Palästina · 1933-01-01 · Heft 1-2 (Januar 1933) · p. Seite 44

vor. Ueber die Debatte in der Kommission verlautet, daß der Oberkommissär darin mitteilte, daß ein Legislative Council erst geschaffen werden würde* wenn das Gemeindegesetz, das jetzt in Kraft treten soll, einige Zeit befrie'di;- gend funktioniert hat. (Bekanntlich, haben die MunicipalÜtäten gegen den Entwurf Einwände erhoben. Siehe Rubrik „Oeffentliche Verwaltung".) Das Verhältnis zwischen Regierung und Arabern habe sich gebessert. Die Einwanderung werde nach der Aufnalunsfähigkeit des Landes reguliert. Mit den jüdischen Einwanderern habe man gute Erfahrungen gemacht. Staatsländereien» für neue Kolonisation seien nicht vorbariden. Der Moslem-Kongreß sei kein islamischer Weltkongreß gewesen. Die Lage in Palästina sei befriedigend und hoffnungsvoll. Was die Konklusionen der Mandatskommission betrifft, so hat die J. T. Ar darüber erfahren, daß die Grundzüge die folgenden sind: Die Kommission nimmt Kenntnis von den Erklärungen der Mandatarmacht hinsichtlich ihres Programmes einer konstruktiven Politik in Palästina. Obwohl dieses Programm einigermaßen präzisiert ist, geht aus den Erklärungen der Mandatarmacht dennoch hervor, daß sie die Vorbereitungsperiode noch nicht für beendet hält. Unter diesen Umständen hält es die Kommission für verfrüht, schon heute ihre Meinung über die Orientierung, die die Politik der Mandatarmacht nach der Krise von 1929 eingeschlagen und mit der sich die Kommission in ihrer Session im Jahre 1930 beschäftigt hat, zum Ausdruck zu bringen. Die Mandatskommission stellt fest, daß im Hinblick auf die von der Regierung zur Wahrung von Ruhe und Ordnung ergriffenen Maßnahmen und auf die außerordentlich günstige Wirtschaftslage des Landes, das Jahr 1931 für Palästina eine Periode von Ruhe und Wohlstand gewesen ist. Die Schlußfolgerungen der Mandatskommission enthalten auch Bemerkungen betreffend zweier spezieller Fragen: Einsetzung einer Kommission durch die palästinensische Regierung zum Studium der Fragen des Arbeiterschutzes und Feststellung eines Mindestalters der Heiratsfähigkeit. Der Rat nahm den Bericht an. Berichterstatter war Minister Benes. Der Anteil der Juden an dejn Einnahmen der Regierung. Hierüber gibt Dr. Ruppin in seinem Artikel über Idie Einkommensteuer (siehe Rubrik „Oeffentliohe Verwaltung") nach Angaben von David Gurevich, Statistiker der JA., folgende Daten: Die Juden machen 17 Prozent der Bevölkerung aus. Ihr Anteil an den Regierungseinnahmen für 1930 wird wie folgt geschätzt: 1. Werko (Grundsteuer), Zehent und Lizenzen . 119.000 Pfund 26o/o 2. Zölle ................ 421,000 Pfund 40o/o 3. Abgaben auf Getreide, Tabak, Zündhölzer, Salz 86.000 Pfund -42o/o 4. 21,000 Pfund 45o/o 5. 54.000 Pfund 75o/o Zusammen 701.000 Pfund 39.5o/o 6. 111.000 Pfund 50 -570/0 7. 142,000 Pfund 37- —49o/o 8. Gebühren für Gericht und Besonderes .... 75.000 Pfund 45o/o 9. 15,000 Pfund 43o/0 1,041.000 Pfund 40- -430/0 Wirts eh aftsdepartment der Exekutive, Diese neue Abteilung verlautet, daß es an alle Körperschaften der Diaspora, die am Palästina-Aufbau interessiert