Central-Verein-Zeitung · 1936-02-20 · 8 (20.2.1936) · page 9

Nr. 8 . 3. Beiblatt 20. Februar 1936 Palästina - Umschau ■Struktur ■für. ilio l’a l\ urde illllYÜ di«' kiel»« „Panik;i•-1 letzten' Herbst illustriert, s dieser Fm-mdo zu ziehende Lehn Km / :mf ilri Viele Anfragen — wenig Antworten Das Legislative Council im Unterhaus Das durch"die Fragen des,Legislative Council• «. und der Eiinvanderungsbeschränkungen zugespitzte Palästinaproblcm war in letzter Zeit im britischen Unterhaus Gegenstand wichtiger "Erörterungen. Am 10. Februar richtete der Abgeovdnete Tom Smith an den Minister für die Kolonien die Frage, ob er im Hinblick auf die gegen die geplante Einsetzung des Legislative Council erhobenen Proteste die Lage zwecks Abgabe einer neuen Erklärung über diese Angelegenheit überprüfen wolle. Kolonienminister Themas verneinte diese Frage und erklärte, dass der Plan des Legislative Council von den Juden abgelehnt worden sei, während die Stellung der Araber zu dem Plan noch nicht klar sei. Der Anfrager werde wohl verstehen, dass der Minister im gegenwärtigen Stadium keine weitere Erklärung abgeben könne. Auf eine Frage des Abgeordneten Wedgwood, ob dies die Politik sei, die die Politik der Regierung und des ganzen Kabinetts bleiben soll, erwiderte der Koloniahninister, die Regierung verfolge eine Politik der Verantwortung gegenüber allen Faktoren. Als darauf Sir Arehibald Sinclair die Frage stellte, ob der Minister dafür sorgen wolle, dass im Legislative Council nicht diejenige Gruppe die statutenmässige Mehrheit erhalte, die den Widerruf des Mandates verlange, (nämlich die Araber. Red.), wurde eine Antwort nicht Eine weitere Frage des Führers der Liberalen, Sir Arehibald Sinclair, zu diesem Gegenstand. blieb unbeantwortet. Später richtete der Abgeordnete Morgan an den Aussenminister. Eden die Frage, ob die Regierung mit Rücksicht auf die Feststellungen in dem Rücktrittsschreiben des früheren Oberkommissars für Auswandererfürsorge, James D.MacDona Id, bereit sei, die Einwanderung von Juden aus Deutschland nach Palästina zu erleichtern. Die Anfrage wurde von dem Minister für die Kolonien J. If. Thomas dahin beantwortet, dass für den Umfang der jüdischen Einwanderung nach Palästina das Prinzip der wirtschaftlichen Aufnahmefähigkeit des Landes weiterhin massgebend sein .müsse. Unter Wahrung dieses Grundsatz solle jedoch die Einwanderung von Juden aus Deutschland nach Möglichkeit besonders berücksichtigtWerden. Zwei Tage später, am 12. Februar, gab die Beantwortung einer Anfrage des Abgeordneten Wedgwood im Unterhaus dem Minister für die Kolonien, J. H. T h o m a s, wiederum Gelegenheit, die Stellung der englischen Regierung zum Plan des Legislative Council sowie zur Frage der Einwanderung und des Bodenverkaufs zupräzisieren. Minister Thomas bezeichnete die Vorschläge des High Commissioner als einen echten Versuch, die Bestimmungen des Palästina- Mandats zu verwirklichen, und kündigte an. dass die Einsetzung des Legislative Council durch königliche Verordnung ohne vorherige Veröffentlichung eines Gesetzentwurfes erfolgen Aus der Beantwortung der Anfrage über die Einwanderungsvorschriften wird in --weiten Der High Commissioner bereitet die Ernennungen von Mitgliedern des Legis- ' lative Council vor -Nach einer Meldung der arabischen Zeitung „El Liwaa“ werden von der Palästina-Regierung bereits Massnahmen zur Ernennung der Regierungsvertreter in dem geplanten Legislative Council getroffen. Es Wurden schon Stellvertreter für eine Reihe von Beamten bestimmt, die vor- ,aussichtlich durch ihre Teilnahme an den Ar- ' beiten des Legislative Council ihnen