Wiener Morgenzeitung · 1919-07-04 · Heft 165 (4.7.1919) · p. Seite 3

t, 165 Üat, Freitag TelegMtme. GeneralsekretS» Dutasta bei Dr. ./ Bakrt-GermadwsU.LaY«, 9. Juli. Usber Einladung des StaatZkanzlerS Dr .Renner erschien heute abends um 6 Uhr der Generalsekretär Herr Dutasta in der dom Gtaatskanzler bewohnten Villa Reinach in Saint- Germain. Er war von zwei Sekretären und dem Chef der französischen Militärmission, Major Bourgeois, befreitet. , Der Staatssekretär schilderte dem Generalsekretär, wie sehr Deutschösterreich unter der Verzögerung deL Friedensschlusses leide. Nachdrücklich wiederholte er das Ersuchen, daß die Verhandlungen bald zunt Abschluß kommen mögen. ' Generalsekre Dutasta versicherte, daß die alliierte« und assoziierten Mächte die Lage Deutschösterreichs wohl zu würdigen wissen und daß sie entschlossen seien, die Verhandlungen nunmehr s o r a s ch »lS möglich ihrem Abschluß zuzuführen. , Der Kanzler regte an, daß die Friedenskonferenz tzur Erleichterung und Beschleunigung des Verfahrens nicht alle deutschösterreichischen Vorschläge gemeinsam in. einer einem Ultimatum ähnlichen einzigen Note, sondern nach den einzelnen Gegenständen getrennt beantworten möge. Herr Dutasta verspracht dem .Präsidenten der Konferenz über diesen Vorschlag zu berichten. , Der Kanzler kam hierauf auf den Vorschlag zurück, die überaus verwickelten finanziellen und ökonomischen Auseinandersetzungen mit den Nationalstaaten einer b esonderen , anOrt. u n d S t e l le t a g e n d e n K v mmisf'ion zu unterbreiten. Herr Dutasta teilte mit, daß dieser Vorschlag den Gegenstand ernster Erwägungen im obersten Rat bilde; eine Entscheidung sei noch nicht gefallen. . Am Schlüsse der Unterredung machte der Kanzler Nochmals auf die in letzter Zeit außerordentlich gesteigerten Schwierigkeiten der Ernährung,auf die finanzielle Bedrängnis Deutschösterreichs und ins-« besondere auf die gewaltige Arbeitslosigkeit aufmerksam und ersuchte Herrn Dutasta, von der steigenden Gefährdung des Landes dem obersten Rat Mitteilung zu machen. Nach dern Mschlusse der Unterredung, die eine halbe Stunde gedauert hatte, fuhr Herr Dutasta mit seiner Begleitung nur Automobil nach Paris zuriick. Tirol für de« Anschluß DeutschVsterreichs an Deutschland. Innsbruck, 3. Juli. Der Tiroler Landtag 'veanftpagte heute über Antrag Dr. Reut-Nikolussis di; iLaÄesregierung, daS deutschösterreichische Staatsamt für. Auswärtiges zu ersuchen, nach Eintreffen der ergänzenden Friedensbedingungen dis Vertreter des Sandes Tirol unverzüglich wieder zu den Verhandlungen in Saint.Germain zuzuziehen und ihnen Gelegenheit zu geben, an der Beratung aller daS Land Tirol berührenden Fragen teilzunehmvn. ' , Angenommen wurde ferner ein Antrag Doktor Grüner und Genossen auf Zuteilung des folgenden Antrages an den Verfassungsausschuß: „Das . Land Tirol erklärt seinen unbedingten und nnböschräiMen Anschluß an die dentschösterreichischr Republik und fordert diese auf, auf dem notwendigen Anschluß an Deutschland zu bestehen." Der frauzSsisch-englisch-amerikanische Garantiebertrag. Paris,3.Juli. Der fr a nz ö s i s ch - englischem erika nische