Central-Verein-Zeitung · 1924-06-26 · 26 (26.6.1924) · p. Seite 394

Prozeß Staegemann in dritter Instanz. Der SenaLspräsident gegen die völkische Pressehetze. r Der Apotheker 6 ta e g erna n tt hatte in dem von ihm heraustzegebenen Blatte „Bund nationaler Hausbesitzer" in einen Artikel die Bemerkung einfließen lassen, „der Central-Verein deutscher Staatsbürger jüdischen Glaubens sei die Kampsorganisation der Juden, gegen alles, was deutsch fühlt". In dem deswegen eingeleiteten Belei d i gu n gsve x sah re n hatte er zunächst einen umfangreichen Wahrheitsbeweis anzulreten versucht. Als er aber sah, daß er damit Wohl kein Glück haben würde, hat er in der Derhandlunig vor dem S ch ö f s e n g e r i ch t, nachdem ihm der als Zeuge v e r - n o m mene Pastor M a u r e n b r e ch e r diesen Gedanken nahefelegt hatte, seinen Worten nachträglich die Auslegung gegeben, er abe mit ihnen nur gemeint,-daß der Central-Verein „die Kampforganisation der Juden gegen alles Deutschvölkische sei". Das Schössengericht Berlin-Mitte und das Landgericht I Berlin hatten ihn frei gesprochen. Das Landgericht I hat in der Begründung seines Urteils dargelegt, daß bei der Einstellung des Angeklagten der Durchschnittsleser aunehmen müsse, der Angeklagte habe mit seinen Worten den Central-Verein „als eine Kampsorganisation gegen die vom Verfasser vertretene, von der Ntehrheit des deutschen Volkes ab gelehnte antisemitische Richtung" bezeichnen wollen. Dies sei aber nichts Beleidigendes. Das K.a mm er. gericht, vor .welchem Rechtsanwalt Dr. Weil unsere Revision sehr ausführlich begründete, hat jetzt das Urteil des Landgerichts bestätigt, indem es ansthrte, daß die Begründung lediglich im das Gebiet der Würdigung von T a t s a ch e n gehöre und deswegen der Prüfung des Revisionsgerichts entzogen sei. Das Kammergericht könne also nicht nachprüfen, ob die Auffassung, daß -der Durchschnittsleser aus den Worten des Angeklagten ersehen müsse, daß er den Central-Verein nur als eine Kamp so r ga nlsatio n gegen den Antikem i t ismus bezeichnen wollte, berechtigt sei oder nicht. Bei der Urteilsbegründung hat der Präsident des erkennenden Senates noch wörtlich' erklärt: „Datz eilt völlig entstellter Sachverhalt, wie er in (den vom C. D. überreichten antisemitischen — Die Red.) Presseäutzerringen wiedergegeben werde, M erneuten Angriffen gegen den Central-Verein geführt habe, ist antzerordentlich bedauerlich, kann'aber nicht hindern, datz 'das Gericht seiner Entscheidung lediglich den Tatbestand des LandGerichtsurteils' zugrunde legt. Meine Chronik. Herr Hermann Wittnev ist zum Ehrenbürger -der Stadt Bors darf ernannt worden. Er erhielt zugleich mit der Urkunde von dem Oberbürgermeister von Borsdorf einen Brief, in dem dieser auf die großen Verdienste Wittners um bas Gemeinwesen hinweist. — Der d e u t s ch e Frauenausschuß zur Bekämpfung d e r Schuldlüge ist an den Allgemeinen Rabbinerverband, mit der Bitte herangetreten, daß am 28. Zunr> als am Tage der fünfjährigen Wiederkehr der Unterzeichnung des Dokumentes von Versailles, in allen Synagogen zu gleicher Zeit mit den evangelischen und katholischen Kirchen eine Trauer- und Gedenkfeier abgehalten werde. Der Allgemeine Rabbinerverband gibt allen Gemeinden, Rabbinern und Lehrern von dieser Bitte Kenntnis und empfiehlt dringend, ihr zu entsprechen. — Herr Ernst W a ch s m a n n in H i n d e n b u r g (O.-S.) konnte am 5. Juni sein 25jähriges Jubiläum bei der Donnersmark-Hütte als Elektromonteur feiern. Wachsmann ist seit Bestehen der Hütte ununterbrochen in diesem Werke tätig. — Zum Stadtältesten und Ehrenbürger der Stadt G u t t st a d t wurde durch einstimmigen Beschluß der aus dem Magistratskollegium ausscheidende Ratsherr Rentier Julius Cohn ernannt. — Dr. Kurt Alexander, der frühere stellvertretende Syndikus in der Hauptgeschäftsstelle des C. V., jetzt Vorstandsmitglied der Ortsgruppe Krefeld, wurde zum Stadtrat in Krefeld gewählt. Moderne Jumper Kauft man am besten bei Kühl Leipzigerstn <37 a. Dönhoffpiafz 1 Bekannt für gute Waren billige Prefref1 Bei Korpulenz - Fettleibigkeit Dr. Hoffbauers j«*. Entfettungstabletten ein vollkommen unschädliches und erfolgreiches Mittel ohne Einhalten einer Diät* Keine Schilddrüse* Kein Abführmittel. Ausführliche Broschüre gratis. Elefanten-Apotheke Weiße Zähne durch die iQualitätszahnpastel Chlorodont von Millionen täglich (m Gebrauch 'DG- Ant 9. bis 29. Juli Hauptzieliung der Preuss.-Södd. Slaatslolterie 66000 Gewinne mit nahezu. 15 Millionen m. Grösster Gewinn evtl. Eine Million ri 500000m. 500000m. 300000m. 200000 m. 150000 m. 100000" p spez. 1 Prämie — 1 Gewinn - 1 Gewinn | 1 Gewinn 1 Gewinn 2 Gewinne— U8W. Originalachtel I viertel I halbe | ganze Lose: 15 >1. | 30 M. | 60 M. 1120 M. noch zu haben bei der Staatl. Lott.-Einnahme Friedrich Müller In Firma Lud. Müller & Co. . Berlin C19, 3erusalemerstrasse 18 Postscheckkonto: Berlin 31158