Wiener Morgenzeitung · 1921-07-09 · Heft 880 (9.7.1921) · p. Seite 7

rwk. oöu kXAtU, '&uiUi>lu£ tdbm BANK- OND WE0E8LERGESCHAFT 8. ADVOKAT & C- Wien, I.,Franz Josetskai 65 (Ecke Schottenring) Kiftl | Kulanteste Durchführung eämtl. Banku. Börsetransaktionen, i iTOBBBBBUHfHWiH <M WWW Der Volkswirt. Gestempelte Krone ses “ -.80 Centimes, Auszahlung Wien ns ““ -.93 Centimes. In Zürich votierte: die österreichische Krone . . .. . —.93 (-.92 am 7. Juli) die österr. gestempelte Krone . .. —.80 (-.81 am 7. Juli) die tschechische Krone . . . 7.87 ( 7.80 am 7. Juli) i die lUkarik ■ , . 7.90 ( 7.871/, am 7. Jult) i Agram » * 8 90 ( 8.95 am 7. Juli) Bakarest > <. . 8.80 ( 8.80 am 7. Juli) Budapest « » » . . 2.20 ( 2.20 am 7. Juli) Warschau » . -.37 (-.82 am 7. Juli) Zur Haftungs- und Regreßfrage bei den angeblich falschgestempelten ungarischen Roten. Von Rechtsanwalt Dr S. Piftiner. " Die Beantwortung der jetzt akut gewordenen Negreßfrage bei den mit angeblich falschen ungarischen Stempeln versehenen Noten der Oesterreichisch-ungarischen Bank erscheint bei einer genauen Prüfung sehr vereinfacht. Wie in jeder rechtlichen Auseinandersetzung muß auch hier vor allem das Wesen des Rechtsgeschäftes untersucht werden. Der Kauf von Valuten (Geldsorten) unterscheidet sich wesentlich und rechtlich nicht von dem Kaufe sonstiger beweglicher Sachen. In dem einen wie in dem anderen Falle hat der Verkäufer das zu liefern, was er verkauft hat, sohin die vereinbarten Sachen oder die vereinbarten Geldsorten. Sach- oder Geldsortenlieferungsverpflichtungen entstehen nicht nur aus einem Kaufe, sondern aus anderen Rechtsgründen, wie zum Beispiel die Verpflichtung zur Rückstellung geliehener oder getauschter Sachen usw. Bei einer Verpflichtung zur Lieferung von Geldsorten wirb diese auch Zahlungsverpflichtung genannt. A hat dem B 1000 Mark zu liefern, beziehungsweise izu zahlen. Wie Lei dem Kaufe sonstiger beweglicher Sachen ist der Verpflichtete beim Verkaufe von Geldsorten erst dann seiner Verpflichtung nachgekommen, wenn er die vereinbarte Geldsorte tatsächlich übergeben hat. Hat er nicht die schuldigen Sachen oder Geldsorten geliefert, sondern andere, bann ist er seiner Verpflichtungen nicht nachgekommen. Nunmehr ist die entscheidende Frage zu beantworten, ob der zur Lieferung iober Zahlung ungarischer Noten Verpflichtete, durch Uebergabe von mit falschen ungarischen Stempeln versehenen Noten der Oesterreichisch^ungarischen Bank seiner Verpflichtung nachgekommen ist. Diese Frage ist zu verneinen. Das Wesen der ungarischen Note bildet der echte ungarische Stempel. Die mit, einem falschen ungarischen Stempel versehene Note ist absolut keine ungarische Note; ebenso wie ein gefälschter Dollarschein kein Dollar ist. Daß die ungarische Regierung den Stempelaufdruck auf Noten der Oesterreichisch-ungarischen Bank vorgenommen hat, ist nur ein technisches Moment, das aber für das Wesen der Note nicht in Betracht kommt. Ist