Die Stimme · 1949-02-26 · Heft 31 (26.2.1949) · page 1

Preis 1 Schilling V.b.b Redaktion und Administration: Wien IX, Universitätsstraße Nr. 4/4 Telefon A 26 4-73 Postscheck-Konto Nr. 134.292 26. Februar 1949 Erscheint vierzehntägig e/lllgemein zionistischeJDochenschvift Nr. 31 Zionistischer Landesverband XCien Die Bedeutung der Wahlen für den Allgemeinen Zionismus Von Leon Ilutowitsch J>or objektive Beobachter kann aut' Grund des endgültigen Wahlresultates nunmehr seine Schlüsse ziehen und den Befolg für die versehiedenen Parteien beurteilen. In ersler Linie muß fest gestellt werden, daß bemerkenswert erweise die gemäßigten Elemente im .Jisehuv eine große .Mehrheit gegen-; über den Extremisten von rechts und I links bilden. Die Stimmen der Cheruthi Partei, Stern-Gruppe. Mapam und j kommunistischen Parteien zusammenj genommen ergeben weniger als ein | Drittel aller abgegebenen Stimmen. 1 Die Prophezeiungen vor der Wahl, j welche einen r e 1 a t i v e n Sieg der Mapam, bzw. der Ceruth-Partei Begins voraussagten, trafen keineswegs zu. Dieso Tatsache ist charakteristisch für die Einstellung der Bürger Israels, welche sich nicht in einen Kampf politischer Abenteuer eiulassen wollen und sich für eine verantwortliche und ausgeglichene Rogierungspolitik entschieden haben. Berner ist bemerkenswert, daß nur große, konsolidierte politische Parteien sich entsprechend durchsetzen konnten; Parteien mit einer Ideologie und einem Programm, welches alle politischen, ökonomischen und kulturellen Fragen des .Jisehuv einschließt. Kleine Gruppen, welche Landsmannsehal'ten, ökonomische oder professionelle Interessen vertreten, konnten die Unterstützung der breiten Massen nicht, linden. Der Sieg des religiösen Blocks war für seine Anhänger und für seine Gegner in diesem Ausmaß vollkommen unerwartet. Er stellt einen Beweis für die Tendenz des politischen und gesellschaftlichen Lebens des Landes dar. Die geringe' Anzahl der Stimmen, welche eine Leihe von kleinen Parteien erhielt, bestätigt ebenfalls dieso Tendenz. Der Ausgang der Wahlen ist für uns Allgemeine Zionisten von größter Bedeutung und es ist bestimmt interessant, genaue Betrachtungen anzusleilen. Wie man voraussehen konnte, lmt die Zersplitterung der Allgemein Zionistischen Parteien in Israel diesen alles eher als Vorteile gebracht. Es war vor den Wahlen leicht vorauszuselu'n, daß jede gesonderte Gruppe für sich eine verhältnismäßig kleine Stimmenanzahl erhalten wird und daß tausende Stimmen durch die Zersplitterung verlorengehen werden. Viele Wähle!- konnten sich nicht entscheiden, für welche Gruppt' sie zu wählen haben, was schließlich zum Vorteil der Mapai oder dos religiösen Blockes sich auswirkle. Andererseits aber hat die Gesamtstimmenanzahl, welche alle Allgemein Zionistischen Gruppen erhalten lialu'n, bewiesen, daß die öffentliche Meinung, in Israel sei kein Platz für ('in politisches Zentrum, völlig irrig war. Die Allgemein Zionistische Partei, (litt Progressiven Allgemeinen Zionisten, die WIZO und die Griinbaum- Gruppe haben zusammen 47.290 Stimmen erhalten; außerdem sind die führenden Kandidaten der Sephardischen Liste Allgemeine Zionisten und es ist bekannt, daß der überwiegendste Teil der für die sephardisclie Liste abgegebenen Stimmen