecht -berufen.- Es bleibt ihm ledigttch unbenommen, unbeschadet der Verpflichiing : chlläniuiing seinerseits durch Mage gegen den rinieter. sein Recht zu suchen. Ma. (»o. Fristlose Kündigung eines Mietvertrags In der „Juristischen Wochenschrift" (1006. S. 1050) ivird ein Urteil des Reichsgerichts vom 0. Februar 1000 veröffentlicht. Danach ist. die fristlose Rüiidigiiiig eines Mietvertrages ^iuä' ivenn die Fortietzung des Atietoerhältnisies dem .Kündigenden nicht mehr zlizlimnten sei, iveil sie mit seinen Pflichten gegen das-Volk'unvereinbar wäre. Das gelte besonders für ilörverschaite» des össentlichen Rechts, wenn sich der Vertragsgegner als Vvltsschädling erweise. Ueberholte Testamente Bei den Amtsgerichten und sonstigen Berwaktiingsstelleii liegen noch eine große Anzahl von. Testameliten ans der Zeit'- v o.r dem 1. I a n u a r - 1 0 2 4.. 'Ersahrnilgsgemaß/ find viele dieser alten . Tcsramente durch die E,eldent'wertnng gegenstandslos geivorden. Der- Reicl,sju,stiziiiinister hat iniii, --wie dew Tagespresse eutnom'mell ivird, eine Allgemeuivernigung erlassen. - Er betont darin n. a., daß die überholten Verfügungen .nuneist nicht nur iiiü>t mehr dem Willen des Erblassers entsprächen, sondern daß sie inctzt selten auch Erbstreitigkeiten zur Folge hätten. Die. zuständigen Iilstizbehörden haben sich daher mit den betressenden Testatoren ivegen etwaiger Rück- . nähme des Testaments in Verbindung zu fetzen. Erfolgt die Rüttnahme bis znm 00. S e p t e m b e r 1!'0«>, wird von der Erhebung der Gebühr abgesehen. Reichsnährstands-Ausstellung in Frankfurt a. M. Im „Völtiscl'Lii Beobachter" veröffentlicht Stabsamtsfünrer Dr. Oleiichle einen Artitel zur ReichsiiährsraiidsanssteUniig in Frantsnrt a. 'Main, .in dem es heißt, daß der Unterschied zwischen früher und jetzt in diesem süd'.ve'stdentschen Aiisstelliingsge.n be.svnders deutlich sei. Ter jüdische .siaprtaliSiinis habe hier in Den letzte» Jahrzehnten starte Positionen erobeciz können. Iüd'lsches Händler- 'iind Spekiilaiitentuni habe sieh ans dem Lande änsgebreitet und hatte sich znni großen Deilttnaßgebend . bei der Verwertung der -landwirlschaftlichen Erzeug- . Hisse unter der Velieseriing mit tandivirtschaftlichen -Vedarfsstvfsen eingeschaltet. Hierin sei heute Wandel geschassen. Die Besucher der Ansstelliing ivürdeil aiich hier den Einfluß des Illdentlims in der Eriiährnngswirtschaft gebrochen finden. Ernst Kromwell, der Eründer und derzeitige Borfitzende des Aiifsichtsrals der Lederwerke üroinwell Aktiengesellschaft in 'Rörnberg begeht am 27. Mai seine» 70. «teburtstaa. üromwelt ist langjähriges treues.Mitglied des E.-V. - ix. schkfer Möbeltransport - Möbeltransporte, Umzüge, Lagerhäuser, Spezialität: Ausland - Ubersee Tel.: H 6 7236. Berlin-Wilmersdorf Wilhelmsaue 3 6 HEßREN-BEKLEIDMG Pas führende Spezialgeschäft für I HERREN-KLEIDUNG SPORT-KLEIDUNG JONGLINGS-KLEIDUNG KNABEN - KLEIDUNG M ASS-KLEI DUNG Schriftliche Bestellungen fuhren wir prompt und gewissenhaft aus! Die zuverlässigen Kleiderfachleute BAMBERGER&HERTZ . Köln - Leipzig - München - Stuttgart LI EG NITZ Herrenu. Knaben- Kleiderfabrik Spezialäbteilung t Knabenwaschkonfektion GRÜN & CO. Herrenkleider - Fabrik Spez.: Gabardine-Mäntel BERLIN C 2 Neue Fried richstr. 65166 Gustav Haas G - M - B - H Kleiderfabrik Aschsfltn b u r g Gebr.Kurzwes G. m. b. 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