Wiener Morgenzeitung · 1921-01-05 · Heft 698 (5.1.1921) · p. Seite 6

Weite 0 Wien, Mittwoch Wiener Mvcaenzeitung is. geint« 1921 m m Dohann Bader«,. Die Konferenzen mit diesen gewiegter, PÄfessiönals gaben den Anlaß zur Bildung einer Ban/de. We lichtscheue Gesellschaft machte sich sofort anS Werk. In bet Zeit von anfangs Februar bis Mitte März -origen Jahres werden kn bet Gegend des FendinandSplatzeö große Einbrüche verübt. Aus dem Schuhgeschäft Katharina Weinberge, in der Adlergasse wurden Schuhs im Werte von, £150,000 Kronen, Bei dem Schneider Theodor Zlocil am Kranz Jossfs-Kai Stoffe und Kleider um 190.000 Kronen, -ei dem Krawattenhändler Jakob Schwarz Seidenwaren "um tZ50.000.§kronen erbeutet. Bei einem Einbruch sm Juwelierladen der Gebrüder Goldmann in der Adlergasse wurden dis Bannes zeitgerecht verscheuchte In allen diesen Fallen faßte ^Oöerwachmann Swoboda vor dem Geschäftsladeu Posto, -als Db er auf Wache stünde, und die Einbrecher konnten hinter -verschlossenen Türen ruhig arbeiten. Dir gestohlenen Wareu, schafften sie auf einem Automobil fort, menst zu dem" Hehler Franz Mospurger, der zweimal je 7H.000 Kronen bezahlt hatte. Jedenfalls machte der Spitzbube gute Geschäftes Die .Ware, wcrnderte von Händler zu Händler, einer- Lot Ge dem bestohlenen Kaufmann Schwarz selbst zum i$auje M und dadurch konnte ein Teil, der Beut«, noch üi, her Wohnung des Mospurger in einem Keller versteck unter dem .Fußboden des Schlafzimmers sichergestsllt werben. Die Angeklagten bekannten ihre Schuld. Johann, Swoboda war bgmats dem Wachzimmer Postgasse dienstlich tzugeteilt. Don feinen drei Genossen sagt der polizeiliche Leuprmnd:. „Sie leben nur von. Einbrüchen u$> verkehren in Werbrecherspelunken, wo sie Hasard spielen." Die Mitwirkung Hes Swoboda ist der Polizeidirektion durch eine vertrauliche Anzeige bekanntgegeben worden. Durch die Erhebungen, wurden tzann sein Verhältnis zu der Gabriel pnd seine intimen Beziehungen zu Einbrechern aufgedeckt. Johann- Swoboda gab als Motiv seiner Handlungsweise häusliche Zerwürfnisse/ drückende Notlage und. den verderblichen Einfluß,, den. seir? KÄiebte. auf ihn gewonnen hatte, an. Er bereue thef seine iKhweren Verfehlungen. - . > - .! Das Urteil» }.! Die Verhandlung wurde in später Abendstunde zu Ende Hßeführt. Der Gerichtshof erkannte alle Angeklagten schuldig «md verurteilte den Oberwachmann Johann Swoboda zu drei Jahren, den Agenten Elias Lampen zu v i v r Jahren, den Monteur Max Sa p hier zu fünf Jahren und den Kutscher Johann Ga der er .zu sechs Jahren schwere» 'Kerkers. Der Volkswirt. Eine Krone -- 1.42 V- Centimes Geld. I 3« Lirich notierte: Air Lsterrrichlsche Krone .... ü»tt österr. gestempelte Krone. . 3|!e tschechische Krone ...... 4m 3D?otf Budavest Warschau. . 112V» f'l.60 am 3. Jänner) . 1.— ( 105 am 3 Jänner , 7.10 ( 7.80 am 3. Jänner) 8.90 8.L7V, am 3.. Jänner . 410 ( 410 am 3 Jänner> . 7.70 { 8.10 am 3 Jänner 1.10 ( 1.07'/. am 3 Jänner» i 1.