Dienst zeitweise nicht werden versehen können. Als Kandidaten für den Legislative Council werden ‘genannt: der Chefsekretär der Palästina-Regierung John Haihorn Hall, der Leiter des Finanzdepartments Johnson, und Generalstaatsanwalt Trusted. . Ausserdem werden für eine Ernennung der Leiter des Bodendepartments Bahnen und Herr Davy vom Landwirtschaftsdepartment in Betracht ge- In politischen Kreisen wird behauptet, dass High Commissioner Sir Arthur Wauchope Vorbereitungen zu einer neuerlichen Reise nach London im März d. J. treffe. Diese Reise soll mit Rücksicht darauf unternommen werden, dass sich die Notwendigkeit ergeben habe, die jüngste Entwicklung der englischen Palästinapolitik gemeinsam mit den massgebenden Faktoren in Lon- —don, einer .Prüfung zu unterzäebfm—Gleichzeitig^ wird darauf hingewiesen. dass es kein Zufall sei, wenn diese Reise des High Commissioner zeitlich mit dem Aufenthalt Dr. Weizmanns in London zusammenfällt. Wegen Teilnahme an den Kundgebungen« gegen den Legislative Council wurden acht Personen zu Gefängnisstrafen von einer bis zu acht Wochen verurteilt. Kreisen der Schluss gezogen, dass die beabsichtigten Verschärfungen "der Einwanderungsbestimmungen zurückgestellt worden sind. Abgeordneter Colonel W e d g w o o d . fragte den Minister für die Kolonien, ob er bereit sei. dem Hause die Entwürfe der geplanten palästinensischen Verordnungen über Verfassung. .Bodenverkauf und Einwanderung vorzulegen. Kolonienminister J. H. Thomas antwortete, dass die Bestimmungen für die Einsetzung eines Legislative Council in Palästina durch königliche Verordnung auf Grund des Foreign Jurisdiction Act vom Jahre 1890 getroffen werden würden. Es würde der geltenden Uebuug widersprechen, eine solche Verordnung als Entwurf vorzulegen. Was die Einwanderung betreffe, so sei es ihm nicht bekannt, dass neue Gesetzesbestimmungen' entworfen wurden, ln bezug auf Bodenverkauf sei grundsätzlich der Einführung eines Gesetzes zugestimmt worden, dessen Entwurf nicht veröffentlicht werden soll, solange Besprechungen, die der High Commissioner mit jüdischen und arabischen Führern abhalten werde, geführt werden. Sobald der Gesetzentwurf fertiggestellt sein, werde, werde erwogen werden, in welcher Art er dem Hause am passendsten zugänglich gemacht werden könnte. Der Abgeordnete Wedgwood fragte weiter, ob dies so zu verstehen sei, dass der Gesetzentwurf für die Einführung der Verfassung Palästinas den Arabern und Juden in Palästina vorgelegt worden sei, dass das Kabinett noch keine Entscheidung über ihn getroffen habe oder, wenn dies doch der Fall sei, dass diese Entscheidung nicht die endgültige Form betreffe. Minister Thomas antwortete, der High Commissioner verfahre bei allen Verhandlungen sowohl mit den Arabern als auch mit den Juden auf Grund der Instruktionen des Kabinetts und unter dessen voller Zustimmung. Abg. Wedgwood: Können wir in diesem Hause mit Rücksicht darauf, dass der Plan die volle Zustimmung des Kabinetts besitzt, die gleiche Information über diesen beklagenswerten Plan haben wie die Bevölkerung Palästinas sie fetzt erhalten hat? Mildst«-- T h-o m » s antwortete, er halte es in diesem heiklen und schwierigen .'Stadium der Verhandlungen nicht für förderlich, die Vorschläge anders zu bezeichnen als einen echten Versuch, das Mandat zü verwirklichen. Zur gleichen .Zeit, in der die Palästinadebatten im. Unterhaus stattfanden, erschien in der für die Paläsbnapolitik häufig richtungweisenden englischen Zeitschrift „Gr e a t Britain and t h e E a s t“ ein Leitartikel, der die Vereinigung der Völker Palästinas zu einem organischen Ganzen als das