Garantievertrag ist gestern veröffentlicht worden. Die Hauptpunkte sind: Für den Fall, daß die militärische Neutralisierung des linken Rheinufers und der, rechtsrheinischen Zone die Sicherheit Frankreichs nicht unmittelbar verbürgen sollte, verpflichten sich die Vereinigten Staaten und England, Frankreich unmittelbar zu Hilfe zu kommen, wenn es fick) um einen ungerechtfertigten Angriff Deutschlands handelt. Auf Antrag eines der Signatare des Vertrages kann der Exekutivrat des Völkerbundes mit Stimmenmehrheit seine Annullierung so r d e r n» wenn er meint, daß der Völkerbund i Ulst ä n d e sei, Frankreich durch seine eigenen Hilfsmittel einen genügenden Schutz zu gewähren. Der französischamerikanische und der französisch-englische Vertrag sind eng miteinander verknüpft und können nicht getrennt wirksam werden. Dre beiden Verträge werden gleichzeitig mit dem Versailler Vertrag dein amerikanischen Senat und dem Londoner Parlament vorgelegt. Die britischen Dominions sind durch den Vertrag nicht verpflichtet, sofern ihre Parlamente ihm nicht beitreten. Die türkische Nationalversammlung wird entscheiden... Bukarest, 2. Juli. (Trl.-Komp.^ Die Asien tm Dgcia meldet aus K o n st a n t i n o p e l: Dem griechischen Blatte »Hellas" zufolge tritt eine N a t i o n a l v e r s a m m 1 u it fl zusammen, die die Entscheidung darüber. zu treffen baden wird, ob die Türkei die A b t r e r u n g t n r r i s rfy c r Gebiete a wa u d e r e S t n a t e n z u g c st e h e n wll. Die Wahlen ist die Nationalversamwlung werdet: au ch in den v esetzten Gebieten, und y.ucv r.; Mesovotanncn, Palästina, Adana und Smyrna durchgeführt werden. (Die Meldung klingt wie ein Mchtzr Mld boshafter Witz. D. Red.) Ml«»« «n^tyiwi >4. Saft ISIS Sette# Die Reichskonferenz der Arbeiterräte. Wie«, S. Juli. Die Konferenz der Arbeiterräte hat gestern ihre Beratungen vollendet, Der letzte Dag brachte ebensowenig wie seine Vorgänger irgendeine Aufklärung über die Art, wie sich die Führer der Arbeiter die Entwicklung der Zukunft vorstellen. Nur auS der Erklärung des Delegierten Janetschek, der den Bericht des EruährungsausschusseS erstattete, daß die Arbeiterräte den Kampf gegen den Schleichhandel mit allen gesetzlichen und auch' ungesetzlichen Mitteln führen müssen, läßt sich einiges schließen. Aber da wäre der Kampf zunächst gegen die an der Koalition beteiligte Sozialdemokratie zu richton, die gerade jetzt in der neuen Vorlage über den Getreideverkehr durch das Beibehalten der unsinnigen zentralen Bewirtschaftung geradezu Förderung des Schleichhandels betreibt. Der Zwist zwischen der Mehrheit und den Kommunisten, der bis zur prüfungslosen Ablehnung sämtlicher kommunistischer Anträge gediehen ist, hat gestern zur Kriegserklärung geführt: die Kommunisten lehttten die Teilnahme an dem Reichsvollzugsausschuß <ch.. In dem nun kommenden Kampf sind die Rollen nicht gleich verteilt; die Arbeiterräte haben Macht und Einfluß ~~ sollen doch die Arbeiterräte, die Organe einer politischen Partei sind, aus öffentlichen Geldern bezahlt werden ' die Kommunisten aber haben kräftige Lungen., das Geld KuriS und sehr viel begeisterungsfähige