— t 1.05 am 3. Jänney) Die Einkommensteuer in ihrer neue« Gestatt.') Bo« Rechtsanwalt Dr. Art«« Pollaesek. ». > Für das laufende Steuersahr wurde eine A u s- » a h m s b e ft i m m ü n z getroffen. Beim Uebergang ' zur neuen Bemessungstheorie war nämlich darauf Bedacht zu nehmen, daß das aus dem Kalenderjahr 1919 stammende Einkommen. welches während dieses gangen Jahres geflossen war, bisher noch keiner Besteuerung unterzogen wurde, da; es für die Steuervorschrtzibung nach altem Geseetz per 1920 rnaßgbend gewesen wäre, eine solche Vorschpeibun^ jedoch unterblieben ist. Deshalb wurde angeordnet, daß der Besteuerung per 1920 in jenen Fällen, in denen die Einnahmen vom Beginn des Jahres 1919 bis zum End« des Jahres 1920 ununterbrochen geflossen sind, der Durchschnitt dieser beiden Jahre» sonst aber der lediglich im Jahre 1920 erreichte Einkommenbetrag zugrunde'zu legen ist. Bei der. ersten Fassion nach dem neuen Gesetze wird sich also jeder zu fragen haben, ob die Einkünfte, die er im Jahre 1920 bczoa, aus einem EinkommenSzweig stammen, über den er auch während des ganzen Jahres 1919 verfügte. Bejahendenfalls ist de, Durchschnitt des Einkommens der Jahre 1919 und 1920, verneinendenfallS bloß daS Einkommen deS 'Jahres ISA einz,bekennen. War zum Beispiel jemand von Anfang 1919 bis Ende 1920 ununterbrochen Handelsangestellter, so hat er den Durchschnitt seiner GehaltSdezüge deS Jahres 1919 und jener deS Jahres 1020 zu fatiereN« Hat er sich aber «m 1. Juki 1920 als selbständiger Kaufmann etabliert, dann hat er seine GehaltSdezüge des ersten Halbjahres 1020 ver-- vrehrt um den Geschäftsertrag im zweiten Halbjahr 1920 rinzubekennen, sein Einkommen auS dem Jahre 1919 hat gonz «anßer Betracht zu bleiben. Aber von dieser AuSnahmSbestimmnng gibt eS noch eine weitere wichtige Ausnahme. Hat nämlich jemand' im Fähre 1919 oder 1920 steuerpflichtige einmalige Gewinne gehabt, dann wird nicht der Durchschnitt, sondern die Summe dieser Gewinne aus den Jahren »919 und 1920 der sonstigen Bemessungsgrundlage hinzugerechstet. Diese Bestimmung bedarf zum Verständnis einer Erlänteruig. Bisher waren nämlich Gewinne aus der Veräußerung sau Ver- WögenSobjetten nur dann steuerpflichtig, wenn die VevöirbeiMIR w) Siehe »Wiener Rorgen-eitung" Rümmer 697 s. hm. Hanfe gebraalte?elze a'l:r Bit!! sowie abgeleqte Herren« und Dameukleider, Nnisorme«, Wäsche, Schutze, Teppiche, Möbel, Brillanten, Pretiosen nnd Juwelen. Bll RurArayer,2.Bez. GrotzeSperlgasse29 Reellste Firma 1 Keine Filiale: Telephon 46621! rung im Betrieb» einer Erwerbsunternehmung oder in Ausführung -eines Spekulationsgeschäftes erfolgte. Nunmehr be°. stimmt das Gefttz, daß Gewinne aus einzelnen Veräußerungsgeschäften regelmaßig steu e rbares Einkcrnimeit bilden. Beräußerungsgewinne sind also künftig steuerpflichtig, selbst wenn sie nicht im Rahmen eines Gewerbes und ohüe jeden Zusammenhang mit einer Spekulation entstanden sind.. AIS .BeräußerungSgewinn" gilt jener Betrag, um welchen der Verkaufserlös den Anschaffungspreis, dbentuell, falls letzterer nicht mehr feststellbar ist,' den gemefnen Wert' zur Zeit des Erwerbes übersteigtz.. WepdingS. wfrnicht sder volle VeräußerungSgettinn besteuert, vielmehr wird, wenn der veräußerte Gegenstand sich fünf Jahre oder länger im Besitz deS Veräußerers, befunden hatte, der fünfte Teil deS Veräußerungsgewinnes, bet germqerer Besitzdauer jedoch der VeräußerungStzewinN dividiert duxch die Zähl der vollen Besitzjabre. dem sonstigen Cmtommen hinzugerechnet. Nur bei jenen HaushaltungS- und sonstigen Bedarfsgegenständen, d'e nicht der Vermögensabgabe unterliegen/ ist die Veräußerung steuerfrei. «S sei denn, daß. diese Gegenstände »mit der Absicht der Wiedervetäußerung erworben wurden^. Wer also zum Beispiel ein ererbte), kostbares' Schmuckstück verkauft, desgleichen jeder, der einen Kursgewinn realisiert, muß . in Hinkunft unter allen Umständen vom Deräußerungsgewinn Einkommen» Mrzer. zahl?