eine mit falschem Stempel versehene Note, respektive Bankzettel, nicht eine ungarische Note, dann hat der Verkäufer ungarischer Noten, der Zahlungspflichtige, durch die Hingabe falscher gestempelter Noten seine Verpflichtung nicht erfüllt; er muß, um seiner Verpflichtung ncchzukommen, anstatt der falsch gestempelten und als ungarische nicht in Betracht kommenden Noten, Noten mit echten ungarischen Stempeln liefern, - beziehungsweise zahlen. Der Regreßanspruch gegen der: Vormann ist kein Gewährleistungsanspruch nach ß 922 A. B. G.-B., sondern, ein, Anspruch aus einem Vertrage. Der Gewährleistungsauspruch nach § 922 A. B. G.-B. setzt voraus, daß di« Sache, auf welch« die Verpflichtung geht, geleistet wurde, und daß diese Sache der Qualität nach mangelhaft ist. Die mit falschen ungarischen Stempeln versehenen Noten sind nicht etwa mit Mängeln behaftete echte ungarische Noten, sie sind, wie vorher ausgeführt, gar nicht solche Noten, sondern eine hievon wesensverschiedene Note, beziehungsweise ein ganz anderer Schein. Kommen nunmehr die Gewährleistungsvorschriften nicht in Betracht, sondern die. aus der Vertragserfüllung, dann hat der Verkäufer falscher Note» nicht den ihtn bezahlten Kaufpreis, sondern die verkauften echten ungarischen Noten zurückzuerstatten. Die Regreßpslicht des Gebers der falschen Noten, und zwar zur Leistung echter ungarischer Noten atlstatt der falschen, besteht sohin de jure ohileweiterö. In diesem Sinne bei Noten mit gefälschten tschechischen Stempeln-' Entscheidung des Obersten Gerichtshofes vom 22. Februar 1921, Ob. i 99. * Es bleibt nur dem Attspruchsberechtigten der Nachweis zu erbringen, daß die falsch gestempelten Noten von dem Bormaune herrühren. Erleichtert wird dies bei dem Besitz eines Nummer»,Verzeichnisses des Vormannes. Bei Hingabe eines solchen ist die rechtlich ohnehin bestehende Haftpflicht des Verkäufers auch tatsächlich zum Ausdruck gebracht. Der Verkäuser hat selbstverständlich eine Regreßpslicht an seinen Vormann. Das; daraus schwere Opfer für den gutgläubigen Äiupsänger der Noten, welcher leine» Regreß an einen Vo» ---Zmann geltend machen kann, erwachsen, ändert an dem rechtlichen Standpunkt« nichts. Hier muß vielmehr di« ungarische Regierung ein Entgegenwmmen zeigen, da bei der primitiven Stomps l u n g s a r t ein gefälschter von einem echten Stempel von einem Laien nicht laicht oder überhaupt nicht zu unterscheiden war. Die Frage, ob der ungarische Staat aus diesem Grunde nicht auch haftbar gemacht werden kann, bleibt offen. Erhöhung der Valnteimrusatzsteuer. Mit einer heute, den 9. d. M., im Bundesgesetzblatte zur Verlautbarung gelangenden Verordnung hat der Bundesminisier für Finanzen auf Grund der ihm nach 8 4, Absatz 4 des Gesetzes vom 4. März 1821, B.-G.-Bl. 151. zustehenden Ermächtigung die Anordnung getroffen, daß die Sätze der Valutenumsatzsteuer (§ 4, Absätze 1 bis 3 des Gesetzes vom 4. Mär-; 1921, B.-G.