Central-Verein-Zeitung · 1935-02-07 · 6 (7.2.1935) · page 16

;' Mtt . in der UrkMLrMSüMNg . Ein neuer Beschluß dcS Kammergerichts Die^ „Juristische Wochenschrift". svcft 4 vom 26. Januar veröffentlicht mif 8 301 einen Beschlich des Kammcrgcrlchts vom 25. Oktober 1934 flb X 417/34)- zur Frage der Verwendung des Wortes „deutsch" in der Firmenbezeichnung. In dein Beschluß heißt eS u. a.: ... Ter Zusatz „deutsch" besagt, wie schon in srühcren Entscheidungen auSgesührt ist. über die Größe des damit bczcichneten Unternehmens nichts. ES entspricht auch keineswegs den neuen Anschauungen, auf die der Ncgisterrichter selbst sich beruft, daß der Zusatz lediglich größeren Unternehmungen zugebilligt, kleineren Geschäften dagegen, die doch ebenfalls nach ihren Kräften im Nahmen der deutschen Bolkswirtschrft zu deren Nutzen sich betätigen, grundsätzlich voreiithalteu ivird. 8ein zweites Verlangen. daß der Geschäftsinhaber arischer Abstamimlng sein müsse, ist hier erfüllt, da die arische Abstaiiimulig deS Beschwerdeführers nicht zu bezweifeln, ist. Schließlich meint der Registerrichter, das als „deutsches" zu leiitizeichncndc Geschäft müsse als Exponent der dciltschcn Wirtschaft dem Auslande gegenüber hervortreten. . . . Damit wird indes die Zulässigkeit des Zusatzes offenbar viel zu eng begrciizt. ... ... Der Beschwerdeführer ist arischer Ab-, staimnung. beschäftigt ausschließlich deutsche Arbeiter und deutsche Angestellte und verwendet zur Herstellung der Kühlschränke ausschließlich deutsches Materials Unter diesen.Umständen ist .nicht' anzu-, erkennen, daß die Bezeichnung des Unternehmens als . . . den guten Sitten widerspräche. In der Anmerkung zu der Entscheidung führt AmtSgcrichtSrat Grvschuss (Berlin) u. a. anS. daß der ausländische Konknrrrcnzlampf der deutschen Wirtschaft der markanteste RechtsertignngSgrnnd des Zusatzes „deutsch" sei. Dem Ausländer steht nach nationalsozialistischer Anschauung der „Nichtarier" gleich: auch diesen rasscnpolitischcn Gesichtspunkt erkenne der Beschluß an. Wir glauben, daß das Kammcrgcricht in dem zur Entscheidung liegenden Fall, in welchem der Firmeninhaber Arier war. sich nicht grundsätzlich mit der Frage auseinandersetzen wollte, ob btc arische Abstammung des Inhabers Voraussetzung für die Bezeichnung „deutsch" sei. Dr. Eugen Kaufmann: „Die Praxis des Kauf» rechts. Ein Hand- und Formularbuch." Macklot» sch,: Druckerei und Verlag A.-G., Karlsruhe 1934. Preis broschiert 3,50 RM. gebunden 4,50 NM; 236 S. Wie der Verfasser in seinem Vorwort hervor« hebt, erfordert die zu schnellen Entschlüssen und Entscheidungen nötigende Praxis des NcchtslebcnS von dem wirtschaftlich tätigen Menschen eingehende RechtSkenntnisse. Dr. Kaufmann will dem Nichtjuristen eine allgcmeinverständliche Darstellung dcS gesamten Kaufvertragsrechts geben. Er behandelt die Rechtsfragen des täglichen GesäMslebens. Um den Zusammenhang zwischen Text und Musterbeispiel zu wahren und um zeitraubendes Nachschlagen zu vermeiden, hat Kauf. Mann zahlreiche Muster (143 Formulare)'in den Text seiner Darstellung hincmgearbeitet. Die neuere Literatur und Rechtsprechung sind sorgfältig berücksichtigt worden. Die kleine Schrift kann auch dem Juristen empfohlen werden. Kommerziiemmt Dlsrir Mler-MiinAn. grklorbrn Mit Kommerzienrat Moriz