Central-Verein-Zeitung · 1927-07-01 · 26 (1.7.1927) · p. Seite 369

Berlin, 1. Juli 1Y27 VL Jahrgang ❖ Nr. 26 -4 JÜI 2y ) I ffV^ Ti'yWf'i' <^-V>4K) <XS^^O V ^VSJVV^ IMMAWSN ZMWMWsMk^M vmzetnummer 10 Biennig Vierteljahrsabonnement 1,20 RM. (zu^ügl. Bestellgeld). Verleg u. Schriftlellung: Berlin 81V 63, LinLenstr. 13. .:. Fernsprecher: Amt Dönhoff 3594, 3596. .:. Postscheckkonto: Berlin 36172. .:. Bankkonto: Dresdner Dank, Wechselstube 0, Berlin 8^ 68, Lindenstr. 7, und non Goldschmidt-Nothschild L Co., Berlin ^8. . , _ Alleinige Anzeigenannahme: Annoncen-Expedition Rudolf Moffe, Berlin 81V 19, und deren Filialen. Anzeigenpreise: 0,90 3l«W. für die 7gespaltene Zeile nach diudols Molies Normalzeilenmesser Nr. 4, Familienanzeigen und Stellengesuche (nicht Stellenangebote) für Mitglieder des Centralvereins 0,45 31<M., die SO mm breite Reklamezeile 4,80 , „P AM ESE. T^r Leidens w e g, den Deutschland seit denr verlorenen ' Kriege zu durchschreiten hat, ist noch nicht beendet. Der wirtj fchaftliche und seelische Zusammenbruch, dem unsere Volksk genoffen in einem bisher in der Weltgeschichte unerhörten ] Ausmaße unterlegen sind, hat Krankheitssymptome verursacht, | von denen kein Teil der Bevölkerung verschont geblieben ist. I Der Kampf aller gegen alle drohte zu einem Chaos und damit ] zum Ende des Deutschen Reiches zu führen, wenn nicht im 1 letzten Augenblick das Schicksal Persönlichkeiten hätte auftreten lassen, die mit fester Hand das Steuer Herumriffen und f fo die Nation vor dem Untergang bewahrten. Viel hat sich | feit jenen entsetzlichen Tagen, deren Höhepunkt die Verf nichiung der Mark und die rechtsradikalen Putschversuche des | Jahres 1923 bedeuteten, gebeffert. Aber mancherlei ist aus | jener Zeit der Not geblieben und harrt der Heilung. Auch bei | der Justiz sind Zeichen der Krankheit bemerkbar geworden, j und noch Iftute gellt dem deutschen Richter das unheilschwere Wort von der Vertrauenskrise in die Ohren. Währenb nun die Vorwürfe, welche bald von links, bald von rechts gegen das Richtertum geschleudert werden, ur-; sprünalich nicht darauf sahen, welcher Religion der Richter ■ angehörte, scheint sich neuerdings in den deutschvölkischen- Kreisen ein Umschwung bemerkbar zu f machen.- Weniger der Richter schlechthin, als vielmehr der ^jüdische Richter soll zur Zielscheibe des Mißtrauens \ gemacht werden. In der „C. V.-Zeitung" vom 13. Mai 1927 t wird der Aufsatz eines gewiffen Herrn A. Z i m m e r m a n n j in Nr. 584 des „H a m m c v* besprochen, der sich mit dem \ jüdischen Richter befaßt. Zimmermann macht dort den ^jüdischen Richtern und Staatsanwälten verblümt den VoriWurf bewußter Rechtsbeugung. Zwar weiß er keine I Fälle zu berichten und hütet sich daher, mit bestimmten t Worten, den jüdischen Richter der schlimmsten Tat zu zeihen, j deren ein Richter überhaupt beschuldigt werden kann. Offenbar aus Furcht vor strafrechtlicher Verantwortung beschränkt;Er sich darauf, seine Aeußerungen dahin zu fasten, er habe bei z jüdischen Richtern und Staatsanwälten das Gefühl bewußter ^Rechtsbeugung des öfteren gehabt. Erfreulicherweise hat der ^preußische Justizmini st er anläßlich der Etatsdebatte Preußischen Landtag, die am 6. und 7. Mai des Jahres stattsand, sich der jüdischen Richter angenommen und gegenüber den in der Fassung nicht gerade von Milt zeugenden Auslastungen Zimmermanns das