«. ES.' - iss. d<mach..veiKchidsich, daß daS. Gesetz für haD laufende-Steuerjahr 1920 sich den Zugriff auch auf jene Beräutzerungsgewinne, die im Jahre 1919 erzielt wurden) wicht entgehen lasten wollte. v- Verdient schon die oberwähnte Bestimmung, wonach jene Bedarfsgegenstände,' die „mit der Absicht der Mederve^äußerung erworben wurden", die Steüerbefreiunz nicht genießen,' die Bezeichnung eines 'Kautschukparagraphen, so gslt dies noch mehr von einer als Schutz des SteuernägerS gedachten Klausel. Dem - Anschaffungswert dürfen nämlich hinzugerechnet Wrden «die vym Veräußerer zur Berhesserung des Gegenstandes gemachten Aufwendungen, insoweit sie eine zur Zeit der Veräußerung noch bestehende Werterhöhung zur Folge hahen". Bei mangelndem Wohlwollen der Steuerbehörde wird eine sülche Hinzurechnung kaum jemals Möglich fein, denn immer, wird sich darüber streiten lassen, ob eine' auf den Gegenstand gemachte Aufwendung im Zeitpunkt dev Veräußerung eine Werterhöhung des Gegenstandes darstellt. Jemand verkauft zitm Beispiel eine Fabrik, die er vor zwei Jahren hat neu verputzen lassen. Hat dies« Aufwendung eine im Zeitpunkt des Verkaufes^ noch Gestehende Werterhöhung im Gefolge oder nicht? Für unerquickliche Auseinandersetzungen mit der Steuerbehörde eröffnen sich da die 'schönsten Perpektiven. Dasselbe ist von einer anderen als Schutz deS Steuerträgers gedachten Bestimmung zu sagen, daß nämlich die bei derartigen VeräußerungSgeschäften. vorkomdrenden Verluste, auch alp Abzugspost. verrechnet werden dürfen, jedoch nur unter der - Voraussetzung, „daß bei dieser Veräußerung die Sorgfalt eines ordentlichen Hausvaters iuf<* gewendet wurde?. Es wird nun ganz ausgeschlossen sein, gegenüber dem Cinwand einer Steuerbehörde, es fei bei der Veräußerung die Sorgfalt eines ordentlichen HauSvg'irS — welch ideale Begriffsbestimmung für daS Steuerrechtl — vernachlässigt worden» den Gegenbeweis zu erbringen. Ist zum Beispiel wahrend einer vorübergehenden Börsendepression ein Papier mit Verlust verkauft worden und wird.ein solcher Verlust ald Abzugspost geltend gemacht, so ist die Steuerbehörde imstande, den > Abzug dadurch zu vereiteln, daß sie erklärt, ein ordentlicher Hausvater hätte in einem solchen Falle nicht verkaufen, sondern die Erholung des Marktes abwarten sollen. Durch derartige juristische Monstrositäten nimmt per Gesetzgeber dem Steuerträger mit der Zeinen Hand, was er - ihmmit der anderen reichen wollte.; ,Es ist nün zu besprechen. Wie, sich das neue Gesetz-die Mitwirkung der Steuerpflichtigen im VeranlagungSverfabrea dritter Personen sichert. Der wichtigste Fall trifft die Bemessung und den Abzug der.Steuer voy Angesielten jeder Art durch die Dienstgeher. Auch bisher erfolgte zwar die Einhebung der Steuer vom Diensteseinkommen beim Dienstgeber, die Bemessung geschah jedoch durch die Steuerbehörde und die. Steuerzahlung,. beziehungsweise der Abzug der Steuer vom Lohn geschah von Ausnahmsfällen abgesehen, auf Grund der Steuerzahlungsaufträge. Nunmehr wurde, -jedoch gleichzeitig mit der Aufhebung der Besoldungssteuer angeordnet, daß die Dlensi» geber nicht nur wie früher als SteuereinhebungS-, sondern auch als SteuervorschreibungSorgane zu fungieren haben, und zwar'in allen Fällen, in denen ein .Angestellter mehr als 8400 Kronen bezieht, man kann also sagen, in j--dem Falle. Denn da auch die Naturalbezüge als Lohn veranschlagt werden müssen, gibt tzS bei den heutigen TeuexungSverhattnissen keinpn Lehrling, kein