Central-Verein-Zeitung · 1936-03-26 · 13 (26.3.1936) · p. [Seite]

Das polnische Schächtgesetz und seine Folgen Am 20. März hat das Plenum des polnischen Sejm den Gesetzentlvurf zur Einführung des BetäubungszwangeK bei der Schlachtung von Tieren in zweiter und dritter Lesung beraten und bei der Abstimmung in der von der Regierung beantragten Form mit 97 gegen 76 (bzw. 84 gegen 77) Stimmen angenommen. Die von der Regierung beantragte Formulierung des Schächtgesetzes stellt der ursprünglichen Form gegenüber, die ein vollständiges Schächtverbot vorsieht, eine beträchtliche Milderung dar, bleibt aber nach wie vor ein Gesetz von nicht abzuschätzender Schwere für die jüdische Bevölkerung Polens. Die Milderungen Der ursprüngliche Entwurf, den die Abgeordnete Frau Prystor namens der landwirtschaftlichen Fraktion des Regierungslagers im Sejm beantragt hatte, betraf ein ansnahmeloses Schachtverbot. Die akzeptierte Form sieht den Betäubungszwang bei der Schlachtung von Tieren aller Art, Großvieh wie Geflügel, vor, ermöglicht aber im Verordnungswege die Zulassung eines dem Bedarf der jüdischen, karäischen und mohammedanischen Bevölkerung entsprechenden Kontingents rituell zu schächtender Tiere. Das Gesetz tritt am 1. Januar 1937 in Kraft. Ein Zusatzantrag der Verwaltungskommisfion, für rituell geschachtetes Vieh eine besondere Steuer zu erheben, wurde abgelehnt, über die Zulassung lokaler Schächtverbote wurde ein liiinimmimiiiiiiiiiiiiHiiiiiimmmHitiimmiiiimiimiiimiimiiiiitiii C.-V.-Gedenkfeier für Ludwig Holländer Sonntag, den 5. April, vormittags 1134 Uhr (pünktlich), im Logentempel, Berlin W 62» Kleiststrasse 10. Es sprechen: Dr. Ernst Herzfeld (Essen), Dr. Franz Eugen Fuchs (Berlin), Dr. Hans Reichmann (Berlin). Streichquartett des Jüdischen Kulturbundes, Berlin Die Eintrittskarten sind nur gegen Vorbestellung in der Hauptgeschäftsstelle, Berlin W 1 5, Einser Strasse 42 (J 2 Oliva 8141), erhältlich. Illlllillllllllllllllllllllllllllllllillllll Kompromiß geschlossen; während die Verwaltungskommission die Zulassung von Schächtverboten in Ortschaften mit weniger als 15 Prozent jüdischer Bevölkerung vorgeschlagen hatte, drang der Landwirtschaftsminister mit dem Antrag durch, daß nur Ortschaften mit weniger als 3 Prozent jüdischer - Bevölkerung lokale Schächtverbote zulassen dürsten. Die Argumente Die Debatten, die den beiden Abstimmungen vorangingen, waren für die Betroffenen von manchmal unüberbietbarer Peinlichkeit. Der Berichterstatter führte aus, daß die rituelle Schächtung Barbarei wäre, aber nicht alle Juden wären Barbaren, so ein gewisser Isaak Königsberger, der Frau Prystor zu der Schächtverbotsaktion Erfolg wünschte. Den Brief dieses Juden las der Berichterstatter vor; später stellte sich heraus, daß Königsberger geisteskrank ist. Der Landwirtschaftsminister erklärte, ein restloses Schächtverbot würde das traditionelle Prinzip der religiösen Toleranz Polens verletzen, das Teilverbot aber sei notwendig. In jüdischen Kreisen befremdete besonders seine Prophezeihung, die Juden selbst würden sich allmählich von der rituellen Schächtung abwenden, wie es zwei Berliner Gemeinden schon getan hätten, und es wäre zu hoffen, daß diese „kulturelle Erscheinung sich allmählich in ganz Polen ausbreiten" werde. Aus Gründen der bürgerlichen und konfessionellen Gleichberechtigung nahm er gegen die Sondersteuer auf Koscherfleisch Stellung, aus taktischen, um der Demagogie nicht Vorschub zu leisten, gegen die Lokalverbotszulassung in Ortschaften unter 15 Prozent jüdischer Bevölkerung. Diese Vorschläge der Verv5altungskommission, erklärte der Landwirtschaftsminister, seien sachlich nicht gerecht-' fertigt