Central-Verein-Zeitung · 1936-04-16 · 16 (16.4.1936) · page 1

XV. Jahrg. , Nr. 16 Berlin,. 16. April 1936 Preis 10 Pfennig entral ALLGEMEINE ZEITUNG DES JUDENTUMS Geschäftsstelle (Verlag,. Schriftleitung, Anzeigenannahme, Vertriebsabteilung'i: Berlin W 15, Emser Strasse 42. Fernsprecher: J 2 Oliva 8141—45. Telegrammadresse: C'entralglauhen.'Berlin. Postscheckkonto: - Berlin 70344. Die .-Zeitung1' erscheint wöchentlich am Donnerstag. Redaktionsschinss: Dienstag. Bestellungen nimmt jedes Postamt u«d die «ies. h.ift-st. : - entgegen.. Zustellung erfolgt durch dio Post, die die Gebühren durch den Postboten erbebt. — Bezugsgebühren: Abonnement vierteljährlich SS' Rpf. -(Ausland 2.3" -'KM.. umgerechnet in die Landeswährung einschliesslich Zustellgebühren.. .F.inz.-Ii-uiumer 10 Rpf. - Ausland 20- Rpf.). Im Falle höherer Gewalt besteht kein Anspruch auf Nachlieferung oder Rückvergütung der gezahlten Betrage. — Anzcigengebiihren: PrcSs-H;..-;, ^jitig. Die li*gc<paltone 'Milliniei'or-Zeile -20 Rpf..-für Stellengesuche 10 Rpf.. für Familienanzeigen 16 Rpf., weitere ermässigte Grundpreise siehe Preisliste. Einzelanzeigen nur gegen Vorauszahlung. —. Anzeigenschluss: - Dienstag. Platz- und Dälc,.Vorschriften ohne- Verbindlichkeit. Minderheit Die Entwicklung eines Rechtsbegriffes Von Dr. Kurt Stillschwe.ig I. Nach der westeuropäischen Aussasinng der Emanzipationszeit konnte im Nechtssinne von einer jüdischen „Minderheit" nicht gesprochen werden. Tenn für die Lehren des Liberalismus gab es nur zwei Grundbegriffe: den Staat und das „wertfreie" Individuum. In diese Polarität nationale Grup p e n zwischenzuschalten. erschien der juristischen Dogmatik gedanklich unmöglich. Außerdem hätte jede Anerkennung völkischer Kollektive dem Westeuropa beherrschenden Gedanken des Nationalstaates widersprochen — einem Gedanken, nach dem das Staatsvolk mit der Nation identisch sein mußte. Wie hätte also im Nechtssystcm der westlichen Staaten für sremdnationale Gruppen Platz sein können! Ter konkrete soziologische Tatbestand ».Juden" stimmte jedoch mit den Abstraktionen der Jurisprudenz und den Erforderinsten des Nationalstaates nicht .überein: Entgegen der juristisch erdachten Polarität Staat — Einzelmensch bestanden in Wahrheit Kollektive, nämlich die jüdischen Gemeinden, die mit weitgehender Autonomie ansgestattct waren. Entgegen dem nationalstaatlichen Gedanken bildeten die jüdischen Individuen einen Sonderthp, der sich durch Sprache, Kleidung, Sitten und Religion von 'der Umwelt scharf abhob. Deshalb griffen die westlichen Rechtsordnungen des 19. Jahrhunderts zu Korrekturen. Ta man die Emanzipation in Anlehnung an näturrechtliche Anschauungen als Vertrag zwischen den einzelnen Staaten und den Juden betrachtete, konnten sich die Gesetzgebungen für befugt halten, von den Vertragspartnern auch ein Entgelt zu fordern: die jüdischen Gruppen, deren