Allgemeine Zeitung des Judenthums · 1860-04-03 · Heft 14 (3.4.1860) · p. Seite 206

,,, i, „f! Von 1812 — nichts bestätigt hat, was unsere früheren Geg^^über die „Gem^^Ldlichkeit" die sich nur im günstigste^lchte gezeigt hat. Ist hierfür' sicherste Zeugniß durch das Stillschweigen unserer Feinde gegeben, so können wir ruhig den weiteren Verlauf de'r Zeit und \% Sache mit * wesentUc Lens in unserem Vaterlande :re m Lefo identisch, daß. jenen mit 8 f I W geworden. — Kommen wir zur Sache. Ein Bericht der PetitjonscommWon behandelt mehrere^uD Neue gestellte PetiMMMtz die gu tKKsWWzu deiEUiMKnDlA U KdeKzHMkeitlichen Aemtern. Me^stetition des Grafen v. Blumen- . thal-Suckow und 54 anderer Unterzeichner beantragt speziell: „das Herrenhaus wolle die königl. Staatsregierung , . jÄfl 1859 auf Kreistagen zurückzunehflven;.^2)/die Ordnung der Frage über Zulässigkeit der Wtrd^tcn' b) *u Ausübung obrig- Stac nechte und zu Staatsämtern in dem Wege der mal ans Ruder, und die Gültigkeitserklärung des Judengesetzes von . 1847 würde'ein Theil ihres PwgtamnLsMn MLWLWdMktentzMs^ gMgkeitüder, staatsbürgerlichm'Beschränkungen in jenem, Gesetzt ini^ AllMmemM MstrH er^aHM^MdM UÜctz W'' Ä'iderstand verschwinden,, den --der. Justizminister-selbst' innerhalb des staatsministeriellen Beschlusses noch immer leiste. Mi^dtzr MMffMhrit/M^VdchLlMsftMö kcuttÜAetgenwHtig )jMit«-irgen-d -einem iAudvangen Lei drm AbgedrdrneWh.auft)njchts.ibelvirkt^merdM) -denn das letztere -könnte nur! ehen soiseiwVotum/.ssürMe/Zuden-wiedecho'len> »wir es-daD-.Hepreuhaus.-tsv --eKMnMen-di-ss.-JudmPechlür.-mDle ^gche.Myte .Dadurch - nicht« um einen Schritt-weiter. :HofsG WM .hasshex. feste. Charakter -unseres Prinz LMgemten djeseyr- .CoMtzte -deL HeprewhLus^.mitsememiMiMsteriumunh: deM.Wg!eordtteterihause- -den beidm 'letzteren W. ObMchh erhält^; . "-s- - *k;( Judeß. ist noch,e,in,-Licht über die augenbMliche Lage itzzsM^.stlDgehegWheid/iaus: .-dem RedkMi der/ HervmMiniistor hervorgegangen. Es ist noch ein Mal bestätigt-/wordtch daß.chas^StaajsMnisteMm zu dem BefchluffnHeKmK ist, Vgß -IW Pexfassuyg. die. beschrankende Bestimmungen /des Zudengesetz.es von^jL8Mi aufgehoben) und-daß--die-Zulassung.! der-Iuden M-obrigkeitlichenMemternvrechtskräftig 777 daß^aber die-Verwirklichung -dieses/. Rechtes zum Ressort - jedes.! ejuzelnenMiWsters - gehöreso daß also - her 3n= MmiMeo-diMudeN'..Mchktsernzerhm-'vvM'.Richteramte, der llnterrich.tsmimster vomLchraMte) der Handelsminister vom Musache-fern halten. Hum--währeudder. Minister-des Innem.Fnd her. Minister der rlandwirthschaMchenf.ANgelegeutzeihW erklären,.daß -ße oorkoMmmden.FallestZudeniinrallm Mmfernj anst.ellen..wüxhon^ - Das.Ist-freilich.rem Wirrsah das uns-zeigt,Me mühsam der Fortschritt au gewissrn'Theilen. dtzv-Hrd-e bewirkt wird--und wie die:menschliche Logik Mmer, - hefähigt .ist/- wieder zw verdunkeln-. was' so/«Len klar Gesetzgebung herbeizuführen; 3) ein Rcscript vom 17. Mprih!l8»59 / als das kreisständische Petitionsrecht be- ^schrLnkend^^^urüMunchmem^«Ln«äM<^muMissio.nsbMa-- - chung > welcher - der- Minister - des ^Innern ermdL-: die ^Geh. /Mgiiwuügsräthx ^ud,IG/Justizrach- Herzbruch? - als - Ministerialcmnmissari en Leiwohnten, wurden von der Staatsregierung ausführliche Erklärungen gegeben, in - bfcnßn ridcks Kecht des Ministers zur adminMativen Regelungder Angelegenheit raMtsrtrwE. Die: CvmMGow<eEE-!NttHr>kMer^MchWWHM^seien die vöss^dör Wnkgll StÄätDressirrung' Wgöäebe^nm'Erklärungen deftiedigeird/' die- Wpe:; fef die' Oinschrgnkuügess der Zülaisttn^ vonJuhest zss-ossentlichen.Muttens, Iwelcheder^ HesMesetzeß-wom 23. Juni 1847 ausspricht,..noch gesetzliche Gültigkeit, oder bedarf es, wie die Petenten beantragen und wie es ein Theil der Mftglirder d^ConimWr^ M Ungemessen erachtet, einer Feststellung in dem Gesetzgebungswege? Die Mehrheit der CöikMssion hak -sich' filr'Pas Erstere ent- Mben-/ unzz geM/ydez^au^e^; setzes vom 23. Juni 1847 ,; auf Art. 4. und auf Art. 14. der VerfaffungsurküÄe/mit sieben Stimmen gegen fünf Mv:' daUlHerreuhMs wöllo biefchÄeM/'di^ Portion hinsichtlichder Zulassung M-!JUdM'-M^Li?igkftMchU AeUrteM - der« königl. StaaMGierÜng^ zür'Mb ÜbermM^eitMefiW stch-iN'Hieftr AMHenhWMl den - LestchendeN-Gesetzen! itt-MideWüch 'btstMe?. Ä^Bettreff der ÄusWUng -kreisstättdifchit Rechte'der'HJüdeU Wautragti die Commission -mit^^7 LliStlMMür Herrenhaus »wolle-bchhlieMr u- Ne * ptf W StmtSveKekürrg-.M AbhNft hm -m&p MM>MstLMr,H als gchoben erachtet werden köttnen,- - ^^che^ d'ir'Ntliegendi PetitionÄeraMaßd haben.^--- '^r ui,-i n^iv;