-Bl, 161) auf das Doppelte ihres bisherigen Ausmaßes erhobt werden. Die Verordnung tritt am 13. Juli 1921 in Wirksamkeit und bestimmt: Die Steuer beträgt von je K 10C0 der Erinittlungsgrundf läge (8 3 des bezogenen Gesetzes^: 1. Wenn an dem Geschäfte ausschließlich Valutenhändler (8 2 des Gesetzes) als Vertragsparteien teilnehmen, 50 Heller, 2. bei sonstigen Gcichäften, mit den in Zahl 3 und 4 bezeichneten Ausnahmen, zwei Kronen, 3. wen» einer der beiden Vertragsteile seinen Wohnsitz (Sitz) oder ständigen Aufenthalt im Auslande hat und sich bei Abschluß des Geschäftes nicht eines im Jnlcmde befindlichen ständigen Bevollmächtigten oder Vertreters (Zweigniederlaffnng, Remissier) bedient, 4 Heller. 4. für Prämiengeschäfte das Doppelte der in Zahl 1 bis 3 vorgesehenen Steuerbeträge. Zwaugsanleihe in Polen. Aus Warschau wird gemeldet: Dem Finanzausschuß werden folgende Verordnungen des Finanzministeriums vorgelegt: Ausgabe einer dreivrozenttgen Staatsrente tür 1921; Auflegen der i nn e r e n Z w a n g § a «l e i h e; Einhebung der ersten Rate der inneren Zwangsanleihe. Das Moratorium in Galizien. Während das Moratorium in Westgalizien nicht verlängert wurde und somit mit dem 1. d. M. abgelaufcn ist, wurde durch eine Verordnung des polnischen Ministerrates vom 11. Jckm 1921 das M o r a 1 o r i u m Jf ft r Ostgalizien bis zum 31. D e z e m b e r 1921 verlängert. Oefterreichiche Siemens - Schuckert. Werke. Die Gesellschaft schreitet an die Durchführung der m der 24. ordentlichen Generalversammlung vom 14. Juni d. I. beschlossenen Vermehrung ihres gesellschaftlichen Kapitals von 125 Millionen Kronen auf 200 Millionen Kronen durch Ausgabe von 375000 Aktien ä K 200 Nominale, welche an den Erträgnissen der Gesellschaft ab 1. d. M. te lnehmen. Von dtesrn Aktien werden 126 000 Stück den alten Aktionären in der Zeit vom 4. d. M. bis einschließlich 14. d. M. zum Preise von K 800 tel quel per Stück in der Weise angeboten, daß auf je fünf alte Aktien eine neue Aktie entfällt. Das Bezugsrecht kann in Wien bei der Oesterreich isKen Landet bank und dem Wiener Bank-Verein, in Prag bei der Böhmischen Union-Bank während der üblichen Geschäftsstunden angemeldet werden. Die Erhöhung der Gebühren für die Bahnhoflagerplätze. Der Verband der Baumaterialienhändler Deutschösterreichs e, sucht uns um Ausnahme der Mitteilung, daß der Eisenbcchnmmister dm Vertretern des Verbandes die Zusicherung gegeben hat, daß der Termin für die Bezahlung der erhöhten Zinse hinausgeschoben wird und alle Mitglieder eilucht werden, sich vor Einleitung irgendwelcher Schritte an den Verband, IV., Schwarzenbergplatz 16, wenden zu wollen. (Der genannte Verband sonne eme.Reibe anderer Vereine haben vor einigen Tagen eine große Prolcsiveisammlung gegen die ab 1. Oktober geplante I5000/Oiße Erhöhung der Mietzinse auf den Wiener Bahnhöfen emberusen. Die obige Mitteilung bezieht sich mm auf Zusagen des Elsenbalmministers. welche dieser der von der Versammlung zu ihm entsendeten Deputation gemacht hat. Die Red.) Französische Beteiligung au der Clothilde-A.