Palästina · 1928-08-01 · Heft 8-10 (August 1928) · p. Seite 426

426 Es sei aber wünschenswert, diese Kosten im Interesse der Produzenten zu vermindern, und zwar sowohl der landwirtschaftlichen, als auch der industriellen. Es sei auch erforderlich, die Landwirtschaft in einen blühenderen Zustand zu versetzen, als er heute vorhanden ist. Die Reformen, welche die Regierung in Aussicht hat, und welche auch eine richtige Landansiedlung einschließen, würden sowohl der Landwirtschaft als auch der Industrie eine festere Grundlage in der Zukunft geben. Was Transjordanien betrifft, erklärte Col. Symes, daß der am 20. Februar in Jerusalem unterzeichnete Vertrag zwischen Großbritannien und TansJordanien, dessen Abschrift der Kommission vorgelegt wurde, noch nicht ratifiziert worden und daher noch nicht in Kraft getreten ist. Der Vertrag anerkennt eine unabhängige Regierung in Transjordanien. Col. Symes betonte, daß dieser Vertrag in Uebereinstimmung ist mit den Bestimmungen des Mandats. Er erinnert daran, daß am 16. September 1922 der Völkerbundrat das vom britischen Vertreter vorgelegte Memorandum betreffend die Beziehungen zwischen der Mandatarmacht und Transjordanien gebilligt hat. Der Zweck dieses Memorandums war die Ausführung des Artikels 25 des Palästina-Mandates, die in Anbetracht der herrschenden lokalen Verhältnisse in Transjordanien nicht anwendbar seien, insbesondere die die Errichtung der jüdisch-nationalen Heimstätte betreffenden Bestimmungen für Trans jordanien aufzuschieben oder außer Kraft zu setzen. In Beantwortung verschiedener Fragen der Kommission gab der beglaubigte Vertreter der Mandatarmacht noch Informationen über die Beziehungen zwischen Juden und Arabern, die sich allmählich bessern, obwohl sie noch nicht gänzlich zufriedenstellend sind; über die jüdische Einwanderung, die in den vergangenen Jahren abgenommen hat; über die Organisation der Katast erprüf ung; über die wirtschaftliche Gleichberechtigung und im besonderen die Bedingungen, unter welchen die Tote Meer- Konzession erteilt worden ist; über das palästinensische Staatsbürgerschaftsgesetz usw. Sonnabend den 16. vormittags hat die Mandatskommission die Behandlung des Palästina-Berichtes beendet. Auch am Sonnabend hatte Col. Symes verschiedene Fragen über Verwaltung, Finanzen, Regierungsanleihe für Palästina zu beantworten. Wie die „Ita" erfährt, bestätigt es sich, daß die Agudas Jisroel die Vertagung der Behandlung ihrer Petition gegen das palästinensische Gemeindegesetz auf die nächste Session ersucht hat, welchem Ersuchen die Kommission stattgegeben hat. Der Bericht der Mandatskommission, In dem an den Völkerbundrat erstatteten Bericht über die 13. Session der Permanenten Mandatskommission heißt es bezüglich Palästinas und Transjordaniens u. a.: Die Kommission hat die Schwierigkeiten, die dem Versuch der jüdischen Ansiedlung in Palästina im Wege stehen und den damit verknüpften Maßnahmen, die jüdische Einwanderung in ein Verhältnis zu der ökonomischen Aufnahmefähigkeit des Landes zu bringen, ihre ganze Aufmerksamkeit gewidmet. Die Kommission wird gerne genaue Mitteilungen über die Reorganisation der Jewish Agency, die in dem Bericht erwähnt ist, entgegennehmen. Die Kommission hofft, daß die Mandatarmacht in ihrem Berichte für das Jahr 1928 Aufschluß geben wird über die Erledigung der Klage der Araber betreffend das Gebiet von Barrat Cäsarea. Die Kommission vermerkt mit Genugtuung, daß die Ueberschüsse der neueingeführten palästinensischen Währung in die Ressourcen Palästinas wandern und daß das- Emissionskomitee über Reserven verfügen wird. Des weiteren wird der zwischen England und Transjordanien abgeschlossene Vertrag erwähnt und Bemerkungen gemacht über Autonomie, Administration, Gesetzgebung und Statistik Transjordaniens. In dem Kapitel »Die Beschlüsse der Mandatskommission« heißt es: Die Kommission stellt fest, daß die Bemerkungen der Mandatarmacht, die von deren bevollmächtigten Vertreter ergänzt worden sind, im allgemeinen zufriedenstellend sind, dabei hält es die Kommission für richtig, folgenden bereits in der 9. Session ausgesprochenen Wunsch zu wiederholen: Die Kommission hofft, daß alle Anstrengungen gemacht werden, um die Land Vermessung und die Anlage des Bodenkatasters so schnell wie möglich durchzuführen. Die Beendigung der Landvermessung ist von ungeheuerer Wichtigkeit für die allgemeine Entwicklung Palästinas und von besonderer Tragweite für die Errichtung des jüdischen Nationalheims. Die Kommission spricht den Wunsch aus, daß die Ländereien von Beisan ohne Verzug zur Verwertung gelangen. Gleichzeitig mit den Empfehlungen wird auch das Protokoll der Sitzungen, in denen diese Entschlüsse gefaßt wurden, vorgelegt. Die Aussprache über Palästina wurde durch eine Darlegung von Col. Symes eingeleitet, der die Ursachen darlegte, die es verhindert haben, in Palästina ein gesetzgebendes Organ zu errichten. CoL Symes wies weiter darauf hin, daß die Regierung die Einführung einer Reihe von Reformen zugunsten der Landwirtschaft in steuerlicher und anderer Hinsicht vorbereite. Zu einer eingehenderen Aussprache in der Kommission gab das britische Abkommen mit Emir Abdullah Anlaß. Vom formellen Standpunkt aus wurde die Frage erhoben,