autonome Rechte den Gedankenbau der Jurisprudenz störten, sollten auf ihre Position verzichten, und fortan lediglich folche Gemeinden bilden, v.als welche sich auf ihre Religionsübung beziehen". Tie jüdischen Individuell, deren ethnische Besonderheit der Idee des Nationalstaates widersprach, sollten ihre Eigenart der Nation opfern,.und. „nur unter der Verpflichtung", sich zu assimilieren, als „Einländer und . . . Staatsbürger" gelten. Tie Inden haben diese Forderungen mit bestem Willen zu erfüllen gesucht. Infolgedessen vollzog sich nach der Emanzipation die rechtliche Auslösung der jüdischen „Ncinder- Diese Nummer umfasst 20 Seiten Sie enthält u. a.: Hauptblatt: Kanada, von Dr. E. R—z. 1. Beiblatt: Die Synagoge von Kirchbeim, von .Xlax Untermaycr, — Theater, Musik, Film. 2. Beiblatt: Nobelpreisträger Robert Bäräny gestorben, von Dr. Alfred Pcyscr. — Ein Meisterwerk der Schriftauslegung, von Dr. S. Samuel. 3. Beiblatt: Sportblatt.-Der Briefmarkensammler, -> 4. Beiblatt: Palästina - Umschau. — Wirtschaft der Woche. heit" in eine Summe einzelner „Staatsbürger". Anders lag es im Liten. Öier hiitderkcn Absolntismtis und Kultnritagnarion ohnehin jede Verwirklichung ltveralistischcr Gedankengänge. Um so weniger konnten die osteuropäischen Gesetzgebungen geneigt 'ein. die Emanzipation der Inden vorznnehmen. Tenn die ostjüdische Nlasse hielt — im Gegensatz zu ihren Brüdern in den Nationalstaaten — in den „Nationalitätenstaaten", wo eine Jülle ethnischer Gruppen in demselben. Staatsrannt nebeneinander lebte, zäh an. völkischen Sitten, eigener Kleidung. Sprache Und Religion fest. Das Jndentüm Rußlands lind des Balkans bliev deshalb eine iene ethnische Gruppe, derart völkische Regungen die Staatcnpraris freXich zu unterdrücken suchte. . ri. - Bald zeigte jedoch der westliche Liberalismus die Tendenz, aus die östlichen Rechtsordnungen überzngrei'en und sie nmzngestalten. Ter Zweck die'er Erpannon lag im Gebiet der Weltpolitik. Mittel und Begründung lieferte die Rechtswinenschan. Damit ist das Völkerrecht in die weitere Entwicklung eingeschaltet. Um Sitte des vorigen Jahrhunderts wird der-Balkan zum Schauplatz hochpolitischer Aktionen. Tie Türkei, der „kranke Mann" Europas, soll geheilt werden. Tie Therapie vollzieht nch in einer Jolge ia't unausgesetzter meist kollektiver Interventionen bei der Hohen Pforte. Tie Rechtfertigung dieser Politik'. Schutz dcr' Religionsfreiheit, die die Mächte an' dem Balkan als verletzt ansehen. gegenüber der politischen Entwicklung in einer gewissen Verlegenheit. Tenn ''eit Jean B odin war es ein unverrückbares Ponulat völkerrechtlichen Denkens, daß die .Sraarssouveränitäl grundsätzlich ttnbe'chränklA i't. Lb also die Türkei ihren Untertanen Religionsfreiheit gewährte. ob ne ihre Angehörigen „menschlich" behandelte, ob ne ..gerechtes" Recht setzte — das alles war hiernach als „innere