Bühler, dessen Beerdigung am 1. Februar auf dem Reuen jüdischen Friedhof zu München stattfand, wurde eine Persönlichkeit zu Grabe getragen, deren große Verdienste ums öffentliche und auch jüdische Leben der bayerischen Landeshauptstadt unvergessen bleiben werden. Die Dankbarkeit und Verehrung ' weitester Kreise der Bevölkerung kam bei seinem Heimgang, wie auch beim 75. Geburtstag, den er vor wenigen Wochen erst gefeiert hatte, zu lebhaftem Ausdruck. Bühler, in der schwäbischen Kleingemcinde Kleinerdlingcn geboren, hatte seine wirtschaftlichen Erfahrungen als .Bankier gewonnen; relativ früh jedoch schon zog er sich ans dem Erwerbsleben zurück, um von da ab seine Fähigkeiten und Kenntnisse ganz in den Dienst des allgemeinen Wohles zu stellen. Als Kassier des Vereins Ausstellnngspark hat er Wesentliches um Erfolg der weltberühmten Münchener VorriegsviiSstellungen beigotragen und nur seiner klugen Finanzpolitik ist es zu danken, daß das großangelegte Münchener Ausstellungswesen die Notzeiten von Krreg und Inflation überdauern konnte. Auch als Freund der Künste hat er sich erwiesen: er hat sich besonders des Künstler- . theaterS im Ausstellungspark angenommen und den Konzertverein in München geschaffen. Während der schweren Jahre des Weltkrieges — einer seiner Söhne war unter den ersten Gefallenen Münchens — hat er an führender Stelle in der Münchener Lebensmittelversorgung seinen ■ Opfersinn bewiesen. Auch die Sozialarbeit der i Israelitischen Kultusgemeinde München weiß Moriz Bühler bleibenden Dank: ihm und seinen! Freunden ist nicht zuletzt die Errichtung des Pensionats der Gemeinde zuzuschreiben. — Tie Gedenkrede für , den edlen Mann hielt der 1 Eemeinderabbiner Dr. Leo Bärwald. Laus Lamm (München). Scrmonn Reiß 75 Mrr Gcheimrat Hermann Reiß (Würzbura) feiert am 9. Februar seinen 75. Geburtstag. Reiß wurde im Jahre 1912 zum Königlich Bayerischen Kommerzienrat ernannt, und im Jahre 1927 wurde ihm der Titel eines Geheimen Kommerzienrates verliehen. Gr gehörte Her Handelskammer Würzburg 26 Jahre lana und der Verwaltung der Würzburger Kultusgemcinde 30 Jahre lang an. Tie Ortsgruppe des G.-L. hat er lange Jahre hindurch in Treue und Hingabe als erster Vorsitzender geleitet. Als er im Jahre 1931 seine Aemter niedcrlegte. wurde er zum Ehrenmitglied der Würzburger Kultusverwaltung ernannt. Im Herbst des Jahres wird Hermann Reiß sein fünfzigjähriges Jubiläum als Mitinhaber der Firma Al. Hanauer u. Sohn begehen, die zu den bedeutendsten Weinbrennereien in Deutschland zählt. UND EINZELHANDEL C Masaseto DIC Geschwister Gernstein Dspcn-^odcn und Aussteuer-Artikel Gründung des Stammhauses 1871 Hamm i.' D Das moderne Spezialgeschäft für Wäsche-Ausstattungen Karmarschstrcsse 6 Ssir.Hstei! 6. m. b. H. TeuSiS-KsuKaaus C C SSammover D Elegante Damen-Moden D. Heimbach Hannover Goorgttr. 27 Täglich Eingang von Neuheiten, CALS1SOHH GröHtes StrumpfocschSH Hannovers GroQe Pad&oEstr. kcuo ocorRBtr ( Marburg a. E. j ioBg FBSess Modehaus LDamen-u. Kinderkleidung c K&BrlsrcsEae D «ho (tiüifciut b.H: Karlsruhe Die bl'llge Em’mufsqeelic Teppka macht denTeppich rein Du wirst hoch zufrieden sein i Klio-Kännchan Mk. 1j30 Alleinverkauf« Teppich-Haus Hnaf «sonn KarUruho, RitteratraOe 5 llini Karlsruhe mit Zweigniederlassungen Pforzheim, Bruchsal. Rastatt, Ravensburg und Herrn. Schmoller A Cor Mannheim. r Galerie Nioos \ Gomäldo — Radiorungen Vs Antiquitäten J e&ef i Sjszlaltiaii lör oamteiffllloii, MM-HaSS | Carl flngnst Mm Adolf-Hitler-Platx Masasnever DC Kaiserslautern D STRAUSS- Spezia-Ihau? für Damenkleidung Karlsruhe D Felix Buchdahl Betten-Spezialhaus Erstes Haus am Platze Keüserstr. 