Das Echo · 1959-05-13 · 202 (13.5.1959) · p. [Seite 15]

13. Mai 1959. DAS ECHO 15» ****** r ******** RO” \ TH ******* X IS10N”* RST; >*** amiliei *** ****** AL; ****' ****** COVIA” Í IWSKI j lie ***** ***** Es war am 15. Schwat des Jahres 5709 — nach gregorianischem Kalender am 14. Februar 1949 — dass das Parlament Israels auf Grund der Ergebnisse seiner ersten demokratischen Wahlen in Jerusalem zusammentrat, vom Praesidenten Prof. Chaim Weizmann s. A. eroeffnet wurde, Joseph Sprinzak s. A. zum Vorsitzenden waeh'lte und sich den Namen Knesseth gab. Das Parlament Israels tagte in seiner ersten Zeit in Tei-Aviv, bis dann der Weg nach Jerusalem frei und gesichert war und die Knesseth in die Huptstadt überführt werden konnte, wo ein unfertiges Bankgebaude zu diesem Zwecke notdürftig hergerichtet wurde. Da sitzen sie nun, die 120 Vertreter des Volkes, haben sich einen Vorsitzenden und die stattliche Zahl von acht Vize- Vorsitzenden, haben sich Minister und Vize- Minister und Kommissions- Vorsitzende gewaehlt, den Staatspraesidenten aus ihrer Mitte erkoren, die Mitglieder des Obersten Gerichtshofes und den Staatskontrolleur eingesetzt, und verhandeln und beschliessen über Aussen- und Innenpolitik des Staates, über Gesetze und Steuern, entsenden Delegationen in ferne Erdteile und empfangen Gruppen von Parlamentariern aus befreundeten Staaten. Das Kraefteverhaeltnis zwischen den Fraktionen In die erste Knesseth war die Mapei mit einer Fraktionsstaerke von 46 eingezogen, die anderen Parteien weit hinter sich lassend. Die Vereinigte; Arbeiterpartei (Mapam) war mit 19 , Sitzen die zweitstaerkste Fraktion. Die j religioese Front errang 16 Mandate, j die Cheruth-Bewegung, eine Gründung j ■des “Nationalen Militaerverbandes” j (1ZL), 14, die Allgemeinen Zionisten j besetzten nur 7 Plaetze, die Progresj siven 5, die Sepharden und die Kommunisten je 4, die Araber Nazareths 2. und drei Listen hatten je ein Mandat: Die Liste der Kaempfer (Lechi, Stern- Gruppe), die Jemeniten und die WIZO. Das liegt nun zehn Jahre zurück. Welle auf Welle kamen die Einwanderer aus den verschiedensten Laendern der Erde, aus den verschiedensten Entwicklungsstufen: Teile des Landes mit arabischer Bevoelkerung, die erst auf Grund des Waffenstillstandsvertrages auf Rhodos ins Staatsgebiet einverleibt worden waren, wurden dem Wahlgebiet angeschlossen — aber das Gesamtbild zwischen Links und Rechts, zwischen Religioes und IrreHgioes, zwischen Juden und Nichtjuden hat sich im Laufe der Zeit in Bezug auf die P.arlamentsvertretung der verschiedenen Bevoelkerungs und Klassen-Schichten nicht wesentlich geaendert, und man nimmt auch nicht an. dass die auf den 17. November 1959 festgesetzten naechsten Wahlen ■grundlegende Aenderungen mit sich bringen werden. Die Mapei-Fraktion ging von den 46 Mandaten der Ersten Knesseth über 45 in der Zweiten auf 40 in der Dritten Knesseth zurück, aber die andere Arbeitergruppe, Mapam und Achduth Haawodah, die ein der. Ersten Knesseth 19 Mandate hatte und in der Zweiten nur 15, erholte sich in der Dritten wieder auf 19 Mandate. Cherurh und die Allgemeinen Zionisten hatten zusammen mit Lechi 22 Sitze in der Ersten Knesseth, in der Zweiten Knesseth 31 Mandate und in der Dritten 28. Ehe Gruppe der Religioesen errang zusammen mit der Orthodoxen in der Ersten Knesseth 16, in der Zweiten 15 und in der Dritten 17 .Mandate. Die