Dienstmädchen, deren Lahn, in Geld ausgedrückt, den Betrag von 8400 Kronen jährlich nicht erreichen würde. Ueber das Verfahren, das bpi Bemessurtg, Einhebung und Abfuhr dieser Steuer vom Diensteinkonnnen beobachtet werden muß, ist bereits eine VollzugSanmeisung erschienen, die mit ihren 200 Druckseiten allein ein ganzes Kompendium dcrrst.ellt. Daß diese Bestimmungen, - die vielfach für den geschulten Juristen schwer verständlich sind und die nunmehr schon vom Jänner; 1920 an für den kl"'nsicn GrciSler. den einfachsten HauSbaU. von Bedeutung w-rden. in kurzer Zeit nürküch ei susit werden und in- Volk: dringen könnten, muß als ausgeschlossen bezeichnet werden. ES ist unmöglich, von dem Wust von Anordnungen und Tabellen hier auch nur einen Begriff - zu geben. ES muß genügeq, anzuführen, daß bei jeder, also auch zum Beispiel wöchMt» lichen Lohnzahlung jener Abzug gemacht werden Mi ß, der aus der für den'speziellen Fall maßgebenden Tabelle entnehmen ist, daß bei jedem Wechsel in der Lohnhöhe, bei jeder außerordentlichen Zahlung, wie zum Beispiel Teuerungszulagen. die Steuerberechnung für den betreffenden Zeitpunkt auf Grund gesonderter Tabellen abgeschlossen und hierauf neu begonnen werden muß, 'daß über' jeden Angestellten ein mit sehr vielen Rubriken versehenes Stamm» blatt geführt, daß die derart eingehobene Steuer atti monatlich auf Grund besonderer Abfuhrlisten an die Steueramter abgeliefert werden muß, und man wird erkennen, daß in dieser ungemein wichtigen und verbreiteten Einkommengruppe den Dienflgebern, die mit ihren eigenen SteneeaNge-i legenheiten ohnehin genug zu tun haben werden, noch eine unerhört schwere Last hipstchllich der Einkommensteuer ihrer Angestellten aufgebürdet wurde; denn es ist zu bedenken, daß die Dienstgeber einerseits der Steuerbehörde gegenüber für; die richtige Bemessung ünd die zeitgerechte WfUhr, andererseits den Angestellten gegenüber für den gerechten AbzlH persönlich haftbar sind. . ^Schluß folgt.x Wirtfchaftsnachrichten aus der Tscheche- Slowakei. , Prag, 4. Jänner. Wie die „Lidove Noviny" mvlder^ wirb da§ Parlament am 11. d. M. feilte Sitzungen tviepM ausnehmen, um über ein« Reihe neuer finanzieller Gesetzesvorlagm zu beraten. Unter anderem wird die Umsatz»? st eu e r auf zwei Prozent erhöht und monatlich eingehoberk wepden, wobei die Luxus st euer ausnahmslos aus dp»i Erzeuger überwälzt wird, . Weiters ist eine Neuregelung den Sätze für die Ein fo m mensteuer geplant, wobei bi« Progression derart verschärft wird, daß zum Beispiel oqs einem Einkommen von . 13 Millionen Kronen die Steuep 60 Prozent . beträgt. Das Existenzminimum wird mih 8000 Kronen jährlich festgesetzt werden. Die neuen Stzruersähe werben nun auch in der Slowakei Geltung habeuZ. wo' bisher ändpre in Anwendung gelangten». Ferner soll Vjlst Podenfteuer um 200 Prozent erhöht werden. ' i Der Braunkohlenversand war im ab^laufenech Jahre^ schätzungsweise um 15 Drozent höher alS rnr Jahr« 1919 und hat sich nunmehr mir etwa 15 Millionen Toni^yj der Friedensleistung genähert. ' '} Mitte Jänner werden eigene Stenerkassenscheint; zur Ausgabe gelangen, die mit fünf Prozent verzinst werben sollen und in Stücken zu 609, 5000 und 60.000 tschechisches Kronen auch bei den Postämter» verkauft werden solletz. l Die Einlieferung der Exportvaluta in Augartty Yudapest, 4. Jänner. Wie daS Ungarische Telegraphen- Korrespondenz-Bureau von maßgebender Stelle erfährt, befreit die am 19. Dezember v. I. erschienene Verordnung deS Finanz- Ministers nur jene Parteien von der Verpssichtnng zur Emliefenmü der P.