-G.? Wie aus B u d a p e st berichtet wird, befindet sich em Direktor der Elothilde chemischen Fabrik sowie. em ungarischer Fmanzmann m Paris, um mit einer sranzösi'chen Jmereffentengruppe zwecks Uebernahme der in Rumänien und Südslawien gelegenen Unternehmungen dieser Gesellschaft zu verhandeln. Die Koutrovinstitution der ungarischen Notenbank. Aus Budapest wird grnteldet; Die Kommission zur Kontrolle des königlich ungarischen Notenemiffionsinsiiiuts hat sich gestern konstituiert. Zu ibrent Präsidenten wurde Alexander Ernst gewählt. Hrute sind der Präsident deS StaatsnolenemissionSinsiituts Alexander Popow cs und der Birepröndent Alexius Papp beeidigt worden. Die erste Sitzung des Notenemissionsinstltuts findet am 11. d. M. statt. Attgarrsche Insolvenzen. Ueberdie Möbrlhandlungssirma Lazar Forst in Budapest. Rakoczwaffr 74. wurde das Zwangsausgleichsverfahreu emgelntct. Passiven 2*/« Millionen ungarische Kronen. Weiters wurde das Ausgleichsverfahren eröffnet über die Budgpesi.r Firma Scanto & Scanto, Holz- und Kohlenhandel solvie Dampfsäge. Passiven 5 Millionen ungarische Kronen. Ausgleiche, lieber die Zalosny Obchodni Druzstvo Yälechych Postoskozenc Zupyosztravska (Registrier te Genossenschaft m. b. H. der Kriegsbeschädigten in Mährisch-Ostrau) wurde das Ausgleichsverfahren eröffnet. Die Passiven betragen 2*/« Millionen tschechische Kronen, die Aktiven LS 700.000. Es wird eine 20V,ige AnsgleichsisNote angeboten. Die Genossenschaft wurde von den dortigen Nationaldemokraien gegründet und von der tschechoslowakischen Regierung sehr gesördett. — Das Ausgleichsvertahren wurde ferner verhängt Über den Kaufmann Gabriel Spitzer m Neutra, Passiven Kö 250.000. Baluteukurje. Im gestrigen Verkehr war das Geschäft gering, die fremden Zahlungsmittel gut behauptet. Nachstehend die offiziellen Schkußkurse: Amsterdam 24.300.— Geld, 24-400.— Ware (gegen 7. Jul> 24850.— Geld. 24.450.- Ware). Agram 485.-. 489 - (485.-, 489.—). Belgrad 1938- 1958.— (1938.- 1958.-), Berlin 985.—, 991— (985.50 991.50, Brüllet 5870.-, 5910- 5860.—. 5900-). Bno.ilu'st 27340. 276.40 (274.-. 277.-). Bukarest 1087.50,1097.50 (1085.-,1095.- ), Ehriltiama 10 425.-, 9. Juli 1921! , VA /tz (—-Kopenhagen 13375.--. 12.425?$ (12.525.—, 12.575.—), London 2747.60 2767 50 (2750.-1 2770.—), Mailand und Triest 3577.60 . 3597.60 (3555.—, 8575.-), Rew-York 737.-, 741.— (74z.—, 746.-), Parti 5900.—, 5940.— (5890.—. 5930.—), Prag 984.—, 990.- (98150. 987.50), Sofia 570.—, 680.— (575.—, 585.-) Stockholm 16.920.—, 16.080.— (16.120.-. 16.180.-), Warschau und Krakau 40.50, 42.50 (40.50, 42.50). Zürich 12.495.— 12 545.— (12.495.—, 12.645.—), Madrid 9610;—, 9690.-* Dollarnoten 731.—, 735.— (736.—/ 740.—), Belgische Noten 5870.—, 5880.- (5880.—, 5870.—j Bulgarische Noten 585.—, 595.— (570.—. 580.—), Dänische Noten 12.250.-, 12.800.- (12.375.—. 12.425.-), deutsche Marknoten 990.50. 