von Allgemein Zionistisch orientierten Wählern stammt. Zählt man nur die Hälfte der sephardischen Stimmen zu den Allgemeinen Zionisten, erhalten wir eine Ziffer von rund 55.000 Stimmen, was 13 Prozent der abgegebenen Stimmen entspricht. Diese trockenen Ziffern sagen klar, daß die Allgemeinen Zionisten selbst bei keineivollen Vereinigung, sondern nur bei einer Blockbildung (so wie es die religiösen Gruppen gemacht haben, trotzdem die Differenzen dort ungleich größer sind, als bei den Allgemein Zionistischen Gruppierungen) einen derartig großen Stimmenverlust verhindert hätten, welcher aber bei der tatsächlichen Konstellation unvermeidlich war. Die Tatsache eines großen Blocks hätte die Aufmerksamkeit von bedeutenden Schichten der Bevölkerung auf sich gezogen, ohne die Wähler vor das Problem der verschiedenen delikaten Nuancen zu stellen, welche ohne besonderen Grund die Allgemein Zionistischen Listen teilten. Zusammenfassend kann man heute feststellen, daß ein Allgemein Zionistischer Block den dritten Platz vor der religiösen Gruppe, welche bekanntlich 52.000 Stimmen erhielt, eingenommen hätte oder sogar mit der Mapam (02.000 Stimmen) in Konkurrenz getreten wäre. Dies alles sind keine politischen Reminiszenzen oder Betrachtungen, wie man sie vor den Wahlen auf Grund verschiedener Meinungen zum Aus¬ In der Bevölkerung des Staates Israel ist das Gefühl dafür, daß die Grundlage des öffentlichen Lehens eine wahre Demokratie sein muß, sehr stark, und seit der Ausrufung des Staates wurden die größten Anstrengungen gemacht, diese provisorische Situation zu legalisieren. Sofort nach der Ausrufung des Staates wurden die ersten Schritte unternommen, um zum Höchstmöglichen Termin Wahlen durchzuführen. Die wichtigsten Vorbereitungen bestanden in der Anlage eines AVählerrregisters auf Grund der Volkszählung, die im November stattfand, und der Ausgabe von Identitätskarten, die in Verbindung mit einem entsprechenden Wahlsystem die unverfälschte Durchführung einer gleichen, direkten, allgemeinen, geheimen Wahl gewährleisten sollten. druck brachte, es sind jetzt nackte arithmetische Zahlen, basiert auf Ziffern des Wahlresultates, und das soll als eine genügende Lektion und Warnung für die Allgemeinen Zionisten in Israel dienen. Werden die Allgemeinen Zionisten in Israel die Konsequenzen aus den Geschehnissen ziehen? Das Besultat hat die 'These bestätigt, welche wir wiederholt aufgestellt haben: in Israel ist ein großes, aber leider nicht gehörig organisiertes Allgemein Zionistisches Potential A’orhanden. Die Wahlen haben bewiesen, daß ein großer Teil der Bevölkerung mit der ideologischen Konzeption des Allgemein Zionistischen Zentrums sympathisiert und diese unterstützt. Die Bildung einer vereinigten Allgemein Zionistischen Partei — als die Partei des demokratisch-liberalen Zentrums — ist eine unaufschiebbare Notwendigkeit, Die ersten Schritte hierzu müssen in Israels Parlament unternommen werden. Die Allgemein Zionistischen Deputaten aller Gnippen müssen sich zu einer einheitlich-parlamentarischen Front zusammenschließen. Dadurch wird auch ein Weg beschritten, ein Weg, der zur Annäherung und Verständigung unter den Gruppierungen führen wird. Nur auf diese Art und Weise kann der Allgemeine Zionismus, in