164. Karlsruhe D Verlang. Sie unter® Anzelgin-PreUUit«' Inh. Karl Hirsch Kais^rstr. 153 CLsdwigshaf en Q Manchen ) Köln ii. Rh. <#jtllQW!!'! Daiaenstotle/HerrenstoHe KemstaBZ D MMlLKsIk Damen-Bekleidung Gegr. 1897 Be-Sa~Hüte Konstanz J S. SEEWALD SPEZIALHAUS FÜR STOFFE UND AUSSTEIJERARTIKEL. Edce Hugenborg f)to»gartorutra»»B. 'S J c Liegesitz S£©In ». Rh. ( Nürnberg ) ( Stettin ") MC RMAN NS & fROITZWCIM _ 3ö>»v.-*«/Urtwau« ( CHen|,nrg ) | Elektrisch? Dann ERLE! /^tiiiiiiiiiiiiiiiiiniuiiiiiiuiiiiiiiiiiiiiitiiitiiuiiiiiiiiiiiuiiiiiiiniiiiii^s - (fiBl RBIH' - _ Breitestrasie 159 _ ^Kleiderstoffe — Seidenstoffe J= ^iiHiiitiiitiiiiittiitiiiiiinintiiitiiitiintiittiiutitiinuiiittiniiiiimti^ c Münehen J S. EieSaeoDSErlcaS 6®. MÖNCHEN DAMEN-MODESTOFFE Ludivigshafen“ l“""3 Mn» nKolnpriviCMNono Nnczlnl- ... j Heed»Aft f. «ruto Textilwaren i;lv.'SiCsOg|-ßcs. Ludwigshafen a/Rh. Speziaiiiaus für Lebensmillei C , Mainz r Kontos Monn - MAINZ MARIO* Das Haus für Alle, die gut und billig kaufen wollen. RSasasalaeim J KauifDiaus LdHii SlawGilz Liegniiz, Fra&enstr. 9/13 C ILialbödi Warenverkauf Inh. Jcsoph Jacoby FELS STOFFE Seit 1872 - lnh.E,Steinitz#staatl.gepr.Opt. Der Fachmann f. Optik u.Photo Bayerstrasso 7. | | llllllllllllllillllilliilllllllilllllllill | | IIC.-V.-Zeitung-II Anzeigen Gegr. 1825 Textilwaren — Betten. c Pirsiiaseiäs J Leis Laiiiser Pirmasens Seit 33 Jahren C ISailacaow n. ( Srolil ) Oo □. Cc5iiZ0r 2 Sc:;."2 Das Haus der guten Dualitäten O-- O mdefeläer ESaut&aus stets gut und preiswert ( geiigcidnitz ) (Kaufhaus Ceopold Qtager^ ( Soest MausJiOsenijaum Gegründet 1875 HonleSfiBH u. sämtl.Textilwaren Wd,rare. ... KOM.MO. S|;Ber J C(|_ Inh. Paul Burin Kaufbaus für Textilwaren E rentieren sich § i 11 niimiiiiniiiiiiiiiiuiitiiiiiiMiiiii 11 r 's» MaanBEiliEM’g MAU Kaufhaus Haomann ßosenbaam Stettin Kaufhaus für sämtliche Bedarfsartikel DieguieHerrentileidung Klbert Bergmann S Co. Sienm. BreUcsIr. 71 Pelz- II. Bettenhaus Arthur Sa®mer Stettin, Brcitestr.22 O.^efer’sSiline 1 Haus- und 1 Küchengeräte, 1 Eisenwaren, 1 Werkzeuge ( TretschtlingcM^ MOTTENSCHUTZ i KARLB2CK C Worms j Kaufhaus für Qualitäisstntte C Münster i. W. DC ( Bleinlngea ( Mcngsalsegg 2 c Leäsr estiÄsLsisrl' Carl tislitann | ^OlRiRSQD Milnelaen D Feilitzschstr. 13. Viele ftrtikel des tägtictienBedarls '—'!---Z JL i J irtOw^Tcavw,/ / ->J> LZ3 C—ü Haliplatz 19 — Tel. Nr. 27013 Spezialhaus für Zigarren, Zigaretten und Tabake c ©SSenffeaela s. Bl. J ILtmiiiiimiiiiimiitiiitiimiiimtiiiiimiiiiiiiiiinmiiiiiriittiiiiiitiiiiiitiiiiiiiiiiiiiMiimiiiiiitüiiinni " & SCHI^ELZi^ Offenbech a. K. Markt 11-12 _ Spazlalhaus fflr Harren« u. Knabenklaldung hTllltlllill!Hlt1llinniI!IIIH!IIIIHII!llll!llltl!l(lilll!||||||N|IIII||||i[|!tHlnnilillinii!llllllilll(HlinniIl7I Wiesbaden D S WIESBADEN - LANGGASSE 32 Damen-, Mädchen- und Kinderkleidung * tilli I c Grösstes Kaufhaus Gegr. 1883 Würzburg OPTIK - PHOTO Edmund Bioff Würzburg, Kürschnerhof3 a. w