und lediglich judenfeindlicher Absicht entsprungen. Ebenso hatte der Berichterstatter Duvz i n s k i durchblicken lassen, „daß nicht humanitäre Erwägungen, sondern der Wunsch nach einer möglichst weitgehenden Ausschaltung der Juden aus dem Fleischhandel für den Gesetzentwurf maßgebend war". Die Aergerlichkeit der Debatte, der die erste Kampfabstimmung des neuen Sejm folgen sollte, griff auch auf Mitglieder der Regierung über, der Sejm-Vizepräsident Miedzinski ließ es an bissigen Bemerkungen gegen die jüdische Bevölkerung nicht fehlen, und der Handelsminister Go reckt verfiel in seinem Schlußwort in einen ähnlich gereizten Ton. Demgegenüber kämpften die jüdischen Abgeordneten auf verlorenem Posten. Rabbiner Rubinstein belegte noch einmal die Humanität der rituellen Schächtung mit den heiligen Vorschriften des jüdischen Gebotes und den Zeugnissen angesehener Gelehrter, der Abgeordnete M i n z b e r g wandte sich mit beweiskräftigem Zahlenmaterial gegen die Schächtverbotsargumente: weder lebten die jüdischen Gemeinden von der Schechita, noch sei der Fleischhandel in jüdischen Händen konzentriert. Die Zulassung lokaler Schächtverbote führe zu dem absurden Zustand, daß man zwar in Warschau die Verfassung nicht verletzen dürfe, wohl aber in der Provinz. Was die Humanität betreffe, so möge Frau Prystor sie doch in Przytik betätigen. Dr. S o m m e r st e i n erklärte: Bemerkenswert sei, daß in Kattowitz laut der dort geltenden Schlachtordnun^alle für den Export bestimmten Tiere nach dem jüdischen Verfahren geschlachtet werden müssen. Wenn man aus einer Statistik ersehe, daß aus 71 000 geschlachtete Schweine 55 000 entfallen, die in derselben Weise geschlachtet wurden wie dies bei der Schechita geschieht, so könne man beurteilen, wie weit es mit den angeblich humanitären Motiven der Antragsteller her sei. Gewiß sei es notwendig, den Vieh- und Fleischhandel zu normalisieren, aber das dürfe nicht auf Kosten der jüdischen Bevölkerung geschehen. Auswüchse und Mißbräuche sollen bekämpft werden, aber ohne Ansehung der konfessionellen und nationalen Zugehörigkeit der betreffenden Personen. Der Einkausszwang beim Produzenten und die Registrierung jeder Transaktion zeige, daß man ein Wirtschaftsghetto für Juden schaffen wolle, das mit der Zeit zu einem vollständigen Ruin der jüdischen Bevölkerung mit schweren Folgen für das ganze Land führen würde. Die wirkliche Situation Obwohl das Schächtgesetz mcht in seiner ursprünglichen bedingungslosen Form angenommen worden ist, obwohl es möglich bleiben wird, die jüdische Bevölkerung mit Köscherfleisch wenig-, stens annähernd zu versorgen, obwohl es zu der diffamierenden Sondersteuer, einem neuerlichen „fiscus judaicus“, nicht gekommen ist, obwohl nun auch noch der Senat dazu Stellung nehmen wird, und obwohl das Gesetz erst im nächsten' Jahr in Kraft tritt, bedeutet es doch bereits eme schwere Minderung der jüdischen Position in Polen. Die judenfeindlichen Nationaldemokrateu> die, wie immer wieder betont wird, aus dem Rücken der jüdischen Bevölkerung nur ihren systematischen Kamps gegen die Regierungsparteien führenhaben zwar keinen vollen Sieg errungen, aber schon die Tatsache, daß das Schächtgesetz gerade jetzt, mitten in einer Welle judettstindlicher Ausschreitungen und wie eine Antwort auf den Przytiker Pogrom angenommen wurde, spricht eine deutliche Sprache. Dazu wird unumwunden von 'verschiedenen Seiten betont, daß der humanitäre Gesichtspunkt, das Mitleid mit den Tieren, nur der Vorwand ist, um den jüdischen Einfluß aus einem von der Krise noch nicht rmnierten^Gebiete des Wirtschaftsleben zu verdrängen. Wie steht es tatsächlich mit diesem jüdischen