Progressiven blieben mit ihren 5 Mandaten der Ersten Knesseth, nachdem sie eines in der Zweiten verloren haten, in der Dritten wieder mit 5 auf gleicher Hoehe. Da. gegen gelang es den Kommunisten, von 4 über 5 auf 6 Mandate zu steigen. Die Minderheiten verbesserten ihre Parlamentsvertretung von 2 Sizen in der Ersten auf 5 in der Zweiten und in der Dritten Kesseth. Parlament und Regierung! Ist die Knesseth a!ls gesetzgebende Versammlung unabhaengig und allein mitiativ? Das bestimmt nicht. Die Ge- Meir - Faerber, Tel - Aviv: setze werden -- abgesehen von seltenen Ausnahmen — von der Regierung vorgeschlagen, aber von der Knesseth oft Korrigiert, mitunter .auch zurückgewiesen. Die Knesseth aendert die Gesetzesvorschlaege, beschliesst die Gesetze, aber die Initiative der Gesetzgebung liegt im allgemeinen bei der Regierung. Aehnlich liegt der Fall beim Staatsbudget. Die Regierung schlaegt es vor und die Knesseth hat die Moeglichkeit, innerhalb der Finanzkommission auch noch waehrend der Vorbereitung zur zweiten Lesung Aenderungen im Etat vorzunehmen. Das gleiche gilt für Steuergesetze, waehrend bei Zoll- und Akzise-Verordnungen eine voellig andere Prozedur besteht. Das Finanzministerium wurde ven der Knesseth bevollmaechtigt, Zoll- und Akzise- Verordnungen im eigenen Wirkungskreis zu erlassen und mit der Publizierung auch gleichzeitig in Kraft zu setzen. Weder das Knesseth-Plenum noch die Finanzkommission ist vor Inkrafttreten solcher Verordnungen informiert. Liegen nachher dann die Verordnungen dem Finanzausschuss und dem Plenum zur Ratifizierung vor, so i sind sie ohnedies bereits in Kraft und | werden — manchmal erst nach schi arfer Kritik der Opposition — oft nur I mit Koalitionsmehrheit bestaetigt. Wenn wir uns vor Augen halten, j welche bedeutenden Betraege diese Zoll- und Akzise-Verordnungen betreffen, wie sehr sie die Waren verteuern und welchen Einfluss sie auf die Wirtschaft haben, so müssen wir die Tatsache vermerken, dass auf diesem Gebiet eher die Regierung als die Knesseth entscheidet.; Zur Kontrolle der Geschaeftsgej barung der Regierungsaemter hat die( Knesseth den Staatskontnolleur eingej setzt, der auch die Budgettreue der [ Ministerien laufend überprüft. Auf po- , litischem und administrativem Gebiet j hat die Knesseth die Moeglichkeit, die 1 Minister und auch die Regierung als j KoHektivum jederzeit zur Verant-1 wortung zu ziehen. Für Angelegen- | heiten geringerer Ordnung gibt es . dazu die Interpellation als Waffe jedes ' Abgeordneten, für bedeutendere Dinge j den Tagesordnungsantrag und für die | schwersten Faelie den Misstrauensantrag. In den Tagen von politischem Sturm und Drang sieht sich die Regierung doch stets genoetigt, ihre Massnahmen oder Unterlassungen vor dem Parlament zu rechtfertigen, es folgt eine mehrstündige Debatte und Koalition und Kabinett haben sich der Kritik gegenüber zu verteidigen. Auch diese Verpflichtung zur Berichterstattung gibt der Knesseth eine gewisse Kontrolle über die Regierung. Solange alles mehr oder minder der Routine der tauglichen Arbeit Entsprechend in Ordnung geht, merkt man wohl kaum, dass die Knesseth über der Regierung steht. In dem Moment aber, wo die Regierung die ihr gezogenen Grenzen und die ihr vom Parlament zugeteilten Vollmachten durchbricht, erweist sich in der Demokratie Israels ja doch das Parlament als staerker. Vorbedingung