Jugend. Die Vertreter der Poale Zion hatten einen Antrag eingebracht, der lautete: „Dir zweite Reichskonfereuz der Arbeiterräte. D'eutschöfterreichs protestiert gegen jene Bestimmungen des Gesetze?, betreffend die Erwerbung der Staatsbürgerschaft, die eine; große Zahl jüdischer Proletarier durch Beraubung der Möglichkeit, Staatsbürger zu werden, unter AuZnahmsrecht stellen und der Willkür der Polizei mrsligferu. Die Preistreibrr und Kriegs'gewinner trifft das.Gesetz nicht, sondern wie jede- Ausnahmsgesetz nur die, welche durch eigener Hände Arbeit ihren Lebensunterhalt erwerben. Daher verlangt die zweite Reichskonferenz, daß allen Proletariern ohne Unterschied ihrer völkischen und LandeLzugehörigkeit ermöglicht werde, nach freiem Willen an ,ihren Arbeitsstätten zu verbleitem und di? 'deutschösterrei- . chische Staatsbürgerschaft zu erwerben." Dieser Antrag ist trotz des Einspruches des Delegierten Dr. Nagler von der Konferenz nicht in Verhandlung gezogen worden, so daß selbst dieser akademisch-abgetönte, harnrlose Protest nicht erfolgt ist. Die jüdischen Sozialisten hätten freilich wissen müssen, daß die deutsch österreichische Sozialdemokratie für die Leiden des Judentums kein Verständnis hat. Der Antrag geht als Material an irgendeine Kommission. Das ist nach gewöhnlichem Brauch ein Begräbnis. Weshalb aber die jüdischen Sozialisten es unterlassen Hatzen, das deutschösterreichische Proletariat auf die Pogrome im Osten aufmerksam zu machen, ist eine Frage, die mit uns viele, stellen werden, die nicht erkennen, welche Gefahr das gesamte Verhalten der Poale Zionisten in der gegenwärtigen Krise für das Judentum bedeutet. Denn schließlich macht man das ohnehin schwer geschädigte Mische Volk für daS Tun oder Unterlassen der Poale Zionisten verantwortlich. Nachfolgend der Bericht über die Schlußsitzung: Der Bericht des Ernahrungsausschustes. Vor Eingang in die Tagesordnung erstattete Delegierter Janetschek»den Bericht des Ernährungsausschusses. .Er erklärt, daß die Bevölkerung gegen den Schleichhandel, dieses größte Nebel der Ernährungswirtschaft, gegen diese furchtbare Pest, zur Selbsthilfe greifen müsse. Die Arbeiterräte müssen mit allen gesetzlichen — und ich erkläre ausdrücklich auch ungesetzlichen Mitteln eingreifen. Das soll eine Warnung für alle diejenigen sein, die glauben, auf dem Rücken der Bevölkerung ihre volksverderbende und wirtschaftSzrrstörende Tätigkeit fortsetzen zu können, Redner schlägt folgende Resolution vor: nehmen mit den Behörden durchführen und erwarten düvei, baß die Behörden sie freiwillig mit der größten« Offenheit und mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln unterstützen werden. Sie hoffen aber auch, es werden alle Kreise der Gesellschaft den Ernst der Situation begreifen und erkennen, daß nur ettte unnach sichtliche und planvolle BrksimNfzmg des Kriegswuchers und des Schleichhandels die Ruhe und Ordnung im Staate aufrechterhalten kann? Die Neichskonferen) beauftragt alle Arbeiterräte in Staat, Land und Gemeinde, sofort Ernährungsausschüsse zu wählen, dis die einschlägigen Aufgaben zu erfüllen haben. Ilm eine ständige gemeinsame Arbeit u Behörden stillen mit allen Ernährungsausschüssen des Landes tu ständiger Fühlung stehen und die 'Arbeitererkähtungsausschüsse jystemalisch organisieren. . Zu diesen Aufgaben gehören: Die Unterstützung der Behörde» bei der Kontrolle der Produktion, der Verteilung auf Märkten, in Geschäften, ans'der Eisenbahn und auf allen anderen Verkehrswegen, dis Ko n- ' trolle der Durchführung der Vorschriften, diö von Aemtern 'und Behörden erlass?.