Einfluß? Es ist durchaus nicht angängig, zu glauben, daß der gesamte polnische Fleischhandel in jüdischen Händen konzentriert wäre, UNd von einer Konzentration kann in einem so landwirtschaftlich bestimmten Lande wie Polen überhaupt keine Rede sein. In Wirklichkeit .leben allerdings mehrere Tausend jüdischer Fami- 'lien in Polen vom Fleischhanbel, vom Schächten usw.. Wie es bei einer Dreieinhalb-Mrllionen- Bevölkerung, von der ein ungewöhnlich hoher Prozentsatz Handwerker sind, nicht gut anders sein kann. Und schon weil nicht alle Teile des koscher geschlachteten Viehes rituell verwendbar sind, ergab sich von jeher eine größere Gemeinschaftlichkeit im Konsum der geschächteten Tiere bei Juden und Nichtjuden. Obwohl aber Tausende jüdische Existenzen von den neuen Maßnahmen bedroht werden, richtet sich die Behauptung eines jüdischen Fleisch- und Schacht-Monopols von selbst. Wenn Man etwa auch. hier im Bericht eines Warschauer Korrespondenten liest: „Selbst in der polnischen Hauptstadt ist es völlig unmöglich, auch nur ein Stück nicht „koscheren" Fleisches zu ersteheü", so muß man den Berichterstatter allerdings fragen, wie oft in der Woche er in Warschau Schweinebraten gegessen hat. Daß die Rabbiner Nach takmudifchen Vorschriften Abgaben erheben, ist eine ebenso wenig stichhaltige Angabe, und daß die Gemeinden von den Schlachtabgaben leben sollen, ist im Sejm genugsam zurückgewiesen worden. Welch geringen Umsang im ganzen Viehzuchts- und Fleischhandelswesen das Koscherfleisch hat, geht vollends aus folgenden offiziellen Angaben hervor. Im ersten Halbjahr 1928 hat Polen ausgeführt: 7507 Pferde, 2317 Stück Rindvieh und 652 982 Schweine. 1929 haben die polnischen Zuchtvereinigungen etwa 37 000 Stück Rindvieh registriert, und es gab wenigstens 80mal soviel Schweine. Die Antwort der Juden in Polen und im Ausland Die Bestürzung der Juden in Polen und in andern Ländern über das Schächtgesetz kommt in den verschiedensten Aktionen zum Ausdruck. Zunächst ist vom Komitee zur Verteidigung der Schechita beschlossen worden, eine' große Protestaktion zu veranstalten und sechs fleischlose Wochen für die jüdische Bevölkerung Polens zu proklamieren. Der Fleischkonsumstreik beginnt nach Peßach und wird bis Schawuot dauern. Die Organisierung der Aktion ist bereits eingeleitet. Am Sonntag versammelten sich in Warschau Vertreter der Rabbiner aus ganz Polen. Es wurde beschlossen, im Namen der Rabbiner Polens eine Erklärung zu veröffentlichen, in der festgestellt wird, daß das vom Sejm angenommene Gesetz ein schweres Attentat auf den jüdischen Glauben bedeutet. Die Rabbiner appellieren an den Senat, diesen vom Sejm im Augenblick starker Gereiztheit angenommenen Entwurf vollständig abzulehnen. Eine Abordnung der Na b b i n e r von Posen, Thvrn und Grand eNz ist in Warschau eingetroffen, um Beratungen im Hinblick auf die durch die Zulassung lokaler Schächtverbote geschaffene Lage zu pflegen. Sie schildern die außerordentliche Bestürzung, die wegen dieser Bestimmung bei der jüdischen Bevölkerung Westpolens herrscht. Der Präsident der Warschauer Jüdischen Gemeinde, Elia M a z u r, und der Vizepräsident M. L e r n e r haben dem. Regierungskommissar für Warschau ihre Demission bekanntgegeben. Zeitungsmeldungen zufolge herrscht in vatikanischen Kreisen Unzufriedenheit darüber, daß die katholische Geistlichkeit in Polen sich in den Kampf gegen die Schechita eingelassen hat. Der katholische Klerus Polens soll vom Vatikan den Auftrag erhalten haben, seine bisherige Haltung gegenüber dem Schechita-Problem zu ändern, Der Vorstand der Warschauer Jüdischen Gemeinde hat von dem Verband der polnischen Juden in Argentinien die