Palästina · 1934-06-01 · Heft 6-7 (Juni 1934) · p. Seite 280

Der Currency Board erhöht fortwährend seine Reserven. Sie betrugen per Saldo im März 1933 558.000 Pfunid und haben seither noch zugenommen. Im letzten Jahre machten die Reserven 20 o/o des Wertes des im Umlauf befindlichen Geldes aus. Es ist nirgends Usus, das ausgegebene Geld mit viel mehr als 100 o/o zu decken. Was darüber ist, sollte dem Schatzamt Palästinas zufließen. Schon bisher hat der Currency stets steigende Zahlungen an den Schiatz geleistet. Im letzten Jahre betrugen sri^e 90.000 Pfund. Nacjh der Berechnung des Autors sollte jetzt 1/4: Mill. Pfd. an den Schatz gezahlt werden, durch weitere drei Jahre je ca. 120.000 Pfund. Da die Ueberschüsse des Schatzamtes (gegenwärtig 21/2 Millionen Pfund) und die Deckung und Reserve des Umlaufes auswärts angelegt sind, so heißt das, daß die Palästina-Regierung nahezu sieben Millionen Pfund im Auslände: zu bloß 1/2—IV20/0 angelegt hat. Einwanderungsamt Der neue Direktor M. E. Mills hat sein Amt am 28. Mai angetreten. Wie verlautet, soll ihm Mr. Erwin Samuel, der Sohn Herberti Samuels, gegenwärtig Kommissär des Norddistriktes, beigegeben werden. Mieterschutzgesetz. Nach dem nun vorliegenden Wortlaut ist dieses Gesetz vorläufig auf Tel-Aviv und Haifa beschränkt. Es gilt nicht für neu zu beziehende Wohnungen (siehe darüber den Artikel von Dr. Jacobowitz in diesen Nummer). Seine Geltungsdauer ist zunächst bis zum 31. März 1935 festgesetzt. Der Miethöchstzins beträgt für den mohammedanischen Monat 2,500 Pfund, für. den christlichen Monat 2,575 Pfund. Nebenräume bleiben außer Betracht. Auch der Untermieter ist geschützt. Er zahlt nur 20o/o über den aliquoten Teil der Miete. Bei Zinsen, die nicht den Höchstpreis erreichen, sind in Tel- Aviv und Haifa nur Erhöhungen von 150/0 gestattet (natürlich müssen sie unter der Höchstgrenze bleiben). Die Stadt Tel-Aviv hat, von der Ermächtigung Gebrauch machend, ihr Gebiet in sechs Bezirke mit Mieten von 1,250 bis 2,500 Pfund eingeteilt. Die Genehmigung der Regierung hiezu steht noch aus. Die Frage der Einführung der Einkommensteuer. Wie verlautet, soll der Plan der Einführung einer Einkommensteuer vorläufig vertagt worden sein. Eine Bestätigung dieser Nachricht liegt noch nicht vor. Wir haben wiederholt ausführlich über diese Materie berichtet (zuletzt Jahrgang 1933, S. 42 und 116) und erwähnen von der in jüngster Zeit darüber stattgehabten publizistischen Diskussion nur einen Artikel von Dr. Eugen Mayer in „The Palestinei Post" vom 28. April dieses Jahres. Außer den bisher ins Treffen geführten Argumenten wird darin ausgeführt, daß die Steuer vor allem die Städter treffen würde und schon aus diesem Grunde die Juden, die zu drei Viertel in Städten wohnen. Dies gilt auch in dem Sinne, daß die Landwirte meist Naturalwirtschaftler sind, die Städter alles mit Geld kaufen müssen, daher sich die Steuer bei ihnen in vollem Umfang und auf allen Stufen auswirken würde. Die Landwirtschaft ist ohnehin in Palästina, obzwar die Hälfte der Bevölkerung von ihr lebt, fast gar nicht besteuert, für 1933/34 ist der Zehnten mit 4,3 0/0 des Einkommens der Regierung veranschlagt, d. h. auch heute liegt fast diei ganze: Steuerlast schon auf den Städtern. Ferner bringt es das Aufbaustadium mit sich, daß das Rückgrat des Budgets, das anderwärts von der Einkommensteuer) gebildet wird, in Palästina in den Zolleinnahmen besteht. Die Einkommensteuer, obzwar vom theoretischen Standpunkt richtig, würde in der Praxis in Palästina hemmend auf die wirtschaftliche Entwicklung wirken.