996.50 (989.—, 995.—), englische Noten 2740.—, 2760— (2735.—. 2755.—), französische Noten 58Ö0.— *920.— (5870.—, 5910.—), holländische Noten 24.200.— 300.— (24.250,—. 24.350.—), italienische Noten 9555.— 3575.— (8540.—. 3560.—), unabgestempelte jugoslawische Notes 1928.-. 1948.-(1928.- 1948.-), norweatsche NoIÄt 10.250.-, 10.300.— (10.325.—, 10 375.—), polnische Marknoten 42.50, 44.50, (42-—, 44.—), Rumänische Noten 1084.—, 1094.— 11078.75 1088.75), Russische (Rom.) (-.-. -.-), Schwedische Noten 15 870.—, 15.930.— (16.970.—, 16.030.—); Schweizer Noten 12.475. -. 12.525.—(12-450.—, 12.560.—), tschechoslowakische Noten 989 50. 995.50 (984-, 990.—). ungarische Noten neuer Emission 273.—, 276.— (274.50, 277.50), Spanische Wiener Börse. , Die seit einigen Tagen anhaltende Gefchäftsfiille übertrug sich in noch verstärktem Maße auf dre gestrige Börse. Zu anderen, die Spekulation zu gewisser Reserve veranlassendm und bereits bekannten Momenten geeilten fick noch die bevorstehende Versorgung und der Wochenschluß, welche hemmend auf den Verkehr eimwrktm. Ein etwas lebhafteres Geichäfr entwickelte fick lediglich in Länderbank-Aktien, die aus Grund der Annahme, daß das Ländelbankgeietz doch zusiaudekommen werde, eine Steigerung von K 150 erzielten- Bevorzugt und höher waren auch Kruvv-Aktirn, welche ihre volle Avance zwar nicht zu behaupten vermochten, dennoch gegen den letztgemeldeten Stand um K 125 höher gingen. Die übrigen Kulissewerte lagen andauernd lustlos und teilweise schwächer. Im Schranken war das Ge'chcifl ebenfalls gering. Von den Kohlenpavieren gewannen Rossitzer K 120. Westböbmische Kohlen K 275; Levkam Josefsthaler und Elbemübl je K 150, Neusiedler Papier K 700 und Notkosteletzer K 200. Dagegen wurden Fanto K 400 billiger abgegeben. Der Nentenmärkt lag ruhig, ungarische Goldrente war um 10 Punkte höher, Im übrigen verweisen wir auf nachstehende Schlußkurse: Anrustrie-Anteu«ehM«ngen. Allgememe Baugesellschüft 1780.— (4-10.—), Unionbau 2230.— (+ 20.—), Wiener Baugesellschaft 2240.— (— 5.—), Königshofer Zement — (--), Perlmooier Zemeyl 5860.—.(+ 50.—), Wienerberger Ziegel —(-Liesinger Brauerei —.— (- Sarajevo —(-.—), Aussig Chem. 10.200.— (-100.—), Brosche Spiritus —(— —Earborundum 4650.— (-.—), Chlothilde 6100.— (- -.-). A. E. G. Union Elertr. I960.— (— 30.—). Bereinigte Elektrische 2120.— (+15.—),Siemens Schuckert 1775.- (+ 43.-). Alpine 6000.- (- 20.- , Bergt- und Hüttenwerke 11.300.— (-.—), Austria Email — .— i-.—), Egydier, —(— —Enzesselder 3650.— (-Felten & Guilleaume 6500.— (+100.—), Greimtz Eisen 3600.— (— —.—), Hutter L Schrantz 2790.— (— 10.—., Krupp A.-G. 1975.— c+ 125.-). Poldihütte 4645.- (+ 35.-) Prager Eisen 12.500.— (— 50.—), Rimamuranh 4905.— (- 105.-), Skodawerke 4355.- (+ 10.-), Waffenfabrik 2070.- (+ 16.—), Brürer Kohlen 8600.— (— Gruo- Szaszvarer 49k0.— (+ 20.—), Nordung. Kohlen — (-i Oberung. Hütten — — (-Rossitzer 3800.— (+ 120.—), Salgo - Tarjaner 9030.