« werden, 'die. pa'.stwi'chL Vertretung der Arbeiterräte und Ao Nnten'r'üte bri den SprengeUommissionrn de: Ernte Kontrolle der Prsiserstellnng und Teilua-m: an dfia BreiSprüf n n g s k p'nt m i s s i on « n und Ko ituottc dev Einhaltung der vorgeschriebenen Preise. UbsperrrettgsnratzLcgeln ' der' einzelnen Bezirke und Länder find zu verkünden. Einsichtnahme in die Bedarfsziffern der einzelnen Ernah- NlrrgSgLdiete, damit von den Ern ä h nt ngZauch'ch i: j]ci t ■ seftgestellt werden kann, welche Lebensmittel anderen Grbieteu zur Verfügung gestellt werden und eingeführt wer? den müssen. » . . Das größte Notstandsgebiet ist,Wien. Wien ist . aber auch. das Herz der Revolution.' Deshalb wollen sich die Länder von Wien absöndern und versuchen die Stadt anSzuhungern. Es'ist deshalb die Pflicht der Ar- Sc'ibörräts> für die Er n &> h r un g d e § Wiener Prolstariats zu sorgendamit das Zentrum der Revolution seöre großen Wtfgaben erfüllen kann. Die'Arbeiterrate Wiens werden dafür ihre, ganze Kraft eirrsstzerrt damit/ . . die Verteilung der Lebe'.ismittSl keinerlei M i ßb r ä nche n/ unterliegt und erwarten dis Unterstützung der ge- ' samten Bevölkerung bei dieser Aktion. ' Die Resolution wurde .debatteloS einstimmig a n g c* n o mnren und sodann das O rganisaLio nLstatut der Ärhsfterräte gegen die Stimmen der Kommunisten zum Beschlüsse -crhobem Die Kommunisten ließen durch den.Del?-, .gierten Ciharsch erklären, daß sie sich an dem 2äg!i?d^Ig?n .Aeichsvoll^lgsanZschuß nicht bet-tligen wollen. . H o f f m a v. n berichtete sodann für den F'-naiizievung.- aNsschnß. Er erklärte, es müßten , öffentliche Mittel fürdie Bestreitung der Ausgaben der Arbeitr'rrL.te herangezogen werden^ Es seien wohl nicht die Arbeiterräte aus öffentlichen Mitteln zu entschädigen, dagegen deren Organe, Die Höhe der Entschädigung sei länberweise festzustelteN'. Der Antrag des FinanziernngsausschnsseS wurde dem RoichSvollzugsauSschuß zur praktischen Durchführung zugewissen.! ' ' Der Äu.sschlutz der Juden von der StaaLsbürgerschast. D'r. Adler beantragte, sämtlrche noch Vorliegende A:lträge: dem Reichsvollzugsausschuß oder dem WirtschLstSauSschuß MuwLifen. Delegierter D'r,. Nagler.^Loale-Zivst) verlängt die Beratung des Antrages Serp o w u:th Genoss:n über>die. Erschwerungen - des, Staatsbürgerschaftsgefttze? snr d'i?.Juden (siehe o'ben). Sein Antrag wird abgclehuri . t . Vorsttzenüer Ja n e r"s chek schloß bke Konferenz n.i'l eiiiym Hoch auf die Internationale. Die Koinmunisteu Worten: „Hoch die dritte Internationale!" * : Eme Reichsironserenz der Kommunisten. Unmittrkbar nach Schluß des Rätekongresses habe : di: ftritnnmniften eine Konferenz ihrer Vertranensrnänner