Ziel der Zukunft bezeichnet und das wirtschaftliche. Wohl des Landes als höchste Richtschnur aller Massnahmen erklärt. Wir ent- . nehmen diesem wichtigen Artikel die folgenden Ausführungen: „Der Lauf der Zeit mildert viele Probleme, aber die seit der Einsetzung der englischen Zivilverwaltung in Palästina verflossenen fünfzehn Jahre haben für die schwer arbeitenden Beamten, deren Pflicht es ist, die Grundsätze des Mandats zu verwirklichen, keinerlei Ruhepause gebracht. Verdächtigungen. Missverstehen und Schmähung der Motive und Handlungen der Mandatarmacht herrschen heule so frei wie jemals; auch das Misstraue^ zwischen Arabern und Juden hat nicht abgenommen. Unter den unparteiischen Beobachtern, die das Heilige Land.besuchten und in sein wirkliches Leben tief eingedrungen sind, besteht Uebereinstiinmung darüber, dass in keinem Teil, der Welt, wo englische Verwalter für die Wohlfahrt der ihnen anvertrauten Völker arbeiten, 'ein Problem vorhanden ist. dessen Lösung zweifelhafter wäre als in Palästina. Dennoch hat die Ungewissheit der Endlösung . > die Mandatsbehürd.e keineswegs verzweifeln lassen; ihre Hoffnung bleibt die gleiche wie seit, jeher, nämlich die, dass die verschiedenen ' Völker des Heiligen Landes unter der unausgesetzten Formung durch englische Unparteilichkeit, und Logik sich vielleicht zu einem organischen Ganzen vereinigen werden iint einem weder spezifisch" arabischen‘noch spezifisch jüdischen, sondern einfach gesamt palästinensischen . Ausblick. Es wäre indiskret, zu sagen, in wel- , che in Ausmass diese Hoffnung, zu tatsächlichem Glauben gereift ist. Jedenfalls steht fest, dass diese Hoffnung keinen unermüdlichere» Fürsprecher hat als den gegenwärtigen High Commissioner Sir Arthur Wauchope, der allerdings, nachdem er während der ersten fünf .Jahre seiner Amtszeit von dem Lob seitens der Zionisten und infolgedessen dein Missfallen der „politischen“ Araber begleitet war, jetzt, während seiner zweiten Amtsperiode, anscheinend . von der-Missbüliumig_derienigen Kreise begleitet . sein wird, von denen fruheF^Lobe5tmTmert-aus-„ zugehen pflegten. Im Mittelpunkt der jüdischen Kritik der Palästina-Regierung — so wird in dem Artikel weiter ausgeführt —- steht im Augenblick de,r geplante Legislative Council mit den angeblichen Aenderungen der Einwanderungsbestimmungen und der Bedingungen für jüdischen Bodenkauf als zusätzlichen oder alternativen Zielen. In bezug auf all dies kann jedoch die Palästina-Regierung leicht verb'idigt werden, mehl nur weil sie /im besten, Interesseeiner bestimmten, Gemeinschaft handelt, sondernmehr noch, weil sie, •die• allgemeine-Wohlfahrt des ganze» Landes im Wenn es jemals -ein bestimmtes Versprechen an .die - Bevölkerung- .Palästinas «gab. schreibt das. Blatt, so war esaii bezug.auf diesen Legislative Council, Dieser Flau. de, in dem .inhaltlich, wenn schon nicht tormal. bewundernswerten Weissbuch von 19Ü0angeUmuligt mul drei Jahre später ,von dem Sprecher der Palästina. Regierung vor dem Völkerbund in Genf wielerholt wurde, musste in Angriff genommen werden, sollte nicht las Wort der Mnndatarmacht als ein Fetzen l’ä-v « pier belinndelt werde». Und an/uue.hmen, dass .le'r „Mann an Ort und Steile" die /.eit für die Durchführung des Planes schlecht gewählt hat, dass erdure.il '.