Angelegenheit" ans'chließlich ihrer Kompetenzsphäre Vorbehalten. Tie unausgesetzten Interventionen der Mächte stranen diese Theorie jedoch Luge. Tie Wissenschaft sah nch vor einen. Kom- Pler von'Tat'achem gestellt, der mit der These von der schrankenlosen Souveränität nicht mehr vereinbar war. Sie war somit angesichts einer Stäatenprarts. die nch der Tveorie.nicht fügen ivollre, genötigt, die Theorie ’ der Staatcnpraris anzupassen- Ter hiernach notwendig gewordene wi"enschaftliche Jronuvechiel in von einen: Ten der Theorie, in der Haupt'a.ve in Trank:. :m. vollzogen worden und bat hier znr.Ausbüdung einer Lehre genihrt. die die Grundlage des' modernen Minderncitenrcmts werden - follte: zu der Lehre von kur-. Intervention ans Gründen dcr Mcn'chlnvkm:". d-.r..inl-rvontron ck'htnmniitT". Tie-Souveränität, io verkündete die neue Lehre, sei uulu cherirantenlos, sondern begrenzt. „Wie achtenswert auch Souveränität und Unabhängigkezt der Staate:: 'ein. mozen. es gibt etwas, das noch au:t.::s:verti.r in." Worin bestellt diBes Etwas.' In. dem aus liberalem Ged-antenau.t aewrmwn ..ür.-ik luinniin", dem VvCci.r öit. 'c ..;u- an' Leben.- Jreigen und ap ■’ :.a>, c B :dlung. Werde diews Reck-r -dar«! ........ L.taar verletzt, — al'o etwa de n i-wir durch die Türkei — w t"g- ' o.oße „innere Angelegenheit' nwur vor. Beit Hilfe Die'er r:1* * :-rr a: Verbindung fetzte der wes:.:che -e:nen Vorarbeit für den 2. Juli Ein Schreiben des Sir IXeill Malcolm Ter Tberkomtninar des Völkerbundes 'Air die Ansivandereritiriorge. Genera! Sir Re,II Malcolm. hat an die-im srul,eren Beirat des Tberkoinminarials vertretenen menn jüdischen und neiln'nichtjndi'ehen privaten :!lns- Wanderer - -eAil'svrgannalioiieii eui :>lnndschrciben gerichtet, um-mit ihnen-nam erstenmal seil seinem Amtsantritt Julünng zu nehmen. Sir R.eill Blalcoun teil; in ^de:n Schreiben znnächst mit. daß er bereits Schritte-nnternoinineii habe, um den Einv- 'ehlungen des'Völkerl'iindsrares über die znknn'tige Gestalliiiig der - Alisivanderersiiriorge" naaiznkommeii. b'rhabe eine zwischenstaatliche Rrgicrn'.tgs! vn »e reu z tirr den Juli eiiiberu'en und Borverhandlniigen mit den verschiedenen Regierungen liber die Ardcitsautd Annedlungsbedingn-ngen st'ir Auswanderer ans . Tent'chland auigenonimen. Ter Sberfommis'ar gibt in dent Selireiben über feine chilsamineitarbeir inir den lu-ivalen Aoilssorganisalivnen der Ueberzengung Ausdruck, daß ein Rontakt zwiiche'.t iinn nno den Organisationen von großer Bedeulniig sei. Er ist aber der Ansicht, daß dw Einzelheiten der gegenseitigen Bezieh. P.cht sofort seitgelegt werden könnten: sie^virtveil sich aus der prakli'ckien chnsaminenarbeit ergeben. Sir k'teilt belialt nch-vor. späterhin in dieser-Jrage konkrete Vorschläge zn nnterbreitenv Vorlairiig beschrankt er sitch daran', die Atismerk'amkeil dcr -Dilssorganiianoncii aus die nachstehenden Punkte zn lenken: 1. Ter Beirat ber privaten chil'si'-'.'an'i sativnen. w:e er zur z'lmtszeit des lnseetsz.'