Im deutschen Reich · 1898-06-01 · Heft 6-7 (Juni 1898) · p. 343

Korrespondenzen. 843 semitischen „Deutschen Zeitung" wurde wegen Beleidigung jüdischer Kaufleute zu 180 M. Geldstrafe verurtheilt. Den Beleidigten ist die Befugniß zugesprochen worden, das UrtheilSerkenntniß auf Kosten des Bellagten in der „Deutschen Zeitung" und im „General-Anzeiger" veröffentlichen zu lassen. -f- Wattenscheid, 6. Juni. Bon der hiesigen Stadtverordneten« schaff wurde gestern die Erweiterung der israelitischen Privatschule zu einer öffentlichen Anstalt und Uebernahme derselben auf die Stadt derathen. Nach lebhafter Diskussion stimmte die Versammlung der Uebernahme der Schule mit dem Vorbehalt zu, daß die israelitische Gemeinde bei Geradelegung der Bochumerstraße ihr Entgegenkommen der Stadt gegenüber bezeige. X Hannover, 1. Juni. Die Herausgabe des hier in der Weihnachtszeit'verbreiteten antisemitischen Flugblattes, welches die Ueberschrift „Die Judengefahr in Hannover" trug, führte den Verfasser des Flugblattes, Apotheker Oehlmann, sowie den Drucker Buchdruckereibesitzer Alfeld auf die Anklagebank. Die Staatsanwaltschaft hatte zuerst die Erhebung der Klage abgelehnt; sie wurde aber in Folge des Einspruchs der Jntereffenten bei der Oberstaatsanwaltschaft veranlaßt, das Hauptverfahren zu eröffnen. Die Anklage lautete auf öffentliche Beleidigung und groben Unfug. Dieser Tage wurde, dem „Hann. Cour." zufolge, vor der Landgerichtsstrafkammer in der Sache verhandelt, in welcher zugleich 14 Nebenkläger auftraten. Das Gericht sprach die Angeklagten ftei, mit der Begründung, daß das Flugblatt wohl objektive Beleidigungen enthalte, diese aber nicht gegen die Nebenkläger, sondern gegen die jüdischen Geschäfte im allgemeinen gerichtet seien. (D Frankfurt a. M., 1. Juni. Von dem Reichstagsabgeordneten Hirsche!- Offenbach, dem Redakteur der antisemitischen „Frankfurter Post", war in seiner Monatsschrift und einem anderen Antisemitenblatt. ein „Jüdische Richter" überschriebener Artikel abgedruckt worden, in welchem den jüdischen Richtern der Vorwurf der Parteilichkeit gemacht wurde. Dies zog Herrn Hirschel einen Prozeß wegen Beleidigung der Richter des Frankfurter Landgerichtsbezirks zu. Der Vertheidiger, Dr. Mahr-Darmstadt, bemängelte die Legitimation der Strafanzeige, da nicht speziell die Frankfurter Richter mosaischer Konfession gemeint seien, sondern alle jüdischen Richter in Preußen. Der Staatsanwalt Dr. Knecht beantragte aber 50 Mk. Geldstrafe. Nun kam die Vertheidigung mit dem Einwande, daß der Angeklagte gar nicht der Rechtschuldige sei, den Artikel gar nicht gelesen, sondern ihn von dem in Frankfurt be-