Jüdisches Gemeindeblatt · 1930-05-15 · 9 (15.5.1930) · p. [Seite]

Wofern das steuerpflichtige Einkommen Mark 3Ö00.— beträgt, werden, ohne Rücksicht auf den Familienstand ** Einheiten bereck, litt, der geryigsle Beitrag beträgt h Einheit. . lic Lchwaukuugeii, die durch die sich alljährlich verändernde» Persoiienstaudsvcrhälluissc entstehe», sind im Augenblick noch nicht übersehbar, sollen aber durch die alljährlich feslzusetzeüdc Hohe dieses Unkosten »Beitrages »ach Möglichkeit ausgeglichen werden. Insbesondere soll eine Mindest- und Höchstgrenze zwischen dem Erträgnis aus dem allgenreincn Beitrag und dem 'jeweiligen Lteuerbedarf der Gemeinde festgesetzt werden. Gesetzliche Bedenken gegen die Erhebung dieses Bcrweillnngs kostcn-Beitrages^bestehen nicht. Bedenklich ist nur. dag bei (L»rfichrung dieses Dlcncr-Lyslcms ein nicht .zu umgehender Mehraufwand an Einziehnngsarbeit ciitsiehen dürfte. Diesem Nachteile stehen, aber wesentliche Borteile gegenüber. (Ls wird nämlich auf diese Weise eine gegen den augenblicklichen Zustand außerordentlich verbreiterte Ztcnergrundlagc und damit eine wesentlich erhöhte Sicherheit für den finanziellen Fortbestand der Gemeinde geschafsen. - Ferner läßt sich aber auch aus diese Weise eine wesentliche Jteuersenkung ermöglichen. Das nachstehende rechnerische Beispiel kann nur ein nngefährcs Bild dieser angcstrcbtcn Steuersenkung geben. (Ls wird ausdrücklich betont, daß es, so lange keine genauen statistischen Unterlage» vorliege» und die Höhe des Berwallnug^kosien Beitrages noch nicht feststcht, keinen Anspruch auf unbedingte Richtigkeit haben kan». — Immerhin scheint es geeignet, die ungefähre Auswirkung zu illustrieren. Wenn man die Zahl der Wahlberechtigten unserer Gemeinde »ach Inkrafttreten der beschlossenen Wahlordnung (hierzu ist nur noch die Gcnchinigung der Regierung notwendig) mit 2.">0it Wählern annimmt, so ergibt sich unter Berücksichtigung des diesjähri gen Steuerbcdarss von Mark .»>0 000.— solgendcs Bild: (Ls zahlen 2500 Wähler je Mark -10.—, Berwaltuiigskosiciibcitrag — Mark 100 000.—. liefe von dem Ltencrbcdarf von Mark 230 0tt0.— abgesetzt, verbleibt ein durch Umlage zu deckender Bedarf von Mark 130 000.—. An Hand der (Lrfahrungsgrundsätzc der letzten Fahre Hinsicht lich der Höhe des Ltener-Lolls der jüdischen (Linwohncr Han novers, würde sich demnach anslellc des jetzigen Ltencrsatzes von 127» künftig neben dem Berwaltnngskoslenbeitrag noch die Erhcbung einer Gemeindesteuer in Höhe von etwa V'-i"» als erforderlich erweisen. Abschließend ist hierzu noch folgendes zu bemerken: Die (Liiibczichnng des Berhaltungsioslenbeitrages in das Fi ' nanzsystem einer Gcnkcindc bezweckt die Hebung des Brrantwortungsgefühls jedes wahlberechtigten Gemeindeinitgliedes gegen über de» Ansprüchen, welche cs durch seinen Bertreier, den es i» die Gemeindeverwaltung entsendet, zur Tat werden lassen ivill. Damit ist ein wertvoller Lichrrhcitstoessizient in die Berwaltungstätigkeit der Gemeinde hineingcbrachl. Es wird künftig nicht mehr angängig sein, daß eine breite Wählermassr, die bislang nur einen ganz geringen Lteuerantcil gezahlt hat, Anjorderunge» stellt, ohne finanziell an der Ausführung der Beschlüsse interessiert zu sein. > Jede