-i Everkoutmti'ärs vir -.'lnsieanvcrer'iir'o-.ae v.'- üauden Hai. hat nach den levtcn Be'cht!i'-.'N d- Bvlkerlun-.dsrates inait nzenr die . glen: e, T t 'en:sh.-erechtnz:-::ia. Es bandele nch rnunn-.'. p vuchr darnin. eine üene ö ra.ann'atien die'-".' '.'in zn ichaüen. sondern nurnin die Eiii'v -rnn.t einer neuen - Bletnede der ,-zn'ainmrnact'e-!. Tie Beliandlnng .indivtdriellor T-äUe -:-en Hil'sbed!!r-'tta.keit. -«'Huche nm Beistand Umermitutttg geboren unter den iep.i-ch.- äch» üanden ans'chueültch in den -Nompetcn - s.n der. privaten »o: 1'sorgant>'arivrten. die Hit. i':.". . Aroett bereits genndinet baden und in ". ' - odein Blanc zu rcndnBn haben.-werden. Knt -dic'cn 2l::chabe:i gere.bt zn tv-. rf-n. werde." die ä-rtva:en -EUwbeaain'.'::". n. i znoet-'cl.os rnre ge-zenletligert Bechehuugi'.n no:v enger -als Bisher gehalten-tvolten. ä: iawnwiiztebnng und .noordinierung der 7 n,-: ketren der verülneden?!'.- pri-päten Ätil'svr-nn:- 'art'onen. 'et cs '.nt naltiu-alen. lei es tut üner-- natiova.en aanten. tvtrd d:e Ertutlnna L 'An'aaben der L'rgann'attoncu- .' üchercich ' tileuntern,, und-glei-Nizerttg tnr.r Beziehungen zu:n ^oerkotn:ru"ä: emhir.xz aenalten. Ter ö -ew ken'.nn-'är verüiverr. .er - iverdo alles ti-nl die'e Bezicl.'.me-.-n -zn Erdern. Tberkornminar' Sir Roill Bialcolm srljlicßr '-ein Rund'chreiberl an die privaten chil's- ' organi'atiönen mit. dein - Ausdruck der An.- erkcnnung 'nr das von iimen geleistete Werl und mit der Bitte., ihre Beuun".rügen weiter wrt'eyen zu wollen. .- Tie -Vorg-.-schiclue .die'-.'-s Schreibens i't n:ts nimt belannr. Blau w::dnch erinnern. v'r-ea n-am. den: Tuen -orr. Tie Staaten:".m's ließ V”7 d.e Tlworie hinter nch. Tenn ::: enter 0.0:00 . rr Ifcrreii'ti 1 .i:cl Bbmachnv . a in: Berlmer Vertrag, des Ja, ..s :ut:gtcu die Großutachte unter 1" ' A'U'pveien Bismarcks n.-td Tisraelis iamt.i.ne Balkantraaten nicnt nur zur W m rnna des ..ckroil humriin", 'v'.tdern darul.: hinaus zur Anerkennung der Gleichbcremtv gnng alicz SlaaisangchorigL«. daß. bei dcr 'Sitzung-des Bölserbnndsrates. die am vn. Januar begann" sowolfl die a;ntliclien ivie die privalen L rganisalioiieii ztt GiilaclUeii »her die :>ä'geln>ig des Waltdernngsproblems .in'ge'ordert ivordeit tvaren. . ,U, dent vumier 'Besclilns; - vom _’.l. .uiinuiv iü dann nnler anderem als Ausgabe des Lbet'-koniliiiiiat's beitiiiiint tvorden, . die voniinn. als iviniicheiisivert eracliieteu Tierbindiingen mit/ den Privatorganisativnen. die sich'-mit -V i l r e inv die Ans wände rer, n inwalidernng - und Arl'eitsl'elchaisiiiig besannen. in der iinn am geeiglietsten iclieinenden L'üei'e herziiilellea. da die laligleit dieser- Beieiiiiagiiigen von dein.Völlerbn>id als initz-- liüi aiieik.tiiiit iverde. Tie J-orm./i» der der Tberkoiniiiissar die .''