«eine Bemühung, ihn. zu verwirklichen,den Interessen des Heiligen Landes enlgegengeliaiidelt, heisst etwas an/iuiehmen. was die Gesamtheit des englischen Volkes nicht für berechtigt halten wird. Wir vertrauen jedenfalls darauf, dass die" Antwort, die in Palästina'selbst gegeben werden wird, esdem High Commis-' sionor ermöglichen werde, seinen Plan, eines Legislative Council fortzufüliren. Auch verzweifeln .wir trotz der gegenwärtigen Erscheinungen nicht an einer spät e r e n j ii d i s c li e n B e t e i 1 i - gong.. Wir wagen die 'Vermutung, dass die Zionisten, sobald sie gesehen haben werden, wie der Strom Messt, ebenso wie das Wasser von Ras el Ain endlich doch die Heilige Stadt er-. reicht hat, dazu-werden gebracht werden. Schulter an Schulter mit ihren 'arabischen' Landsleuten in förderlicher Beratung zusaminenzusilzen. Was die weit verbreiteten Gerüchte."aber inoffiziellen Veröffentlichungen über Aenderungen der Bestimmungen für Einwanderung und Bodenkauf betrifft, schreibt j.Great Britain and Ilm East" weiter, so ist es klar wie der Tag, dass die Palästina-Regierung in verantwortlicher .'.Kenntnis aller Tatsachen ■■sich auf keinerlei Aenderungen einlassen wird ausser im Hinblick auf das Wohl des ganzen Landes. Die wirtschaftliche Lage Palästinas kann nur von denjenigen als zufriedenstellend angesehen werden, deren Urteil auf Grund von Zahlen .oberflächlich ist. Es ist offenkundig,' dass die wirtschaftliche ".Grundlage Palästinas beieinem sogar die wesentlichen Lebensbedürfnisse 'umfassenden Import. der den Export so bedeutend iihertrifft, den ernsten Versuch einer gründlichen Aeud"- •rung von oben bis unten erfordert. Ihre schwache heschraiikiingen tim sohle. wird mit dem Ziel, «esrhelieir. -die 'WirlsrhiittUrlm Mabihlat des Landes „n allgeme«ne'ii und «Innot de- .. h'«M'">"'" Nation.ilheinis"" /u leMigen.' l'nt was Humor sie tun sollte, mn ■"oi.ir.Roileminmmii.nl Jur «hm arabi- " scheu,.Baiiern-zu erhaUe.tr. wird m.ähnlicher Absicht und damit mm \\ old vier ai.ilnsctieii Re- \olkenmg geschehen Dei Artikel -cliln -t: Weder n. dem Villen noch Ul dem andeien Kill kann jedochdie l’alastma-Regierung auf Popularität aus sein. Denn (BANKHAUS ADOLF KASSEL I Frankfurt ä. M. Tel.'Sa.-No.'.71244 sowohl die Araber als die. Juden wollen, wenn sie ■ Gerechtigkeit fordern. Ilevoiviigumg; -und Grund der Bestimmungen des ■Mandats, nicht gewähren kann. Bedeutsamere Ilaiidlmigeii der Verwaltung können nicht an sich, sondern mir in ihrem weiteren Aspekt beurteilt werde». Würde, die Regierung sich auf Diskriminierung ein-, lassen,'würde sie ihren Sinn Ihr Gleichgewicht aufgeben, dann würde sie ihre raison deinverlieren und verdienteranassen zum'Sturz kommen. Nur'dadurch, dass sie aufrecht bleibt und es ab-, hdml., das Gleichgewicht, zu stören, kan» sie ihm Verpflichtungen erfüllen: diejenigen, welche — von welcher Seite immer — einen Druck dahin auszuiiheii versuchen, dass sie. von. dieser Stellung abgehe, dürften eine Enttäuschung, erleiden. Das neue Palästinensische Bodenkaufgesetz schon in naher Zukunft? Die arabische Tageszeitung „I" e I e s I i n“ behauptet aus sicherer Quelle orlahrm zu haben, da.-sdas nein- Gesetz über die .Einschränkung des freie» I toi len Verkaufs in l'aläslmn bereits in naher Zukunft verkündet werden wird. Die ■.Meldung des ..Folostin" erregt um so .. 'Aufsehen. als sie in striktem-Wiileispnich zu" den Erklärungen stellt, die. der. Minister für die Kolonien J. II. Thomas am letzten" Mittwoch im : Unterhaus abgegeben hat. Minister-Thomas halte erklärt, «lass der Entwurf dieses Gesetzes nicht .veröffentlicht werde» würde. bevor' nicht der..' High'Commissioner ll,-spr.vlm»geii. über die geplanten Massnahmen mit «!