telegraphische Mitteilung erhalten, daß der Verband sich dem Protest des polnischen Judentums gegen ein Schechita-Verbot anschließt. Der polnische Außenminister Oberst Beck hat eine Abordnung des Weltverbandes der polnischen Juden im Ausland empfangen und mit ihr über die judenfeindlichen Unruhen in Polen und die wirtschaftlichen Auswirkungen des Gesetzes gegen die Schechita gesprochen. Außenminister Beck gab seinem Bedauern über die judenfeindliche Propaganda und Ausschreitungen Ausdruck und erklärte, die Regierung treffe energische Maßnahmen zu ihrer Unterdrückung. Außerdem gab der Minister bekannt, daß von der Regierung Pläne zur Unterstützung jener jüdischen Gemeinden erwogen werden, die infolge des teilweisen Verbots der Schechita eine Kürzung ihres Einkommens durch Ausfall der Schächtgebühren erleiden. Im Hinblick aus die Lage der Juden in Polen ist eine außerordentliche jüdische Konferenz in New-Hork zusammengetreten, au der 500 Delegierte als Vertreter von 400 jüdischen Vereinigungen in den Vereinigten Staaten teilnahmen. Die Konferenz richtete an die polnische Negierung den Appell, sofort wirksame Maßnahmen zum Schutze jüdischen Lebens und Eigentums in Polen zu treffen und die Rechtsgleichheit der Juden wiederherzustellen. Die Regierung der Vereinigten Staaten wurde von der Konferenz auf gefordert, Vorstellungen in diesem Sinn bei der polnischen Regierung zu erheben. An den Völkerbund wurde ein Appell gerichtet. Dys Komitee zur Verteidigung der Schechita kündigt die Veröffentlichung eines „Schwarzbuches" gegen das Anti-Schechitagesetz an. In diesem Buch sollen die Gutachten von Gelehrten und Sachverständigen von Weltruf wiedergegeben werden, die den humanen Charakter der rituellen Schächtmethode bejahen. * Wvrschau, 24. März. (ITA) Im Verwaltungsausschuß des polnischen Senats wurde das vom Sejm gemäß der Regierungsvorlage angenommene Schächtgesetz behandelt. Der Ausschuß stimmte dem vom Sejm beschlossenen Gesetz zu. Nur die Ukrainer und die Juden gaben ihre Stimmen gegen das Gesetz ab. Sächgemässe und schleunige Durchführung Ihrer AUSWANDERUNG Geschäftsverkäufe — Vermögensliquidation . Tauschobjekte Amtsger. -Rat a. D. I>r. Asctaner Oberreg. - Rat a. D. R. Kempner Berlin W iS, Meinekeetr. 9 / Telefon: J 1 Bismarek 2MS neben d. Palästina-Amt / 9Va bis 13 Uhr u. 161/* bis 19 Uhr Eigene Repräsentanzen in Palästina Der Oesterreichische Oberste Gerichtshof über ein Ritualmordbueh Vor einiger Zeit war in Oesterreich ein Buch „Gibt es jüdische Ritualmorde" beschlagnahmt und gegen den herausgebenden Verlag vor dem Landesgericht in Graz ein Antrag auf Verurteilung wegen Aufreizung zu Feindseligkeiten gegen eine Religionsgemeinschaft gestellt worden. Der Antrag wurde abgelehnt; die Staatsanwaltschaft brachte.gegen die Abweisung eine Nichtigkeitsbeschwerde ein, über die der Oberste Gerichtshof nunmehr verhandelte. Nach Ansicht des Obersten Gerichtshofes begründet der Inhalt des Buches den Tatbestand des Vergehens und deshalb war der Verfall des Druckwerkes auszusprechen. Sein Inhalt biete keineswegs nur objektive Betrachtungen und wissenschaftliche Erörterungen, sondern sei geeignet, gegen die Religionsgenossenschast der Juden zu Feindseligkeiten aufzureizen. Der panislamische Pakt lieber den neuen Stand des weltpolitischen- Kräftespiels im vorderen Orient berichtet Dr. H. Klinkenberg in einem bekenntnisreichen Aufsatz „Der Panislamische Pakt im Werden" („Deutsche Zukunft", 4. Jahrg., Nr. 5). Die Entwicklung der letzten fünfzehn Jahre — so erklärt er — hat gezeigt, daß mit dem Zusammenbruch des osmanischen Reiches, der Auflösung des türkischen Sultanats und des Kalifats die rslamischen