.niaininenarbeit tvniiicht. lnil er inni ivie vorstehend ansgedriickl. >>01 fentlid) Iverdelt neben die bisher nnv neg.iliv abgegrenzleit An''-i.'>bcii aiuh die einiprecl,eiidei> poiiiiven treten, verlninden mit Altivilal tnid Initiative des Lberkoininiisiirials. Tann wäre das Tclireiben z>> -begrüßen. Bei der erioahitten .Nonferenz vom ,znli handelt es >>-.'!> nm die . von uns -bereits angekiindigte Tagung, ait der neben den 'Ulitgliedsstaaten desMlmlferl'iiiides die L'ereiiiigten Staaten von VttneviI>i und die Bereinigten Staaten von.Braülien teilnelnnen werden. GcsaiiUvortrotun^ der iioliiiselien Juden? Wie der TTA bericlitet wird, meiire» sitch in Bolen dieStiiitineii. die eiiien /'.iiiiniimeN'- setiiiiß der polniiclien g>>denhi-it in einer ein- Ijeitliclieii S-pitze fordern. So ist' a>it einer von zwiiistiiit>en L rganiiationen bestchickteit Taiznng eine snn'topsige .üoiiimisiioii eiitae'etzt tvorden. die beatittragt ivnrde,mit deit liorigen indi'chc» Parieten '-lnuhandliiiigeit zur Schaitiliig einer repräsentativen Körper- -läia't der poliiiiche» Jndcit ani;>l>iel>men. billige der riciitiinggebeiiden türnndsahe. die für die Taiigkeit einer svlichcn zentralen T rgani-iation in Trage tominen, iolirdeii von der Tagung i:i prograinmatinlier Jorm'gtita-.'lieißcii. Ta toll die geplalile Bertretnitg in r polni'äien ,z,,denlieit e-iiie nnabliängige, 'Abständige- |>>dii>che Pvlitil betreiben, für eine politisäj.-teclitliiche nnd soziuli' -Tilta ziignn'li'ii der jadiiclien BevölLeriing in 'Polen 'orgen Und Riclulinien iiir akute politische B'.ol'Ieine anisteilen.- die siic die der Bert'.'.tiiiig angi->>orendeit ATrg,nii>arioiien bind'.'üd 'ein sollen. Es soll tveilerchin eine Ü0IN-- miiiioi, eingesetzt tverden. die die Biögiitlifeit ü:r die t-äiibertituftg eines jildi'icheil -Vonren'e.s - in Bolen .int lvriind van svahlett itüellcii soll, sln-.i) soll von Eiiizelorgatiisartviten vlme , vvt lierige sferständigiiitg der tü-.-satnroerlrerniig der polninhen JnDenheit in poiiti'.Iien Amilegeiilji'iieiikeine Blaßna.hine gc-tröch'eit -fiiid keine Stlirille tinlernoin.iin'lt' -io/ i deiiliiiii die Slellniignalime der c inzekug n L rgaiiiigtioiien im Balgneit der >ü-iamu-e'A'.elnng zn verctülieillt-.'heti. /'Ag! du mH. n. rt'ie. Ilä, die ,1 i cl, t z wo.- n i st! '.NI eit. indi'NjAi -Grnppeit Polens IN. dz.'. n BAvU limurpniifreii .stellen, liegeit a.ge'nvartigAioäi nicht vor. T.u die rnmännnlen nndrm'n'sheii Inden bliA' n.d-ocii all cs beim alten, ijlnmänien m.vv.te 'eine im Berliner Vertrag li'oer- 'uüinnem n ' Verp'liclitniigen .. dadurch illn- ''o-.i'ckr. daß es die jüdi'che Bevöllernng na.ii :o:e vor als. Ausländer behaitdelte. t'iegeit R'nßlav.d iv'.eR'rnm richtete sich die Jnterventumsvvlmk .m.ijt. 'Bear dort) das -'.-'.arcitreich ein gän'rrn.'.nAN im -Nonzert der Bother. das, selbst durch eine „Empfehlung", liberale