Israel dieso Position einnehmen, welche ihm entsprechend seiner wirklichen Größe und Kräfte zukommt. Der Allgemeine Zionismus muß zu einem unahhängS gen, selbständigen Faktor im öffentlichen Leben des Landes werden, eine Wendung, die von der großen Allgemein Zionistischen Bewegung im Gallith erwartet und herzlichst begrüßt werden wird. Es ist jedoch wichtig, darauf hinzuweisen, daß cs sich bei diesen ersten Wahlen nicht um Wahlen zum Parlament handelt, sondern um die Wahlen zur Gesetzgebenden Versammlung, die 120 Abgeordnete haben wird. Diese Gesetzgebende Versammlung hat die Aufgabe, die Legierung des Staates und seinen Präsidenten zu wählen und eine Verfassung auszuarheiten und anzunehmen. Erst auf Grund dieser Verfassung werden die Wahlen zum Parlament durchgeführt werden können. Pies wird frühestens in sechs Monaten möglich sein. Nach dom zur Zeit vorliegenden Verfassungsentwurf soll je 10.000 Einwohner ein Abgeordneter im Parlament vertreten. Dies würde unter Zugrundelegung der augenblicklichen Bevölkerungszahl ein Parlament von •SO Abgeordneten ergeben. Insgesamt bewarben sich 22 Parteien um die Gunst der Wähler: 1. .Mapai (9120 Kandidaten) Ben Gurion. Sehortok, Kaplan, Remez, Sprinzak, Golda Meyerson.Ben Zwi 2. Beligiöse Einheitsfront (120 Kandidaten) Lahbi Fischman. Labbi Lewin, Schapiro 3. Levisionisten (101 Kandidaten) Altinan. Weinstein 4. Mapam (120 Kandidaten) Tabenkin. Jaari.Hazan, Nir. Zisling, Ben- To, Ben Tov. Galili, Riftin, Sneh 5. Allgemeine Zionisten (120 Kandidaten) Bernstein, Lokacli, Schoschanah. Persitz 0. Progressive Partei (120 Kandidaten) Rosonbliith, Granovsky 7. Liste Jizchak Grünbaum (4 Kandidaten) Grünbaum, Goldstein, Kerner, Laniado 3. Freiheitsbewegung ..C'heruth“ IZL (120 Kandidaten) Beigin, Grünberg, Bergson 9. Kommunisten (120 Kandidaten) Mikunis, Tewfik Toubi (Araber) 10. Sefarden und orientalische Gemeinden (80 Kandidaten) Shitreet, Eliaschar, Almaliach, Ben Ami 11. Religiöse Arbeiter (29 Kandidaten) Leibowitz, Rabbi Ingerlieb 12. WIZO (120 Kandidaten) Kahan. Wilenski 13. „Für Jerusalem“ (29 Kandidaten) Auster, Aboulafia 14. Liste der Kämpfer und Soldaten LEG1II (10 Kandidaten) Jellin, Schmulevitz, Abu Gosch (Araber) 15. Religiöse Liste (14 Kandidaten) Mokotovsky, Feldmann 10. Unabhängige Agudath (4 Kandidaten) Buxbaum, Rabbi Blau 17. Liste der religiösen Arbeiterinnen (37 Kandidaten) San-Hedrim 18. Arabischer Volksblock (11 Kandidaten) George Nassar. Ahmed Sulha 19. Arbeiterblock (10 Kandidaten) Abdul Rahman, Raliman Ajoun (Araber) 20. Demokratische Liste Nazareth und Distrikt. (4 Kandidaten) Amin Glarglura. Seif el Din 21. Jemeniten: Glonska 22. Arabische Liste Haifa: Abib Khayat, Das Wahlresultat: Pailoi Sliinnn'nanz. tlf 0 Sitzi 1. Mapai 152.972 35,82 44 2 Mapam 03.107 14.77 18 3. Religiöse 52.033 12,35 15 4. (JuTiifh 49.220 11,52 14 5. Allgemeine 22.524 5,37 7 (i. Progressive 17.000 4.14 5 7. Sefarden 15.000 3.51 5 8. Kommunist. 14.900 3,48 4 9. Arnb. Pemok \ 7300 1,02 2 10. Lochi 5,300 1,24 1 11. Jerusalem 4,300 1.18 1 12. Wizo 4.000 0.94 1 Die übrigen Listen errangen keinen Sitz (darunter 1. Griinhaum: 2489 Stimmen). Noch nicht, verteilt: drei Sitze, reserviert für Leststimmen- Verreehnung. Abgegebene Stimmen: 427.027. Israels erste Wahlen