-por!val«ta, die nach dem 19. Dezember V. J. die lym willigung zum Erport erhalte» habe». Gleichzeitig HÄ das tz'uanzmlnsterum die Oesttrreichi'ch-ungarssche, BaM ermächtigt, bei dm vor dem IS. Dezember - y. 8. auSgestelltt», aber 46; facto nicht benützten Reportbewilligangen die EmlieferungSpflicht zu streichen, beziehuugSweste d:e Pattei hievon zu befreien. Gleichzeitig wurde diß Oestcrttichisch-ungarische Bank auch dazu ermächtigt, hei de» potz dem erwähnten Zeitpunkte ausgegebenm und tatsächlich dereitH benützten Bewilligungen die Einlirfcrungsvsticht aufzuhtben, wenn dies von der Partei d>s längstens 1. d. M. verlangt wurde und wen« gleichzeitig als Ablösung 2% des Betrages der einz»? lielerndm Balgten zugunsten de§ StaatSärarS rmgezahlt »erd«. Englische Kreditgewährung an Länder mH schwachem Wechselkurs. i London. S. Jänner. Der Präsident drS HandelSamteS Hatz beute mit mehreren Fachmännem des Banknnd BelsichrrungswesenS konferiert. Unter den verschiedenen behandelte« Frage» befindet sich namentllck der Plan einer Kreditgewähmng an gewisst auswältige Länder, die hm Zweck verfolgt, den W e ch s r N u r S dieser Länder zu besser n. wodurch der Handel mit Europa eine« neuen Aufschwung «hielte und dir Krise der ArbeitLlostgkeir eine Abhilfe erfahren könnte. Amerikanische Warennotierungen. Nem-Bord» 3. Jänu«. Baumwolle: Nrw-Vorl loko 16—, Rrw-Olleans loko 14.-, Ncw-Dork per Jännet 15 47, New-Vort ver Febiuar 15 —. Petroleum: Raffinade (in casoa; in New * V)otf 26'/», Raffinade Standard Ähckß in New-Aork 24.20, Raffinade Standard White, in Phlka» d'lphia 2420, Petroleum Credlt B lances at O»t Crty 6.10. Ncw-Kork M e h l «Marke »Sprmg tSlcarß**) V!t bis 8, New^ Dort Weizen loko Rot-WlNter Nr. 2 2l 1.—, Harlwrnter Nr^Ä 3l0.—. New-Uork Ma> S' per Wellern loko 98?/*, New-Aorl Zucke t .Standard Granulated —.— bis Raw-Centrr» füfiot 8.39; — New - Äork Kaffee Nro Nr. 7 loko 6% New-Uork G e t r c r d e t r a ch 1 nach London 7'/, sd. New» Uork Schmalz Western Steam 13.80. New-Äorl Bauwh w o l l e Zufuhren in den Häfen 11.000. , , Dir Minrvalfchätze DküischöstrrreichS. Die für das im allgemeiilLn so rohstosiarme Deutschosterreich Hochwichtigerz Mi-rcralschätze werden im .Handelsmuseum" von Otto Saüet in einer Aussatzr.ihe behandelt, die,- nach Erörterung dev besonders bedeutsamen Magnesitlagcr, in der soeben er-, schiencnen Nummer bei der gleichfalls recht beachtenswerte» T a l k g e w i n n u n g ang'elangt ist. Darin wird voretst die bedeutsame , Stellung gelenuzctchnet, - welche der deutschösterreichischrn Talkgewi.umng innerhalb der Erzeugung der ganzen Erde zukommt. Sodann werden die hiesigen Fundorte nach Lage, Ergi.'bigk i:. upd. ihren besonderen Sorten angeführt. Schlicßllch ni.o. aus den. großen Umkang hingewtesen, de« die 'indüstri.'lle Verarbeitung des TalkS fln der Papier» fabri.'a.ion, T x t'i.idustri?,'Er^ü-nma von SchönhektSmitteln^ Baustoffen, Olasbrenn.'ru asiv.) nnd besonders auch daS.ein^ [rfifäfihe Ausjuhrg schäst. gerade in Deütschöstrrrcich er»! langt hat. , ... , " .! amert^ llsst-e Kr dtt sstr AnS Warschau wird bvri ,iei: D-rr ii.; l_ i.;er . u,j. p.ol'iiichen.. Finanz» ■.!:i■ ’■ i'■ .i!:K, Dr,. R-'l-a. >>i, g.'r!» V*.! ' .-roe's v'w Warschauer -j.-r.sse ^u,!lh!üls.' ü w :U-;.t i:;!.it! r anirriianichen i Resse. Sr erllärte, die neue pviitssetze Aateitze werde ÜOHrp-