Gemeindeverwaltung, ohne Rücksicht ans ihre jeweilige Zusammensetzung, ist wesentlich gegen die Znsälligkeiie», welche sich ans dem seitherigen stzsiem der Steuererhebung lediglich ans Grund der Reichseiukommeusleue? ergebe», geschützt. Tic liberale Fraktion unserer Gemeiude hat sich ans de» Ltandpnnkt gestellt, daß die im Borsiehenden in ihrer Grundlage und Auswirkung zkizzierte Tieuerresorni gegenüber dem äugen (dicklichen Zustand einen Fortschritt bedeuten würde. Äc hat daher beschlossen, einen entsprechenden Antrag an die Geincindeverwalinug zu'siellen. Das weieniliche dieses Antrages liegt in der Forderung, die Erhebung der lgriueindeslener kiinstig in der Form von Erhebung eines allgemeine» Beitrages zusätzlich in der Form von Zuschlägen zur Rcichvcinkommcnsteuer erfolgen zu lassen. Die Höhe des allgemeine» Beitrages, sowie die Hohe der Zn schlüge sollen unter Zugrnndelegnng des tgeiamtbcurages der Reichstinkomulenstener der stencrpslichligen Gemeindemitglieder nach Maßgabe der Bedürfnisse des jahrlichenHanshallplanes,,dnr>l> Beschluß des Repräse»la»te»koll(gs festgesetzt iverden. Zn diesem neuen Dlenergejetz soll ferner veranterl werden, daß der allgemeine Beitrag mindestens :!.">»•. Prozent, höchstens Kl Prozent unter Berücksichtigung des »'.ejamtsleuerbedarfs n»d der Zahl der Wahlberechtigten, beträgt. Dieser Antrag ist i» der Litznng vom 2>>. Mar; d. F. einer besonderen stonnnissivu überwiesen worden, die ihic nach Abschluß /£\ UJesertieizungswerk m.y. Bremen,Feldstr.13 17,Hansa1912u,5119 o,;;:.. Heizungsanlagen kostenlos! jeder Art und Gröfje der euorderlichen siatislischen Bo>a>beu der iioiivendigen ein gehenden Prnsnn,, nnie>ziel>en wird. Es ist;» eitzoilen, daß ans >N>nnd dicsiei Bininng Inninae - leneiseilsevnngen die Finensten de» tii-:unnd ilno ein zelnen '.»ciigliedei oeper al-.- leitliei ival>»e>> tonnen. An die lleverprninng dieiei Bonaae lann man nicht vom parieipolilischen Standpunkt an.- beranlreleit, iondern lediglich der »bergeordneie. allein in>ißgebli>l>e. »anrlnli de, des genclieiien Fortbeslaiides der >^>emeinde, dais die Ginndcage rinei liinichen Beirachlnng bilden Zricks Gebete richten sich gegen die ^uden. Er bekennt int ikandtag Farbe. Fn der Mittwoch Tivung des .Hanshalisansschnises des Thuringischen Eandiages kragte ei» Bertreier der Tozialdeinokra tie deir thüringischen Fnuen,ulnii>er?gegen tveicbe „ari und volks fremdcn strafte" sich die von ihm a»geordne:en Tchnlgebele rjch len. Frick antwortete wörtlich: „Fck> will ganz offen feilt. Wir brauchen uns da nichts Die Eni>ililick»ing des deutschen Bolkes geht ans vonrajsenfremdear Elementen, närrrlnh^ von den F n d e »."' Der Znierpellant der Tozialdemokratie stellte daiaushi» iofoli fest, daß diese Auslegung der Freiheitsgebeie niedrigste F n de »Hetze sei, die sich mit dem Geiste der rhnringer o>e,ne>n schaflsschnle.nnd de» Gr»»dbesli»linu»gen der Weiniarer Bersai siliig nicht vereinbare. Weimar. Die sozialdemokratische Fraktion brachte tut Thüringer rkandtag folgende Enlschließiing ein: ' „Durch BerdrHiinng vom l<>. April d. ,c hat der nationalsozi alislische Bolksbildnngsniinislcr Tr. Fricl fünf c-'-ebeie;»> Eiiitnh rung in den Thüringer Tchnleii empfohlen. Alle Gebete tragen