dafür ist natürlich, dass die Mehrheit der Abgeordneten gegen die Regierung aufbegehrt. Gibt aber die Majoritaet der Knesseth-Mitglieder der Regierung recht, so kann die oppositionelle Minderheit nichts ausrichten. Das gehoert zur eisernen Regel des parlamentarischen Spiels. Die Knesseth hat in diesen elf Jahren einigemale bewiesen, dass sie ihrer Aufgabe gerecht wird und hat manche ernste Prüfung bestanden. In einer Zeit, da Demokratie und Parlamentarismus in vielen Laendern nur relative oder gar nur leere Begriffe geworden sind, gebührt der Knesseth gewiss eine relativ gute Note. 15. Mai 1949: Israel sendet erste-. Kadio-Uebersee-Gespraech srael spricht mit der Welt Es ist 12 Uhr israelischer Mittagszeit. In New York schlaeft man noch, denn dort ist es 5 Uhr früh, in Tokio und Australien aber ist es Abend, ln Westeuropa ist heller Vormittag, dagegen begibt man sich in Wladiwostock zu Bett. Das “Zimmer 18" des Tel-Aviver Telephonamtes ist das internationale Zimmer unseres Fernamtes. Acht Telephonistinnen verbinden Israel mit der ganzen Welt, mit den fünf Kontinenten. Im geraeumigen hellen Zimmer vor grossen T elephon-Schaltschr.aenken sitzen in einer Reihe acht Damen mit umgeschnallten Kopfhoerern und Mikrophonen und stellen Verbindungen in alle Welt her. Ein Stimmengewirr in Englisch und Franzoesisch (die beiden beim internationalen Telephon- Verkehr gebrauchten Sprachen): “Warszawa, hallo, Warszawa für Tel-Aviv, bitte (Nummer 102-43”; “Bern, hallo Bern!" “Sagen Sie bitte Prag, dass der Angerufene in Tel-Aviv in einer Stunde zu erreichen sein wird,’-. “London, bitte, welche Nummer wollen Sie in Jerusalem?’’... “New York, guten Morgen, wie fühlen Sie sich heute... Wir haben von Israel folgende Gespraechs-Voranmeldungen für heute”... “Hallo, Sidney! Guten Abend Sidney! (ln Australien ist es bereits1 Abend). Ist Ihr Teilnehmer bereit, das i Gespraech mit Haifa anzunehmen?’... j So sprechen unsere tüchtigen und ' fleissigen Telephonistinnen 13 Stunden ‘ taeglich in die Muschef, Ausserdem1 nehmen zwei weitere Damen Anmeldungen aus Tel-Aviv für Gespraeche nach IJebersee auf. Der Telephoninhaber hat es leicht, er dreht die Nummer 18, und schon meldet sich eine freundliche Stimme “Hier Radio-Telephon! Sie wünschen?”, waehrend es den Telephonistinnen nicht immer so leicht gemacht wird. Da moechte jemand aus Tel-Aviv einen “Moses Cohn“ in New York sprechen, ohne Adresse oder Telephonnummer zu wissen. Es existieren zwar im “Zimmer 18” Telephonbüclier aus der ganzen Welt, aber Cohens und Cohns sind weitverbreitete Namen und nehmen im New Yorker Telephonbuch etwa drei Seiten ein. | Von NATHAN GURDUS Eine Aufsichtsdame ist den acht Telephonistinnen behilflich. Sie alle verlieren nie ihre Geduld. Auch dann nicht, wenn ein nervoeser, offenbar Verdacht schoepfender Ehemann schreit: “Warum ist meine Frau nicht in ihrem Hotel in Paris? Wo ist sie denn?” Vor über 10 Jahren wurde von Israel aus das erste Radio-Ueberseegesprach mit den USA geführt. Es war der 15. Mai und Ben Gurion begann die Unterhaltung mit den Worten: “Waehrend ich mit Ihnen telephoniere, bombardieren aegyptische Flugzeuge Tel-Aviv,”. Der junge amerikanische Radiofachmann Philly hatte mit israelischen Kollegen die erste Radio-Telephon-Verbindung mit dem Ausland hergestellt. In den ersten Jahren nach Staatsgründung sprach man sozusagen “auf offener Linie” und