Der Israelit · 1879-04-16 · Heft 16 (16.4.1879) · page 33

XX. Jahrgang. Vierte Leilagc zu Nr. 14 & 15 des Zsrarlit. Aeilnngsnachrichlen Sf ßkorrespondenze«. Deutschland. fPtoitt;- In Straß bürg i. E. haben junge Mädchen eine „Gesellschaft zur Unterstützung der Armen in Jerusalem" gebildet, und wurden uns bereits durch Frl. BerthaWeylsür diesen Zweck 100 M. überschickt. Wir wünschen dem edlen Streben dieser jungen Danien weiterhin den besten Erfolg. Das schöne Beispiel,^das hier gegeben ist, wird, wir hoffen es, auch in andern großen Städten Nachahmung finden. — Rumänien. Bukarest Die rumänische Deputirtenkammer har zwar mit sehr großer Mehrheit die erste Lesung der Deklaration bezüglich der durch den Berliner Vertrag bedingten Verfassungsrevision beschlossen, allein die vertraulichen Erklärungen des Ministerpräsidenten über Spezialgesetze, durch welche die „national-ökonomischen Interessen vor Judenüberfluthung gesichert werden müssen" lassen diesen ersten Schritt der rumänischen Volksvertretung zur vollständigen Gleichstellung faller Confessionen in einem eigenthümlichen Lichte erscheinen. Der Berliner Congreß hat bekanntlich die Anerkennung der vollständigen Unabhängigkeit Rumäniens von dieser Gleichstellung abhängig gemacht und es ergab sich daraus sür die Rumänen die Nothwendigkeit, ihre Verfassung, welche nur Christen als Staatsbürger zuläßt, zu ändern. Das Verfahren ist etwas umständlich, denn zuerst müssen Kammer und Senat in drei auseinanderfolgenden, durch einen Zeitraum von 14 Tagen getrennten Lesungen eine Deklaration annehmen, in welcher die Nothwendigkeit der Verfassungsreform ausgesprochen wird, und dann erst können die Neuwahlen zur Ernennung der eigentlichen Revisionskammern ausgesprochen werden. Die Motivirung, mit welcher die Minorität die obenerwähnte Deklaration annehmen wollte, hat folgenden Wortlaut: In Anbetracht, daß religiöse Intoleranz in Rumänien nie (!) geherrscht hat, daß noch im Jahre 1864 in unsere Legislatur die Bestimmung ausgenommen worden ist, wonach die Ausländer, welchem religiösen Glaubensbekenntnisse dieselben auch immer angehören mögen, die Naturalisirung conform Artikel 16 des Eivilcodep erlangen können. (Dieser ^Artikel bestimmt, jdaß Ausländer, die seit 10 Jahren in Rumänien ansässig sind, durch die gesetzgebenden Kammern die Naturalisirung erhalten können. In Anbetracht, daß die durch Artikel VII der Verfassung eingeführte Restriktion nur aus ökonomischen und sozialen Gründen ausgenommen worden war; daß es im Interesse des Landes gelegen ist, daß die Regeln über die Bewilligung der Naturalisirung in die Konstitution ausgenommen werden; daß es opportun ist, daß die Ausländer, welchem religiösen Glaubensbekenntnisse dieselben auch immer angehören mögen, durch spezielle und individuelle ^Gesetze die Naturalisirung erlangen können; erklärt die Kammer, daß eS nothwendig sei, den Artikel VH der Verfassung der Revision zu unterziehen". Durch Annahme dieser Motivirung wäre den Revisionskammern die Art der Versassungsrevision vorgeschrieben worden, allein da diese Verfassungsrevision den Bestimmungen des Berliner Vertrages gewiß nicht entsprechen würde, so bliebe eben der Konflikt nach wie vor ungelöst. Wie schwer auch 'den Rumänen die Lösung derselben fallen mag, so werden sie doch einsehen, daß sie allein alle Schuld tragen, da sie seit Jahren die „Jüdenfrage" mit unglaublichem Leichtsinn als politische Parteiwaffe benutzt haben. Auch die von Bratiano in Aussicht genommenen „Spezialgesetze" würden mit dem Artikel 44 des Berliner Vertrages nicht zu vereinigen sein, denn dieser setzt nicht blos die freie Ausübung aller Consessionen fest, sondern bestimmt auch ausdrücklich, daß die bürgerlichen Rechte nicht beschränkt werden dürfen. ANZEIGEN. Für den folgenden Theil ist die Rednction nicht verantwortlich. in jüd. junger Mann, welcher tüchtige Anfangs- Kenntnisse in der Lithographie besitzt, sucht in einer lithographischen Anstatt eine LehrlingSstelle ohne Entschädigung. Gef. Offerten befördert die Annoncen-Expedttion von M Trieft in Halle an der Saale. (1087