Dentschösterrrich nach Wien einbernsen. Die Konferenz, die am Sonntag um 9 Uhr vormittags im stAugr GIotteS" (Nußdorferstratze) beginnt, sott^zwek Tage dauern und wird Nicht öf-sentlich sein. Auch Lanfing rsift heim. New-BorSr, 3.Juli. (Funkspmch.) Aus Paris wird gemeldet: Staatssekretär L a n s i n g dürfte am 11. Juli nach den Vereinigten Staaten z u r ü ck r e i s e n. Als Grund hierfür gibt er an, daß der Mittelpunkt der amerikanischen Politik durch die Rückkehr des Präsidenten wieder nach Washington zmückverlegt worden ist. Präsident Wilson soll beabsichtigen, Lansing, in dem großen Feldzug zur Aufklärung des amerikanischen Volkes bezüglich des Völkerbundes rmd des F r?e d e n s v e r t r a g e s zu verwenden. Zweisprachigkeit in den elsäffifchen Schulen. n Karlsruhe» 8. Juli. (Tel. der „Wr. Morsienztg.") Die Elsässer Zeitung ..K it v t«v des O d errhri n S'' rncldrt. daß eme B e r-o r d n u u g des GenerülkommissärS M i l l e r a n derlass e n wnrdt. wodurch der c t s ä s s i s ch e n Landessprache in den Schulen der ihr gebührende Platz erngeränutt und die Z.w e i s p r a ch i g k e i t der Schulen anerkannt werden soll. Dmmt ist offiziell' 'nnertanit t, daß die Elsaß- Lothringer eine andere Volkssprache, nämlich dir Deutsche haben. Libsu vorr den Dsntschsn geräumt. Paris, 3. Juli. (Funkspr. des Korr.--Bur.) Aus Reval wird, gemeldet: Am 37. Iunr haben die Deutschen aus Befehl des englischen Generals Gough L i b a u g c« r ä u m t. Am nächsten Tag istderlettrschenMinlster- Präsident U! m a n i s in Libau eingetroffen, das von nun an S i tz d r r lettischen R e g l e r II n si 1cm wird. Ulmanis wurde von der B e rö l i r r n n g b c o c.; st? v t begrüßt. MaßreZeln gegen „feindliche" Ausländer in ' England. London» 2. Juli. Der ständige Ausschuß des Unterhauses, der dir Grsetzesvorlagr über dw den Ausländern auftuerlezenden Befchräntunsien behandelt, beschloß hDte mit ü gebest 12■Stimmen trotz des WiderstündeK der NegrernM eine neue Klausel, in' der pr>.iüg: '.pird. daß J e b c r t r ir h e r s e i n d l i ch c Au Sl ä u d c r, der sich jetzt im verewigten Königreich aufhätt, f o f o r v t d c y orlrert w erde n soll. Mnn er nicht innerhalb eineZ Monats nach Annahme .der Vorlage vom Staats setterär des Innern die Erlaubnis zum weiteren Verbleib erhalte. * Der Wredrraufbau Frankreichs. Zürich, 3. Juli. (Tel. der „Wr. Morgenztg.") E n nustw Psinear^s Vorsitz ftattgefimdener Ministerrar hat d?s Projekt des?finanzinmisters Klotz über die an die durch den Krieg geschädlgieu Franzosen zu gewährenden Kredite ange»' nommcn. Laut dem Vorschlag, sollen langfristige Staatskredne einerseits zum 'Wied er anj bau der zerstörten Mobilien Und Immobilien andererseits an K a n s l e n t e n n d I n d u* stnielle zur Wlederaninahme des Handels ahne Z-nsen gewährt werden. Erssnbrrhttsrftrsik in Frankfurt a. M. Frankfurt a. M., 3. Juli. (Korr.-Vm.) Der Streik der Eisenbahner hat heute nachts mit aller Schärfe eingesetzt. Drr Berttner Verkehr wieder eröffnet. Verli«, 3. Juli. (Korr.-Bnr.) Heute früh ist d:: E i i e. nb a.h n - A erörtere r kehr wstder a v. s g e n v m. m e u worden.