Central-Verein-Zeitung · 1935-03-28 · 13 (28.3.1935) · page 17

KjJJL!;nnrn Nr. 13 4. BoibSait 2S. Mürz 1935 WIRTSCHAFT DLR WOCHE uni) MMWühlMMH Das .Vnnbr^art'citrtnrvirijt Darmstabt Iint sich tu einem Urteil bum N 'JtuuemOec (Virbcit«- rechtsammluug Bb. *L\ Heft -J, Alst. II. S. 6:2), mit beit Fragen bes Arbeitsplatzaustausches beschäftigt. Die Entlassung eines jugendlichen ledigen Arbeitnehmers ans sozialen und wirtschaftlichen Grünbeu ist zu rechtfertigen nnb in der Regel als unbillig hart nicht anzusehen, meint baburch für einen erwerdslusen FamiUeuernährer aber für einen um ben nationalen Aufschwung besonders, verdientcn Deutschen ein Arbeitsplatz frei gemacht wirb. Für einen Auflauf,h von Arbeilv>kr.iften hatte, ber nationalsozialistische Staat bereits vor Erlast bes angefochtenen Urteils Grundsätze rechtspolitifrijcr, sozialer nnb wirtschaftlicher Art ausgestellt, bie im ersten Rechtsznge offenbar nicht beachtet wordeii sinb. Wenn sie auch erst naeh AuSspruch ber ersten .stünbigung verkündet würben, so erheischen sie doch Beachtmrcv tveil sie selbstverständlich bie Auffassungen ber Führung von Staat und Partei über Zulässigkeit und Umfang sener Maßregeln zum Ausdruck bringen. Nach §§ 1 und. 2 ber Verordnung über die Verteilung von Arbeitskräften vom Ist August Ist,'.-!, erlassen auf Grund des Gesetzes über wirtschaftliche Akastnahmen. ist allein der Präsident der Neichsanstalt zur Regelung beS Austausches berechtigt, und eS ist allen anberen Stellen, die er nicht ausdrücklich ermächtigt. jebe Einwirkung verboten. Unter diesen Stellen sind nicht nur die Behörden, sondern auch Einzelpersonen und Organisationen jeder Art zu verstehen. Die Freimachung von Arbeitsstellen steht nach der Anordnung detz Präsidenten der Reichsanstalt vom 28. August 1:164 unter der alleinigen Berantwortung des BetriebSführerS. dem bindende Richtlinien gegeben sind. Nach $ 7 Abs. 2 der Anordnung darf die Maßnahme nicht zu einer Verminderung der Gefolgschaft oder zu einer unfreitvilligen Arbeitslosigkeit der zur Entlassung kommenden Arbeitskräfte führen. Diese Bestimmung ist ..der. graste Regulator der Anvrbnung. der zusammen mit den wirtschaftlichen und betrieblichen Erfordernissen daS Ausmaß M stimmt, in dem es zu einer Entfernung Jugendlicher aus den Betrieben überhaupt nur kommen kann". Dieser Grundsah steht mit der von dem Arbeitgeber in dem in Rede stehenden Fgll vorgenommenen Entlassung in unvereinbarem Gegenfast. Die Notwendigkeit, diese Vorschriften zu beachten, ist von den maßgebenden RegierungSstellen _ ganz besonders betont worden. Diese Grundsätze liegen durchaus in der Richtung deS Zieles der ArbeitSschlaclst. deren Erfolg nicht dadurch gefördert wird, daß bei Eingliederung eine* Arbeitslosen in die Wirtschaft wiederum cm Beschäftigter arbeitslos wird, es fei denn, daß er die Entlassung freiwillig auf sich nimmt. Das Gericht hat bei Entscheidungen über die Widerrusstlage diese Richtlinien zu beachten. Unstreitig war dem Arbeitnehmer ein anderer Arbeitsplatz nicht zugewiesen, das Arbeitsamt mit dem Austausch überhaupt nicht befaßt worden. Unter diesen Umständen ergab sich die Feststellung, daß die sachlichen Voraussetzungen deS 8 56 AOG in vollem Umfange zu bejahen sind. Ter Arbeitgeber wurde daher zum Widerruf der Kündigung verurteilt. Aus der SrsanWion der Mtfchüst Schrotthai,dcl Der Deutsche Schrottverbaud hat beschlossen, die Organisation auf die im Sommer .11)64 gegründete F a ch s 6) a f t „S ch r o t t h a n d e V in der Wirtschaftsgruppe „Groß- und Ueberste- Handel" überzuführen. Kunstseiden-Jndustrie Die Kunstseiden- und Kunstspinnfaser-Zndustrie ist auf Grund de* ..Gesetzes zur Borbereitung des organischen Aufbaues der deutschen Wirtschaft" in der F a ch g r u P p e „E h em t s che Faserherstellung t.Uimstseiden- und Kunstspinnsaser-Iudustriel" zusammengesaßt worden. Der frühere Gesamtverbaud der deutschen Kunstseiden-Industrie hat sich aufgelöst Seme bisherigen Aufgaben und Funktionen smd von der neuen Fachgruppe übernommen worden. Krankenversicherung Von den bedeutsamsten Unternehmungen der privaten Krankeuverstcherung ist der „Reichsverband der P r i va t e n KrankenVersicherung e. B." gegründet worden. Zmn weiter des Verbandes wurde der Leiter der ,*ndigrilppe ..Private Krankenversicherung". Generaldirektor Boekenkamp lDortmund). berufen. Der Reichsverbaud umfaßt zurzeit 64 Krankenversicherungsunternehmungen mit einer Gesamtprämieneinnahme von rund IDO Millionen RM imb etu'g 4,5 Millionen versicherte,, Personen, das seien etwa nenn Zehntel der gesamten privaten Krankenversicherung. Reichsgruppe Industrie Durch eine Anordnung des Leiters der ReichSgruppe Industrie wurde für jeden Wirtschaft S b e z i r k eine B e z i r k S g r u P P e der R c i ch s g r u P P e Iuduftrie gebildet. Deren Leiter find: Ostpreußen: Direktor Hugo Lauber, Königsberg: Schlesien (Breslau): Fabrikbefitzer Gottfried Dierig, Langeubielau: Brandenburg (Berlin): HanS Palst, Berlin; Pommern (Stettin): Direktor Erik Baldermann, Stettin; Nordmark (Hamburg): Staatsrat Rudolf Blohm. Hamburg: Niederfachfeu (Hannover): Präsident KAUFHÄUSER UND EINZELHANDEL C AltemEaisrg Mtas U. r S. Ceitn Immer führend X Frellsurg i. B. n A lKouf>»aut <ur jedermann i mmoJlb ciiäitämissriJmiln )( .ff*-** C Bässeldorf C Ffcili Haus der eScganten Schuhe Düsseldorf—Stuttgart. X StllLi Das führende Spezialhaus für Gardinen, VJäsetis u. Kleiderstoffe Gdseaikircheii iDAS EINKAUFS-ZIEL ral VON NAH UND PERNj SiöSm a. §LL. D -E3—EZ3—a—ES—E3—I Komplette Einrictiluncen liir Herzte. Heumann L Cie., Köln/Rhein, Breite Str.1L. •C3—Q— PELZHAUS GERSON STOCK DAS BEKANNTE SPEZIALHAUS nur Broitogasse 67. 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