Gemeindeblatt der Israelitischen Religionsgemeinde Dresden · 1930-12-01 · 12 (12.1930) · p. [Seite]

Nr. 12 Gemeiüdeblatt der Israelitischen Religionsgemeinde Dresden Seite 3 halte; die Herren von der Voltspartei hätten ihre Aemter niedergelegt, und ihre Einladung sei nicht rechtmäßig erfolgt. Der Gemeindevorstand habe im Juli 11 >30 im Gemeindeblatt amtlich bekanntgemacht, daß die heute wie! er erschienenen Herren von der Jüdischen Volkspartei ihre Aemter niedergelegt haben; gegen diese Bekanntmachung sei von keiner Leite protestiert worden. Eine Debatte über den Protest des Herrn L ö w e n t h a l findet nicht statt. Herr Löwenthal erklärt noch, daß er für Genehmigung der vorliegenden Anträge sei, insbesondere für das unterschiedlose passive Wahlrecht, wenn ogS ObervcrwaltungSgericht dahin Entscheidung treffe, daß die Sitzung doch zu Recht bestehe. Herr Löwenthal wird vom Vorsitzenden dahin belehrt, daß er sich der Stimme enthalten oder nur mit ja oder nein stimmen könne, denn wenn die heutige Sitzüng nicht rechtmäßig einberufen und zusammengesetzt sei, dann seien natürlich alle Beschlüsie ungültig, die heute gefaßt würden. DaS Sitzungsprotokoll vom II. Juni 1830 wird hiernach mit Ausnahme deS von Herrn Weiger beanstandeten Teils unter Stimmenthaltung des Herrn Löwenthal genehmigt. Die Herren Jakob L i P P m a n n und Meier 'Schreier sind als Ersatzmänner für die Herren Ignaz R a t o w i tz und Jakob Trinczer in den Gemeinderat § einberufen worden; ihre Einweisung und Verpflichtung hat bereits stattgefunden. Herr Jakob Trinczer hat sein Amt niedergelegt, für Herrn Karl Bochner, der ebenfalls niedcrgelegt hat, ist ein Ersatzmann als Vorsteher nicht vorhanden. Von den Herren Karl F e i » g o>l d, Moses Langer, Hermann Reumann und Isidor 2 ternlieb ist einzeln folgendes Schreiben eingegangen:! Dresden, den 3. Oktober 1930. An den Vorstand der I s r a eK i t i s ch e n R e l i g i o n ö g e m e i n d e Dresden Dresden Ich beehre mich hierdurch anzuzeigen, daß ich von Anfang an gegen «ine kollektive Niederlegung der Mandate der volkspatteilichen Fraktion ernste Bedeckten gehegt und mich seither davon überzeugt habe, daß eine solche für das einzelne Gemcindcratsmitglie» nicht verbindlich ist. Wenn ich bei der Gemcinderatösitzung vom 11. Juni 1830 nicht ausdrücklich gegen die kollektive Niederlegung protestiert habe, so geschah dies lediglich, um nicht den Protest unsrer Fraktion gegen daö bestehende Wahlrecht abzuschwächen. i Ich betrachte« mich nach wie vor als Mitglied deS Geineinderats und ersuche, mich zu den bevorstehenden Sitzungen cinzu» laden. Mit vorzüglicher Hochachtung lllnterschrift). Schl Ein Wortlaut: An den Wie »reiben des Herrn Samuel Weiger hat folgenden Dresden, den 3. Oktober 1930. Vorstand der Israelitischen Religionsgemeinde - < - Dresden Herrn Rechtsanwalt Salinger und Herrn Liffmann erinnerlicj sein dürfte, habe ich ihnen gegenüber seinerzeit erklärt, daß ich selbst im Falle einer kollektiven Nicdcrlegung der Aemter seitens der Jüdischen Bolkspartei mein Mandat behalten werde. Wenn ich trotzdem in der Gemeinderatssitzung vom 11. Juni ebenso svie die andern volksparteilichen Gemeinderäte den Saal