— (+ 190.—), Trifailer Kohlen 3865,- (+ 45.-). Ung.Allg. Kohlen —(-.-). Urikany —(— —.—). Veitscher Magnesit — (— .-.—), Westbohm. 4^00.- (+ 275.-), Wolfsegg 1700.- (—. —)' Danek Maschinen —(— —.—), Brünner Maschinen 4080 (+ 15.—), Daimler Motoren 921.— (+ 6.—), Fiatwerke —Heid Maschinen 985.— l+ 11.—),° Hofherr & Schrantz 1125.— (+ 14.—), Sigl Lokornotrv 3800.— (+ 30.—), Ruston 3690.— (+ 190.—), Simmeringer 1889.-(- 1.-). 1Memühl2760.- (+ 150.-). Lepkam-Josefsthalei 6500.- (+150.-), Neusiedler 21.600.- (+ 700.—), Avollo 6000 — (-.—), Fanto Gens 27.600.— (— 400.—), Karycitben 16.700.- (- -.—1. Galizra 40.800.- (— 50.-), Schodnica —(-CosmanoS —(-—), Fezfabriken —(-Notkosteletzer 4400.— (+ 200.—), Scbaeller Zucker 10.020.— (— 30.—). Schönpriesenec —(-.—). Oesterr. Eifeubahnverl. 6260.— (+ 30.—), Ung. Eisenbabnverk. 3250.— (+ 22.—). Wiener Waggonleihgesellschaft 3790.— (+ 10.—), Gerngroß 1040.— (+ 20.—). HolzhandelSgelewchast —.— (— —Türkenloie 8670.— (— 1.—). Tuansport-rrnLernehmungyKu Adria —(-.—), Aussig-Tepliher —(— —,—). Buschtrehrader lit A 7200.— (-.—'), Buschtrehrader lit. B 3190.— (— 10.—), Donau- Dampf. 15080.— (+ 50), Ferdinands-Nordbahn 19.300,— (-G'raz-Kostacher 3420.— (+ 10.—), Kaschau-Od«- derger 2170.-* (+ 120.—). Lemberg - Czernowitzer 4525.— (+ 50.—), Lloyd —(— —.—), Naviaaziom 16.200.— (— —.—), Staatsbahn 4852.— (— 58.—). Lombarden 2336.— (+ 40.—), 3% Südbahn-Prior. 3021.— (—34—1, Stratsdab»« Genußscheine — Rente«. Mairente 108.— Februarrente 112 — (-.—). Oesterr. Kronenrente 109.— (+ 1.—), Oesterr. Goldrente 266.— (—.—), Ungar. Goldrente 660.— (+ 10.—« Ungar. Kwnenrente 295.— (- Banken. Anglo-Bank 1860.— (— 95.—), Oesterr.-bosn, Bank 1200.— (— —.—). Britisch - Ungar. Bank 1830.— (-.—), Bankverein 1260.— (— 8.—). Bodenkredit 2640.— . (-Oesterr. Kredit 1619.— (+14.—). Ung. Kredit 4300,— ' (— —.—), Depositenbank 852.-- (— 15.—', Niederöst. Eskompteges. 1516.— (— 4 —), Ung. Hypothekenbank 690.— (-.—'), Länderbank 2970.— (+ 150.—), Bosn. Laudesbatik 1545,— (+ 25.—), Mercur 1020.— (-- Oestei'r.'ungai. Bank 3990.- (— 10.-); Unionbank 1170.- (- 18', Berkebrsbanl 726 — (+ 6.—). Zivuostevska 3760.— (— 10 — . Berliner Börse. Berlin, 8. Juli. Bei Beginn des heutigen'Börsenverkebls herrschte für Jndustricwerte fast , dm chm cgs rege Kauflust. Am Montanmarkte wurden hauptsächlich Maunesmann-, Phönix-, Harpen errn,d , Bochumer-Akttrn zu anziehenden Kursen umgeseht. Der Devisenmarkt bot keine besondere Anregung. Die Haltung befestigte sich dort nach einer vorrntttägigen aerinoen Abschwächung. Am Anlagrmarkt blieb die feste Stimmung im allgemeinen bchauplet. nur preußische Kousols verloren teilweise tleine Bruchteile eines Piorents. Bank-Aktien bliebeN behauptet. Dir Lebhaftigkeit des Vetkehrs ließ im späteren Verlaufe mt allgemeinen merklich nach. Budap ester Börse. Budapest, 8. Juli Auf dem Effektenmärkte herrschte auch weiterhin vollste Geichäfisiosigkeit. In du Kusisie käme» Ad-