Völker nicht auch politisch führerlos geworden sind, sondern einzeln und der Reihe nach durch neue Staatsbildungen unter starken ' politischen Führerpersönlichkeiten wieder eine Bedeutung erlangt haben und als Ganzes in Bewegung gekommen sind. Die Bündnisvorbereitungen der letzten Monate lassen erkennen, bis zu welchem Stadium diese politische Aufstiegsbewegung innerhalb des Islam bereits gediehen ist. Schon Anfang Oktober haben die Völkerbundsabgeordneten der Türkei, des I r a q und Irans in Genf einen Ni chta n gr iffs- und Freundschaftsvertrag zwischen den drei Staaten paraphiert; wenige Wochen später hat auch die Negierung von Afghanistan sich für den Anschluß an dieses vorderasiatische Paktsystem entschieden. Vorsichtig, aber unablässig hat S o w j e t r u ß l a n d seine Freundschaft mit der Türkei, Iran und Afghanistan gepflegt und die Annäherung der drei Staaten untereinander ebenso nachdrücklich und zielbewußt betrieben. Seit 1921 sind ihre Beziehungen zu Moskau durch zweiseitige Nichtangrisfs- und Freundschaftsverträge geregelt. Der Abschluß dieser Freundschaftspakte bedeutete aber keinesfalls eine Hinwendung zur kommunistischen Ideologie, sondern der Beweggrund dazu lag in dem Bestreben, einen außenpolitischen Rückhalt gegen den englischen Einfluß im westlichen Asien zu gewinnen. Der panislamische Völkerblock ist auf dem Wege, und je mehr er der Verwirklichung mahergerückt ist, desto mehr hat England Gelegen- ■ heit gefunden, sich über den Irak mittelbar wieder in das vorderasiatische Kräftespiel einzuschalten. Im Jahre 1930 schloß es einen Bündnisvetrag mit dem Jraq und setzte zwei Jahre später die Anerkennung seiner Selbständigkeit und die Aufnahme in den Völkerbund durch. Vom Irak aus wurde auch die Fäden zum Arabien Jbn Sauds gesponnen. Die englische Diplomatie hat neuerdings Verhandlungen zwischen Jbn Saud und dem Irak in die Wege geleitet. Wesentlich ist bei den ganzen Vorgängen die Aktivität Englands. Sie erhält ihre Antriebe aus dem Vorgehen Italiens gegen Abessinien. Das Schwergewicht seiner Bemühungen liegt auf der jetzt offen zugegebenen Verständigung mit Frankreich in Vorderasien. Jedenfalls haben sich die Verhältnisse im vorderen Orient wesentlich geändert: die anderthalb Jahrzehnte politischer Reformen und wirtschaftlichen Aufbaus, die seit dem Zusammenbruch der alten Türkei verflossen sind, haben neue Staaten mit eigener Dynamik entstehen lassen, die gegen fremde Einflüsse sehr feinfühlig geworden sind. Das tschechische Schulministerium hat laut „N a r. List y" der Stadt Prag mitgeteilt, daß es ihr die von dem Bildhauer Bilek geschaffene Bronzestatue des Moses unter der Voraussetzung widmet, daß sie in dem Park bei der Alt-Neu- Synagoge ausgestellt wird und die Stadt Prag alle damit verbundenen Kosten trägt. Bilek hat sein Autorrecht dem Schulministerium übertragen. Die Israelitische Kultusgemeinde Pirmasens, die 1925 zirka 800 Seelen zählte, umfaßte 1933 noch etwa 570, jetzt noch zirka 50(1 Mitglieder. In den Jahren 1933, 1934, 1935 würden 20 Seelen geboren und zogen zu, es verstürben. 22 Gemeindsmitglieder. In diesen drei Jahren sind nach zehn verschiedenen Ländern 67 Köpfe ausgewandert. Im Bezirk der Gemeinde Pirmasens, der etwa 600 Juden umfaßt, unterstützte die Jüdische Winterhilfe 193611936 40 Familien mit 112 Köpfen, das sind zirka 20 Prozent. Sportliche Glocke besonders kleidsam, aus Lisophan, ß mit Schleier.Q,9U Sporthandschuh G/aci/edar, mit Zierstichen , moderne, ä kurze Form. 4*90 Viorecktuch reine Saide, moderne Tupfenmuster, Grösse j Velours-Ledergürtel Schnalle mit Nickölumrandung, moderne M 1.45 70 x70 cm Farben, 4 cm breit.... a D PAN