verlassen habe, so geschah dies lediglich, um mich dem Protest meiner Fraktion gegen das bestehende Wahlrecht anzuschlicßen, nicht aber, um mein Mandat niederzulcgen. Im Zeitpunkt der seither abgehaltenen Gemeinderatssitzung war ich verreist und konnte daher eine Einladung zu derselben nicht reklamieren. Zu Festlich keiten verleiht zu den niedrigsten Preisen Möbel, Teppiche, Tische, Stühle, Gläser, Poijzellan, Silber usw. Verleihmagazin F. Menzer älteste Firma dieser Branche Fernsprecher 14273/ Nur Christianstraße 7 Ta aber nunmehr eine neue soll, ersuche ich den Vorstand, mich zu derselben einzuladen, um sc mehr, als seither von matzgckender Seite die Anschauung bestätigt worden ist, die ich von nämlich eine kollektive Niederleg rng der Aemter überhaupt nicht zulässig ist, sondern jedes einzelne Gemeinderatsmitglied nur für' seine Person eine MandatSnicderlegung mit Erfolg erklären kann. Mit vorzüglich, r Hochachtung (Unterschrift). Ich habe authentisch festgestcllt, tsaß nach dem sächsischen LanoeSih durch Verzicht verliert. Der iüren. »Wahlgesetz ein Abgeordneter seinen Verzicht ist dem Präsidenten zu erk Gemeinderatssitzung stattfinden, Anfang an gehegt habe, ■ dag g c r, Karl Feingo l d, Moses. ,nd Isidor 2 t e r n s i e b haben liedcrgelegt. Die genannten Herren, mit An, nähme des Herr» Karl B o ch iuc und des Herrn Jakob T r i n cs; e r, haben in i r einen Verzicht nicht erklärt. , Der Gcmeindcrat erklärt hierauf, gegen die «summe des Herrn Löwenthal) die Herren Samuel Sc V a I> g c r, Hcrmann N cumti n n il,c Mandat im Gemeinderat nicht 1. Eingänge und Mitteilungen Von dein Glückwunschschreiben des Vorstandes zu»r 7ä. Geburtstag deö früheren Vorstehers Herrn Max Levi und dessen Dankschreiben nimmt Kollegium Kenntnis. Der Religionsunterricht in Meißen ist nun geregelt, in der Deutschen Oberschule in Dresden-Plauen ist jüdischer Religivne-- unterricht eingerichtet worden. Von dem Berichte drs Vorsitzenden über den Gottesdienst in Freibcrg an den diesjährigen hohen Feiertagen nimmt Kollegium mit einem Tank an Herrn Paul Luft in Freiberg für seine Bemühungen um daö Zustandekommen deö Gottesdienstes Kennlnie. Der Vorstand ist beim Rat zu Dreedcn, Steucramt, wegen Befreiung des HcnriettcnstiftS von der staatlichen und gemeindlichen Grundsteuer vorstellig geworden. Die gleiche Vorstellung hat hie Fraternitasloge UOBB. wegen deS Ferienheims in Oberrochwitz erhoben. Beide Grundstücke sind daraufhin von der staatlichen und gemeindlichen Grundsteuer befreit worden. Der Rat zu Dresden hat die Rechnung der Wilhelm-Schi.'- Stiftung für das Jahr 1929 richtiggcsprochcn. Zu 2. Die liberale Fraktion und die Fraktion der Jüdischen Bolkspartei stellen den Antrag, folgenden Paragraphen der @'< meindesatzung vom 1. November 1922 an eine neue Fällung zu geben. Es sollen künftig lauten: 8 10 M e h r h e i t s b e s ch l ü s s e Beschlüsse werden nach absoluter Mehrheit der Stimmen gefaßt. Bei Stimmengleichheit ist der betreffende Antrag in der nächsten Agudas Noschim Jüdischer Frauehverein veranstaltet II.Dezember (Silvester) im Kiinstlerhaus U R mit großem Wohltätigkeitsball Reserviert Silvester für Agudas Noschim! Der Vorstand