pv luisches l>'»epräge. Es sind striegsgebeie, die i», die „befreiende Tal" ini Dinne der Nationalsozialistischen Partei Propaganda machen. Es sind (Sebeie gegen Bvlkerveiiolinnng. Bollerversiän digttng »»d Bölkersriede». Es sind parteipolitische Haßgebeie, die i»verleumderischer»nd recln »nchriiiliclier Wen'e dein republika nlsch geiiniile» und sriedliebenden Teil der Tlinringe» Bevölkerung Betrug nnd Berrai vorivetcsen. Tie Behanpinng, daß t^onlosigkeil und Baterlandsverrai das deutsche Boll vernichtet nnd zerrissen habe, ist eine Politische Provokation ßhiimmiler Art. Tie amtliche Ansslellnng solcher Behanpinnge», die eine Beleidigniig »'euer Bevölkernngskreiie daritellen niid darni» verletzend ivirkeii mnssen. ist ein osjener Beritvß gegen die Besiimninngen de, Reichsveriai sung, nach der in össeiilliclie» Tclinlen die Einpiindunge» anders Denkender nicht verletz: iverden dn>fen. Tie Gebete sind ei» Miß brauch der Religion nnd ein Mißbianch der Trlinie in, paileipoli . loche Agitation. Tie Regierung rvird deshalb erinchi, die tSe belsveirndnnng vom in. April aiiiznheben." Seelenschänüung. Wir eninehrnen der Franks»rte^Z,eitn»g: Fm Grunde)konnte man daraus geschzi sein. Ter Naiionalso zialisinns führt >a das'Hakenkreuz in seiner Fahne. Es ist ein Haßkrenz. liegen die Faden äußrer ickstel. Bon einer Regwrnng, die ihr ißepräge von den Nalionaisozialislen erhielt, wie beute die thüringische, war es zu erwarien, daß sie ihre a»genblickiiä>e Macht stellung zur Propaganda snr ihr :>lasseideal nc:d ihre Fudenseiudschaft ansnntzen ivnrde. Und docli liest man ßlnvarz a»k weiß, daß Herr Frick in thüringische» osseniliche» Tckuilen angeblich chrisi liche von ihnr aribeiohlene c>,ebeie Heringen läßt.-bie, wie er frei . mütig bekennt, gegen ari »nd volkssremde strafte, d. It. gegen die Fnde» gerichtet sind, lo ivill man es nickii glauben. Aber er Hai selbst jedem Zgveisel die TpPe' abgebrochen. Fm r'.indlaä besrag:, welche „art nnd voltsiremden sirasie" gemeii'i >>ien. sagte rr wort ^Iick>: „Fcki ivill ganz offen fein, wir brauchen uns da nicht .- vor zu machen. Tie Enliilllichnng des dent-chen Bolles gellt anvon r.iiie G'remden Elementen, naniiicli von den Fnden." Fn welch verivirrter Z.eii leben ivirl Ein Maun, der de» christlichen t^eisl sördein ivill, laßt Haßgebete gegen die Fnden sprechen von stindern, d:e mogiiclieriveiie ivenige Minuten später von ihrem ReligionsleKrer in den 'lim des Alien Teiiamentcs. in dem (Sott sich jenem paläsiinenirche» Bolle aeosienbarl bat, eilige führt iverden. Ein Haßgebei einem Buche vorangeslell!. das liiit „Heilige Tclirist" bezeiclmet rvird, das von Fnden geicl,rieben, von Fnden handelt, ans dein am TMinlag häufig de, Prediger seine» Teri lioli. 'tr-elck: sc>irecl!i>l:er Zgv:eipalt '»> are Gemni'er te» siinder' Tie Fnd^N sollen sie haisen und dauebc» al:- Elirisle», in dein den Fnden als ersten sich osienvarendeir Gott ilnrn Gc'tt, den Bater des Heilandes, pes Tohnes einer Fndin, erlenncn nnd vezehreu! MußlV Wir färben und reinigen «llk- (iarderoluMi in al!crl>estvr AusfiiliruiV^ KÜHLKE& BEHRENS ' I dbrik; liuJiistMesirar\t: V KoLuul .M >2 äs I lainitHfsi.tiJft: I Imlctilorsti iiiNU^'.vS l)20SOI l'reie Abholung und /.usiollunK,