«•» arabische» und jüdischen Führern wer«!» abgehalten haben. Neue Pläne zur Wirtschaftsbelebung Von unserem Palästina-Korrespondenten Tel-Aviv, den 12. Februar 19öf>. Stärkung der wirtschaftliche» Fundamente ist eines der wichtigsten Mittel, um der” politischen Schwierigkeiten' Herr; zu werden, mit denen der jüdische Aufbau in Palästina gegenwärtig zu kämpfen hat. Und es hat den Anschein, als ob man' sich stärker als bisher auf die Notwendigkeit besinnt, die immer noch vorhandenen gewaltigen Reserven, die der jüdischen Wirtschaft in Palästina zu Gebote stehen, planmässig nutzbar-zu machen und auf diese Weise 'durch öffentliche Initiative zu ersetzen, was vielleicht, unter dem Druck ■ der ■ weltpolitischen Verhältnisse. an privater Initiative für die nächste Zeit ausfalle» könnte. ln den letzten Tagen .sind einige Anzeichen ' einer solchen Entwicklung sichtbar geworden, die der näheren Betrachtung bedürfen. . v Die Histadrut, die allgemein,- jüdische Arbeiterorganisation, hat beschlossen, von ihren Mitgliedern sechs Monate lang eine Soinlersleuer zur- Bekämpfung oder Verhütung der Arbeitslosigkeitzu erheben. Diese Steuer ist niehlniedrig. Jede» Monat wird der Verdienst von zwei Arbeitstagen gefordert, das heisst also eine zusätzliche Einkommensteuer von -annähernd ■S Prozent. Es ist bezeichnend für den . Geist der jüdischen Arbeiterschaft in Palästina, dass diese Sellisttiesteuerimg neben, ja vor dem App' it um Hilfe von aussen stand. Diese Förderungen an die jüdischen Oroiiiisat innen und an die .Mandatsregie, (mg erstreckten Sich im wesentlichen auf drei Punkte. Stärkere Propagierung der Tozeret Haare/., »Iso Bevorzugung der jüdisch-palästinensischen Erzeugnisse durch den jüdisch-palästinensischen Künder, starker,. Heranziehung jüdischer Arbeiter zu de» öffentlichen Arbeiten der-• Regierung und ■Gewährung billiger staatlicher Bailkredite. " Es ist bezeichnend, dass auch der Fonds, der aus der neuen Sondersteuer «gebildet werden soll, kein reiner luiters.tiitzungsfonds sein wird. Die eingehenden .Mittel, die auf 10 000 LP monatlich veranschlagt werde», solle» vielmehr für. Neubauten und landwirtschaftliche Untenml)- umngen verwandt werden. Der Schatzmeister der Jewisli Agency. Dieser- Kaplan, führte vor der Moaza der jflistadrut, die (lieser Tage in Tel-Aviv versammelt war, aus. dass eine grosse nationale, Anleihe die wirtschaftliche Entwicklung erheblich befruchten Jirde. namentlich wenn man bei den neuen 'titiorien eine gesündere Verteilung auf die « einzelnen Wirtschaftsgebiete anstrebte. Er denkt insbesondere daran, den Anteil der Produktionszweige, die unmittelbar von der Einwanderung abhängig sind, wie etwa der Wohnungsbau, her-, abzudnicken, und die unmittelbar produktiven. Wirtschaftszweige wie Landwirtschaft und Industrie mehr in den Vordergrund zu stellen. Der Plan einer grossen Anleihe für den Keren Kajemet ist schon älteren Datums. Unmittelbar" nach de., grossen Anleihe des Keren Hajessod wurde viel über diese Anleiheprojekte diskutiert. Im laufend,-n Jahr soll durch' verstärkte Werbung das Einkommen des Keren Kajemet auf 1 Million LP .gebracht wer,tön. Aber dabei steht' der Gedanke ini Vordergrund, die beiden grossen Fonds immer .mehr als „rryolvingfiimls“ zu. betrachten.' Sie sollen also mehl aus ihren laufenden Einnahmen Zuschüsse ä lömls. perdu gewähren oder ihre Mittel m grossen Investitionen dauernd festte,.sondern-'nach Möglichkeit versuchen, ihre-'Beihilfen-in Form von Darlehen zu gelten iiixl ilye Inves|11innen — nalijrnalen Bodenbesitz' - an andere, unter Umständen zu diesem lies,unteren /,werke zu gründend« gemein wirtschaftliche Institutionen weilerziigi'ben. Damit wird zweierlei erreicht.« Einmal werden twex Er wurde besetzt infolge eines Inserats in der weitverbreiteten vielgelesenen C.-V.-Zeitung ScljuiltH Sie ak die -idUeiCü da CrV.-Zci-fuH^^cxliM. IV.15, £uu>ex ShMZ