gesagt, was gesagt werden 'mußte. Nichtsdestoweniger hat gelegentlich der ersten Lesung des Strafgesetzentwurss am 22. Juni 1927 der nationalsozialistische Abgeordnete Dr. Fr ick erklärt, die Natronalsoüalisten könnten den Richtern nicht vollstes Ver-; trauen entgegenbringen, vor allem nicht Richtern | ,4 üdischer Rasse"* (Morgenausgabe des „Berliner Tageiblatts" vom 23. Juni 1927, Morgenausgabe der „Deutschen? Zertung' vom 23. Juni 1927). Weder das „Berliner Tage- * Wattnoch die dem Herrn Dr. Frick nicht allzu fern stehende „Deutsche Zeitung" sagen etwas davon, daß Herr Dr. Frick die mangelnde Eignung jüdischer Richter mit Tatsachen belegt habe, und so muß man annehmen, daß ebenso wie äoerr Zimmermann der Abgeordnete Dr. Frick es bei bloßen Verdächtigungen hat bewenden lassen. Gegenüber diesen allgemein gehaltenen Bezichtigungen ist es natürlich schwer, nachzuweisen, daß die in rechtsradikalen Zeitungen und von rechtsradikalen Rednern erhobenen Vorwürfe jeder Unterlage bar sind. Wenn ein deutscher Richter jüdischen Glaubens es dennoch unternimmt, diesen Versuch zu machen, so geschieht es aus dem Gedanken heraus, daß Beschimpfungen, und mögen sie noch so unbegründet sein, einer Erwiderung bedürfen, wenn sie vor dem Forum der Öffentlichkeit erhoben werden. „Caluniniare audacter semper aliquid haeret." „Verdächtige nur kühn darauflos. Etwas bleibt immer hängen." Das ist die Devise der Leute, deren- Anfeindungen nicht unterschätzt werden dürfen, da sie bei der fürchterlichen Verhetzung weiter Kreise im Volke williges Ohr finden, falls nicht mit aller Energie die Unhaltbarkeit ihrer Beschuldigung dargetan wird. Liest der mit den Dingen nicht vertraute Laie Aeußerungen vorgedachter Art, so muß er naturgemäß glauben, der jüdische Richter sei etwas ganz Neues im Gebiet deutscher Rechtspflege und sein Erscheinen habe deren „Demoralisation" herbeigeführt. Nichts unrichtiger als dies. Jüdische Richter gibt es in Deutschland schon seit vielen Jahrzehnten. Allerdings war als letzter Rest jüdischer Entrechtung trotz der Emanzipation die Unmöglichkeit für den jüdischen Staatsbürger, Richter zu werden, übriggeblieben. Erst durch das später zum Reichsgesetz erhobene Bundesgesetz vom 3. Juli 1869, betreffend die Gleichberechtigung der Konfessionen in bürgerlicher und staatsbürgerlicher Beziehung, fiel dies letzte Üeberbleibsel mittelalterlicher Rechtsanschauung und Gesetzgebung. Die Folge war, daß bald nach Erlaß des Gesetzes Juden als Richter in den Justizdienst ausgenommen wurden. Ihre Zahl war nicht so groß wie die der jüdischen Anwälte, aber immerhin nicht unbeträchtlich. Um den Beruf des Richters zu ergreifen, war ein Idealismus doppelter Art erforderlich. Nicht allein mit dem schon damals nnzuläng- KittL höttt Landtagsabgcordncter Dr. Schwc- VtUl MyM. ring (Köln): Flammenzcichcn! — Großstadt — Kleinstadt — Dorf. Mit Beiträgen von Dr. Salomon (Frankfurt a. M.), Dr. in cd. Th. Keller (Egclsbach bei Darmstadt), Dr. I. Goldschmidt (Homberg, Bcz. Kassel), Otto Reumann (Berlin-Wilmersdorf), Lehrer a. D. Hermann Becker (früher Wöllstein). — Die Ländcrregierungen gegen die Aricdhofsschändrrrigcrr. — Rabbiner Dr. Goldmann (Leipzig): Mädchenhandel. — Ernst Lissauer (Wien): Sagen von MoseS. — Rabbiner Dr. Rülf (Vamborg): Zum 70. Geburtstage von Rabbiner Dr. A. Eckstein. — Beilage „Von deutsch-jüdischer Jugend", Nr. 4i5.