jeder isradlische Radiohoerer vor seinem Radiapparat sitzend konnte, wenn er nur die richtige Welle fand, alle Gespraeche abhoeren. Es gab damals viele, denen bekannt war, dass jeden Dienstag und Freitag Praesident Weizmann mit Meir Weissgal in New York sprach, und die es nie versaeumten, sich diese in saftigem Jiddisch geführten Unterhaltungen mit anzuhoeren. Heute ist Mithoeren unmoeglich. Trotzdem empfiehlt es sich nich. Gespraeche über Staatsgeheimnisse über das Radiotelephon zu fuehren, denn es ist anzunehmen, dass unsere arabischen Nachbarn Apparte besitzen, die ein Abhoeren ermoeglichen. Es werden bereits taeglich mehr als 120 Telephongespraeche von und nach Israel mit beinahe der ganzen Welt geführt. Die Verbindungen nach Spanien, Bulgarien, Rumaenien und Albanien konnten noch nicht bergei stellt werden. Ebenso gibt es natuer- : lieh keine Verbindung in die Laender der Arabischen Liga und auch nicht I mit Persien und Pakistan Gespraeche I mit den Staaten Nordafrikas koennen über Paris hergestellt werden; Ge-; spraeche mit den Staaten des British Commonwealt über London. Die billigste Unterhaltung nach Uebersee ist ein Dreiminutengespraech mit Zypern, das nur IL 5,— kostet. Das teuerste waere eine Verbindung mit Wladiwostok, IL 36.— für drei Minuten, aber bisher hat noch kein Israeli diese Stadt verlangt Das teuerste Gespraech, das in unserem internationalen Dienst notiert ist, wurde von einem Tel Aviver mit einem Partner in Westeuropa geführt: eine Stunde zum Preis von IL 300.—. Aber auch ein alljaehrlich in Israel weilender Tourist ruft taeglich seine Frau in New York an, was er waehrend des Tages angestellt hat, Jedes Gespraech kostet IL 100.—. Aber im allgemeinen handelt es sich um ernste geschaeftliche Unterhaltungen, Gespraeche von Diplomaten oder kurze Besprechungen privater Natur. “Sonderlinge" finden sich bei uns wie in aller Welt, und bekannt ist die Frau, die in Tagen internationaler Spannung stets den Versuch unternimmt, direkt mit Eisenhower oder Chrustschew zu telephonieren, um sie zum Frieden aufzurufen. Viele Juden werden in der ganzen Welt beim Radiotelephon beschaeftigt, und eines Tages konnte man leise und deutlich von der Londoner Zentrale hoeren: “Schalom Alechem, mein Name ist Ruth, ich bin Jüdin un werde naechstes Jahr zu Besuch nach Israel kommen“: und an einem Freitagabend vernahm man die Stimme eines New Yorker Kollegen: “Gut Schabbes, tejres Tel-Aviv”. Auch zum Heiratsvermittler ist das Radiotelephon bereits aufgestiegen; ein Londoner Telephonist heiratete seine New Yorker Kollegin, die er übers Telephon kennengelernt hatte. Unermüdlich klingen die Stimmen unserer Damen: “Hallo, Moskau, bitte 875 643”... “London Wellbeck 4282”... “Paris, hallo, ist Teilnehmer von Wagram 5342 bereit?”... “Hallo, hier ist Tel-Aviv, Bern, was haben Sie für uns?... Geschaeftsleute, Gesandtschaften, Banken, aber auch Mütter mit ihren Kindern, und Maenner mit ihren Frauen. Konsultationen eines Tei-Aviver Arztes mit seinem New Yorker Kollegen per Telephon; freudige und traurige Nachrichten. “Ein Junge, ja, ein Junge, vier Kilo, schreit wie ein Alter”, von TPl-Aviv nach San Francisco gesendet. Aber manchmal auch verschlaegt es einem die Sprache: die alte Mutter in Leningrad wird nach 25 Jahren mit ihrem Sohn in Tel-Aviv verbunden, Kaum redet man, man weint — sechs Minuten lang ***** ****